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Das Erste, Mittwoch, 17. März 2021, 5.30 – 9.00 UhrGäste im ARD Morgenmagazin

16.03.2021 – 19:59

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 17. März 2021, 5.30 – 9.00 Uhr
Gäste im ARD Morgenmagazin


















Köln (ots)

7.10 Uhr, Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Fraktion, Thema: Maskenaffäre

8.10 Uhr, Dietmar Woidke, SPD, Ministerpräsident Brandenburg, Thema: Notbremse wegen Inzidenz

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Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 2439200

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Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21

16.03.2021 – 12:00

Piratenpartei Deutschland

Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21


















Magdeburg (ots)

Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt das Projekt ABSTIMMUNG 21. Im Superwahljahr 2021 rufen die PIRATEN die Menschen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich an der selbstorganisierten direkten und bundesweiten Abstimmung zu vier brisanten gesellschaftlichen Kernfragen zu beteiligen.

„Dieses wichtige Pilotprojekt – die erste bundesweite Volksabstimmung – findet unsere vollste Zustimmung. Zu richtungsweisenden Entscheidungen sollen Bürgerinnen und Bürger verbindlich mitbestimmen dürfen, wie PIRATEN es seit langem fordern.“

Sophie Bendix, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl

„Mit den aktuellen Skandalen um Korruption und Lobbyismus im Parlament verspielen Berufspolitiker das Vertrauen in die Demokratie. Volksabstimmungen können ein wichtiges Korrektiv sein, weil sie direkte politische Teilhabe ermöglichen.“

Denis Rothhardt, stellvertretender Landesvorsitzender und Platz zwei der Landesliste

Im September wird es die Möglichkeit geben, bei dieser außergewöhnlichen Aktion über vier Themen abzustimmen. Ein Thema muss aus unserer Sicht unbedingt dabei sein: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)! Allein die Erfahrung der jetzigen Krise zeigt uns, wie dringend nötig diese Absicherung gerade hier und heute sowie für zukünftige Herausforderungen ist. Wir rufen dazu auf, aktiv zum Erfolg des BGE in der Themenauswahl beizutragen unter https://abstimmung21.changeverein.org/.

Ronny Meier, Themenbeauftragter BGE im Landesvorstand und Platz drei der Landesliste

Der Landesverband der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt wird am 17. April das Wahlprogramm für die kommenden Landtagswahlen beschließen. Eine Hauptforderung im Entwurf ist die Absenkung der Hürden und Zustimmungsquoren für Volks- und Bürgerentscheide.

Pressekontakt:

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
– Pressestelle –
Große Klausstraße 11
06108 Halle (Saale)

E-Mail: presse@lsa-piraten.de
Web: https://lsa-piraten.de/
Telefon: 0157 78799453

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1 Million Gebäudesanierungen pro Jahr!Aktionsbündnis aus Architekten, Bau-Experten und Umweltschützern fordert Sanierungsoffensive für Klimaschutz

16.03.2021 – 10:09

Deutsche Umwelthilfe e.V.

1 Million Gebäudesanierungen pro Jahr!
Aktionsbündnis aus Architekten, Bau-Experten und Umweltschützern fordert Sanierungsoffensive für Klimaschutz


















Berlin (ots)

-  Deutsche Umwelthilfe, Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen und Bundesarchitektenkammer fordern die Regierung zum sofortigen Handeln bei der Sanierung von Bestandsgebäuden auf 
-  Gemeinsames Positionspapier zeigt die Lösung mit der klaren Formel 1-1-100-100 
-  Klare Warnung: Ohne eine schnelle, klimagerechte Sanierungswelle sind die Klimaziele nicht zu erreichen  

Ein neues, breites Aktionsbündnis aus Architekten, Bau-Experten und Umweltschützern fordert von der künftigen Bundesregierung den sofortigen Start einer Sanierungswelle für Bestandsgebäude in Deutschland. Andernfalls können allein aufgrund der nicht klimagerechten Häuser die Klimaziele nicht mehr erreicht werden, warnen die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Bundesarchitektenkammer (BAK) und die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB). Das Bündnis hat jetzt in Berlin ein Papier vorgestellt, das den Lösungsweg anhand eindeutiger Berechnungen klarer Handlungsempfehlungen benennt, die auf eine kurze Formel gebracht lauten: 1-1-100-100. Die Forderung bedeutet ausformuliert:

-  1 Million Bestandsgebäude pro Jahr müssen klimaneutral saniert werden - dafür soll die Bundesregierung sorgen und damit die Sanierungsrate um das Vierfache steigern 
-  1 Million Sanierungsfahrpläne soll die Bundesregierung jährlich verschenken, die Eigentümerinnen und Eigentümern konkrete Handlungsschritte für mehr und zielführenden Klimaschutz in ihren Gebäuden aufzeigen 
-  100 Prozent Transparenz - die Regierung muss den energetischen Zustand aller Gebäude erfassen und somit konkrete Planungen überhaupt ermöglichen 
-  ein 100-Tage-Sofortprogramm für Klimaschutz in Gebäuden soll die künftige Regierung direkt nach der Bundestagswahl starten  

Die Zeit drängt, mahnen DUH, BAK und DGNB. Denn obwohl mehr als ein Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen in Deutschland durch den Betrieb von Gebäuden verursacht werden, ist das Sanierungstempo katastrophal langsam. Und die Lücke droht so groß zu werden, dass sie nicht mehr geschlossen werden kann. Bis 2030 müssen die klimaschädlichen Emissionen aus dem Gebäudesektor bereits um mindestens 66 Prozent sinken, bis 2050 muss der gesamte Gebäudebestand klimaneutral sein.

Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Wir haben keine Zeit mehr. Wir müssen im Gebäudebereich sofort entschieden handeln, damit wir uns nicht im wahrsten Sinne des Wortes unsere Zukunft verbauen. Vielen Menschen ist nicht bewusst, welch großen Einfluss die Gebäude auf unsere Klimaziele haben. Und die aktuelle Bundesregierung hat nichts getan, um die drohende Katastrophe durch die schleppende Sanierung zu verhindern. Deshalb ist nun die künftige Bundesregierung gefordert, mit einem Sofortprogramm und einer Million Sanierungen pro Jahr die richtigen Weichen zu stellen. Und klar ist: Das geht nur mit klaren ordnungsrechtlichen Schritten, also klaren Verpflichtungen für alle Hausbesitzer – aber auch mit einer Neuausrichtung und massiven Steigerung der öffentlichen Förderung. Für diesen Aktionsplan macht sich unser Bündnis stark und an der Umsetzung dieser Schritte werden wir die kommende Bundesregierung messen.“

Dr. Christine Lemaitre, Geschäftsführender Vorstand der DGNB: „Die von uns gestellten Forderungen sind keinesfalls utopisch, sondern fußen auf plausiblen Annahmen und einem umfassenden Wissen über die praktischen Möglichkeiten im Bereich des nachhaltigen Bauens. Es ist aber nur machbar, wenn der notwendige Gestaltungs- und Entscheidungswille auch auf Seiten der politischen Entscheidungsträger vorhanden ist. Wenn die Transformation hin zu einem ganzheitlichen, lebenszyklusorientierten Qualitätsverständnis innerhalb der Bau- und Immobilienwirtschaft gelingen soll, braucht es die richtigen Anreize. Nicht irgendwann in ferner Zukunft, sondern jetzt. Die gute Nachricht ist: Klimapositive Gebäude sind heute schon möglich. Und die Bundesregierung hat jetzt die Chance, einmal wirklich zum Vorreiter zu werden, indem sie einen klaren Zielpfad vorgibt, ein konsequentes Monitoring einführt und an den richtigen Förderstellschrauben dreht.“

Joachim Brenncke, Vizepräsident BAK: „Energetische Sanierung ist immer dann gelungen, wenn sie Klimaziele erreicht und zugleich mit gestalterischer Kompetenz der Architektenschaft und baukulturellen Anspruch erfolgt, und so auch hohe gesellschaftliche Akzeptanz und internationale Vorbildfunktion erreicht.“

Markus Müller, Präsident Architektenkammer Baden-Württemberg: „Ehrgeizige Klimaschutzziele werden im Gebäudesektor nicht dadurch erreicht, dass sie politisch beschlossen werden, sondern durch Herunterbrechen auf sinnvolle Nachweisverfahren, Förderinstrumente und daraus resultierende operative Bautätigkeit. Je länger wir mit dem Einstieg in ein Umsetzungsszenario der Pariser Klimaschutzziele warten, desto teurer wird es aus finanzieller, ökologischer, ökonomischer wie auch aus Sicht der Generationengerechtigkeit. Deutschland hat die große Chance, sich als konsequent nachhaltiger Wirtschaftsstandort zu beweisen und über Innovationen etwa in der Solartechnik oder bei Baustoffen Märkte der Zukunft zu erschließen. So wird aus Klimaschutz ein Konjunkturprogramm.“

Link:

Gemeinsames Positionspapier „Formel 1-1-100-100“ sowie zugehöriges Glossar und Pressefoto: http://l.duh.de/p210316b

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Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin DUH
0170 7686923, metz@duh.de

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Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe
030 2400867-20, presse@duh.de

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0711 722322-32, f.jansen@dgnb.de

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phoenix runde: Das AstraZeneca-Debakel – Wie gefährdet ist Deutschlands Impfkampagne? – 17. März 2021, 22.15 Uhr

16.03.2021 – 16:32

PHOENIX

phoenix runde: Das AstraZeneca-Debakel – Wie gefährdet ist Deutschlands Impfkampagne? – 17. März 2021, 22.15 Uhr


















Bonn (ots)

Schock für Millionen Menschen: Das für Impfstoffzulassungen zuständige Paul-Ehrlich-Institut setzt die Corona-Impfung mit AstraZeneca auch in Deutschland aus. Das Vakzin wurde hierzulande bisher etwa 1,6 Millionen Mal verabreicht.

1,4 Millionen Impfdosen bleiben dagegen jetzt liegen. Der Impfgipfel im Kanzleramt wird verschoben. Eine baldige Normalisierung des Alltags scheint unrealistisch. Grund dafür sind die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwähnten sieben Fälle von gefährlichen Hirnvenengerinnseln in Deutschland, die in Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff aufgetreten sind.

Wie sind die Nebenwirkungen zu bewerten? War der Impfstopp mit AstraZeneca angemessen? Welche Auswirkungen hat er auf die Impfkampagne?

Alexander Kähler diskutiert mit:

– Ulrich Weigeldt, Deutscher Hausärzteverband

– Prof. Susanne Schreiber, Stellvertretende Vorsitzende Deutscher Ethikrat

– Eva Quadbeck, RedaktionsNetzwerk Deutschland

– Prof. Timo Ulrichs, Epidemiologe, AKKON Hochschule

(Wiederholung 24:00 Uhr)

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Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21

16.03.2021 – 12:00

Piratenpartei Deutschland

Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21


















Magdeburg (ots)

Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt das Projekt ABSTIMMUNG 21. Im Superwahljahr 2021 rufen die PIRATEN die Menschen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich an der selbstorganisierten direkten und bundesweiten Abstimmung zu vier brisanten gesellschaftlichen Kernfragen zu beteiligen.

„Dieses wichtige Pilotprojekt – die erste bundesweite Volksabstimmung – findet unsere vollste Zustimmung. Zu richtungsweisenden Entscheidungen sollen Bürgerinnen und Bürger verbindlich mitbestimmen dürfen, wie PIRATEN es seit langem fordern.“

Sophie Bendix, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl

„Mit den aktuellen Skandalen um Korruption und Lobbyismus im Parlament verspielen Berufspolitiker das Vertrauen in die Demokratie. Volksabstimmungen können ein wichtiges Korrektiv sein, weil sie direkte politische Teilhabe ermöglichen.“

Denis Rothhardt, stellvertretender Landesvorsitzender und Platz zwei der Landesliste

Im September wird es die Möglichkeit geben, bei dieser außergewöhnlichen Aktion über vier Themen abzustimmen. Ein Thema muss aus unserer Sicht unbedingt dabei sein: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)! Allein die Erfahrung der jetzigen Krise zeigt uns, wie dringend nötig diese Absicherung gerade hier und heute sowie für zukünftige Herausforderungen ist. Wir rufen dazu auf, aktiv zum Erfolg des BGE in der Themenauswahl beizutragen unter https://abstimmung21.changeverein.org/.

Ronny Meier, Themenbeauftragter BGE im Landesvorstand und Platz drei der Landesliste

Der Landesverband der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt wird am 17. April das Wahlprogramm für die kommenden Landtagswahlen beschließen. Eine Hauptforderung im Entwurf ist die Absenkung der Hürden und Zustimmungsquoren für Volks- und Bürgerentscheide.

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NABU-Studie: GAP-Reformpläne der Bundesregierung widersprechen Green DealKrüger: Klöckners Entwurf riskiert Artensterben und Konflikte mit der EU-KommissionGesetzespaket muss korrigiert werden

16.03.2021 – 12:08

NABU

NABU-Studie: GAP-Reformpläne der Bundesregierung widersprechen Green Deal
Krüger: Klöckners Entwurf riskiert Artensterben und Konflikte mit der EU-Kommission
Gesetzespaket muss korrigiert werden


















Berlin (ots)

Die Vorschläge von Agrarministerin Julia Klöckner zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Deutschland sind nicht mit den Zielen des Europäischen Green Deal vereinbar. Das ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Studie des Instituts für Agrarökologie und Biodiversität (IFAB) im Auftrag des NABU. Gleichzeitig zeigt die Studie, wie eine zielführende Ausgestaltung der GAP in Deutschland möglich wäre. Ein Umsteuern bei den milliardenschweren EU-Subventionen könnte dazu beitragen, die zerstörte Artenvielfalt wiederherzustellen und den Landwirtinnen und Landwirten Planbarkeit und Perspektive zu bieten.

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: „Der aktuelle Vorschlag des Landwirtschaftsministeriums zur EU-Agrarpolitik verhindert zukunftsfähige Lösungen und widerspricht den Zielen des Europäischen Green Deal für die Zukunft der Landwirtschaft. Noch immer soll vorrangig die intensive Bewirtschaftung subventioniert werden. Damit werden die Konflikte in der Landwirtschaft weiter verschärft. Sowohl die Agrarministerinnen und -minister der Länder als auch beide Regierungsparteien müssen die Pläne des Bundeslandwirtschaftsministeriums nun dringend korrigieren. Wenn sich jetzt nichts ändert, wird das Artensterben in Deutschlands Agrarlandschaften ungebremst weitergehen. Damit drohen Deutschland auch weitere Klagen vor den Europäischen Gerichtshof, weil es seine Naturschutzpflichten nicht erfüllt. Spätestens dann, wenn die EU-Kommission die Genehmigung des Regierungsplans verweigert, weil er den europäischen Zielen nicht genügt, wird ein nachträgliches Umsteuern unter Zeitdruck unumgänglich werden – zu Lasten der Planungssicherheit der landwirtschaftlichen Betriebe.“

Am 24. März sollen die GAP-Gesetzespakete im Kabinett beraten/beschlossen werden.

Was steht in Julia Klöckners GAP-Vorschlägen und was wäre aus wissenschaftlicher Sicht notwendig? Die drei wichtigsten Ergebnisse der NABU-Studie im Überblick:

Green Deal Ziel: 10 Prozent nicht-produktive Flächen in der Agrarlandschaft

Wer EU-Subventionen erhalten will, muss sogenannte nicht-produktive Flächen zur Verfügung stellen. Laut Green Deal müsste ein Zehntel aller Agrarfläche als Rückzugsort für Insekten und Vögel reserviert sein – etwa Hecken, Brachen, Pufferstreifen und Blühflächen. Bundeslandwirtschaftministerin Julia Klöckner plant bislang lediglich drei Prozent. Die Studie empfiehlt 7, besser noch 10 Prozent. Dieses Ziel überwiegend auf freiwilliger Basis zu erreichen, erscheint wegen der unverhältnismäßig großen Finanzierungsbedarfs unmöglich.

Budget für Öko-Regelungen („Eco-Schemes“)

Damit sich freiwillige Maßnahmen für Landwirtinnen und Landwirte lohnen, muss genügend Geld zur Verfügung stehen. Dafür soll ein bestimmter Anteil der Direktzahlungen in der Ersten Säule für „Eco-Schemes“ reserviert werden. Laut NABU-Studie sind alleine für die Biodiversität mindestens 1,3 bis 1,5 Milliarden Euro pro Jahr notwendig. Das Landwirtschaftsministerium plant bislang nur 900 Millionen Euro pro Jahr (20 Prozent der Direktzahlungen) ein. Darin sind auch Maßnahmen inbegriffen, die der Biodiversität nur indirekt oder gar nicht helfen. Die Eco-Schemes müssten laut Studie mindestens 30 Prozent der Ersten Säule erhalten, wie es auch das Europäische Parlament fordert. Der NABU schlägt danach einen Erhöhung auf 50 Prozent zum Ende der Förderperiode vor.

Budget in der Zweiten Säule (Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen)

Freiwillige Agrarumweltmaßnahmen der Zweiten Säule wirken besonders gezielt für den Naturschutz. Mitgliedstaaten können hierfür einen Teil der Gelder aus der Ersten Säule umschichten. Das Bundeslandwirtschaftsministerium plant jedoch lediglich einen Anteil von 8 Prozent (derzeit 6 Prozent) umzuschichten. Die Finanzierungslücke gerade für das EU-rechtlich verpflichtende Natura-2000-Schutzgebietsnetzwerk kann dadurch nicht geschlossen werden. Alleine hierfür wäre eine Umschichtung von rund 800 Millionen Euro (rund 18,5 Prozent) jährlich notwendig. Der NABU fordert zu Beginn der Förderperiode eine Umschichtung von 20 Prozent, was bis 2027 auf 25 Prozent steigen muss.

NABU-Studie: GAP 2023-2027 und die Biodiversitätsziele des Green Deal

www.nabu.de/downloads/210316_NABU-BV_GAP2021-Studie-ifab.pdf

NABU-Forderungen an den Nationalen GAP-Strategieplan

http://www.nabu.de/downloads/210316_NABU_Forderungen_NSP.pdf

Mehr Infos & Pressefotos

www.NABU.de/presse

Pressekontakt:

Konstantin Kreiser, Stellv. Fachbereichsleiter Naturschutzpolitik,
E-Mail: Konstantin.Kreiser@NABU.de, Tel.: +49 172 41 797 30

NABU-Pressestelle
Roland Panter | Julian Bethke | Britta Hennigs | Katrin Jetzlsperger
| Silvia Teich
Tel. +49 (0)30.28 49 84-1510 | -1538 | -1722 | -1534 | -1588
Fax: +49 (0)30.28 49 84-2000 | E-Mail: presse@NABU.de

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1 Million Gebäudesanierungen pro Jahr!Aktionsbündnis aus Architekten, Bau-Experten und Umweltschützern fordert Sanierungsoffensive für Klimaschutz

16.03.2021 – 10:09

Deutsche Umwelthilfe e.V.

1 Million Gebäudesanierungen pro Jahr!
Aktionsbündnis aus Architekten, Bau-Experten und Umweltschützern fordert Sanierungsoffensive für Klimaschutz


















Berlin (ots)

-  Deutsche Umwelthilfe, Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen und Bundesarchitektenkammer fordern die Regierung zum sofortigen Handeln bei der Sanierung von Bestandsgebäuden auf 
-  Gemeinsames Positionspapier zeigt die Lösung mit der klaren Formel 1-1-100-100 
-  Klare Warnung: Ohne eine schnelle, klimagerechte Sanierungswelle sind die Klimaziele nicht zu erreichen  

Ein neues, breites Aktionsbündnis aus Architekten, Bau-Experten und Umweltschützern fordert von der künftigen Bundesregierung den sofortigen Start einer Sanierungswelle für Bestandsgebäude in Deutschland. Andernfalls können allein aufgrund der nicht klimagerechten Häuser die Klimaziele nicht mehr erreicht werden, warnen die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Bundesarchitektenkammer (BAK) und die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB). Das Bündnis hat jetzt in Berlin ein Papier vorgestellt, das den Lösungsweg anhand eindeutiger Berechnungen klarer Handlungsempfehlungen benennt, die auf eine kurze Formel gebracht lauten: 1-1-100-100. Die Forderung bedeutet ausformuliert:

-  1 Million Bestandsgebäude pro Jahr müssen klimaneutral saniert werden - dafür soll die Bundesregierung sorgen und damit die Sanierungsrate um das Vierfache steigern 
-  1 Million Sanierungsfahrpläne soll die Bundesregierung jährlich verschenken, die Eigentümerinnen und Eigentümern konkrete Handlungsschritte für mehr und zielführenden Klimaschutz in ihren Gebäuden aufzeigen 
-  100 Prozent Transparenz - die Regierung muss den energetischen Zustand aller Gebäude erfassen und somit konkrete Planungen überhaupt ermöglichen 
-  ein 100-Tage-Sofortprogramm für Klimaschutz in Gebäuden soll die künftige Regierung direkt nach der Bundestagswahl starten  

Die Zeit drängt, mahnen DUH, BAK und DGNB. Denn obwohl mehr als ein Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen in Deutschland durch den Betrieb von Gebäuden verursacht werden, ist das Sanierungstempo katastrophal langsam. Und die Lücke droht so groß zu werden, dass sie nicht mehr geschlossen werden kann. Bis 2030 müssen die klimaschädlichen Emissionen aus dem Gebäudesektor bereits um mindestens 66 Prozent sinken, bis 2050 muss der gesamte Gebäudebestand klimaneutral sein.

Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Wir haben keine Zeit mehr. Wir müssen im Gebäudebereich sofort entschieden handeln, damit wir uns nicht im wahrsten Sinne des Wortes unsere Zukunft verbauen. Vielen Menschen ist nicht bewusst, welch großen Einfluss die Gebäude auf unsere Klimaziele haben. Und die aktuelle Bundesregierung hat nichts getan, um die drohende Katastrophe durch die schleppende Sanierung zu verhindern. Deshalb ist nun die künftige Bundesregierung gefordert, mit einem Sofortprogramm und einer Million Sanierungen pro Jahr die richtigen Weichen zu stellen. Und klar ist: Das geht nur mit klaren ordnungsrechtlichen Schritten, also klaren Verpflichtungen für alle Hausbesitzer – aber auch mit einer Neuausrichtung und massiven Steigerung der öffentlichen Förderung. Für diesen Aktionsplan macht sich unser Bündnis stark und an der Umsetzung dieser Schritte werden wir die kommende Bundesregierung messen.“

Dr. Christine Lemaitre, Geschäftsführender Vorstand der DGNB: „Die von uns gestellten Forderungen sind keinesfalls utopisch, sondern fußen auf plausiblen Annahmen und einem umfassenden Wissen über die praktischen Möglichkeiten im Bereich des nachhaltigen Bauens. Es ist aber nur machbar, wenn der notwendige Gestaltungs- und Entscheidungswille auch auf Seiten der politischen Entscheidungsträger vorhanden ist. Wenn die Transformation hin zu einem ganzheitlichen, lebenszyklusorientierten Qualitätsverständnis innerhalb der Bau- und Immobilienwirtschaft gelingen soll, braucht es die richtigen Anreize. Nicht irgendwann in ferner Zukunft, sondern jetzt. Die gute Nachricht ist: Klimapositive Gebäude sind heute schon möglich. Und die Bundesregierung hat jetzt die Chance, einmal wirklich zum Vorreiter zu werden, indem sie einen klaren Zielpfad vorgibt, ein konsequentes Monitoring einführt und an den richtigen Förderstellschrauben dreht.“

Joachim Brenncke, Vizepräsident BAK: „Energetische Sanierung ist immer dann gelungen, wenn sie Klimaziele erreicht und zugleich mit gestalterischer Kompetenz der Architektenschaft und baukulturellen Anspruch erfolgt, und so auch hohe gesellschaftliche Akzeptanz und internationale Vorbildfunktion erreicht.“

Markus Müller, Präsident Architektenkammer Baden-Württemberg: „Ehrgeizige Klimaschutzziele werden im Gebäudesektor nicht dadurch erreicht, dass sie politisch beschlossen werden, sondern durch Herunterbrechen auf sinnvolle Nachweisverfahren, Förderinstrumente und daraus resultierende operative Bautätigkeit. Je länger wir mit dem Einstieg in ein Umsetzungsszenario der Pariser Klimaschutzziele warten, desto teurer wird es aus finanzieller, ökologischer, ökonomischer wie auch aus Sicht der Generationengerechtigkeit. Deutschland hat die große Chance, sich als konsequent nachhaltiger Wirtschaftsstandort zu beweisen und über Innovationen etwa in der Solartechnik oder bei Baustoffen Märkte der Zukunft zu erschließen. So wird aus Klimaschutz ein Konjunkturprogramm.“

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Deutsche Umwelthilfe kritisiert Klimaschutz-Bilanz der Bundesregierung als unzureichend und fordert Zusatzmaßnahmen noch in 2021

16.03.2021 – 11:05

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Klimaschutz-Bilanz der Bundesregierung als unzureichend und fordert Zusatzmaßnahmen noch in 2021


















Berlin (ots)

-  Geminderte Treibhausgasemissionen 2020 ist auf Einmaleffekt durch Corona-Pandemie zurückzuführen 
-  Bundesregierung muss Rebound Effekt im Verkehr verhindern durch Förderstopp für Verbrenner-Dienstwagen und Plug-In-Hybride mit mehr als 95 g CO2/km 
-  Bundesregierung versagt beim Ausbau Erneuerbarer Energien und dem Klimaschutz in Gebäuden mit viel zu laschen Effizienzstandards  

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Treibhausgasemissionen 2020 in Deutschland kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Maßnahmen der Bundesregierung für mehr Klimaschutz sektorenübergreifend als unzureichend. Die Einhaltung der Klimaziele im vergangenen Jahr sind auf den Einmaleffekt durch die Corona-Pandemie zurückzuführen. Die DUH fordert deshalb die vorgesehenen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele aus dem Klimaschutzgesetz nachzubessern. Hierzu hat die DUH eine Klage gegen die Bundesregierung eingereicht.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Die CO2-Emissionen des Verkehrssektors sind seit 1990 praktisch gleichgeblieben. Der leichte Rückgang im vergangenen Jahr geht auf Kosten der Covid-19-Pandemie und der dadurch verursachten verringerten Mobilität. Es zeichnen sich für die zweite Jahreshälfte 2021 sogar ein Rebound Effekt und deutlich ansteigende CO2-Emissionen ab. Diesem muss die Bundesregierung wirkungsvoll entgegensteuern: Wir brauchen ein sofortiges Ende der Förderung von Dienstwagen mit Verbrennungsmotoren bzw. Plug-In-Hybriden, die im realen Fahrbetrieb mehr als 95 g CO2/km emittieren, dem EU-Grenzwert für Neufahrzeuge. Zudem brauchen wir eine Neuausrichtung der Mobilitätspolitik auf eine Halbierung der Anzahl an Pkw in unseren Städten und gleichzeitig die Verdopplung der Fahrradwege. Diese Regierung steckt im klimapolitischen Lockdown – das können wir uns nicht länger leisten.“

Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH ergänzt: „Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien verpasst die Bundesregierung ihre selbstgesteckten Ziele. Vor allem für die Flaute der Windenergie ist kein Ende in Sicht. Die angekündigte Revision des EEG – die eigentlich noch im ersten Quartal erfolgen sollte – ist wieder verschleppt. Wir brauchen dringend eine Anhebung der Ausbaupfade und eine Erhöhung des Ausbauziels auf mindestens 75 Prozent im Jahr 2030. Ohne einen Neustart für die Erneuerbaren droht die Ökostromlücke immer größer zu werden – und damit auch der Ökostrom für Elektroautos, Wärmepumpen und grünem Wasserstoff zu fehlen.“

Zu den Emissionen aus dem Gebäudesektor Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin: „Die Bilanz der Bundesregierung im Gebäudebereich ist dramatisch. Es ist der einzige Sektor, in dem die Bundesregierung ihre Ziele verfehlt. Wie im Klimaschutzgesetz festgehalten, muss die Bundesregierung jetzt ein Sofortprogramm für den Klimaschutz im Gebäudebereich aufsetzen. Eine Blaupause dafür haben wir heute in einem Aktionsbündnis mit Architekten und Bau-Experten vorgelegt. Kernpunkte sind die schnellstmögliche Umsetzung von klimagerechten Standards für Neubau und Sanierung. Die Förderung für energetische Sanierung mit ausreichenden Effizienzstandards ist aktuell viel zu niedrig und wird falsch investiert. Die Fördersumme muss auf 25 Milliarden Euro im Jahr ansteigen.“

Links:

Mehr zur sektorenübergreifenden Klimaklage der DUH gegen die Bundesregierung: http://l.duh.de/p210311

Mehr zur Blaupause für ein Sofortprogramm für den Klimaschutz im Gebäudebereich: http://l.duh.de/p210316b

Pressekontakt:

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Connemann/Stegemann: Landwirtschaft erfüllt ihren Beitrag zum Klimaschutz

16.03.2021 – 11:03

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Connemann/Stegemann: Landwirtschaft erfüllt ihren Beitrag zum Klimaschutz


















Berlin (ots)

Aktuelle Ergebnisse des Berichts zu den Daten der Treibhausgas-Emissionen 2020 zeigen, dass die Landwirtschaft ihre Aufgaben übertroffen hat

Das Bundesumweltministerium hat heute den aktuellen Bericht zu den Daten der Treibhausgas-Emissionen 2020 vorgelegt. Die Landwirtschaft hat ihr Sektorziel gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz von 70 Mio. t CO2-Äquivalenten mit 66 Mio. t CO2-Äquivalenten übertroffen. Dies entspricht einem Rückgang gegenüber 2019 von 2,2% und gegenüber 1990 von fast 24%. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann:

Gitta Connemann: „Die Ergebnisse zeigen ganz klar: Unsere Landwirte leisten ihren Beitrag zum Klimaschutz – mehr als gefordert. Sie machen vor, wie es geht. Unsere Bauernfamilien beweisen Tag für Tag: Landwirtschaft und Klimaschutz sind keine Gegensätze. Im Gegenteil. Klimaschutz geht nur mit der Landwirtschaft. Sie stehen in unmittelbarem Zusammenhang. Denn die Natur und die Biodiversität sind die Existenzgrundlage der Landwirte. Trotzdem stehen unsere Bäuerinnen und Bauern häufig am Pranger, werden angefeindet, müssen sich in der Gesellschaft für ihre Arbeit rechtfertigen. Das ist ungerecht, häufig unanständig. Der gesellschaftliche Beitrag unserer Landwirte als Lebensmittelproduzenten, Naturschützer und Landschaftsbewahrer muss endlich anerkannt werden. Diese sind fair zu honorieren und angemessen zu entlohnen. Das nützt uns als Gesellschaft insgesamt. Die Richtung ist klar: Klimaschutz geht nur gemeinsam mit der Landwirtschaft. Wir als Union setzen dabei auf Kooperation statt Eingriffe, Anreize statt Auflagen. Und auf Anerkennung für die Leistungen unserer Landwirte für unsere Gesellschaft.

Albert Stegemann: „Die Landwirtschaft leidet nicht nur unter dem Klimawandel, sondern sie trägt auch durch Emissionen dazu bei. Aber die Zahlen unterstreichen, dass es unsere Bäuerinnen und Bauern in den vergangenen Jahrzehnten verstanden haben, immer produktiver und gleichzeitig nachhaltiger und klimafreundlicher zu wirtschaften. Daher ist es wichtig, dass wir unsere Landwirtschaft in Deutschland weiter unterstützen und zielgerichtet fördern.

Stilllegungen von heimischen Agrarflächen oder auch Einschränkungen bei der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung aus umweltpolitischen Gründen müssen stets genau überprüft werden. Nationale Alleingänge führen häufig dazu, dass unsere regional und nachhaltig erzeugten Lebensmittel auf dem Markt fehlen und aufgefangen werden durch Produkte, die nicht diese hohen Umweltstandards erfüllen. Dies hilft dann weder der Umwelt noch dem Klima.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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phoenix runde: Das AstraZeneca-Debakel – Wie gefährdet ist Deutschlands Impfkampagne? – 17. März 2021, 22.15 Uhr

16.03.2021 – 16:32

PHOENIX

phoenix runde: Das AstraZeneca-Debakel – Wie gefährdet ist Deutschlands Impfkampagne? – 17. März 2021, 22.15 Uhr


















Bonn (ots)

Schock für Millionen Menschen: Das für Impfstoffzulassungen zuständige Paul-Ehrlich-Institut setzt die Corona-Impfung mit AstraZeneca auch in Deutschland aus. Das Vakzin wurde hierzulande bisher etwa 1,6 Millionen Mal verabreicht.

1,4 Millionen Impfdosen bleiben dagegen jetzt liegen. Der Impfgipfel im Kanzleramt wird verschoben. Eine baldige Normalisierung des Alltags scheint unrealistisch. Grund dafür sind die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwähnten sieben Fälle von gefährlichen Hirnvenengerinnseln in Deutschland, die in Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff aufgetreten sind.

Wie sind die Nebenwirkungen zu bewerten? War der Impfstopp mit AstraZeneca angemessen? Welche Auswirkungen hat er auf die Impfkampagne?

Alexander Kähler diskutiert mit:

– Ulrich Weigeldt, Deutscher Hausärzteverband

– Prof. Susanne Schreiber, Stellvertretende Vorsitzende Deutscher Ethikrat

– Eva Quadbeck, RedaktionsNetzwerk Deutschland

– Prof. Timo Ulrichs, Epidemiologe, AKKON Hochschule

(Wiederholung 24:00 Uhr)

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