23.03.2021 – 12:35

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Weidel/Gauland: Absurdes Theater auf dem Rücken der Bürger

Berlin (ots)

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag kommentieren das Ergebnis des Bund-Länder-Gipfels im Kanzleramt:

Alice Weidel:

„Und wieder grüßt der Lockdown-Gipfel. Was Kanzlerin und Ministerpräsidenten hier in schöner Regelmäßigkeit abziehen, grenzt an absurdes Theater. Ohne Rücksicht auf Verluste werden die Bürger für das Versagen der Exekutive beim Organisieren der Corona-Impfungen und beim Schutz der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen in kollektive Geiselhaft genommen.

Die Leichtfertigkeit, mit welcher der Bund-Länder-Gipfel als selbsternanntes Gremium über die Rechte und Schicksale der Bürger verfügt, muss alle demokratischen und rechtsstaatlichen Alarmglocken läuten lassen. Es geht den Staat schlicht und ergreifend nichts an, wer an den bevorstehenden Feiertagen wen und mit wie vielen Personen privat besucht. Das Bundeskanzleramt ist zum Symbol für das geistige Wandlitz geworden, in dem sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten gegen die Realität im Lande verbarrikadieren.“

Alexander Gauland:

„Auch wenn die von der Verfassung nicht vorgesehene Bund-Länder-Kungelrunde das nicht wahrhaben will: Die Lockdown-Politik beruht auf falschen Voraussetzungen und ist gescheitert. Die herbeigetesteten ‚Inzidenzwerte‘, an die sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten wie an einen Fetisch klammern, bilden das reale Geschehen nicht ab und sind keine taugliche Grundlage für die Rechtfertigung derart weitreichender Eingriffe.

Eine verantwortliche Corona-Politik muss sich an den Zahlen der tatsächlich Erkrankten ausrichten und die Belastung des Gesundheitssystems realistisch einschätzen, das offenkundig nach wie vor von einer Überlastung weit entfernt ist. Jede weitere Lockdown-Woche vergrößert den volkswirtschaftlichen, gesellschaftlichen und menschlichen Schaden und zerstört weitere Existenzen.

Über ein Jahr nach Beginn der Lockdown-Maßnahmen haben die Verantwortlichen noch immer keine alternative Strategie entwickelt. Dabei zeigen bereits viele Länder und in Deutschland etwa das Tübinger Modell vom dortigen Oberbürgermeister Boris Palmer, dass es schon längst andere Wege gibt. Doch die Regierung verharrt weiter in ihrer Bunkermentalität und schickt die Bürger von einem Lockdown in den nächsten.“

Pressekontakt:

Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029

Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt

23.03.2021 – 12:35

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Weidel/Gauland: Absurdes Theater auf dem Rücken der Bürger

Berlin (ots)

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag kommentieren das Ergebnis des Bund-Länder-Gipfels im Kanzleramt:

Alice Weidel:

„Und wieder grüßt der Lockdown-Gipfel. Was Kanzlerin und Ministerpräsidenten hier in schöner Regelmäßigkeit abziehen, grenzt an absurdes Theater. Ohne Rücksicht auf Verluste werden die Bürger für das Versagen der Exekutive beim Organisieren der Corona-Impfungen und beim Schutz der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen in kollektive Geiselhaft genommen.

Die Leichtfertigkeit, mit welcher der Bund-Länder-Gipfel als selbsternanntes Gremium über die Rechte und Schicksale der Bürger verfügt, muss alle demokratischen und rechtsstaatlichen Alarmglocken läuten lassen. Es geht den Staat schlicht und ergreifend nichts an, wer an den bevorstehenden Feiertagen wen und mit wie vielen Personen privat besucht. Das Bundeskanzleramt ist zum Symbol für das geistige Wandlitz geworden, in dem sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten gegen die Realität im Lande verbarrikadieren.“

Alexander Gauland:

„Auch wenn die von der Verfassung nicht vorgesehene Bund-Länder-Kungelrunde das nicht wahrhaben will: Die Lockdown-Politik beruht auf falschen Voraussetzungen und ist gescheitert. Die herbeigetesteten ‚Inzidenzwerte‘, an die sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten wie an einen Fetisch klammern, bilden das reale Geschehen nicht ab und sind keine taugliche Grundlage für die Rechtfertigung derart weitreichender Eingriffe.

Eine verantwortliche Corona-Politik muss sich an den Zahlen der tatsächlich Erkrankten ausrichten und die Belastung des Gesundheitssystems realistisch einschätzen, das offenkundig nach wie vor von einer Überlastung weit entfernt ist. Jede weitere Lockdown-Woche vergrößert den volkswirtschaftlichen, gesellschaftlichen und menschlichen Schaden und zerstört weitere Existenzen.

Über ein Jahr nach Beginn der Lockdown-Maßnahmen haben die Verantwortlichen noch immer keine alternative Strategie entwickelt. Dabei zeigen bereits viele Länder und in Deutschland etwa das Tübinger Modell vom dortigen Oberbürgermeister Boris Palmer, dass es schon längst andere Wege gibt. Doch die Regierung verharrt weiter in ihrer Bunkermentalität und schickt die Bürger von einem Lockdown in den nächsten.“

Pressekontakt:

Pressestelle
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Tel. 030 22757029

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23.03.2021 – 15:25

Piratenpartei Deutschland

Ein Jahr Corona – Und täglich grüßt das Murmeltier!

Mainz (ots)

Als Bill Murray 1993 in der Komödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“ den gleichen Tag immer wieder erlebte, dachten viele, was für eine lustige Geschichte.

Wenn wir heute nach einer erneuten „Bund-Länder-Runde“ zur Corona-Strategie wieder hören, wir machen bis auf kleine Änderungen weiter wie gestern, findet dies keiner mehr lustig! Denn mit einer „Strategie“ hat das Vorgehen seit einem Jahr nichts mehr gemeinsam. Dazu braucht man nur den Duden aufzuschlagen. Dort ist unter Strategie zu lesen: Genauer Plan des eigenen Vorgehens, …in dem man diejenigen Faktoren, die in die eigene Aktion hineinspielen könnten, von vornherein einzukalkulieren versucht. Die gestrigen Beschlüssen zeigen so deutlich wie nie zuvor, dass man seit einem Jahr so ziemlich alles falsch gemacht hat. Weder hat man verstanden, wie und wann ein Virus sich ausbreitet, noch wie es erfolgreich gestoppt werden muss. Über die dilettantischen Einkäufe, zuerst der Masken, dann der Tests und immer noch der Impfungen, gar nicht zu reden.

Dazu Marie Salm, 1.Vorsitzende der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz:

„Wenn Merkel jetzt von einer „neuen Pandemie“ und von „das Virus lässt nicht locker“ spricht, fragt sich jeder: „Mit und zu wem haben die Wissenschaftler in den letzten Monaten gesprochen?“ Es war doch klar, das Virus mutiert und die Mutationen werden immer gefährlicher! Diese Gefahr war JEDEM klar, zum Beispiel auch als Schulen und Kitas geöffnet wurden, als schon bekannt war, dass Kinder von den neuen Varianten wesentlich öfter betroffen waren als vorher. Da haben die Politiker ihre Ohren auf Durchzug gestellt und sind damit Schuld an der jetzigen gefährlichen Situation! Piraten haben massiv vor dieser Gefahr gewarnt.“

Marie Salm weiter:

„In der eigenen Familie sehe ich, dass über 80-jährige Menschen bis heute noch nicht geimpft sind, und einen Zweittermin für Ende Juni haben, werde ich wütend. So darf man mit der Gesundheit und dem Leben von Menschen nicht umgehen. Was, ausser eigener Bereicherung und einem guten Wahlergebnis interessiert heute unsere Regierungspolitiker eigentlich noch? Hier ist eine Inkompetenz zu erkennen, die neben Wut nur noch Platz für Resignation übrig lässt. Genau darauf hoffen die Politiker wohl gerade. Die niedrige Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bestätigt leider, dass die Wähler auf diese verantwortungslose Politik mit Resignation reagieren. Ich hoffe, dies ändert sich zur Bundestagswahl im September.“

Jürgen Grothof, politischer Geschäftsführer (RLP) ergänzt:

„Ich muss nur Richtung USA schauen, dort geht es gerade mit der Wirtschaft aufwärts, wesentlich schneller als erwartet. Warum? Die Menschen bekamen vom Staat direkt Geld in die Hand und in den Supermärkten wurde geimpft.“

„In Deutschland überlegen wir gerade, ob wir in Supermärkten vielleicht testen lassen. Welch ein Unterschied! Wer soll dies noch verstehen? Erst recht wenn wir auf die „Reisepolitik“ schauen. Dort sitzen hunderte Menschen auf engem Raum über Stunden zusammen und fliegen in den Urlaub, uns wird aber verboten zu zweit im Camper zu fahren oder mit der Familie in einer Ferienwohnung Urlaub zu machen. Unverständlicher geht es wirklich nicht mehr. Vertrauen für Corona Regelungen sind so nicht zu schaffen, „es ist notwendig“ nutzt sich über die Monate ab.“

Da hilft jetzt weder der Mini-Lockdown über Ostern, der die Menschen nächste Woche zu einer Einkaufsorgie zwingen wird. Eben sowenig hat bisher die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft geholfen, wie die letzten Monate gezeigt haben. Schulen werden erst gar nicht erwähnt.

Pressekontakt:

Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Ansprechpartner:
Marie Salm
Tel: 0176 45729916

E-Mail: presse@piraten-rlp.de

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23.03.2021 – 15:25

Piratenpartei Deutschland

Ein Jahr Corona – Und täglich grüßt das Murmeltier!

Mainz (ots)

Als Bill Murray 1993 in der Komödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“ den gleichen Tag immer wieder erlebte, dachten viele, was für eine lustige Geschichte.

Wenn wir heute nach einer erneuten „Bund-Länder-Runde“ zur Corona-Strategie wieder hören, wir machen bis auf kleine Änderungen weiter wie gestern, findet dies keiner mehr lustig! Denn mit einer „Strategie“ hat das Vorgehen seit einem Jahr nichts mehr gemeinsam. Dazu braucht man nur den Duden aufzuschlagen. Dort ist unter Strategie zu lesen: Genauer Plan des eigenen Vorgehens, …in dem man diejenigen Faktoren, die in die eigene Aktion hineinspielen könnten, von vornherein einzukalkulieren versucht. Die gestrigen Beschlüssen zeigen so deutlich wie nie zuvor, dass man seit einem Jahr so ziemlich alles falsch gemacht hat. Weder hat man verstanden, wie und wann ein Virus sich ausbreitet, noch wie es erfolgreich gestoppt werden muss. Über die dilettantischen Einkäufe, zuerst der Masken, dann der Tests und immer noch der Impfungen, gar nicht zu reden.

Dazu Marie Salm, 1.Vorsitzende der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz:

„Wenn Merkel jetzt von einer „neuen Pandemie“ und von „das Virus lässt nicht locker“ spricht, fragt sich jeder: „Mit und zu wem haben die Wissenschaftler in den letzten Monaten gesprochen?“ Es war doch klar, das Virus mutiert und die Mutationen werden immer gefährlicher! Diese Gefahr war JEDEM klar, zum Beispiel auch als Schulen und Kitas geöffnet wurden, als schon bekannt war, dass Kinder von den neuen Varianten wesentlich öfter betroffen waren als vorher. Da haben die Politiker ihre Ohren auf Durchzug gestellt und sind damit Schuld an der jetzigen gefährlichen Situation! Piraten haben massiv vor dieser Gefahr gewarnt.“

Marie Salm weiter:

„In der eigenen Familie sehe ich, dass über 80-jährige Menschen bis heute noch nicht geimpft sind, und einen Zweittermin für Ende Juni haben, werde ich wütend. So darf man mit der Gesundheit und dem Leben von Menschen nicht umgehen. Was, ausser eigener Bereicherung und einem guten Wahlergebnis interessiert heute unsere Regierungspolitiker eigentlich noch? Hier ist eine Inkompetenz zu erkennen, die neben Wut nur noch Platz für Resignation übrig lässt. Genau darauf hoffen die Politiker wohl gerade. Die niedrige Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bestätigt leider, dass die Wähler auf diese verantwortungslose Politik mit Resignation reagieren. Ich hoffe, dies ändert sich zur Bundestagswahl im September.“

Jürgen Grothof, politischer Geschäftsführer (RLP) ergänzt:

„Ich muss nur Richtung USA schauen, dort geht es gerade mit der Wirtschaft aufwärts, wesentlich schneller als erwartet. Warum? Die Menschen bekamen vom Staat direkt Geld in die Hand und in den Supermärkten wurde geimpft.“

„In Deutschland überlegen wir gerade, ob wir in Supermärkten vielleicht testen lassen. Welch ein Unterschied! Wer soll dies noch verstehen? Erst recht wenn wir auf die „Reisepolitik“ schauen. Dort sitzen hunderte Menschen auf engem Raum über Stunden zusammen und fliegen in den Urlaub, uns wird aber verboten zu zweit im Camper zu fahren oder mit der Familie in einer Ferienwohnung Urlaub zu machen. Unverständlicher geht es wirklich nicht mehr. Vertrauen für Corona Regelungen sind so nicht zu schaffen, „es ist notwendig“ nutzt sich über die Monate ab.“

Da hilft jetzt weder der Mini-Lockdown über Ostern, der die Menschen nächste Woche zu einer Einkaufsorgie zwingen wird. Eben sowenig hat bisher die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft geholfen, wie die letzten Monate gezeigt haben. Schulen werden erst gar nicht erwähnt.

Pressekontakt:

Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Ansprechpartner:
Marie Salm
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