Schlagwort: Kommune

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Karliczek: „Gemeinsam gestalten wir die kommunalen Bildungslandschaften von morgen“

16.03.2021 – 14:23

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Karliczek: „Gemeinsam gestalten wir die kommunalen Bildungslandschaften von morgen“

Berlin (ots)

Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement 2021 eröffnet / Jeder soll passgenaue Bildungsangebote erhalten können / Gutes Bildungsmanagement ist auch ein Standortfaktor

Zur heute beginnenden Bundeskonferenz der „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

„Die Kommunen spielen in unserem Bildungsföderalismus eine wichtige Rolle. Gerade sie können den digitalen Wandel in der Bildung mitgestalten und entschieden vorantreiben. Sie sind der Ort, an dem die Menschen ihre täglichen Erfahrungen mit unserem Bildungssystem machen- vom Kindergarten über die Schule bis hin zu Berufsbildung und Weiterbildung. Sie sind der Ort, an dem die Menschen leben und zuhause sind, an dem sie ihren Bildungsweg gehen. Als Träger vieler Bildungseinrichtungen tragen sie eine große Verantwortung. Dabei werden sie vom Bund bestmöglich und bedarfsgerecht unterstützt.

Das kommunale Bildungsmanagement ist ein wichtiger Baustein, um die deutsche Bildungslandschaft fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ des BMBF hat seit 2014 dazu beigetragen, dass deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Das digitale Zeitalter verlangt nun, dass das Bildungssystem weiterentwickelt wird. Dafür wird das BMBF das kommunale Bildungsmanagement mit neuen Programmen unterstützen und so die kommunalen Bildungslandschaften von morgen mitgestalten. Ziel ist, dass die Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebensphasen passgenaue Bildungsangebote machen können und so die Bildungschancen für alle ausbauen. Sie verbessern ihre Standortattraktivität und stärken eine positive Stadt- und Regionalentwicklung.“

Die kommunale Perspektive wird bei der Bundeskonferenz vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung:

„Lebenslanges Lernen wird für uns alle immer wichtiger. Die Erwartungen der Menschen an bestmögliche Bildungsangebote steigen. Ob Bildung gelingt, entscheidet sich vor Ort, dort, wo die Menschen leben. Die Städte engagieren sich für vielfältige und zeitgemäße Bildungsformate für uns alle. Dabei kommt es auf qualifiziertes Personal und anregende Lernorte mit einer zeitgemäßen Ausstattung an. Egal ob in Kitas, Schulen oder Bibliotheken, bei der beruflichen Ausbildung oder der Weiterbildung an den Volkshochschulen: Die Städte schaffen ein dichtes Netz aus Bildungsangeboten für alle Lebensphasen.

Wir brauchen ein kommunales Bildungsmanagement vor Ort, das klare Ziele verfolgt und uneitel dokumentiert, was erreicht wird. Wenn wir wissen, wie vorhandene Lernangebote wirken, lassen sich bildungspolitische Ziele und konkrete Maßnahmen in den Städten besser miteinander verknüpfen. Gemeinsam und im transparenten Austausch können wir Bildungsprozesse verbessern.“

Hintergrund:

Das BMBF engagiert sich seit Jahren für eine Stärkung der Bildung in den Regionen. Kern der Aktivitäten ist hierbei die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ (TI), in deren Rahmen deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Dabei konnten wichtige Impulse für den Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements (DKBM) gesetzt werden.

Die Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement findet alle zwei Jahre statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die für 2020 geplante Veranstaltung verschoben und findet nun digital statt. Dabei liegt ein besonderer thematischer Schwerpunkt auf der Bildungsteilhabe als Schlüssel zur gesellschaftlichen Integration Neuzugewanderter. Gut vier Jahre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunale Koordinierung von Bildungsangeboten für Neuzugewanderte gefördert. Bundesweit 321 Landkreise und Städte haben vor Ort passende Formen der Zusammenarbeit entwickelt und das kommunale Management einer „Integration durch Bildung“ vorangebracht. Die Konferenz zeigt innovative Ideen und Erfolge im Förderprogramm.

Weitere Informationen:

https://www.bmbf.de/de/kommunales-bildungsmanagement-75.html

Pressekontakt:

Pressestelle BMBF
Postanschrift
11055 Berlin
Tel.+49 30 1857-5050
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16.03.2021 – 14:23

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Karliczek: „Gemeinsam gestalten wir die kommunalen Bildungslandschaften von morgen“

Berlin (ots)

Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement 2021 eröffnet / Jeder soll passgenaue Bildungsangebote erhalten können / Gutes Bildungsmanagement ist auch ein Standortfaktor

Zur heute beginnenden Bundeskonferenz der „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

„Die Kommunen spielen in unserem Bildungsföderalismus eine wichtige Rolle. Gerade sie können den digitalen Wandel in der Bildung mitgestalten und entschieden vorantreiben. Sie sind der Ort, an dem die Menschen ihre täglichen Erfahrungen mit unserem Bildungssystem machen- vom Kindergarten über die Schule bis hin zu Berufsbildung und Weiterbildung. Sie sind der Ort, an dem die Menschen leben und zuhause sind, an dem sie ihren Bildungsweg gehen. Als Träger vieler Bildungseinrichtungen tragen sie eine große Verantwortung. Dabei werden sie vom Bund bestmöglich und bedarfsgerecht unterstützt.

Das kommunale Bildungsmanagement ist ein wichtiger Baustein, um die deutsche Bildungslandschaft fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ des BMBF hat seit 2014 dazu beigetragen, dass deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Das digitale Zeitalter verlangt nun, dass das Bildungssystem weiterentwickelt wird. Dafür wird das BMBF das kommunale Bildungsmanagement mit neuen Programmen unterstützen und so die kommunalen Bildungslandschaften von morgen mitgestalten. Ziel ist, dass die Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebensphasen passgenaue Bildungsangebote machen können und so die Bildungschancen für alle ausbauen. Sie verbessern ihre Standortattraktivität und stärken eine positive Stadt- und Regionalentwicklung.“

Die kommunale Perspektive wird bei der Bundeskonferenz vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung:

„Lebenslanges Lernen wird für uns alle immer wichtiger. Die Erwartungen der Menschen an bestmögliche Bildungsangebote steigen. Ob Bildung gelingt, entscheidet sich vor Ort, dort, wo die Menschen leben. Die Städte engagieren sich für vielfältige und zeitgemäße Bildungsformate für uns alle. Dabei kommt es auf qualifiziertes Personal und anregende Lernorte mit einer zeitgemäßen Ausstattung an. Egal ob in Kitas, Schulen oder Bibliotheken, bei der beruflichen Ausbildung oder der Weiterbildung an den Volkshochschulen: Die Städte schaffen ein dichtes Netz aus Bildungsangeboten für alle Lebensphasen.

Wir brauchen ein kommunales Bildungsmanagement vor Ort, das klare Ziele verfolgt und uneitel dokumentiert, was erreicht wird. Wenn wir wissen, wie vorhandene Lernangebote wirken, lassen sich bildungspolitische Ziele und konkrete Maßnahmen in den Städten besser miteinander verknüpfen. Gemeinsam und im transparenten Austausch können wir Bildungsprozesse verbessern.“

Hintergrund:

Das BMBF engagiert sich seit Jahren für eine Stärkung der Bildung in den Regionen. Kern der Aktivitäten ist hierbei die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ (TI), in deren Rahmen deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Dabei konnten wichtige Impulse für den Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements (DKBM) gesetzt werden.

Die Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement findet alle zwei Jahre statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die für 2020 geplante Veranstaltung verschoben und findet nun digital statt. Dabei liegt ein besonderer thematischer Schwerpunkt auf der Bildungsteilhabe als Schlüssel zur gesellschaftlichen Integration Neuzugewanderter. Gut vier Jahre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunale Koordinierung von Bildungsangeboten für Neuzugewanderte gefördert. Bundesweit 321 Landkreise und Städte haben vor Ort passende Formen der Zusammenarbeit entwickelt und das kommunale Management einer „Integration durch Bildung“ vorangebracht. Die Konferenz zeigt innovative Ideen und Erfolge im Förderprogramm.

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Berlin (ots)

Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement 2021 eröffnet / Jeder soll passgenaue Bildungsangebote erhalten können / Gutes Bildungsmanagement ist auch ein Standortfaktor

Zur heute beginnenden Bundeskonferenz der „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

„Die Kommunen spielen in unserem Bildungsföderalismus eine wichtige Rolle. Gerade sie können den digitalen Wandel in der Bildung mitgestalten und entschieden vorantreiben. Sie sind der Ort, an dem die Menschen ihre täglichen Erfahrungen mit unserem Bildungssystem machen- vom Kindergarten über die Schule bis hin zu Berufsbildung und Weiterbildung. Sie sind der Ort, an dem die Menschen leben und zuhause sind, an dem sie ihren Bildungsweg gehen. Als Träger vieler Bildungseinrichtungen tragen sie eine große Verantwortung. Dabei werden sie vom Bund bestmöglich und bedarfsgerecht unterstützt.

Das kommunale Bildungsmanagement ist ein wichtiger Baustein, um die deutsche Bildungslandschaft fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ des BMBF hat seit 2014 dazu beigetragen, dass deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Das digitale Zeitalter verlangt nun, dass das Bildungssystem weiterentwickelt wird. Dafür wird das BMBF das kommunale Bildungsmanagement mit neuen Programmen unterstützen und so die kommunalen Bildungslandschaften von morgen mitgestalten. Ziel ist, dass die Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebensphasen passgenaue Bildungsangebote machen können und so die Bildungschancen für alle ausbauen. Sie verbessern ihre Standortattraktivität und stärken eine positive Stadt- und Regionalentwicklung.“

Die kommunale Perspektive wird bei der Bundeskonferenz vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung:

„Lebenslanges Lernen wird für uns alle immer wichtiger. Die Erwartungen der Menschen an bestmögliche Bildungsangebote steigen. Ob Bildung gelingt, entscheidet sich vor Ort, dort, wo die Menschen leben. Die Städte engagieren sich für vielfältige und zeitgemäße Bildungsformate für uns alle. Dabei kommt es auf qualifiziertes Personal und anregende Lernorte mit einer zeitgemäßen Ausstattung an. Egal ob in Kitas, Schulen oder Bibliotheken, bei der beruflichen Ausbildung oder der Weiterbildung an den Volkshochschulen: Die Städte schaffen ein dichtes Netz aus Bildungsangeboten für alle Lebensphasen.

Wir brauchen ein kommunales Bildungsmanagement vor Ort, das klare Ziele verfolgt und uneitel dokumentiert, was erreicht wird. Wenn wir wissen, wie vorhandene Lernangebote wirken, lassen sich bildungspolitische Ziele und konkrete Maßnahmen in den Städten besser miteinander verknüpfen. Gemeinsam und im transparenten Austausch können wir Bildungsprozesse verbessern.“

Hintergrund:

Das BMBF engagiert sich seit Jahren für eine Stärkung der Bildung in den Regionen. Kern der Aktivitäten ist hierbei die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ (TI), in deren Rahmen deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Dabei konnten wichtige Impulse für den Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements (DKBM) gesetzt werden.

Die Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement findet alle zwei Jahre statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die für 2020 geplante Veranstaltung verschoben und findet nun digital statt. Dabei liegt ein besonderer thematischer Schwerpunkt auf der Bildungsteilhabe als Schlüssel zur gesellschaftlichen Integration Neuzugewanderter. Gut vier Jahre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunale Koordinierung von Bildungsangeboten für Neuzugewanderte gefördert. Bundesweit 321 Landkreise und Städte haben vor Ort passende Formen der Zusammenarbeit entwickelt und das kommunale Management einer „Integration durch Bildung“ vorangebracht. Die Konferenz zeigt innovative Ideen und Erfolge im Förderprogramm.

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Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen

16.03.2021 – 09:47

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen

Berlin (ots)

-  DUH erhielt bereits über 6.000 Vorschläge für Städte, in denen sie Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 beantragen soll 
-  Seit Ende Januar hat die DUH formale Anträge an 244 Städte und Gemeinden gestellt 
-  Bürgerinnen und Bürger können nun direkt unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt Anträge zur Umwidmung konkreter Straßenabschnitte in ihrer Heimatstadt stellen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ruft alle Bürgerinnen und Bürger in einer Mitmachaktion dazu auf, Vorschläge zu machen für Fahrradwege oder Geschwindigkeitsreduktionen bei der Aktion „Pop-up-Radwege Jetzt!“: Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützung der DUH ihren Stadtverwaltungen über Bürgeranträge konkrete Straßen benennen, auf denen Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 dringend notwendig sind. Bisher hat die DUH mehr als 6.000 Vorschläge für Städte erhalten, in denen sie formale Anträge stellen soll. Nach Prüfung dieser Vorschläge hat die DUH an 244 Städte und Kommunen formale Anträge gestellt.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Wir fordern die Städte und Gemeinden auf, die notwendige Verkehrswende weg vom Auto und hin zu Fahrrad, Bus und Bahn zu beschleunigen. Wir zeigen mit unserem Rechtsgutachten, dass es sehr wohl möglich ist, binnen weniger Wochen und Monate Autospuren in geschützte Radwege oder Nebenstraßen in Fahrradstraßen umzuwandeln und mit Tempo 30 innerorts die Verkehrssicherheit und Luftqualität zu verbessern. Wo diese kurzfristige Umwidmung am dringendsten ist, wissen die Menschen vor Ort am besten. Deshalb setzen wir jetzt auf den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie können mit den Vorschlägen für konkrete Straßenabschnitte unmittelbar etwas in ihrer Heimatstadt bewegen. Wir unterstützen die Menschen über ein Online-Tool mit unseren formalen Anträgen und einem Rechtsgutachten. Die Zeit der Ausreden ist vorbei.“

In Brüssel, Paris, Madrid oder auch Städten wie Budapest und Tirana in Albanien entstanden während der Corona-Pandemie unkompliziert geschützte Fahrradwege auf Auto-Fahrstreifen. In London wurden seit Beginn der Pandemie 100 Kilometer neue Fahrradwege eingerichtet, was zu einer Verdreifachung des Radverkehrs führte. In ganz Deutschland waren es im vergangenen Jahr lediglich etwa 40 Kilometer.

Dazu Resch weiter: „Seit Jahren verstauben Radverkehrspläne in den Schubladen der Kommunalverwaltungen. Die Umsetzung kommt jedoch nicht voran. Spätestens jetzt, wo der zweite Pandemie-Frühling vor der Tür steht, ist es Zeit zu handeln. Wenn eine Stadt erreichen möchte, dass die Menschen mit Ende des Lockdowns nicht alle ins Auto steigen, müssen sie jetzt die bestehenden Radverkehrspläne innerhalb weniger Wochen umsetzen und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Aktion berücksichtigen. Dazu eignen sich vor allem provisorische Maßnahmen, die bei Bedarf angepasst und anschließend in dauerhafte Formen verstetigt werden können.“

Bisher dauert es bis zu zehn Jahre von ersten Planungen bis zur tatsächlichen Einrichtung neuer Radwege. Seit vergangenem Jahr setzt sich die DUH nun für die Möglichkeit kurzfristig umsetzbarer Pop-up-Radwege ein. Behauptungen, Pop-up-Radwege seien rechtlich nicht umsetzbar, hat die DUH mit einem Rechtsgutachten widerlegt. Das Gutachten der Berliner Kanzlei Geulen & Klinger bestätigt, dass Pop-up-Maßnahmen auch unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Erwägungen zulässig sind.

Hintergrund:

Von den 244 Städten in denen die DUH Anträge gestellt hat, haben sich bereits 152 direkt bei der DUH zurückgemeldet. In diesen Kommunen hat die DUH bisher Anträge gestellt, davon neu sind Bad Kreuznach, Bensheim, Hemer, Norden, Oranienburg, Springe, Syke, Wolfenbüttel: 

 -  Baden-Württemberg: Aalen, Backnang, Baden-Baden, Bühl, Esslingen am Neckar, Freiburg, Friedrichshafen, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Lindau (Bodensee), Lörrach, Ludwigsburg, Mannheim, Marbach am Neckar, Metzingen, Offenburg, Ostfildern, Pforzheim, Radolfzell am Bodensee, Ravensburg, Reutlingen, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Tübingen, Überlingen, Ulm, Villingen-Schwenningen, Weil am Rhein, Weinheim 
 -  Bayern: Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Erlangen, Fürth, Freising, Haar, Hersbruck, Hof, Ingolstadt, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Kulmbach, Landshut, Memmingen, München, Neuburg an der Donau, Neutraubling, Neu-Ulm, Nürnberg, Olching, Passau, Pfaffenhofen a. d. Ilm, Poing, Regensburg, Rosenheim, Röthenbach a.d.Pegnitz, Schwabach, Schweinfurt, Straubing, Traunstein, Vaterstetten, Weiden i.d.Opf., Weilheim, Weßling, Wolnzach, Wolfratshausen, Wörthsee, Würzburg, Zorneding 
 -  Berlin 
 -  Brandenburg: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Eichwalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Potsdam 
 -  Bremen: Bremen, Bremerhaven 
 -  Hamburg 
 -  Hessen: Alsfeld, Bad Homburg v. d. Höhe, Bad Hersfeld, Bad Vilbel, Bensheim, Brachttal, Darmstadt, Dietzenbach, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Kassel, Limburg a. d. Lahn, Marburg, Mörfelden-Walldorf, Oberursel (Taunus), Offenbach, Rodgau, Rüsselsheim am Main, Wiesbaden 
 -  Mecklenburg-Vorpommern: Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Wismar 
 -  Niedersachsen: Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Delmenhorst, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Norden, Oldenburg, Osnabrück, Rotenburg (Wümme), Salzgitter, Stade, Wilhelmshaven, Wolfsburg 
 -  Nordrhein-Westfalen: Aachen, Bielefeld, Bad Honnef, Bergisch Gladbach, Bochum, Bonn, Bottrop, Datteln, Detmold, Dortmund, Drensteinfurt, Duisburg, Düren, Kreis Düren, Düsseldorf, Engelskirchen, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Gronau, Gütersloh, Hagen, Hamm, Hattingen, Hemer, Hennef, Herford, Herne, Herzogenrath, Hilden, Horstmar, Kamen, Kempen, Kleve, Köln, Krefeld, Lemgo, Leverkusen, Lippstadt, Lüdenscheid, Lünen, Marl, Moers, Mönchengladbach, Mülheim an der Ruhr, Münster, Neukirchen-Vluyn, Neuss, Oberhausen, Paderborn, Ratingen, Recklinghausen, Remscheid, Rheinberg, Schwerte, Siegen, Solingen, Stolberg (Rhld.), Telgte, Tönisvorst, Velbert, Voerde, Warstein, Wesel, Witten, Wuppertal 
 -  Rheinland-Pfalz: Annweiler am Trifels, Bad Kreuznach, Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer, Springe, Syke, Trier, Wolfenbüttel, Worms, Zweibrücken 
 -  Saarland: Lebach, Saarbrücken 
 -  Sachsen: Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen, Radebeul, Zwickau 
 -  Sachsen-Anhalt: Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg 
 -  Schleswig-Holstein: Bad Segeberg, Eckernförde, Eutin, Fehmarn, Flensburg, Henstedt-Ulzburg, Kiel, Lübeck, Neumünster, Rendsburg, Schleswig, Wedel 
 -  Thüringen: Eisenach, Erfurt, Gera, Jena, Suhl, Weimar

Links: 

-  Eigenen Bürgerantrag für Pop-up-Radwege Jetzt stellen: www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt
-  Das Rechtsgutachten und eine Zusammenfassung des Gutachtens finden Sie unter: https://www.duh.de/pop-up-rechtsgutachten/

Pressekontakt:

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de

DUH-Pressestelle:

Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe
030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe,
www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe

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Haase/Schipanski: Künstliche Intelligenz ist eine Chance für Kommunen

16.03.2021 – 11:24

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Haase/Schipanski: Künstliche Intelligenz ist eine Chance für Kommunen

Berlin (ots)

Algorithmen und automatisierte Verfahren können die Verwaltung entlasten

Die Initiative „Künstliche Intelligenz in den Kommunen“ stellt am heutigen Dienstag einen Arbeitsbericht über künstliche Intelligenz in Kommunen vor. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Tankred Schipanski:

Christian Haase: „Viele Kommunalverwaltungen leiden unter Personalmangel – das zeigt sich nicht erst in der Krise, sondern bereits im normalen Alltag. Die Folgen sind nicht nur lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen. Dabei binden vor allem Routineaufgaben Personalressourcen, die dann an anderer Stelle fehlen. Die Automatisierung von Verfahren mittels künstlicher Intelligenz kann die Kommunalverwaltung bei Routineaufgaben entlasten und dazu beitragen, Verwaltungsverfahren effizienter zu gestalten. Sei es beispielsweise bei der auf Algorithmen basierenden automatisierten Straßenunterhaltung oder der Verzahnung von Meldedaten mit der Haushaltsplanung, um jederzeit ‚auf Knopfdruck‘ tagesaktuelle Entscheidungsgrundlagen abrufen zu können. Für eine effiziente und effektive kommunale Selbstverwaltung muss bei solchen Routineaufgaben Künstliche Intelligenz als Chance genutzt werden. Gleichwohl gebietet es die Verantwortung vor den Bürgerinnen und Bürgern, dass bei Anträgen mit Ermessensspielraum die letztendlichen Entscheidungen von Mitarbeitern getroffen werden und nicht von Algorithmen. Auch der beste Algorithmus wird keinen Bauantrag prüfen und genehmigen können. Die Einschaltung der zwischenmenschlichen Ebene erst im Widerspruchsverfahren ist im Sinne einer bürgerfreundlichen Kommunalverwaltung nicht zielführend und nicht anzustreben.“

Tankred Schipanski: „KI bietet für die Verwaltung große Potentiale. Bedingung ist hierfür eine gute Digitalisierung der Verwaltung. Diese schieben wir mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes voran. Knapp 600 Verwaltungsleistungen werden zusammen mit den Ländern bis Ende 2022 digitalisiert. Dafür hat der Bund im Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020 noch einmal die Mittel für die Digitalisierung der Verwaltungen in den Kommunen um 3 Milliarden Euro erhöht. Das im März 2021 verabschiedete Registermodernisierungsgesetz ist für die Vernetzung und die erleichterte Abrufung personenbezogener Daten ein Meilenstein. Damit haben wir eine wichtige Grundlage zur Nutzung Künstlicher Intelligenz auch in den Kommunalverwaltungen gelegt.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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Berlin (ots)

Algorithmen und automatisierte Verfahren können die Verwaltung entlasten

Die Initiative „Künstliche Intelligenz in den Kommunen“ stellt am heutigen Dienstag einen Arbeitsbericht über künstliche Intelligenz in Kommunen vor. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Tankred Schipanski:

Christian Haase: „Viele Kommunalverwaltungen leiden unter Personalmangel – das zeigt sich nicht erst in der Krise, sondern bereits im normalen Alltag. Die Folgen sind nicht nur lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen. Dabei binden vor allem Routineaufgaben Personalressourcen, die dann an anderer Stelle fehlen. Die Automatisierung von Verfahren mittels künstlicher Intelligenz kann die Kommunalverwaltung bei Routineaufgaben entlasten und dazu beitragen, Verwaltungsverfahren effizienter zu gestalten. Sei es beispielsweise bei der auf Algorithmen basierenden automatisierten Straßenunterhaltung oder der Verzahnung von Meldedaten mit der Haushaltsplanung, um jederzeit ‚auf Knopfdruck‘ tagesaktuelle Entscheidungsgrundlagen abrufen zu können. Für eine effiziente und effektive kommunale Selbstverwaltung muss bei solchen Routineaufgaben Künstliche Intelligenz als Chance genutzt werden. Gleichwohl gebietet es die Verantwortung vor den Bürgerinnen und Bürgern, dass bei Anträgen mit Ermessensspielraum die letztendlichen Entscheidungen von Mitarbeitern getroffen werden und nicht von Algorithmen. Auch der beste Algorithmus wird keinen Bauantrag prüfen und genehmigen können. Die Einschaltung der zwischenmenschlichen Ebene erst im Widerspruchsverfahren ist im Sinne einer bürgerfreundlichen Kommunalverwaltung nicht zielführend und nicht anzustreben.“

Tankred Schipanski: „KI bietet für die Verwaltung große Potentiale. Bedingung ist hierfür eine gute Digitalisierung der Verwaltung. Diese schieben wir mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes voran. Knapp 600 Verwaltungsleistungen werden zusammen mit den Ländern bis Ende 2022 digitalisiert. Dafür hat der Bund im Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020 noch einmal die Mittel für die Digitalisierung der Verwaltungen in den Kommunen um 3 Milliarden Euro erhöht. Das im März 2021 verabschiedete Registermodernisierungsgesetz ist für die Vernetzung und die erleichterte Abrufung personenbezogener Daten ein Meilenstein. Damit haben wir eine wichtige Grundlage zur Nutzung Künstlicher Intelligenz auch in den Kommunalverwaltungen gelegt.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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Bundesministerium für Bildung und Forschung

Karliczek: „Gemeinsam gestalten wir die kommunalen Bildungslandschaften von morgen“

Berlin (ots)

Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement 2021 eröffnet / Jeder soll passgenaue Bildungsangebote erhalten können / Gutes Bildungsmanagement ist auch ein Standortfaktor

Zur heute beginnenden Bundeskonferenz der „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

„Die Kommunen spielen in unserem Bildungsföderalismus eine wichtige Rolle. Gerade sie können den digitalen Wandel in der Bildung mitgestalten und entschieden vorantreiben. Sie sind der Ort, an dem die Menschen ihre täglichen Erfahrungen mit unserem Bildungssystem machen- vom Kindergarten über die Schule bis hin zu Berufsbildung und Weiterbildung. Sie sind der Ort, an dem die Menschen leben und zuhause sind, an dem sie ihren Bildungsweg gehen. Als Träger vieler Bildungseinrichtungen tragen sie eine große Verantwortung. Dabei werden sie vom Bund bestmöglich und bedarfsgerecht unterstützt.

Das kommunale Bildungsmanagement ist ein wichtiger Baustein, um die deutsche Bildungslandschaft fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ des BMBF hat seit 2014 dazu beigetragen, dass deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Das digitale Zeitalter verlangt nun, dass das Bildungssystem weiterentwickelt wird. Dafür wird das BMBF das kommunale Bildungsmanagement mit neuen Programmen unterstützen und so die kommunalen Bildungslandschaften von morgen mitgestalten. Ziel ist, dass die Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebensphasen passgenaue Bildungsangebote machen können und so die Bildungschancen für alle ausbauen. Sie verbessern ihre Standortattraktivität und stärken eine positive Stadt- und Regionalentwicklung.“

Die kommunale Perspektive wird bei der Bundeskonferenz vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung:

„Lebenslanges Lernen wird für uns alle immer wichtiger. Die Erwartungen der Menschen an bestmögliche Bildungsangebote steigen. Ob Bildung gelingt, entscheidet sich vor Ort, dort, wo die Menschen leben. Die Städte engagieren sich für vielfältige und zeitgemäße Bildungsformate für uns alle. Dabei kommt es auf qualifiziertes Personal und anregende Lernorte mit einer zeitgemäßen Ausstattung an. Egal ob in Kitas, Schulen oder Bibliotheken, bei der beruflichen Ausbildung oder der Weiterbildung an den Volkshochschulen: Die Städte schaffen ein dichtes Netz aus Bildungsangeboten für alle Lebensphasen.

Wir brauchen ein kommunales Bildungsmanagement vor Ort, das klare Ziele verfolgt und uneitel dokumentiert, was erreicht wird. Wenn wir wissen, wie vorhandene Lernangebote wirken, lassen sich bildungspolitische Ziele und konkrete Maßnahmen in den Städten besser miteinander verknüpfen. Gemeinsam und im transparenten Austausch können wir Bildungsprozesse verbessern.“

Hintergrund:

Das BMBF engagiert sich seit Jahren für eine Stärkung der Bildung in den Regionen. Kern der Aktivitäten ist hierbei die „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ (TI), in deren Rahmen deutschlandweit erfolgreiche Modelle kommunaler Bildungssteuerung etabliert und verbreitet wurden. Dabei konnten wichtige Impulse für den Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements (DKBM) gesetzt werden.

Die Bundeskonferenz Kommunales Bildungsmanagement findet alle zwei Jahre statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die für 2020 geplante Veranstaltung verschoben und findet nun digital statt. Dabei liegt ein besonderer thematischer Schwerpunkt auf der Bildungsteilhabe als Schlüssel zur gesellschaftlichen Integration Neuzugewanderter. Gut vier Jahre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunale Koordinierung von Bildungsangeboten für Neuzugewanderte gefördert. Bundesweit 321 Landkreise und Städte haben vor Ort passende Formen der Zusammenarbeit entwickelt und das kommunale Management einer „Integration durch Bildung“ vorangebracht. Die Konferenz zeigt innovative Ideen und Erfolge im Förderprogramm.

Weitere Informationen:

https://www.bmbf.de/de/kommunales-bildungsmanagement-75.html

Pressekontakt:

Pressestelle BMBF
Postanschrift
11055 Berlin
Tel.+49 30 1857-5050
Fax+49 30 1857-5551
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Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen

16.03.2021 – 09:47

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen

Berlin (ots)

-  DUH erhielt bereits über 6.000 Vorschläge für Städte, in denen sie Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 beantragen soll 
-  Seit Ende Januar hat die DUH formale Anträge an 244 Städte und Gemeinden gestellt 
-  Bürgerinnen und Bürger können nun direkt unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt Anträge zur Umwidmung konkreter Straßenabschnitte in ihrer Heimatstadt stellen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ruft alle Bürgerinnen und Bürger in einer Mitmachaktion dazu auf, Vorschläge zu machen für Fahrradwege oder Geschwindigkeitsreduktionen bei der Aktion „Pop-up-Radwege Jetzt!“: Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützung der DUH ihren Stadtverwaltungen über Bürgeranträge konkrete Straßen benennen, auf denen Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 dringend notwendig sind. Bisher hat die DUH mehr als 6.000 Vorschläge für Städte erhalten, in denen sie formale Anträge stellen soll. Nach Prüfung dieser Vorschläge hat die DUH an 244 Städte und Kommunen formale Anträge gestellt.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Wir fordern die Städte und Gemeinden auf, die notwendige Verkehrswende weg vom Auto und hin zu Fahrrad, Bus und Bahn zu beschleunigen. Wir zeigen mit unserem Rechtsgutachten, dass es sehr wohl möglich ist, binnen weniger Wochen und Monate Autospuren in geschützte Radwege oder Nebenstraßen in Fahrradstraßen umzuwandeln und mit Tempo 30 innerorts die Verkehrssicherheit und Luftqualität zu verbessern. Wo diese kurzfristige Umwidmung am dringendsten ist, wissen die Menschen vor Ort am besten. Deshalb setzen wir jetzt auf den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie können mit den Vorschlägen für konkrete Straßenabschnitte unmittelbar etwas in ihrer Heimatstadt bewegen. Wir unterstützen die Menschen über ein Online-Tool mit unseren formalen Anträgen und einem Rechtsgutachten. Die Zeit der Ausreden ist vorbei.“

In Brüssel, Paris, Madrid oder auch Städten wie Budapest und Tirana in Albanien entstanden während der Corona-Pandemie unkompliziert geschützte Fahrradwege auf Auto-Fahrstreifen. In London wurden seit Beginn der Pandemie 100 Kilometer neue Fahrradwege eingerichtet, was zu einer Verdreifachung des Radverkehrs führte. In ganz Deutschland waren es im vergangenen Jahr lediglich etwa 40 Kilometer.

Dazu Resch weiter: „Seit Jahren verstauben Radverkehrspläne in den Schubladen der Kommunalverwaltungen. Die Umsetzung kommt jedoch nicht voran. Spätestens jetzt, wo der zweite Pandemie-Frühling vor der Tür steht, ist es Zeit zu handeln. Wenn eine Stadt erreichen möchte, dass die Menschen mit Ende des Lockdowns nicht alle ins Auto steigen, müssen sie jetzt die bestehenden Radverkehrspläne innerhalb weniger Wochen umsetzen und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Aktion berücksichtigen. Dazu eignen sich vor allem provisorische Maßnahmen, die bei Bedarf angepasst und anschließend in dauerhafte Formen verstetigt werden können.“

Bisher dauert es bis zu zehn Jahre von ersten Planungen bis zur tatsächlichen Einrichtung neuer Radwege. Seit vergangenem Jahr setzt sich die DUH nun für die Möglichkeit kurzfristig umsetzbarer Pop-up-Radwege ein. Behauptungen, Pop-up-Radwege seien rechtlich nicht umsetzbar, hat die DUH mit einem Rechtsgutachten widerlegt. Das Gutachten der Berliner Kanzlei Geulen & Klinger bestätigt, dass Pop-up-Maßnahmen auch unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Erwägungen zulässig sind.

Hintergrund:

Von den 244 Städten in denen die DUH Anträge gestellt hat, haben sich bereits 152 direkt bei der DUH zurückgemeldet. In diesen Kommunen hat die DUH bisher Anträge gestellt, davon neu sind Bad Kreuznach, Bensheim, Hemer, Norden, Oranienburg, Springe, Syke, Wolfenbüttel: 

 -  Baden-Württemberg: Aalen, Backnang, Baden-Baden, Bühl, Esslingen am Neckar, Freiburg, Friedrichshafen, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Lindau (Bodensee), Lörrach, Ludwigsburg, Mannheim, Marbach am Neckar, Metzingen, Offenburg, Ostfildern, Pforzheim, Radolfzell am Bodensee, Ravensburg, Reutlingen, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Tübingen, Überlingen, Ulm, Villingen-Schwenningen, Weil am Rhein, Weinheim 
 -  Bayern: Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Erlangen, Fürth, Freising, Haar, Hersbruck, Hof, Ingolstadt, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Kulmbach, Landshut, Memmingen, München, Neuburg an der Donau, Neutraubling, Neu-Ulm, Nürnberg, Olching, Passau, Pfaffenhofen a. d. Ilm, Poing, Regensburg, Rosenheim, Röthenbach a.d.Pegnitz, Schwabach, Schweinfurt, Straubing, Traunstein, Vaterstetten, Weiden i.d.Opf., Weilheim, Weßling, Wolnzach, Wolfratshausen, Wörthsee, Würzburg, Zorneding 
 -  Berlin 
 -  Brandenburg: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Eichwalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Potsdam 
 -  Bremen: Bremen, Bremerhaven 
 -  Hamburg 
 -  Hessen: Alsfeld, Bad Homburg v. d. Höhe, Bad Hersfeld, Bad Vilbel, Bensheim, Brachttal, Darmstadt, Dietzenbach, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Kassel, Limburg a. d. Lahn, Marburg, Mörfelden-Walldorf, Oberursel (Taunus), Offenbach, Rodgau, Rüsselsheim am Main, Wiesbaden 
 -  Mecklenburg-Vorpommern: Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Wismar 
 -  Niedersachsen: Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Delmenhorst, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Norden, Oldenburg, Osnabrück, Rotenburg (Wümme), Salzgitter, Stade, Wilhelmshaven, Wolfsburg 
 -  Nordrhein-Westfalen: Aachen, Bielefeld, Bad Honnef, Bergisch Gladbach, Bochum, Bonn, Bottrop, Datteln, Detmold, Dortmund, Drensteinfurt, Duisburg, Düren, Kreis Düren, Düsseldorf, Engelskirchen, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Gronau, Gütersloh, Hagen, Hamm, Hattingen, Hemer, Hennef, Herford, Herne, Herzogenrath, Hilden, Horstmar, Kamen, Kempen, Kleve, Köln, Krefeld, Lemgo, Leverkusen, Lippstadt, Lüdenscheid, Lünen, Marl, Moers, Mönchengladbach, Mülheim an der Ruhr, Münster, Neukirchen-Vluyn, Neuss, Oberhausen, Paderborn, Ratingen, Recklinghausen, Remscheid, Rheinberg, Schwerte, Siegen, Solingen, Stolberg (Rhld.), Telgte, Tönisvorst, Velbert, Voerde, Warstein, Wesel, Witten, Wuppertal 
 -  Rheinland-Pfalz: Annweiler am Trifels, Bad Kreuznach, Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer, Springe, Syke, Trier, Wolfenbüttel, Worms, Zweibrücken 
 -  Saarland: Lebach, Saarbrücken 
 -  Sachsen: Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen, Radebeul, Zwickau 
 -  Sachsen-Anhalt: Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg 
 -  Schleswig-Holstein: Bad Segeberg, Eckernförde, Eutin, Fehmarn, Flensburg, Henstedt-Ulzburg, Kiel, Lübeck, Neumünster, Rendsburg, Schleswig, Wedel 
 -  Thüringen: Eisenach, Erfurt, Gera, Jena, Suhl, Weimar

Links: 

-  Eigenen Bürgerantrag für Pop-up-Radwege Jetzt stellen: www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt
-  Das Rechtsgutachten und eine Zusammenfassung des Gutachtens finden Sie unter: https://www.duh.de/pop-up-rechtsgutachten/

Pressekontakt:

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de

DUH-Pressestelle:

Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe
030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe,
www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe

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Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen

16.03.2021 – 09:47

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen

Berlin (ots)

-  DUH erhielt bereits über 6.000 Vorschläge für Städte, in denen sie Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 beantragen soll 
-  Seit Ende Januar hat die DUH formale Anträge an 244 Städte und Gemeinden gestellt 
-  Bürgerinnen und Bürger können nun direkt unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt Anträge zur Umwidmung konkreter Straßenabschnitte in ihrer Heimatstadt stellen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ruft alle Bürgerinnen und Bürger in einer Mitmachaktion dazu auf, Vorschläge zu machen für Fahrradwege oder Geschwindigkeitsreduktionen bei der Aktion „Pop-up-Radwege Jetzt!“: Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützung der DUH ihren Stadtverwaltungen über Bürgeranträge konkrete Straßen benennen, auf denen Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 dringend notwendig sind. Bisher hat die DUH mehr als 6.000 Vorschläge für Städte erhalten, in denen sie formale Anträge stellen soll. Nach Prüfung dieser Vorschläge hat die DUH an 244 Städte und Kommunen formale Anträge gestellt.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Wir fordern die Städte und Gemeinden auf, die notwendige Verkehrswende weg vom Auto und hin zu Fahrrad, Bus und Bahn zu beschleunigen. Wir zeigen mit unserem Rechtsgutachten, dass es sehr wohl möglich ist, binnen weniger Wochen und Monate Autospuren in geschützte Radwege oder Nebenstraßen in Fahrradstraßen umzuwandeln und mit Tempo 30 innerorts die Verkehrssicherheit und Luftqualität zu verbessern. Wo diese kurzfristige Umwidmung am dringendsten ist, wissen die Menschen vor Ort am besten. Deshalb setzen wir jetzt auf den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie können mit den Vorschlägen für konkrete Straßenabschnitte unmittelbar etwas in ihrer Heimatstadt bewegen. Wir unterstützen die Menschen über ein Online-Tool mit unseren formalen Anträgen und einem Rechtsgutachten. Die Zeit der Ausreden ist vorbei.“

In Brüssel, Paris, Madrid oder auch Städten wie Budapest und Tirana in Albanien entstanden während der Corona-Pandemie unkompliziert geschützte Fahrradwege auf Auto-Fahrstreifen. In London wurden seit Beginn der Pandemie 100 Kilometer neue Fahrradwege eingerichtet, was zu einer Verdreifachung des Radverkehrs führte. In ganz Deutschland waren es im vergangenen Jahr lediglich etwa 40 Kilometer.

Dazu Resch weiter: „Seit Jahren verstauben Radverkehrspläne in den Schubladen der Kommunalverwaltungen. Die Umsetzung kommt jedoch nicht voran. Spätestens jetzt, wo der zweite Pandemie-Frühling vor der Tür steht, ist es Zeit zu handeln. Wenn eine Stadt erreichen möchte, dass die Menschen mit Ende des Lockdowns nicht alle ins Auto steigen, müssen sie jetzt die bestehenden Radverkehrspläne innerhalb weniger Wochen umsetzen und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Aktion berücksichtigen. Dazu eignen sich vor allem provisorische Maßnahmen, die bei Bedarf angepasst und anschließend in dauerhafte Formen verstetigt werden können.“

Bisher dauert es bis zu zehn Jahre von ersten Planungen bis zur tatsächlichen Einrichtung neuer Radwege. Seit vergangenem Jahr setzt sich die DUH nun für die Möglichkeit kurzfristig umsetzbarer Pop-up-Radwege ein. Behauptungen, Pop-up-Radwege seien rechtlich nicht umsetzbar, hat die DUH mit einem Rechtsgutachten widerlegt. Das Gutachten der Berliner Kanzlei Geulen & Klinger bestätigt, dass Pop-up-Maßnahmen auch unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Erwägungen zulässig sind.

Hintergrund:

Von den 244 Städten in denen die DUH Anträge gestellt hat, haben sich bereits 152 direkt bei der DUH zurückgemeldet. In diesen Kommunen hat die DUH bisher Anträge gestellt, davon neu sind Bad Kreuznach, Bensheim, Hemer, Norden, Oranienburg, Springe, Syke, Wolfenbüttel: 

 -  Baden-Württemberg: Aalen, Backnang, Baden-Baden, Bühl, Esslingen am Neckar, Freiburg, Friedrichshafen, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Lindau (Bodensee), Lörrach, Ludwigsburg, Mannheim, Marbach am Neckar, Metzingen, Offenburg, Ostfildern, Pforzheim, Radolfzell am Bodensee, Ravensburg, Reutlingen, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Tübingen, Überlingen, Ulm, Villingen-Schwenningen, Weil am Rhein, Weinheim 
 -  Bayern: Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Erlangen, Fürth, Freising, Haar, Hersbruck, Hof, Ingolstadt, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Kulmbach, Landshut, Memmingen, München, Neuburg an der Donau, Neutraubling, Neu-Ulm, Nürnberg, Olching, Passau, Pfaffenhofen a. d. Ilm, Poing, Regensburg, Rosenheim, Röthenbach a.d.Pegnitz, Schwabach, Schweinfurt, Straubing, Traunstein, Vaterstetten, Weiden i.d.Opf., Weilheim, Weßling, Wolnzach, Wolfratshausen, Wörthsee, Würzburg, Zorneding 
 -  Berlin 
 -  Brandenburg: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Eichwalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Potsdam 
 -  Bremen: Bremen, Bremerhaven 
 -  Hamburg 
 -  Hessen: Alsfeld, Bad Homburg v. d. Höhe, Bad Hersfeld, Bad Vilbel, Bensheim, Brachttal, Darmstadt, Dietzenbach, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Kassel, Limburg a. d. Lahn, Marburg, Mörfelden-Walldorf, Oberursel (Taunus), Offenbach, Rodgau, Rüsselsheim am Main, Wiesbaden 
 -  Mecklenburg-Vorpommern: Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Wismar 
 -  Niedersachsen: Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Delmenhorst, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Norden, Oldenburg, Osnabrück, Rotenburg (Wümme), Salzgitter, Stade, Wilhelmshaven, Wolfsburg 
 -  Nordrhein-Westfalen: Aachen, Bielefeld, Bad Honnef, Bergisch Gladbach, Bochum, Bonn, Bottrop, Datteln, Detmold, Dortmund, Drensteinfurt, Duisburg, Düren, Kreis Düren, Düsseldorf, Engelskirchen, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Gronau, Gütersloh, Hagen, Hamm, Hattingen, Hemer, Hennef, Herford, Herne, Herzogenrath, Hilden, Horstmar, Kamen, Kempen, Kleve, Köln, Krefeld, Lemgo, Leverkusen, Lippstadt, Lüdenscheid, Lünen, Marl, Moers, Mönchengladbach, Mülheim an der Ruhr, Münster, Neukirchen-Vluyn, Neuss, Oberhausen, Paderborn, Ratingen, Recklinghausen, Remscheid, Rheinberg, Schwerte, Siegen, Solingen, Stolberg (Rhld.), Telgte, Tönisvorst, Velbert, Voerde, Warstein, Wesel, Witten, Wuppertal 
 -  Rheinland-Pfalz: Annweiler am Trifels, Bad Kreuznach, Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer, Springe, Syke, Trier, Wolfenbüttel, Worms, Zweibrücken 
 -  Saarland: Lebach, Saarbrücken 
 -  Sachsen: Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen, Radebeul, Zwickau 
 -  Sachsen-Anhalt: Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg 
 -  Schleswig-Holstein: Bad Segeberg, Eckernförde, Eutin, Fehmarn, Flensburg, Henstedt-Ulzburg, Kiel, Lübeck, Neumünster, Rendsburg, Schleswig, Wedel 
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Haase/Schipanski: Künstliche Intelligenz ist eine Chance für Kommunen

16.03.2021 – 11:24

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Haase/Schipanski: Künstliche Intelligenz ist eine Chance für Kommunen

Berlin (ots)

Algorithmen und automatisierte Verfahren können die Verwaltung entlasten

Die Initiative „Künstliche Intelligenz in den Kommunen“ stellt am heutigen Dienstag einen Arbeitsbericht über künstliche Intelligenz in Kommunen vor. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Tankred Schipanski:

Christian Haase: „Viele Kommunalverwaltungen leiden unter Personalmangel – das zeigt sich nicht erst in der Krise, sondern bereits im normalen Alltag. Die Folgen sind nicht nur lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen. Dabei binden vor allem Routineaufgaben Personalressourcen, die dann an anderer Stelle fehlen. Die Automatisierung von Verfahren mittels künstlicher Intelligenz kann die Kommunalverwaltung bei Routineaufgaben entlasten und dazu beitragen, Verwaltungsverfahren effizienter zu gestalten. Sei es beispielsweise bei der auf Algorithmen basierenden automatisierten Straßenunterhaltung oder der Verzahnung von Meldedaten mit der Haushaltsplanung, um jederzeit ‚auf Knopfdruck‘ tagesaktuelle Entscheidungsgrundlagen abrufen zu können. Für eine effiziente und effektive kommunale Selbstverwaltung muss bei solchen Routineaufgaben Künstliche Intelligenz als Chance genutzt werden. Gleichwohl gebietet es die Verantwortung vor den Bürgerinnen und Bürgern, dass bei Anträgen mit Ermessensspielraum die letztendlichen Entscheidungen von Mitarbeitern getroffen werden und nicht von Algorithmen. Auch der beste Algorithmus wird keinen Bauantrag prüfen und genehmigen können. Die Einschaltung der zwischenmenschlichen Ebene erst im Widerspruchsverfahren ist im Sinne einer bürgerfreundlichen Kommunalverwaltung nicht zielführend und nicht anzustreben.“

Tankred Schipanski: „KI bietet für die Verwaltung große Potentiale. Bedingung ist hierfür eine gute Digitalisierung der Verwaltung. Diese schieben wir mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes voran. Knapp 600 Verwaltungsleistungen werden zusammen mit den Ländern bis Ende 2022 digitalisiert. Dafür hat der Bund im Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020 noch einmal die Mittel für die Digitalisierung der Verwaltungen in den Kommunen um 3 Milliarden Euro erhöht. Das im März 2021 verabschiedete Registermodernisierungsgesetz ist für die Vernetzung und die erleichterte Abrufung personenbezogener Daten ein Meilenstein. Damit haben wir eine wichtige Grundlage zur Nutzung Künstlicher Intelligenz auch in den Kommunalverwaltungen gelegt.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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