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ENERGIETAGE 2021: Vier Bundesminister*innen und zahlreiche Spitzenvertreter*innen aus Forschung und Wirtschaft aktiv dabei

12.04.2021 – 14:00

EUMB Pöschk

ENERGIETAGE 2021: Vier Bundesminister*innen und zahlreiche Spitzenvertreter*innen aus Forschung und Wirtschaft aktiv dabei

Berlin (ots)

Am 21. April starten die ENERGIETAGE 2021. Erstmalig halten vier Bundesminister*innen Vorträge auf der Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland. Dies zeigt den hohen Stellenwert energie- und klimapolitischer Fragestellungen im Superwahljahr.

Sowohl Bundesumweltministerin Svenja Schulze als auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey haben ihre Mitwirkung an den ENERGIETAGEN 2021 zugesagt.

Neben politischen Entscheidungsträgern gehen führende Wissenschaftler*innen, Spitzenvertreter*innen aus Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sowie Top-Manager*innen der Energiebranche auf den ENERGIETAGEN 2021 in den Austausch mit den Teilnehmenden.

Zu den Programm-Highlights zählen u.a. folgende Veranstaltungen: 

- Eröffnung der ENERGIETAGE 2021 mit Jürgen Pöschk, Initiator und Hauptveranstalter der ENERGIETAGE und Prof. Stefan Rahmstorf, Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung e.V. 
- Corona im Klimaschutz: Bremse oder Katalysator? u.a. mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze 
- Peter Altmaier im Gespräch: Energiewende in Deutschland - im Spannungsfeld zwischen Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
- Olaf Scholz im Gespräch: Transformation, Energiewende und Klimaschutz
- Forum Urbane Infrastrukturen - Wie kann die Energiewende in Berlin gelingen? u.a. mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey

Eingebettet sind die Veranstaltungen in ein umfangreiches Kongress-Programm mit mehr als 100 Foren, u.a. zu den Schwerpunkten Energie- und Klimapolitik, Energiewirtschaft und Wärmewende.

Zu den Veranstaltungen auf den ENERGIETAGEN 2021 liegen bereits mehr als 20.000 Anmeldungen vor.

Die kostenfreie Anmeldung zu den ENERGIETAGEN ist weiterhin unter www.energietage.de möglich.

Pressekontakt:

Pressekontakt:
Lisa Bührmann
Tel: (030) 2014 308 -22
presse@energietage.de

Original-Content von: EUMB Pöschk, übermittelt

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ZDF-Magazin „Frontal 21“: AstraZeneca- und Biontech-Impfstoff millionenfach über Zwischenhändler angebotenSpahn: „Goldgräber-Stimmung“ in der Pandemie

12.04.2021 – 17:04

ZDF

ZDF-Magazin „Frontal 21“: AstraZeneca- und Biontech-Impfstoff millionenfach über Zwischenhändler angeboten
Spahn: „Goldgräber-Stimmung“ in der Pandemie
ZDF-Magazin "Frontal 21": AstraZeneca- und Biontech-Impfstoff millionenfach über Zwischenhändler angeboten / Spahn: "Goldgräber-Stimmung" in der Pandemie
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Mainz (ots)

Regierungen aus aller Welt versuchen über Zwischenhändler schneller als bisher an Corona-Impfstoffe zu kommen. Die Preise für solche Deals liegen in manchen Fällen um ein Vielfaches höher, als die Pharmaunternehmen mit der EU vereinbart haben. Das geht aus Dokumenten hervor, die dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ vorliegen. AstraZeneca spricht von Betrug. Die potenziellen Lieferanten bestreiten dies vehement. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht „eine Goldgräber-Stimmung“ in der Pandemie. „Frontal 21“ berichtet am Dienstag, 13. April 2021, um 21.00 Uhr im ZDF.

Dem ZDF liegen eine Reihe sogenannter „Letters of Intent“ vor. Demnach bestellen unter anderem Barbados, Libyen und das EU-Mitglied Slowakei über Zwischenhändler Covid-19-Impfstoffe von Biontech und AstraZeneca. Die Sprecherin des slowakischen Gesundheitsministeriums, Zuzana Eliásová, erklärte, der Vertrag sei noch nicht abgeschlossen, „aber die Verhandlungen sind schon gelaufen“. Die Slowakei habe „primär versucht, den Impfstoffkauf über den zentralen Ankauf der Europäischen Kommission zu regeln“, erklärte Eliásová. Doch jetzt brauche das Land schnell mehr und sicheren Impfstoff. „Wir wollen das Tempo erhöhen.“

Trotz mehrfacher Nachfrage antwortete Biontech nicht auf ZDF-Anfragen zu Impfstoff-Geschäften über Zwischenhändler. AstraZeneca erklärte, es gebe derzeit „keine Lieferung, keinen Verkauf oder Vertrieb des Impfstoffs durch den privaten Sektor“. Wenn jemand private Impfstoffe anbiete, handele es sich wahrscheinlich um Fälschungen.

In den Handel mit den Impfstoffen ist nach „Frontal 21“-Recherchen ein Großhändler aus den USA involviert, die Firma Akers Nanotechnology in New Jersey. Das Unternehmen weist den Vorwurf, mutmaßlich Fälschungen zu verkaufen, von sich. Schriftlich teilte die Firma mit, sie sei Vertriebspartner von AstraZeneca in den USA und habe als Pharmagroßhändler eine offizielle Lizenz, Impfstoffe weiterzuverkaufen. „Wir verhandeln derzeit mit allen potenziellen Herstellern über Mengen, Preise und Lieferdaten für deren Covid19-Impfstoffe.“ Akers Nanotechnology teilte mit, es könne Covid-19-Impfstoffe weltweit liefern. Auf Grund von Exportbestimmungen gäbe es derzeit lediglich Verzögerungen.

Der Verkauf von Biontech- und AstraZeneca-Impfstoffen durch Zwischenhändler ist nach Auskunft von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) grundsätzlich legal. Man könne zwar nicht einfach Impfstoffe importieren, aber wenn alle erforderlichen Genehmigungen vorlägen, sei der Impfstoff-Handel erlaubt, sagt Spahn auf „Frontal 21“-Nachfrage. Es sei auch hier wie immer in der Pandemie: „Es entsteht dann so eine Goldgräberstimmung.“ 

Ansprechpartner:
ZDF-Redaktion "Frontal 21": Christian Rohde: 030 - 2099-1251, rohde.c@zdf.de; Presse-Desk, Telefon: 06131 - 70-12108, pressedesk@zdf.de

Fotos sind erhältlich über ZDF Presse und Information, Telefon: 06131 – 70-16100, und über https://presseportal.zdf.de/presse/frontal21

„Frontal 21“ in der ZDFmediathek: https://zdf.de/politik/frontal-21

https://twitter.com/ZDFpresse

Pressekontakt:

ZDF Presse und Information
Telefon: +49-6131-70-12121

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Zahl der Sanktionen im letzten Jahr stark gesunken – Hauptgrund war die Corona-PandemieBA-Presseinfo Nr. 14

12.04.2021 – 13:00

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Zahl der Sanktionen im letzten Jahr stark gesunken – Hauptgrund war die Corona-Pandemie
BA-Presseinfo Nr. 14

+++ (ots)

- Zahl der Sanktionen im letzten Jahr deutlich gesunken
- Über 95 Prozent der Leistungsberechtigten bleiben von Sanktionen unberührt
- Dreiviertel aller Sanktionen entstehen durch Meldeversäumnisse

Zahl der Sanktionen gesunken Meldeversäumnisse häufigster Grund

Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 171.100 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 635.700 gesunken. Der massive Rückgang resultiert im Wesentlichen aus den Folgen der Pandemie.

Dreiviertel der Sanktionen müssen ausgesprochen werden, weil vereinbarte persönliche Termine im Jobcenter, ohne Grund versäumt werden. Wegen der Corona-Pandemie fanden viele Gespräche zum Schutz der Mitarbeitenden und der Kundinnen und Kunden online und telefonisch statt. Deswegen konnte es nicht zu Terminversäumnissen kommen. Da sich die Pandemie auch auf den Arbeitsmarkt auswirkte, gab es weniger Stellenangebote und weniger arbeitsmarktpolitische Maßnahmen konnten begonnen werden. Auch das wirkte sich auf die Anzahl der Sanktionen aus.

Weiterhin dreiviertel aller Sanktionen aufgrund von versäumten Terminen

Mit 74 Prozent entfällt wie im Vorjahr ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse. 127.400 solcher Sanktionen mussten die Jobcenter im letzten Jahr aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen wurden. In diesen Fällen müssen die Jobcenter die Regelbedarfe für drei Monate um zehn Prozent kürzen. Für die Weigerung, eine Arbeit oder Maßnahme aufzunehmen, wurden 18.400 Sanktionen ausgesprochen.

Monatliche Sanktionsquote und Jahresverlaufsquote rückläufig Über 95 Prozent von Sanktionen weiterhin nicht berührt

Im Jahresdurchschnitt 2020 waren pro Monat durchschnittlich 0,9 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten von einer Sanktion betroffen. Im Jahr zuvor waren es 3,1 Prozent. Im gesamten Jahr 2020 mussten 3,3 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mindestens einmal mit einer Sanktion belegt werden. Bei dieser jährlichen Sanktionsverlaufsquote werden die Personen addiert, denen gegenüber im Verlauf eines gesamten Jahres mindestens eine Sanktion ausgesprochen werden musste. Im Jahr 2019 waren dies 8,3 Prozent.

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Pressekontakt:

Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

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ENERGIETAGE 2021: Vier Bundesminister*innen und zahlreiche Spitzenvertreter*innen aus Forschung und Wirtschaft aktiv dabei

12.04.2021 – 14:00

EUMB Pöschk

ENERGIETAGE 2021: Vier Bundesminister*innen und zahlreiche Spitzenvertreter*innen aus Forschung und Wirtschaft aktiv dabei

Berlin (ots)

Am 21. April starten die ENERGIETAGE 2021. Erstmalig halten vier Bundesminister*innen Vorträge auf der Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland. Dies zeigt den hohen Stellenwert energie- und klimapolitischer Fragestellungen im Superwahljahr.

Sowohl Bundesumweltministerin Svenja Schulze als auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey haben ihre Mitwirkung an den ENERGIETAGEN 2021 zugesagt.

Neben politischen Entscheidungsträgern gehen führende Wissenschaftler*innen, Spitzenvertreter*innen aus Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sowie Top-Manager*innen der Energiebranche auf den ENERGIETAGEN 2021 in den Austausch mit den Teilnehmenden.

Zu den Programm-Highlights zählen u.a. folgende Veranstaltungen: 

- Eröffnung der ENERGIETAGE 2021 mit Jürgen Pöschk, Initiator und Hauptveranstalter der ENERGIETAGE und Prof. Stefan Rahmstorf, Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung e.V. 
- Corona im Klimaschutz: Bremse oder Katalysator? u.a. mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze 
- Peter Altmaier im Gespräch: Energiewende in Deutschland - im Spannungsfeld zwischen Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
- Olaf Scholz im Gespräch: Transformation, Energiewende und Klimaschutz
- Forum Urbane Infrastrukturen - Wie kann die Energiewende in Berlin gelingen? u.a. mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey

Eingebettet sind die Veranstaltungen in ein umfangreiches Kongress-Programm mit mehr als 100 Foren, u.a. zu den Schwerpunkten Energie- und Klimapolitik, Energiewirtschaft und Wärmewende.

Zu den Veranstaltungen auf den ENERGIETAGEN 2021 liegen bereits mehr als 20.000 Anmeldungen vor.

Die kostenfreie Anmeldung zu den ENERGIETAGEN ist weiterhin unter www.energietage.de möglich.

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Zahl der Sanktionen im letzten Jahr stark gesunken – Hauptgrund war die Corona-PandemieBA-Presseinfo Nr. 14

12.04.2021 – 13:00

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Zahl der Sanktionen im letzten Jahr stark gesunken – Hauptgrund war die Corona-Pandemie
BA-Presseinfo Nr. 14

+++ (ots)

- Zahl der Sanktionen im letzten Jahr deutlich gesunken
- Über 95 Prozent der Leistungsberechtigten bleiben von Sanktionen unberührt
- Dreiviertel aller Sanktionen entstehen durch Meldeversäumnisse

Zahl der Sanktionen gesunken Meldeversäumnisse häufigster Grund

Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 171.100 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 635.700 gesunken. Der massive Rückgang resultiert im Wesentlichen aus den Folgen der Pandemie.

Dreiviertel der Sanktionen müssen ausgesprochen werden, weil vereinbarte persönliche Termine im Jobcenter, ohne Grund versäumt werden. Wegen der Corona-Pandemie fanden viele Gespräche zum Schutz der Mitarbeitenden und der Kundinnen und Kunden online und telefonisch statt. Deswegen konnte es nicht zu Terminversäumnissen kommen. Da sich die Pandemie auch auf den Arbeitsmarkt auswirkte, gab es weniger Stellenangebote und weniger arbeitsmarktpolitische Maßnahmen konnten begonnen werden. Auch das wirkte sich auf die Anzahl der Sanktionen aus.

Weiterhin dreiviertel aller Sanktionen aufgrund von versäumten Terminen

Mit 74 Prozent entfällt wie im Vorjahr ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse. 127.400 solcher Sanktionen mussten die Jobcenter im letzten Jahr aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen wurden. In diesen Fällen müssen die Jobcenter die Regelbedarfe für drei Monate um zehn Prozent kürzen. Für die Weigerung, eine Arbeit oder Maßnahme aufzunehmen, wurden 18.400 Sanktionen ausgesprochen.

Monatliche Sanktionsquote und Jahresverlaufsquote rückläufig Über 95 Prozent von Sanktionen weiterhin nicht berührt

Im Jahresdurchschnitt 2020 waren pro Monat durchschnittlich 0,9 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten von einer Sanktion betroffen. Im Jahr zuvor waren es 3,1 Prozent. Im gesamten Jahr 2020 mussten 3,3 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mindestens einmal mit einer Sanktion belegt werden. Bei dieser jährlichen Sanktionsverlaufsquote werden die Personen addiert, denen gegenüber im Verlauf eines gesamten Jahres mindestens eine Sanktion ausgesprochen werden musste. Im Jahr 2019 waren dies 8,3 Prozent.

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K-Frage: Unions-Fraktionsvize Frei rechnet mit baldiger Entscheidung

12.04.2021 – 08:18

Inforadio

K-Frage: Unions-Fraktionsvize Frei rechnet mit baldiger Entscheidung

Berlin (ots)

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), geht davon aus, dass in den nächsten Tagen eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union fallen wird. Grundsätzlich halte er beide Kandidaten, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) für exzellent, sagte Frei am Montag im Inforadio vom rbb:

„Die Antwort ist keine rein personelle. Wir müssen die aktuellen Herausforderungen gut bestehen, wir müssen Antworten auf die Fragen der Zukunft haben und das Personal muss letztlich zu unserer Programmatik passen. Und davon bin ich überzeugt, dass beide Kandidaten da sehr viel mitbringen, in ihrer ganz unterschiedlichen Persönlichkeit.

Und deshalb ist ein wichtiges Kriterium natürlich, wie die aktuellen Umfragewerte für die Kandidaten sind, aber wenn man sich anschaut, wie volatil das teilweise ist, wie schnell sich das verändert, müssen wir natürlich auch weitere Gesichtspunkte mit betrachten und da geht’s auch um die Frage, wer in der Lage ist, zwei große Volksparteien, wie CDU und CSU, geschlossen in einen Bundestagswahlkampf zu führen.“

Das Interview zum Nachhören: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202104/12/547962.html

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K-Frage: Unions-Fraktionsvize Frei rechnet mit baldiger Entscheidung

12.04.2021 – 08:18

Inforadio

K-Frage: Unions-Fraktionsvize Frei rechnet mit baldiger Entscheidung

Berlin (ots)

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), geht davon aus, dass in den nächsten Tagen eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union fallen wird. Grundsätzlich halte er beide Kandidaten, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) für exzellent, sagte Frei am Montag im Inforadio vom rbb:

„Die Antwort ist keine rein personelle. Wir müssen die aktuellen Herausforderungen gut bestehen, wir müssen Antworten auf die Fragen der Zukunft haben und das Personal muss letztlich zu unserer Programmatik passen. Und davon bin ich überzeugt, dass beide Kandidaten da sehr viel mitbringen, in ihrer ganz unterschiedlichen Persönlichkeit.

Und deshalb ist ein wichtiges Kriterium natürlich, wie die aktuellen Umfragewerte für die Kandidaten sind, aber wenn man sich anschaut, wie volatil das teilweise ist, wie schnell sich das verändert, müssen wir natürlich auch weitere Gesichtspunkte mit betrachten und da geht’s auch um die Frage, wer in der Lage ist, zwei große Volksparteien, wie CDU und CSU, geschlossen in einen Bundestagswahlkampf zu führen.“

Das Interview zum Nachhören: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202104/12/547962.html

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Bildungssenatorin Scheeres zu Schulstart: Kindern ging es nicht gut; aber auch Verständnis für Sorgen der Erwachsenen

12.04.2021 – 08:58

Inforadio

Bildungssenatorin Scheeres zu Schulstart: Kindern ging es nicht gut; aber auch Verständnis für Sorgen der Erwachsenen

Berlin (ots)

Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat verteidigt, dass die meisten Klassen wieder an die Schulen zurückgekehrt sind.

Scheeres sagte am Montag im Inforadio vom rbb zum heutigen Schulstart inmitten der dritten Corona-Welle, es gebe ein Grundrecht auf Bildung. Außerdem seien die vergangenen Monate für die Schülerinnen und Schüler sehr schwierig gewesen:

„Die siebten bis neunten Klassen waren insgesamt vier Monate nicht in der Schule und wir sprechen über ein Recht auf Bildung und wir haben es ja mitbekommen, dass es den Kindern einfach nicht gut geht, wenn sie über einen langen Zeitraum ihre Freunde oder auch ihre Lehrkräfte nicht sehen und isoliert zu Hause sind.“

Scheeres sagte weiter, sie verstehe aber auch die Sorgen der Eltern und Lehrkräfte vor Infizierungen:

„Wir haben ja in Berlin keine Präsenzpflicht und das finde ich richtig und wichtig, dass die Eltern hier einfach auch entscheiden können, wenn sie große Sorgen haben.

Zu den Lehrkräften: Es hat ja auch einen Grund, dass wir in halben Klassen unterrichten und der Gesundheitsschutz ist uns sehr wichtig. Aus diesem Grund sind ja auch FFP2-Masken in die Schulen geliefert worden, dann aber auch Hepa-Filter und Berlin hat eine sehr umfangreiche Teststrategie. […]

Natürlich ist uns der Gesundheitsschutz bei allen Lehrkräften, und übrigens auch bei den Erzieherinnen und Erziehern und auch für die Hausmeister und für die Frauen in den Kantinen, sehr wichtig. Aber es ist keine einfache Situation und es gibt da eben auch unterschiedliche Meinungen.“

Interview zum Nachhören: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202104/12/547396.html

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Das Erste, Montag, 12. April 2021, 5.30 – 9.00 UhrGäste im ARD Morgenmagazin

11.04.2021 – 19:58

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 12. April 2021, 5.30 – 9.00 Uhr
Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots)

7.05 Uhr, Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD, Thema: Bundeskompetenzen bei Corona-Maßnahmen

7.35 Uhr und 8.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender CDU/CSU, Thema: CDU/CSU-Kanzlerkandidaturund Corona-Kompetenzen

Pressekontakt:

Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 2439200

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Bildungssenatorin Scheeres zu Schulstart: Kindern ging es nicht gut; aber auch Verständnis für Sorgen der Erwachsenen

12.04.2021 – 08:58

Inforadio

Bildungssenatorin Scheeres zu Schulstart: Kindern ging es nicht gut; aber auch Verständnis für Sorgen der Erwachsenen

Berlin (ots)

Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat verteidigt, dass die meisten Klassen wieder an die Schulen zurückgekehrt sind.

Scheeres sagte am Montag im Inforadio vom rbb zum heutigen Schulstart inmitten der dritten Corona-Welle, es gebe ein Grundrecht auf Bildung. Außerdem seien die vergangenen Monate für die Schülerinnen und Schüler sehr schwierig gewesen:

„Die siebten bis neunten Klassen waren insgesamt vier Monate nicht in der Schule und wir sprechen über ein Recht auf Bildung und wir haben es ja mitbekommen, dass es den Kindern einfach nicht gut geht, wenn sie über einen langen Zeitraum ihre Freunde oder auch ihre Lehrkräfte nicht sehen und isoliert zu Hause sind.“

Scheeres sagte weiter, sie verstehe aber auch die Sorgen der Eltern und Lehrkräfte vor Infizierungen:

„Wir haben ja in Berlin keine Präsenzpflicht und das finde ich richtig und wichtig, dass die Eltern hier einfach auch entscheiden können, wenn sie große Sorgen haben.

Zu den Lehrkräften: Es hat ja auch einen Grund, dass wir in halben Klassen unterrichten und der Gesundheitsschutz ist uns sehr wichtig. Aus diesem Grund sind ja auch FFP2-Masken in die Schulen geliefert worden, dann aber auch Hepa-Filter und Berlin hat eine sehr umfangreiche Teststrategie. […]

Natürlich ist uns der Gesundheitsschutz bei allen Lehrkräften, und übrigens auch bei den Erzieherinnen und Erziehern und auch für die Hausmeister und für die Frauen in den Kantinen, sehr wichtig. Aber es ist keine einfache Situation und es gibt da eben auch unterschiedliche Meinungen.“

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