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Karliczek: Wir wollen gemeinsam die Weichen für eine krisenfeste nachhaltige Zukunft stellen

10.03.2021 – 12:49

Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Berlin (ots)

Karliczek: Wir wollen gemeinsam die Weichen für eine krisenfeste nachhaltige Zukunft stellenBMBF stärkt Rolle von Bildung und Forschung in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2021

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Weiterentwicklung 2021 – verabschiedet. Mit der Strategie zeigt die Bundesregierung auf, wie sie die 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) bis 2030 erreichen möchte. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt darin die Rolle von Bildung, Wissenschaft und Innovation als zentrale Hebel für die Zielerreichung. Dazu erklärt die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek:

„Die Covid-19-Pandemie führt uns vor Augen, wie dringend der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit ist, um unsere Gesellschaft und Wirtschaft widerstandsfähiger gegenüber globalen Krisen zu machen. Wir wollen deshalb in den kommenden zehn Jahren faktenbasiert, mit guten Ideen, gemeinsam und entlang unserer europäischen Werte die Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen.

Mit der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass Bildung und Forschung zentrale Hebel für den dringend benötigten nachhaltigen Wandel unserer Gesellschaft sind.

Bildung und Forschung befähigen uns, souveräne und nachhaltige Zukunftsentscheidungen zu treffen. Wir brauchen Innovationen, um die Nachhaltigkeitsziele erreichen zu können und damit unsere Lebensqualität, unseren Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren.

Die Nachhaltigkeitsziele werden somit immer wichtigere Innovationstreiber. Besonders deutlich macht dies unsere neue BMBF-Strategie ‚Forschung für Nachhaltigkeit‘ (FONA), die unsere zentrale Maßnahme für die Nachhaltigkeitsstrategie ist. Mit FONA stärken wir zielgerichtet die Kompetenzen und das Wissen, um Deutschland im internationalen Wettbewerb um nachhaltige Innovationen erfolgreich zu positionieren. Ein wichtiges aktuelles Beispiel hierfür ist der Grüne Wasserstoff, mit dem wir nicht nur den Klimaschutz, sondern auch das Innovationsland Deutschland fördern.

Insgesamt hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu 15 der 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) konkrete Maßnahmen beigesteuert. Wir unterstreichen damit unseren Anspruch, Wegbereiter für mehr Nachhaltigkeit und Krisenfestigkeit zu sein.“

Hintergrund

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie setzt sich mit ihrer Weiterentwicklung 2021 für eine verstärkte Umsetzung der 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) bis 2030 ein.

Dafür formuliert die Strategie erstmals sechs zentrale Transformationsfelder, in denen Fortschritte für mehr Nachhaltigkeit besonders relevant sind: „Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit“, „Energiewende und Klimaschutz“, „Kreislaufwirtschaft“, „Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende“, „Nachhaltige Agrar- und Ernährungssysteme“, „Schadstofffreie Umwelt“.

Das BMBF leistet in der Strategie zu 15 der 17 SDGs und damit zur Erreichung aller Transformationsbereiche konkrete Beiträge. Die beiden zentralen Beiträge des BMBF sind der DigitalPakt Schule und die neue BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA).

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt das BMBF Länder und Kommunen, um hochwertige Bildung (SDG 4) in einer zunehmend digital geprägten Welt zu ermöglichen. Damit sollen ein selbstbestimmtes Handeln und Chancengerechtigkeit gestärkt werden. Insgesamt investiert der Bund nun 6,5 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen, nachdem der bestehende DigitalPakt aufgestockt und erweitert wurde.

Mit der BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA) leistet das BMBF einen wichtigen Beitrag zu einer faktenbasierten und innovativen Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft. In den nächsten fünf Jahren wird mit rund 4 Milliarden Euro nicht nur das Wissen zu Klima- und Ressourcenschutz sowie zum gesellschaftlichen Wandel gefördert, sondern verstärkt auch auf Grüne Innovationen wie den Grünen Wasserstoff gesetzt. Mit ihrem breiten Förderansatz leistet die FONA-Strategie Beiträge für die Umsetzung aller Transformationsbereiche der DNS.

Weitere Informationen:

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Weiterentwicklung 2021:

Langfassung

https://ots.de/u4RNJp

Kurzfassung

https://ots.de/X5D7Hw

Monitoring des Umsetzungsstandes der 17 SDGs: www.sdg-indikatoren.de

Die Glorreichen 17: www.dieglorreichen17.de

Die Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030: www.wpn2030.de

Die FONA-Strategie des BMBF: www.fona.de

Pressekontakt:

Pressestelle BMBF
Postanschrift
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Tel.+49 30 1857-5050
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Karliczek: Wir wollen gemeinsam die Weichen für eine krisenfeste nachhaltige Zukunft stellenBMBF stärkt Rolle von Bildung und Forschung in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2021

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Weiterentwicklung 2021 – verabschiedet. Mit der Strategie zeigt die Bundesregierung auf, wie sie die 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) bis 2030 erreichen möchte. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt darin die Rolle von Bildung, Wissenschaft und Innovation als zentrale Hebel für die Zielerreichung. Dazu erklärt die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek:

„Die Covid-19-Pandemie führt uns vor Augen, wie dringend der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit ist, um unsere Gesellschaft und Wirtschaft widerstandsfähiger gegenüber globalen Krisen zu machen. Wir wollen deshalb in den kommenden zehn Jahren faktenbasiert, mit guten Ideen, gemeinsam und entlang unserer europäischen Werte die Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen.

Mit der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass Bildung und Forschung zentrale Hebel für den dringend benötigten nachhaltigen Wandel unserer Gesellschaft sind.

Bildung und Forschung befähigen uns, souveräne und nachhaltige Zukunftsentscheidungen zu treffen. Wir brauchen Innovationen, um die Nachhaltigkeitsziele erreichen zu können und damit unsere Lebensqualität, unseren Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren.

Die Nachhaltigkeitsziele werden somit immer wichtigere Innovationstreiber. Besonders deutlich macht dies unsere neue BMBF-Strategie ‚Forschung für Nachhaltigkeit‘ (FONA), die unsere zentrale Maßnahme für die Nachhaltigkeitsstrategie ist. Mit FONA stärken wir zielgerichtet die Kompetenzen und das Wissen, um Deutschland im internationalen Wettbewerb um nachhaltige Innovationen erfolgreich zu positionieren. Ein wichtiges aktuelles Beispiel hierfür ist der Grüne Wasserstoff, mit dem wir nicht nur den Klimaschutz, sondern auch das Innovationsland Deutschland fördern.

Insgesamt hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu 15 der 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) konkrete Maßnahmen beigesteuert. Wir unterstreichen damit unseren Anspruch, Wegbereiter für mehr Nachhaltigkeit und Krisenfestigkeit zu sein.“

Hintergrund

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie setzt sich mit ihrer Weiterentwicklung 2021 für eine verstärkte Umsetzung der 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) bis 2030 ein.

Dafür formuliert die Strategie erstmals sechs zentrale Transformationsfelder, in denen Fortschritte für mehr Nachhaltigkeit besonders relevant sind: „Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit“, „Energiewende und Klimaschutz“, „Kreislaufwirtschaft“, „Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende“, „Nachhaltige Agrar- und Ernährungssysteme“, „Schadstofffreie Umwelt“.

Das BMBF leistet in der Strategie zu 15 der 17 SDGs und damit zur Erreichung aller Transformationsbereiche konkrete Beiträge. Die beiden zentralen Beiträge des BMBF sind der DigitalPakt Schule und die neue BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA).

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt das BMBF Länder und Kommunen, um hochwertige Bildung (SDG 4) in einer zunehmend digital geprägten Welt zu ermöglichen. Damit sollen ein selbstbestimmtes Handeln und Chancengerechtigkeit gestärkt werden. Insgesamt investiert der Bund nun 6,5 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen, nachdem der bestehende DigitalPakt aufgestockt und erweitert wurde.

Mit der BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA) leistet das BMBF einen wichtigen Beitrag zu einer faktenbasierten und innovativen Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft. In den nächsten fünf Jahren wird mit rund 4 Milliarden Euro nicht nur das Wissen zu Klima- und Ressourcenschutz sowie zum gesellschaftlichen Wandel gefördert, sondern verstärkt auch auf Grüne Innovationen wie den Grünen Wasserstoff gesetzt. Mit ihrem breiten Förderansatz leistet die FONA-Strategie Beiträge für die Umsetzung aller Transformationsbereiche der DNS.

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„Die Covid-19-Pandemie führt uns vor Augen, wie dringend der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit ist, um unsere Gesellschaft und Wirtschaft widerstandsfähiger gegenüber globalen Krisen zu machen. Wir wollen deshalb in den kommenden zehn Jahren faktenbasiert, mit guten Ideen, gemeinsam und entlang unserer europäischen Werte die Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen.

Mit der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass Bildung und Forschung zentrale Hebel für den dringend benötigten nachhaltigen Wandel unserer Gesellschaft sind.

Bildung und Forschung befähigen uns, souveräne und nachhaltige Zukunftsentscheidungen zu treffen. Wir brauchen Innovationen, um die Nachhaltigkeitsziele erreichen zu können und damit unsere Lebensqualität, unseren Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren.

Die Nachhaltigkeitsziele werden somit immer wichtigere Innovationstreiber. Besonders deutlich macht dies unsere neue BMBF-Strategie ‚Forschung für Nachhaltigkeit‘ (FONA), die unsere zentrale Maßnahme für die Nachhaltigkeitsstrategie ist. Mit FONA stärken wir zielgerichtet die Kompetenzen und das Wissen, um Deutschland im internationalen Wettbewerb um nachhaltige Innovationen erfolgreich zu positionieren. Ein wichtiges aktuelles Beispiel hierfür ist der Grüne Wasserstoff, mit dem wir nicht nur den Klimaschutz, sondern auch das Innovationsland Deutschland fördern.

Insgesamt hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu 15 der 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) konkrete Maßnahmen beigesteuert. Wir unterstreichen damit unseren Anspruch, Wegbereiter für mehr Nachhaltigkeit und Krisenfestigkeit zu sein.“

Hintergrund

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie setzt sich mit ihrer Weiterentwicklung 2021 für eine verstärkte Umsetzung der 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) bis 2030 ein.

Dafür formuliert die Strategie erstmals sechs zentrale Transformationsfelder, in denen Fortschritte für mehr Nachhaltigkeit besonders relevant sind: „Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit“, „Energiewende und Klimaschutz“, „Kreislaufwirtschaft“, „Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende“, „Nachhaltige Agrar- und Ernährungssysteme“, „Schadstofffreie Umwelt“.

Das BMBF leistet in der Strategie zu 15 der 17 SDGs und damit zur Erreichung aller Transformationsbereiche konkrete Beiträge. Die beiden zentralen Beiträge des BMBF sind der DigitalPakt Schule und die neue BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA).

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt das BMBF Länder und Kommunen, um hochwertige Bildung (SDG 4) in einer zunehmend digital geprägten Welt zu ermöglichen. Damit sollen ein selbstbestimmtes Handeln und Chancengerechtigkeit gestärkt werden. Insgesamt investiert der Bund nun 6,5 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen, nachdem der bestehende DigitalPakt aufgestockt und erweitert wurde.

Mit der BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA) leistet das BMBF einen wichtigen Beitrag zu einer faktenbasierten und innovativen Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft. In den nächsten fünf Jahren wird mit rund 4 Milliarden Euro nicht nur das Wissen zu Klima- und Ressourcenschutz sowie zum gesellschaftlichen Wandel gefördert, sondern verstärkt auch auf Grüne Innovationen wie den Grünen Wasserstoff gesetzt. Mit ihrem breiten Förderansatz leistet die FONA-Strategie Beiträge für die Umsetzung aller Transformationsbereiche der DNS.

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„Die Covid-19-Pandemie führt uns vor Augen, wie dringend der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit ist, um unsere Gesellschaft und Wirtschaft widerstandsfähiger gegenüber globalen Krisen zu machen. Wir wollen deshalb in den kommenden zehn Jahren faktenbasiert, mit guten Ideen, gemeinsam und entlang unserer europäischen Werte die Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen.

Mit der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass Bildung und Forschung zentrale Hebel für den dringend benötigten nachhaltigen Wandel unserer Gesellschaft sind.

Bildung und Forschung befähigen uns, souveräne und nachhaltige Zukunftsentscheidungen zu treffen. Wir brauchen Innovationen, um die Nachhaltigkeitsziele erreichen zu können und damit unsere Lebensqualität, unseren Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren.

Die Nachhaltigkeitsziele werden somit immer wichtigere Innovationstreiber. Besonders deutlich macht dies unsere neue BMBF-Strategie ‚Forschung für Nachhaltigkeit‘ (FONA), die unsere zentrale Maßnahme für die Nachhaltigkeitsstrategie ist. Mit FONA stärken wir zielgerichtet die Kompetenzen und das Wissen, um Deutschland im internationalen Wettbewerb um nachhaltige Innovationen erfolgreich zu positionieren. Ein wichtiges aktuelles Beispiel hierfür ist der Grüne Wasserstoff, mit dem wir nicht nur den Klimaschutz, sondern auch das Innovationsland Deutschland fördern.

Insgesamt hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu 15 der 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) konkrete Maßnahmen beigesteuert. Wir unterstreichen damit unseren Anspruch, Wegbereiter für mehr Nachhaltigkeit und Krisenfestigkeit zu sein.“

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Dafür formuliert die Strategie erstmals sechs zentrale Transformationsfelder, in denen Fortschritte für mehr Nachhaltigkeit besonders relevant sind: „Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit“, „Energiewende und Klimaschutz“, „Kreislaufwirtschaft“, „Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende“, „Nachhaltige Agrar- und Ernährungssysteme“, „Schadstofffreie Umwelt“.

Das BMBF leistet in der Strategie zu 15 der 17 SDGs und damit zur Erreichung aller Transformationsbereiche konkrete Beiträge. Die beiden zentralen Beiträge des BMBF sind der DigitalPakt Schule und die neue BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA).

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt das BMBF Länder und Kommunen, um hochwertige Bildung (SDG 4) in einer zunehmend digital geprägten Welt zu ermöglichen. Damit sollen ein selbstbestimmtes Handeln und Chancengerechtigkeit gestärkt werden. Insgesamt investiert der Bund nun 6,5 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen, nachdem der bestehende DigitalPakt aufgestockt und erweitert wurde.

Mit der BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA) leistet das BMBF einen wichtigen Beitrag zu einer faktenbasierten und innovativen Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft. In den nächsten fünf Jahren wird mit rund 4 Milliarden Euro nicht nur das Wissen zu Klima- und Ressourcenschutz sowie zum gesellschaftlichen Wandel gefördert, sondern verstärkt auch auf Grüne Innovationen wie den Grünen Wasserstoff gesetzt. Mit ihrem breiten Förderansatz leistet die FONA-Strategie Beiträge für die Umsetzung aller Transformationsbereiche der DNS.

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Bareiß sieht verbesserte Tourismus-Perspektive durch Hausarzt-Impfungen

09.03.2021 – 17:20

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Bareiß sieht verbesserte Tourismus-Perspektive durch Hausarzt-Impfungen


















Berlin (ots)

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung sieht mit Blick auf die geplante Einbindung der Hausärzte in die Corona-Impfungen eine verbesserte Perspektive für die Tourismusbranche.

„Ab April und Mai werden die Impfungen rasant nach oben gehen. Ich denke, dass spätestens im Mai, Juni und in den Reisemonaten im Sommer sehr viele Menschen geimpft sind, auch die Risikogruppen“, sagte Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Durch die Impfungen werde „jede Woche wieder sicherer“, fügte er hinzu.

Zudem sollen laut Bareiß die erweiterten Testmöglichkeiten, darunter der von der Bundesregierung bereitgestellte kostenlose wöchentliche Schnelltest, auch für weitere Sicherheit im Tourismus sorgen. Die „Grundlage des Reisens“ könne durch Tests gewährleistet werden, daher erwarte er eine Perspektive für ein „schrittweises Öffnen der Reisebranche“ bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 22. März.

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Rundfunk Berlin- Brandenburg
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RTL/ntv-TrendbarometerFORSA-AKTUELL: Parteipräferenz: CDU/CSU und Grüne minus 1, FDP und AfD plus 1 – Wirtschaftserwartungen in Bundesländern: Saarländer besonders pessimistisch

10.03.2021 – 06:00

Mediengruppe RTL Deutschland

RTL/ntv-Trendbarometer
FORSA-AKTUELL: Parteipräferenz: CDU/CSU und Grüne minus 1, FDP und AfD plus 1 – Wirtschaftserwartungen in Bundesländern: Saarländer besonders pessimistisch


















Köln (ots)

CDU/CSU 33, Grüne 18, SPD 16, Linke 8, FDP 8, AfD 10 Prozent 

Die CDU/CSU verliert gegenüber der Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt und kommt jetzt im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer noch auf 33 Prozent. Denselben Wert erzielte die Union auch bei der Bundestagswahl 2017 (32,9%). Auch die Grünen verlieren einen Prozentpunkt, liegen aber weiterhin zwei Prozentpunkte vor der SPD. FDP und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt, für SPD, Linke und sonstige kleinere Parteien ändert sich nichts.

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über die derzeitige Corona-Politik sinkt auch das Vertrauen in die politische Kompetenz der Union. Gegenüber der Vorwoche ist der Kompetenzwert der CDU/CSU um fünf Prozentpunkte auf 30 Prozent gesunken. Das sind zehn Prozentpunkte weniger als Anfang Januar. SPD und Grünen allerdings trauen jeweils nur 6 Prozent der Bürger zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden. 8 Prozent halten eine der übrigen Parteien für kompetent, 50 Prozent billigen gar keiner Partei politische Kompetenz zu.

Bei einer Bundestagswahl könnten die Parteien momentan mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 33 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 16 Prozent (20,5%), FDP 8 Prozent (10,7%), Grüne 18 Prozent (8,9%), Linke 8 Prozent (9,2%), AfD 10 Prozent (12,6%). 7 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2%). Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 22 Prozent etwas unter dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8%).

In den Bundestag würden gemäß den aktuellen Wahlabsichten der Deutschen 737 Abgeordnete einziehen. Die Union würde gegenüber der Bundestagswahl 2017 18, die Grünen würden 75 Sitze hinzugewinnen. Alle übrigen Parteien würden verlieren. Die Mandatsverteilung im neuen Parlament: CDU/CSU 264, Grüne 142, SPD 126, Linke 63, FDP 63 und AfD 79 Sitze.

Kanzlerpräferenz: Habeck und Scholz nahezu gleichauf mit Laschet

Bei der Kanzlerpräferenz kann Markus Söder in dieser Woche seinen Vorsprung festigen: Wenn die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen könnten, würden sich 37 Prozent für Söder entscheiden (plus 1 Prozentpunkt). Grünen-Chef Robert Habeck käme gegen Söder auf 18 Prozent (minus 1), SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf 15 Prozent (unverändert). Würden die Unionsparteien den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidaten aufstellen, würde er derzeit nahezu gleichauf liegen mit seinen Gegenkandidaten: Laschet käme auf 22 Prozent (unverändert), Habeck auf 21 Prozent (minus 1), Scholz auf 20 Prozent (plus 2).

67 Prozent der Saarländer und 38 Prozent der Hamburger erwarten Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in den kommenden Jahren bleiben die meisten Deutschen pessimistisch: 48 Prozent befürchten, dass sich die ökonomische Lage verschlechtern wird. 27 Prozent erwarten eine Verbesserung (minus zwei Prozentpunkte), 22 Prozent rechnen mit keiner Veränderung. Bezogen auf die einzelnen Bundesländer sind die Einschätzungen sehr unterschiedlich. Forsa hat fast 8.000 Bundesbürger nach ihren Wirtschaftserwartungen befragt. Die größten Pessimisten leben im Saarland: 67 Prozent der Saarländer befürchten, dass sich die Situation der Wirtschaft in ihrem Bundesland verschlechtern wird; nur 9 Prozent erhoffen eine Verbesserung. Besonders pessimistisch wird die wirtschaftliche Zukunft auch in Bremen (56%), Berlin (53%), Nordrhein-Westfalen (51%) und Niedersachsen (50%) eingeschätzt. Hamburger, Brandenburger und Schleswig-Holsteiner dagegen sehen die Zukunft ihrer Länder nicht ganz so schwarz: In Brandenburg und Schleswig-Holstein erwarten jeweils 40 Prozent, in Hamburg 38 Prozent eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse.

Wirtschaftserwartungen in den Bundesländern
Die wirtschaftlichen Verhältnisse im jeweiligen Bundesland
werden sich in den kommenden Jahren*

                          verbessern verschlechtern
Hamburg                           28  38
Brandenburg                       28  40
Schleswig-Holstein                24  40
Bayern                            26  44
Baden-Württemberg                 21  42
Thüringen                         21  45
Rheinland-Pfalz                   18  43
Sachsen-Anhalt                    15  43
Mecklenburg-Vorpommern            18  46
Sachsen                           19  48
Hessen                            19  48
Nordrhein-Westfalen               18  51
Berlin                            20  53
Niedersachsen                     14  50
Bremen                            11  56
Saarland                           9  67
* An 100 Prozent fehlende Angaben = "unverändert bleiben" oder "weiß nicht" 

Die Meldungen sind mit der Quellenangabe RTL/ntv-Trendbarometer frei zur Veröffentlichung.

Die Daten zu Partei- und Kanzlerpräferenzen sowie politischer Kompetenz wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL vom 2. bis 8. März 2021 erhoben. Datenbasis: 2.510 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/-2,5 Prozentpunkte. Die Daten zu den Wirtschaftserwartungen in den Bundesländern wurden vom 18. – 26. Februar 2021 erhoben. Datenbasis: 7.980 Befragte.

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Bundesregierung überlässt tausende Mädchen der Genitalverstümmelung

10.03.2021 – 10:07

TaskForce FGM e.V.

Bundesregierung überlässt tausende Mädchen der Genitalverstümmelung


















Bundesregierung überlässt tausende Mädchen der Genitalverstümmelung
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Hamburg (ots)

Seit die Problematik der weiblichen Genitalverstümmelung vor 24 Jahren erstmals im Bundestag thematisiert wurde, hat die Bundesregierung nicht eine sinnvolle Maßnahme umgesetzt, um gefährdete Mädchen zu schützen und Täter angemessen zu bestrafen.

Das, was Ministerin Giffey jetzt voller Stolz der Öffentlichkeit präsentierte, setzt diese kritikwürdige Tradition fort: Mit einem sogenannten „Schutzbrief“ will die Bundesregierung gefährdete minderjährige Mädchen auch künftig in die täterbelasteten Herkunftsländer reisen lassen. Für Giffey, die nach wie vor falsche, viel zu niedrige Zahlen über das Ausmaß dieses importierten Gewaltproblems veröffentlicht – denn in Deutschland müssen wir von bis zu 330.000 Opfern ausgehen, nicht von 68.000, wie die Ministerin verlautbart – sollen die Verstümmelungen dadurch verhindert werden, dass die potentiellen Opfer die Täter auf die Strafbarkeit dieser Tat in Deutschland hinweisen. Dies sei „ein wichtiges Instrument gegen weibliche Genitalverstümmelung“.

Die TaskForce stellt dazu folgendes fest:

Ein solches Papier ist als Präventionsmaßnahme absolut ungeeignet, denn ein Großteil dieser Reisen wird von vornherein mit der expliziten Absicht unternommen, die Mädchen der Verstümmelung zu unterziehen.

Davon abgesehen, dass Giffey die Erklärung schuldig bleibt, wie die besonders gefährdete Gruppe der Kindergarten- und Vorschulkinder dieses Papier „herunterladen und ausdrucken“ soll, werden sich die Familien in den Herkunftsländern kaum von einem Papier beeindrucken lassen, das auf die Strafbarkeit der Genitalverstümmelungen in Deutschland verweist, wenn in der Praxis überhaupt keine Täter und familiären Anstifter verurteilt werden – trotz tausender Opfer in unserem Land.

Die Täter wissen das und die Regierung weiß es auch. Ist sie es doch, die seit Jahren die Einführung der wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingung für die Strafverfolgung, der ärztlichen Meldepflicht, verhindert.

Im schlimmsten Fall werden die Mädchen der Verstümmelung unterworfen und in den Herkunftslandern zurückgelassen, um die Tat zu vertuschen und/oder sie werden vor Ort nach der Verstümmelung zusätzlich einer Zwangsverheiratung zu unterwerfen. Diverse solcher Falle sind seit Jahren bekannt aus Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland.

Neuer Höhepunkt der Duldungspolitik der Bundesregierung gegenüber der Genitalverstümmelung an Mädchen

Vor allem aber handelt die Bundesregierung mit diesem „Schutzbrief“ gegen die gängige Rechtsprechung, die sich zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Kinder bekennt und als angemessene Schutzmaßnahme die Einschränkung des Aufenthaltsbestimmungsrechts vorsieht – also Schutz davor, überhaupt erst in ein Gefährdungsland gebracht zu werden.

Indem die Bundesregierung wissentlich solche Risikoreisen duldet und mit dem wirkungslosen Schutzpapier sogar fördert, anstatt die Umsetzung des Rechtsnormen für alle gefährdeten Mädchen durchzusetzen, trägt sie eine gravierende Mitschuld an den resultierenden Opfern.

Die TaskForce fordert die Bundesregierung einmal mehr auf, ihrer Schutz- und Fürsorgepflicht für diese spezifisch gefährdeten Kinder endlich nachzukommen und Maßnahmen umzusetzen, die wirksamen und messbearen Schutz ermöglichen, wie z.B.:

+ Untersuchungspflicht, einschließlich regelmäßiger Überprüfung der genitalen Unversehrtheit (entweder nur für die Mädchen der genau bestimmbaren Risikogruppen oder für alle in Deutschland lebenden Kinder bis zum 18. Lebensjahr) kombiniert mit:

+ Gesetzlicher Meldepflicht (im Fall bereits verübter als auch bei Kenntnis bevorstehender Verstümmelungen);

+ Kollektive familienrechtliche Maßnahmen für alle 30.000 bis 50.000 minderjährigen Mädchen der Risikogruppe, um die Taten in den Herkunftsländern der Eltern effektiv zu unterbinden (in Anlehnung an den Beschluss des BGH aus 2004, XII ZB 166/03).

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e.V., eMail: info@taskforcefgm.de, Telefon: 01803 – 767 346 (9
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Bareiß sieht verbesserte Tourismus-Perspektive durch Hausarzt-Impfungen

09.03.2021 – 17:20

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Bareiß sieht verbesserte Tourismus-Perspektive durch Hausarzt-Impfungen


















Berlin (ots)

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung sieht mit Blick auf die geplante Einbindung der Hausärzte in die Corona-Impfungen eine verbesserte Perspektive für die Tourismusbranche.

„Ab April und Mai werden die Impfungen rasant nach oben gehen. Ich denke, dass spätestens im Mai, Juni und in den Reisemonaten im Sommer sehr viele Menschen geimpft sind, auch die Risikogruppen“, sagte Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Durch die Impfungen werde „jede Woche wieder sicherer“, fügte er hinzu.

Zudem sollen laut Bareiß die erweiterten Testmöglichkeiten, darunter der von der Bundesregierung bereitgestellte kostenlose wöchentliche Schnelltest, auch für weitere Sicherheit im Tourismus sorgen. Die „Grundlage des Reisens“ könne durch Tests gewährleistet werden, daher erwarte er eine Perspektive für ein „schrittweises Öffnen der Reisebranche“ bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 22. März.

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Internationaler Frauentag: Ministerin dankt den über 23.000 Soldatinnen

08.03.2021 – 10:00

Presse- und Informationszentrum Personal

Internationaler Frauentag: Ministerin dankt den über 23.000 Soldatinnen


















Internationaler Frauentag: Ministerin dankt den über 23.000 Soldatinnen
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Köln (ots)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer:

„Der internationale Frauentag ist auch ein Anlass

um unseren über 23.000 starken Soldatinnen zu danken!“

Soldatinnen prägen heute das Gesicht und das Profil der Bundeswehr ganz entscheidend mit, ob hier zu Hause oder in den Auslandseinsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen unserer Streitkräfte. Sie dienen in allen Laufbahnen, als Mannschaftssoldatin zum Hauptmann bis hin zur Frau Generalarzt. Als Offizierinnen kommandieren sie Kriegschiffe, fliegen Kampfjets, führen Bataillone – ihnen stehen seit 20 Jahren alle militärischen Karrierewege offen.

Unter dem Motto „gleich, aber nicht egal“ sind alle weiblichen Bundeswehrangehörigen, militärisch und zivil, stets im besonderen Fokus der Verteidigungsministerin:

„Ich danke unseren Frauen für ihren unermüdlichen Einsatz – an Land, in der Luft oder zur See, zu Hause und im Ausland, sichtbar oder im Hintergrund. Unsere Bundeswehr ist in den letzten Jahren vielfältiger, talentierter, stärker geworden – ich glaube an diverse Teams!“

Zusammen mit den weiblichen zivilen Angehörigen liegt der übergreifende Frauenanteil bei rund 20 Prozent. Durch gezielte Personalgewinnung, -bindung und -entwicklung soll dieser auch weiterhin deutlich erhöht werden: Mittels eines bewussten Abbaus von Karrierehürden, mehr Möglichkeiten zur Vereinbarung von Familie und Beruf sowie der Förderung weiblicher Spitzenkräfte möchten wir die Attraktivität der Arbeitgeberin Bundeswehr weiter steigern und den positiven Wachstumstrend fortsetzen.

Ein wichtiges Anliegen ist der Verteidigungsministerin in diesem Zusammenhang zu vermitteln, dass in der Bundeswehr Frauen und Männer Gleichbehandlung erfahren, auch in finanzieller Hinsicht:

„Dass wir unsere Frauen für ihren anspruchsvollen Dienst auch gleich entlohnen, ist selbstverständlich. Als einer der größten Arbeitgeber in Deutschland sind wir Vorbild und das mit Stolz!“

Medial begleitet wird der 8. März 2021 durch ein Insta-Live Event (17:00-18:00 Uhr) zum Thema Gleichstellung von Frauen in der Bundeswehr auf dem Kanal Bundeswehr Exclusive.

Hintergrund

Am 11. Januar 2000 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, dass deutsche Rechtsvorschriften, die Frauen vollständig vom Dienst mit der Waffe ausschließen, gegen die EU-Richtlinie zur beruflichen Gleichstellung von Mann und Frau verstoßen. Vor diesem Hintergrund wurden 2001 alle Laufbahnen der Bundeswehr uneingeschränkt für Frauen geöffnet. Zuvor war für Frauen der Dienst in den Streitkräften der Bundeswehr nur im Sanitätsdienst sowie im Militärmusikdienst möglich.

Am 1. Januar 2001 traten 151 Soldatinnen beim Heer, 76 bei der Luftwaffe und 17 bei der Marine ihren Dienst an. Das waren sie, die 244 „Ersten“. Zum 31.12.2020 waren 13.785 Soldatinnen beim Heer, 5.838 bei der Luftwaffe und 3.443 bei der Marine – insgesamt 23.066, rund 13% des militärischen Personals.

Das Interesse an der Arbeitgeberin Bundeswehr bei Frauen ist groß. In der aktuellen Trendence Studie belegen die Streitkräfte Platz 2. Unsere Bewerberinnen wollen dienen, sie wollen Verantwortung übernehmen und sie streben Führungspositionen an.

Derzeit sind rund 13% der Führungskräfte in der Stabsoffizierlaufbahn weiblich, dieses entspricht dem höheren Management. Es dauert seine Zeit, bis sie es in die höchsten Verwendungen schaffen können. Sie müssen unterschiedliche Stationen nehmen und Erfahrungen sammeln. Gegen 2030 dürfte es die ersten Frauen im höchsten Generals- oder Admiralsdienstgrad ausserhalb der Sanität geben, die die volle Truppenlaufbahn absolviert haben.

Die Bundeswehr unterstützt diese positive Entwicklung und die Menschen, die dahinterstehen.

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