Kategorie: Politik

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Prof. Karl Lauterbach exklusiv auf WELT Nachrichtensender zu AstraZeneca: „Ich hätte die Entscheidung heute so nicht getroffen“.

15.03.2021 – 18:16

WELT

Prof. Karl Lauterbach exklusiv auf WELT Nachrichtensender zu AstraZeneca: „Ich hätte die Entscheidung heute so nicht getroffen“.
Prof. Karl Lauterbach exklusiv auf WELT Nachrichtensender zu AstraZeneca: "Ich hätte die Entscheidung heute so nicht getroffen".
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Berlin (ots)

SPD-Gesundheitspolitiker und Epidemiologe Prof. Karl Lauterbach äußerte sich am Montag im Interview mit dem Nachrichtensender WELT zur Aussetzung von Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin in Deutschland.

Jens Reupert: Da gab es viel Zweifel. Da gibt es jetzt wahrscheinlich noch mehr Zweifel. Kann das überhaupt noch gelingen?

Prof. Karl Lauterbach:

Das kann gelingen. Ganz klar, wenn wir hier transparent mit den Ergebnissen umgehen und wenn die Ergebnisse zeigen, wovon ich ausgehe, dass die Komplikation sehr selten ist und bei anderen Impfstoffen und auch bei Ungeimpften ähnlich häufig vorkommt, dann kann man das Vertrauen wieder aufbauen. Ich persönlich glaube weiterhin an diesen Impfstoff. Ich habe mir am Wochenende noch einmal die Daten aus England angesehen und hätte auf dieser Grundlage die Entscheidung heute so nicht getroffen.

Frei zu Verwendung bei Quellenangabe WELT Nachrichtensender.

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Lisa Hesse
Kommunikation WELT und N24 Doku
+4915110352090
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Einladung Online-Debatte 19. MärzDemokratie, Rechtsstaat und gesellschaftliches Zusammenleben menschenrechtlich denken

15.03.2021 – 13:03

Deutsches Institut für Menschenrechte

Einladung Online-Debatte 19. März
Demokratie, Rechtsstaat und gesellschaftliches Zusammenleben menschenrechtlich denken
Einladung Online-Debatte 19. März / Demokratie, Rechtsstaat und gesellschaftliches Zusammenleben menschenrechtlich denken
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Berlin (ots)

Freitag, 19. März 2021 | 10:00 bis 12:15 Uhr | online

Demokratie, Rechtsstaat und gesellschaftliches Zusammenleben menschenrechtlich denken – 20 Jahre Deutsches Insitut für Menschenrechte

„Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten und Würde geboren“: Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthält das Versprechen, dass alle Menschen ihre Menschenrechte in Anspruch nehmen und mit gleichen Chancen die Gesellschaft mitgestalten können – ohne Unterschied aufgrund von rassistischen Zuschreibungen, Geschlecht, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität, Religion, Behinderung oder sozialer Herkunft.

Die Menschenrechte sind das Fundament von Demokratie, Rechtsstaat und friedlichem Zusammenleben. Allerdings verliert der demokratische Rechtsstaat an Strahlkraft. Politische Strömungen, die demokratische Institutionen und Menschenrechte infrage stellen, erhalten wachsende Zustimmung. Zugleich stößt die Forderung nach gleicher Teilhabe, auch und gerade an gesellschaftlicher und politischer Macht, auf vielfältige Gegenwehr.

Was sind die Gründe für Skepsis gegenüber Demokratie und Menschenrechten? Wie können wir das Vertrauen in rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren stärken und gesellschaftliche Inklusion fördern? Wie kann Deutschland als postmigrantische Gesellschaft 30 Jahre nach der Deutschen Einheit die Bedingungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt neu verhandeln und begründen?

Anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Deutschen Instituts für Menschenrechte im März 2021 wollen wir diese und weitere Fragen erörtern, unter anderen mit: 

- Prof. Dr. Naika Foroutan, Direktorin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) 
- Prof. Dr. Jan-Werner Müller, Princeton University; derzeit Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin und bei SCRIPTS 
- Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte 
-  Poetry Slam: Aidin Halimi

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Bettina Hildebrand, Pressesprecherin
Telefon: 030 259 359 – 14 Mobil: 0160 966 500 83
E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de
Twitter: @DIMR_Berlin

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Aktuelle Stunde: „Alleskönner Wald“ ist Thema der CSU-Fraktion

15.03.2021 – 18:52

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Aktuelle Stunde: „Alleskönner Wald“ ist Thema der CSU-Fraktion

München (ots)

Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Bayerische Landtag morgen in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Alleskönner Wald: Lebens- und Erholungsraum, Klimaschützer, Wirtschaftsfaktor und noch viel mehr“. Konkret geht es der CSU-Fraktion vor allem darum, die Bedeutung des Waldes für den Klimaschutz hervorzuheben und die Waldumbauoffensive 2030 in Bayern zu beschleunigen. Mit dieser sollen bis 2030 unter anderem durch mehr Biodiversität 200.000 Hektar Wald klimafest gemacht werden.

Dazu Martin Schöffel, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion: „Bayern investiert seit Jahrzehnten in den Waldumbau, um klimatolerante Mischwälder aufzubauen. Wir wollen hier noch schneller vorankommen und stellen die Rekordsumme von 80 Millionen Euro im Haushalt des Forstministeriums für den Waldschutz und den Waldumbau zur Verfügung. Unser Motto heißt: schützen und nutzen. Der bewirtschaftete Wald ist der beste Klimawald, weil in Holz CO2 langfristig gebunden wird. Auch bei der Forstwirtschaft achten wir auf Lebensräume für Insekten und Wildtiere und sichern so den Wald und verbessern den Klimaschutz und die Biodiversität.“

Bayern unterstützt die privaten Waldbesitzer und Kommunen beim Waldumbau und hat dazu unter anderem die Prämien für das Pflanzen und Pflegen von Mischbeständen verdoppelt. Zudem sorgt Bayern dafür, dass in den nächsten fünf Jahren 30 Millionen neue Bäume in den Staatswäldern gepflanzt werden.

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Ursula Hoffmann
Pressesprecherin
Telefon: 089/4126-2496
Telefax: 089/4126-69496
E-Mail: ursula.hoffmann@csu-landtag.de

Andreas Schneider
Stellv. Pressesprecher
Telefon: 089/4126-2489
Telefax: 089/4126-69489
E-Mail: andreas.schneider@csu-landtag.de

Marcel Escher
Pressereferent und Referent für Social Media
Telefon: 089/4126-2452
Telefax: 089/4126-69452
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Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa

15.03.2021 – 15:44

Piratenpartei Deutschland

Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa

Berlin (ots)

Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikulás Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben.

Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der 34-jährige Vorsitzender der Europäischen Piratenpartei. In dieser Funktion kümmert er sich um die erfolgreiche Organisation und Zusammenarbeit aller Piratenparteien in Europa.

Wann: Freitag, 19. März, 20 Uhr

Wo: Auf Big Blue Button: meet.piratensommer.de/b/dan-vc9-upr

Live-Stream: https://youtu.be/BDZgO0_Sbco

Im EU-Parlament setzt sich Peksa, der auch Mitglied der deutschen PIRATEN ist, neben der Bearbeitung digitaler Themen aller Art, für Transparenz und gegen Korruption ein. In der Fortsetzung unseres Webinars vom 27. Oktober 2020 [1] möchte der Tscheche darum über seinen Kampf für mehr Steuergerechtigkeit sowie Rechtsstaatlichkeit in der EU erzählen.

„Jedes Jahr verschwinden mehrere Milliarden Euro großer Unternehmen in Steueroasen. Um diese Summen umzulenken, müssen multinationale Firmen ihre Einkünfte und Geldflüsse offenlegen. Mein Team hat darum eine Kampagne gestartet, die EU-Mitgliedsländer dazu bringen soll, ein Kontrollinstrument für mehr Transparenz mitzutragen.

Ein weiteres Anliegen von mir ist die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der EU. Die Art und Weise, wie Mitgliedsländer wie Ungarn und Polen von der EU profitieren, aber gleichzeitig wichtige Grundpfeiler wie die Medienfreiheit oder das Justizsystem demontieren, ist nicht zu akzeptieren und muss härtere Konsequenzen mit sich bringen.

Ich freue mich darauf, Interessierten mehr über diese Themen erzählen zu können.“ – Mikulás Peksa, Europaabgeordneter und Vorsitzender der europäischen Piratenpartei.

Quellen:

[1] https://www.piratenpartei.de/2020/10/22/digitaler-neustart-der-wirtschaft-im-takt-der-eu/

Pressekontakt:

Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de
Web: www.piratenpartei.de/presse
Telefon: 030 / 60 98 97 510
Fax: 030 / 60 98 97 519

Für die Zulassung zur Bundestagswahl benötigen wir Unterstützung
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Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa

15.03.2021 – 15:44

Piratenpartei Deutschland

Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa

Berlin (ots)

Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikulás Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben.

Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der 34-jährige Vorsitzender der Europäischen Piratenpartei. In dieser Funktion kümmert er sich um die erfolgreiche Organisation und Zusammenarbeit aller Piratenparteien in Europa.

Wann: Freitag, 19. März, 20 Uhr

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Live-Stream: https://youtu.be/BDZgO0_Sbco

Im EU-Parlament setzt sich Peksa, der auch Mitglied der deutschen PIRATEN ist, neben der Bearbeitung digitaler Themen aller Art, für Transparenz und gegen Korruption ein. In der Fortsetzung unseres Webinars vom 27. Oktober 2020 [1] möchte der Tscheche darum über seinen Kampf für mehr Steuergerechtigkeit sowie Rechtsstaatlichkeit in der EU erzählen.

„Jedes Jahr verschwinden mehrere Milliarden Euro großer Unternehmen in Steueroasen. Um diese Summen umzulenken, müssen multinationale Firmen ihre Einkünfte und Geldflüsse offenlegen. Mein Team hat darum eine Kampagne gestartet, die EU-Mitgliedsländer dazu bringen soll, ein Kontrollinstrument für mehr Transparenz mitzutragen.

Ein weiteres Anliegen von mir ist die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der EU. Die Art und Weise, wie Mitgliedsländer wie Ungarn und Polen von der EU profitieren, aber gleichzeitig wichtige Grundpfeiler wie die Medienfreiheit oder das Justizsystem demontieren, ist nicht zu akzeptieren und muss härtere Konsequenzen mit sich bringen.

Ich freue mich darauf, Interessierten mehr über diese Themen erzählen zu können.“ – Mikulás Peksa, Europaabgeordneter und Vorsitzender der europäischen Piratenpartei.

Quellen:

[1] https://www.piratenpartei.de/2020/10/22/digitaler-neustart-der-wirtschaft-im-takt-der-eu/

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Das Erste, Dienstag, 16. März 2021, 5.30 – 9.00 UhrGäste im ARD Morgenmagazin

15.03.2021 – 19:27

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 16. März 2021, 5.30 – 9.00 Uhr
Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots)

8.35 Uhr, Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter und Epidemiologe, Thema: Vorerst keine Corona-Impfungen mit AstraZeneca mehr

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Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 2439200

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Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa

15.03.2021 – 15:44

Piratenpartei Deutschland

Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa

Berlin (ots)

Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikulás Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben.

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16.03.2021 – Tag der Informationsfreiheit – Frankfurter PIRATEN fordern dauerhafte Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung

15.03.2021 – 11:45

Piratenpartei Deutschland

16.03.2021 – Tag der Informationsfreiheit – Frankfurter PIRATEN fordern dauerhafte Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung

Frankfurt am Main (ots)

Am 16. März 2021 ist der Tag der Informationsfreiheit. Eine gute Gelegenheit für die Frankfurter PIRATEN, erneut auf das Thema der transparenten Stadtverwaltung aufmerksam zu machen. Auch die nun schon seit über einem Jahr andauernde AWO-Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann ist ein Beispiel dafür, was alles vermieden werden kann, wenn Transparenz und Informationsfreiheit herrschen.

Die Informationsfreiheit umfasst den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger, den Zugang zu amtlichen Informationen bei öffentlichen Stellen durchzusetzen und so eines ihrer Bürgerrechte auszuüben.[1] Im Mai 2018 ist hierfür das hessische Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft getreten. Zum Leidwesen der Bürgerinnen und Bürger gilt es als das schlechteste seiner Art deutschlandweit. Bestimmte Bereiche wie Polizei, Verfassungsschutz, Handelskammer, Gemeinden und Landkreise unterliegen darin nämlich nicht der Informationspflicht. Damit wird das Bürgerrecht der Informationsfreiheit untergraben.[2] Die Stadt Frankfurt muss hier schnellstmöglich mit gutem Beispiel vorangehen und entsprechende Prozesse installieren, die mehr Transparenz in die Stadtpolitik bringen. Nur so kann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben oder gar erst wieder hergestellt werden. Aktuell erlebt die Stadt hautnah, was es bedeutet, wenn nicht mit offenen Karten gespielt wird und eine mögliche Vorteilsnahme durch Parteifunktionäre durch die Staatsanwaltschaft geklärt werden soll. Es ist an der Zeit, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Experten eine funktionierende Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung zu entwickeln und zügig umzusetzen.

„Seit vielen Jahren fordern wir schon eine Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Frankfurt. Passiert ist bisher nichts. Es bleibt zu hoffen, dass wir mit der AWO-Affäre etwas dazugelernt haben und das Thema endlich angegangen wird. Informationsfreiheit ist essentiell für eine moderne Demokratie. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger ihren Anspruch auf Einsicht in die amtlichen Dokumente wahrnehmen können und erneuern auch unsere Forderung aus dem Kommunalwahlprogramm nach einer transparenten Stadtverwaltung“, so Pawel Borodan, Generalsekretär des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.

[1] https://datenschutz.hessen.de/inf-freiheit/informationsfreiheit

[2] https://ots.de/jesOzs

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Lisa Römer
– Pressesprecherin –
Kreisverband Frankfurt am Main
Piratenpartei Deutschland
Pflugstr. 9a
10115 Berlin
E-Mail: lisa.roemer@piratenpartei-hessen.de
Tel.: 0160 / 670 10 11

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15.03.2021 – 13:03

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„Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten und Würde geboren“: Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthält das Versprechen, dass alle Menschen ihre Menschenrechte in Anspruch nehmen und mit gleichen Chancen die Gesellschaft mitgestalten können – ohne Unterschied aufgrund von rassistischen Zuschreibungen, Geschlecht, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität, Religion, Behinderung oder sozialer Herkunft.

Die Menschenrechte sind das Fundament von Demokratie, Rechtsstaat und friedlichem Zusammenleben. Allerdings verliert der demokratische Rechtsstaat an Strahlkraft. Politische Strömungen, die demokratische Institutionen und Menschenrechte infrage stellen, erhalten wachsende Zustimmung. Zugleich stößt die Forderung nach gleicher Teilhabe, auch und gerade an gesellschaftlicher und politischer Macht, auf vielfältige Gegenwehr.

Was sind die Gründe für Skepsis gegenüber Demokratie und Menschenrechten? Wie können wir das Vertrauen in rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren stärken und gesellschaftliche Inklusion fördern? Wie kann Deutschland als postmigrantische Gesellschaft 30 Jahre nach der Deutschen Einheit die Bedingungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt neu verhandeln und begründen?

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Portugal: Mit fachübergreifender Kompetenz COVID19-Kranken helfen

15.03.2021 – 11:20

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienst

Portugal: Mit fachübergreifender Kompetenz COVID19-Kranken helfen
Portugal: Mit fachübergreifender Kompetenz COVID19-Kranken helfen

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Koblenz/ Portugal (ots)

Vor zweieinhalb Wochen übernahm das zweite Kontingent
der COVID-Hilfe für Portugal die vom Sanitätsdienst betriebene Corona-Intensivstation
in Lissabon. Nach der Kennenlernphase sind die Abläufe mittlerweile
eingespielt. Mit Oberfeldarzt Christine Graef gehört nicht nur eine versierte
Notfallmedizinerin zum Team, sondern auch eine angehende Psychiaterin.

Dass an COVID-19 erkrankte Menschen mit schwerem Krankheitsverlauf in ein künstliches Koma versetzt werden, ist auf Corona-Intensivstationen Alltag. Werden diese dann aufgeweckt, sind sie häufig aufgeregt oder verwirrt, haben Angst, Panik oder Schmerzen. In diesen Fällen kommt Oberfeldarzt Graef ins Spiel: Sie entscheidet, ob die Patientinnen und Patienten Medikamente erhalten oder wendet mittels Dolmetscher bestimmte Gesprächstechniken bei ihnen an, um beruhigend auf sie einzuwirken.

Gleichzeitig versucht sie herauszufinden, ob dieses psychische Ungleichgewicht eine temporäre Erscheinung oder Teil eines schon vor der COVID-Erkrankung bestehenden Krankheitsbildes ist. Sollten weder die Gesundheitsakten noch die Erkrankten selbst darüber Aufschluss geben können, versucht Graef an diese Informationen über die Angehörigen zu gelangen. Denn nur, wenn sie die Hintergründe der Symptome kennt, kann sie diese im nächsten Schritt angemessen behandeln. Es sind Umstände wie diese, die psychiatrische und schmerztherapeutische Ärztinnen und Ärzte auf Intensivstationen notwendig machen.

Interdisziplinärer Erfahrungsschatz

Die gebürtige Koblenzerin bringt sich außerdem mit weiteren
Fachkompetenzen ein, denn sie ist auch Anästhesistin und Schmerztherapeutin.
Mit ihren Fähigkeiten unterstützt sie die jeweils diensthabende Tagschicht bei
der Bewältigung der in diesem Zeitraum anfallenden Mehraufgaben. In Deutschland
arbeitet sie im BundeswehrZentralkrankenhaus (BwZKrhs) Koblenz in der Klinik
für Psychiatrie und Psychotherapie. Daneben übernimmt sie in der Klinik für
Anästhesie und Intensivmedizin bei der multimodalen Schmerztherapie den
psychotherapeutischen Teil und fährt außerdem noch Einsätze als Notärztin.

Graef begann nach dem Abitur im Jahr 1995 eine zivile
Ausbildung zur Arzthelferin im BwZKrhs, aus der sie in die Ausbildung zur
medizinisch-technischen Laborassistentin nach Marburg wechselte und abschloss. Es
folgte ein ziviles Medizinstudium. 2007 kam sie während ihrer
Facharztausbildung zur Anästhesistin als Seiteneinsteigerin erneut zur
Bundeswehr, diesmal in Uniform. Nach zwei Verwendungen als Truppenärztin an den
Standorten Fritzlar und Daun, wurde sie im Jahr 2009 ins BwZKrhs nach Koblenz
versetzt, wo sie seitdem tätig ist.

Pressekontakt:

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienst
Telefon: 0261/896-13103
PIZSanitaetsdienst@bundeswehr.org

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