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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

VdTÜV Verband der TÜV e.V.

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen


















Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

Über den TÜV-Verband: Der Verband der TÜV e. V. vertritt die politischen und fachlichen Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband setzt sich für technische und digitale Sicherheit bei Produkten, Anlagen und Dienstleistungen durch unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung ein. Mit seinen Mitgliedern verfolgt der TÜV-Verband das Ziel, das hohe Niveau der technischen Sicherheit in unserer Gesellschaft zu wahren und Vertrauen für die digitale Welt zu schaffen.

Pressekontakt:

Maurice Shahd
Pressesprecher
Verband der TÜV e.V.
Friedrichstraße 136 | 10117 Berlin
T 030 760095-320, E presse@vdtuev.de
www.vdtuev.de | www.twitter.com/vdtuev_news

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen


















Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

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Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

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BIBER Magazin bringt Nachwuchsjournalist*innen zu Jetzt/Süddeutsche Zeitung

09.03.2021 – 07:01

Biber Verlagsgesellschaft mbH

BIBER Magazin bringt Nachwuchsjournalist*innen zu Jetzt/Süddeutsche Zeitung


















Wien (ots)

Stipendiat*innen der BIBER-Akademie haben ab 2021 die Chance, ihr Folgepraktikum bei jetzt.de in München zu machen – dem jungen Onlinemagazin der Süddeutschen Zeitung.

Während Tirol und Bayern hart an der Grenze sind, gehen Wien und München eine Fernbeziehung ein. Die BIBER-Akademie kooperiert von nun an mitjetzt, dem jungen Onlinemagazin der Süddeutschen Zeitung. BIBER bringt Nachwuchsjournalist*innen „mit scharf“ nach Deutschland. Exzellente Stipendiat*innen aus der BIBER-Akademie können seit 2021 ihr Folgepraktikum in der Redaktion vonjetztmachen. Eine große Chance – und vor allem eine Auszeichnung für die Leistungen der BIBER-Akademie im letzten Jahrzehnt.

Seit 2011 macht die BIBER-Akademie mit ihren Absolventinnen und Absolventen die österreichische Medienlandschaft diverser. Ziel war und ist es, Jungjournalist*innen mit Migrationshintergrund zu rekrutieren, die sonst den Schritt in den Journalismus nicht wagen würden, deren Perspektive aber in den Redaktionen oft gänzlich fehlt: Sie haben Gastarbeitereltern, Fluchterfahrung und sie wissen, was es heißt, Rassismus und Diskriminierung am eigenen Leib zu erfahren. Gleichzeitig sind sie mehrsprachig, kennen kulturelle Codes und haben Zugang zu völlig anderen Geschichten.

Die BIBER-Akademie versteht sich als Talentepool und legt ihren Stipendiat*innen durch Folgepraktika in bewährten Redaktionen ein Sprungbrett. Mit Erfolg: Ob im Boulevard oder in Qualitätsmedien, BIBER-Stipendiat*innen haben inzwischen Festanstellungen quer durch die Medienwelt und machen sich dort einen Namen. Jetzt bringt BIBER Nachwuchsjournalist*innen auch nach Deutschland.

„Die Kooperation mit jetzt freut uns außerordentlich – nicht nur aufgrund der langjährigen redaktionellen Partnerschaft mitjetzt. Das Interesse aus Deutschland zeigt, dass Diversität auch international in den Redaktionen noch längst keine Selbstverständlichkeit ist und es mehr als Versprechen bedarf, diese zu erreichen. Es braucht Expertise und Know-How. Dass wir Stipendiat*innen nun ein Folgepraktikum bei einem deutschen Jung-Medium dieses Kalibers ermöglichen können, ist eine schöne Errungenschaft“, so Delna Antia-Tatic´, Chefredakteurin von BIBER.

„Das BIBER ist nicht nur bekannt für guten und vielfältigen Journalismus, sondern auch für seine ausgezeichnete Nachwuchsarbeit. Die Journalist*innen, die bei BIBER arbeiten, bringen spannende Perspektiven mit, sie schreiben Geschichten, die nah am Leben sind und Menschen repräsentieren, die von anderen Medien zu oft übersehen werden. Nachdem wir inhaltlich schon seit 2016 mit dem Magazin kooperieren, freuen wir uns deshalb in Zukunft BIBER-Praktikant*innen auch bei uns ausbilden zu dürfen“, so Patrick Wehner, Initiator der Kooperation und Chef vom Dienst beijetzt.

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Weronika Korban, BA MA

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MQ/quartier 21, Museumsplatz 1, E-1.4
1070 Wien

mail: korban@dasbiber.at
fon: +43 (0) 1 95 77 528
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Niedersachsen: Aktualisierte Testpflicht verhindert ambulante logopädische Versorgung

09.03.2021 – 13:23

Deutscher Bundesverband für Logopädie e. V. (dbl)

Niedersachsen: Aktualisierte Testpflicht verhindert ambulante logopädische Versorgung


















Niedersachsen: Aktualisierte Testpflicht verhindert ambulante logopädische Versorgung
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Vor einem Zusammenbruch der ambulanten logopädischen Versorgung in Niedersachsen hat heute die Präsidentin des Deutschen Bundesverbandes für Logopädie e.V. (dbl), Dagmar Karrasch, gewarnt. „Völlig überraschend hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 8. März 2021 in der Neufassung der niedersächsischen Corona-Verordnung verfügt, dass in logopädischen Praxen von allen Patienten bei jedem einzelnen Praxisbesuch ein negativer Corona-Test verlangt wird. Diese Vorschrift bewirkt, dass die logopädische Versorgung für sehr viele Patienten – insbesondere für ältere und schwer erkrankte Menschen – ohne Not unmöglich gemacht wird und muss zurückgenommen werden“, warnt Karrasch.

Die in § 10 Abs. 1c der Verordnung verankerte Testpflicht, die bisher aufgrund der hervorragenden Hygiene-Managements in der ambulanten Logopädie in keinem Bundesland verlangt worden ist, erhöht die Hürden für die logopädische Versorgung im direkten Kontakt und fußt zudem auf falschen Annahmen über die Hygiene-Schutzstandards in diesem humanmedizinischen Heilberuf. Offensichtlich geht das Ministerium fälschlicherweise davon aus, dass im Rahmen einer logopädischen Behandlung eine „erforderliche medizinische Maske nicht dauerhaft getragen werden kann“, wie es in der Pressemitteilung heißt. „Dabei werden in ganz Deutschland jeden Tag tausende von Patientinnen und Patienten unter strengen Hygienemaßnahmen und unter Nutzung medizinischer Masken seit Beginn der Pandemie in logopädischen Praxen und auch im Hausbesuch erfolgreich behandelt. Es ist absolut unverständlich, warum dies gerade jetzt, da in vielen Bereichen sogar Lockerungen der Schutzmaßnahmen beschlossen worden sind, in Niedersachsen nicht mehr möglich sein soll“, so die dbl-Präsidentin.

Dabei verweist Karrasch auf den „Leitfaden Hygiene und Infektionsschutz“ des Verbandes, auf das gemeinsam mit dem Hygiene Technologie Kompetenzzentrum Bamberg (einem staatlich geförderten, unabhängigen Unternehmen) erarbeitete Konzept für ein „Risikoarmes Arbeiten im Alltag einer Logopädischen Praxis“ und auf den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard-Logopädie“ der zuständigen Berufsgenossenschaft.

Zudem kritisiert Karrasch, dass die Verordnung keinerlei Regelung darüber enthält, wie die logopädischen Praxen die vorgeschriebenen Tests umsetzen sollen. „Unsere Praxen verfügen aktuell weder über ausreichenden Zugang zu den hierzu notwendigen und zugelassenen Testsets noch ist geregelt, wer die Tests durchführen und bezahlen soll“, so die Präsidentin.

Logopädische Praxen haben gemäß der aktuellen Corona-Testverordnung (§ 6 Abs. 3) lediglich einen Anspruch, sich bis zu 10 PoC-Schnelltests je Mitarbeiter und Monat selbst zu beschaffen. Bei einer täglich erforderlichen Testung der Beschäftigten reicht diese Menge nicht einmal für die Testung der Therapeutinnen aus. Patienten haben lediglich einen Anspruch auf Testung 1 x pro Woche (§ 4a) und dies auch nur im Rahmen der Verfügbarkeit. Das bedeutet, dass die Aufrechterhaltung des Praxisbetriebes unter Einhaltung der Vorgaben in Niedersachsen schlicht unmöglich ist.

„Wir fordern das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung auf, umgehend eine Anpassung der niedersächsischen Corona-Schutzverordnung im Bereich der Logopädie vorzunehmen, um das auch unter infektiologischen Gesichtspunkten bisher erfolgreiche Arbeiten in der Logopädie unter Einhaltung der gebotenen Schutzmaßnahmen wieder zu ermöglichen. Die Verantwortung für die Versorgung bzw. nicht-Versorgung der Patienten in diesem Bundesland liegt nun bei der zuständigen Ministerin“, so Dagmar Karrasch.

Pressekontakt:

V.i.S.d.P.: Dagmar Karrasch, Deutscher Bundesverband für Logopädie, Augustinusstraße 11a, 50226 Frechen. Weitere Informationen: Margarete Feit, Tel.: 0171-1428030, E-Mail: presse@dbl-ev.de, Internet: www.dbl-ev.de

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

VdTÜV Verband der TÜV e.V.

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen


















Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

Über den TÜV-Verband: Der Verband der TÜV e. V. vertritt die politischen und fachlichen Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband setzt sich für technische und digitale Sicherheit bei Produkten, Anlagen und Dienstleistungen durch unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung ein. Mit seinen Mitgliedern verfolgt der TÜV-Verband das Ziel, das hohe Niveau der technischen Sicherheit in unserer Gesellschaft zu wahren und Vertrauen für die digitale Welt zu schaffen.

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Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser

09.03.2021 – 07:00

Piratenpartei Deutschland

Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser


















Frankfurt am Main (ots)

Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit bereits die zweite Amtszeit als Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankurt am Main zu Ende. Seinen Einsatz für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung und seine Arbeit in zahlreichen Ausschüssen wie dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau möchte er gerne in einer weiteren Amtszeit fortführen.

Das Wahlkampfziel in diesem Jahr ist dabei klar: Mit guten Themen im Kommunalwahlprogramm soll es nach der Wahl Unterstützung aus den Reihen der eigenen Partei geben. Mit Pawel Borodan (Listenplatz 2) und Sebastian Alscher (Listenplatz 3) soll er zukünftig Unterstützung bekommen. Das Ziel der Frankfurter PIRATEN ist es, in den kommenden 5 Jahren im Stadtparlament die Vision einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt umzusetzen, denn es ist „Dein Frankfurt. Deine Zukunft“. Deshalb stehen die folgenden Themen auf der Agenda:

-  Digitales Frankfurt 
-  Transparentes Frankfurt statt gläserner Bürgerinnen und Bürger 
-  Klimaschutz in Frankfurt - Globale Verantwortung vor Ort 
-  Mobiles Frankfurt 
-  Wohnen in Frankfurt 
-  Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition 
-  Bildung und Kultur in Frankfurt 
-  Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit [1]  

Wer bisher noch nicht per Briefwahl gewählt hat, macht dann hoffentlich im Wahllokal seine Kreuze, denn die Kommunalwahl ist die demokratischste aller Wahlen in Deutschland. Es gibt keine 5%-Hürde, wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl. Alle Parteien haben somit eine Chance, am demokratischen Gestaltungsprozess im Stadtparlament teilzunehmen. Das Kumulieren und Panaschieren ermöglicht den Wählerinnen und Wählern zusätzlich ihre präferierten Parteien oder auch gezielt einzelne Personen zu wählen, wodurch eine hohe Diversität erreicht werden kann. Jede Stimme zählt!

„Seit fast 10 Jahren sind wir durch Herbert Förster nun schon in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vertreten. Jetzt ist es Zeit! Frankfurt braucht mehr PIRATEN im Stadtparlament, um erfolgreich die Trendwende bei der Digitalisierung herbeizuführen und eine lebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Jede Stimme für die Frankfurter PIRATEN ist eine Stimme für Deine Zukunft in einem modernen Frankfurt!“, so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.

[1] https://www.piratenpartei-frankfurt.de/wahlprogramm/

Pressekontakt:

Lisa Römer
– Pressesprecherin –
Kreisverband Frankfurt am Main
Piratenpartei Deutschland
Pflugstr. 9a
10115 Berlin
E-Mail: lisa.roemer@piratenpartei-hessen.de
Tel.: 0160 / 670 10 11

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Heil zur Reform des Ehegattensplittings: „CDU/CSU sind in alten Rollenbildern gefangen.“

08.03.2021 – 17:09

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Heil zur Reform des Ehegattensplittings: „CDU/CSU sind in alten Rollenbildern gefangen.“


















Berlin (ots)

Anlässlich des Internationalen Frauentages am heutigen Montag mahnt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), eine Reform des Ehegattensplittings an.

„Das wird eine entscheidende Frage auch bei der Bundestagswahl sein“, sagte Heil im ARD-Mittagsmagazin. Bislang sei eine Reform am Koalitionspartner gescheitert, der in dieser Frage „gesellschaftspolitisch noch nicht weit genug“ sei, so Heil. Die SPD habe hinsichtlich einer Reform „nicht kapituliert“. Man müsse nur realistisch sein: CDU/CSU seien „in alten Rollenbildern gefangen. Die SPD hat viel in dieser Regierung durchgesetzt, aber wir erkennen auch, was mit CDU/CSU nicht geht“.

Mit Blick auf eine Neugestaltung des Ehegattensplittings sagte Heil, die SPD werde „den Bestand nicht ändern, weil viele sich auch in der Vergangenheit auf das Modell“ eingelassen hätten. „Für zukünftige Fälle müssen wir aber dafür sorgen, dass das Steuerrecht nicht gegen die Gleichstellung läuft, das wäre auch sozial- und wirtschaftspolitisch unvernünftig.“ Heil sieht hier einen „Riesen-Reformbedarf“. Es gäbe zudem „keine Partei, die in der Geschichte unseres Landes konkret so viel für Gleichstellung getan hat wie die deutsche Sozialdemokratie. Aber es bleibt verdammt viel zu tun.“

Dass Frauen in der derzeitigen Lage die größere Last trügen, sei „nicht gerecht“, so Heil. „Deshalb müssen wir alles daran setzen, dass die Pandemie nicht zur Gleichstellungsbremse wird, sondern im Gegenteil, wir müssen mehr für Gleichstellung tun.“

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Rundfunk Berlin-Brandenburg
ARD-Mittagsmagazin
Tel.: 030 – 97993 – 55504
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Niedersachsen: Aktualisierte Testpflicht verhindert ambulante logopädische Versorgung

09.03.2021 – 13:23

Deutscher Bundesverband für Logopädie e. V. (dbl)

Niedersachsen: Aktualisierte Testpflicht verhindert ambulante logopädische Versorgung


















Niedersachsen: Aktualisierte Testpflicht verhindert ambulante logopädische Versorgung
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Vor einem Zusammenbruch der ambulanten logopädischen Versorgung in Niedersachsen hat heute die Präsidentin des Deutschen Bundesverbandes für Logopädie e.V. (dbl), Dagmar Karrasch, gewarnt. „Völlig überraschend hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 8. März 2021 in der Neufassung der niedersächsischen Corona-Verordnung verfügt, dass in logopädischen Praxen von allen Patienten bei jedem einzelnen Praxisbesuch ein negativer Corona-Test verlangt wird. Diese Vorschrift bewirkt, dass die logopädische Versorgung für sehr viele Patienten – insbesondere für ältere und schwer erkrankte Menschen – ohne Not unmöglich gemacht wird und muss zurückgenommen werden“, warnt Karrasch.

Die in § 10 Abs. 1c der Verordnung verankerte Testpflicht, die bisher aufgrund der hervorragenden Hygiene-Managements in der ambulanten Logopädie in keinem Bundesland verlangt worden ist, erhöht die Hürden für die logopädische Versorgung im direkten Kontakt und fußt zudem auf falschen Annahmen über die Hygiene-Schutzstandards in diesem humanmedizinischen Heilberuf. Offensichtlich geht das Ministerium fälschlicherweise davon aus, dass im Rahmen einer logopädischen Behandlung eine „erforderliche medizinische Maske nicht dauerhaft getragen werden kann“, wie es in der Pressemitteilung heißt. „Dabei werden in ganz Deutschland jeden Tag tausende von Patientinnen und Patienten unter strengen Hygienemaßnahmen und unter Nutzung medizinischer Masken seit Beginn der Pandemie in logopädischen Praxen und auch im Hausbesuch erfolgreich behandelt. Es ist absolut unverständlich, warum dies gerade jetzt, da in vielen Bereichen sogar Lockerungen der Schutzmaßnahmen beschlossen worden sind, in Niedersachsen nicht mehr möglich sein soll“, so die dbl-Präsidentin.

Dabei verweist Karrasch auf den „Leitfaden Hygiene und Infektionsschutz“ des Verbandes, auf das gemeinsam mit dem Hygiene Technologie Kompetenzzentrum Bamberg (einem staatlich geförderten, unabhängigen Unternehmen) erarbeitete Konzept für ein „Risikoarmes Arbeiten im Alltag einer Logopädischen Praxis“ und auf den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard-Logopädie“ der zuständigen Berufsgenossenschaft.

Zudem kritisiert Karrasch, dass die Verordnung keinerlei Regelung darüber enthält, wie die logopädischen Praxen die vorgeschriebenen Tests umsetzen sollen. „Unsere Praxen verfügen aktuell weder über ausreichenden Zugang zu den hierzu notwendigen und zugelassenen Testsets noch ist geregelt, wer die Tests durchführen und bezahlen soll“, so die Präsidentin.

Logopädische Praxen haben gemäß der aktuellen Corona-Testverordnung (§ 6 Abs. 3) lediglich einen Anspruch, sich bis zu 10 PoC-Schnelltests je Mitarbeiter und Monat selbst zu beschaffen. Bei einer täglich erforderlichen Testung der Beschäftigten reicht diese Menge nicht einmal für die Testung der Therapeutinnen aus. Patienten haben lediglich einen Anspruch auf Testung 1 x pro Woche (§ 4a) und dies auch nur im Rahmen der Verfügbarkeit. Das bedeutet, dass die Aufrechterhaltung des Praxisbetriebes unter Einhaltung der Vorgaben in Niedersachsen schlicht unmöglich ist.

„Wir fordern das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung auf, umgehend eine Anpassung der niedersächsischen Corona-Schutzverordnung im Bereich der Logopädie vorzunehmen, um das auch unter infektiologischen Gesichtspunkten bisher erfolgreiche Arbeiten in der Logopädie unter Einhaltung der gebotenen Schutzmaßnahmen wieder zu ermöglichen. Die Verantwortung für die Versorgung bzw. nicht-Versorgung der Patienten in diesem Bundesland liegt nun bei der zuständigen Ministerin“, so Dagmar Karrasch.

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V.i.S.d.P.: Dagmar Karrasch, Deutscher Bundesverband für Logopädie, Augustinusstraße 11a, 50226 Frechen. Weitere Informationen: Margarete Feit, Tel.: 0171-1428030, E-Mail: presse@dbl-ev.de, Internet: www.dbl-ev.de

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V.i.S.d.P.: Dagmar Karrasch, Deutscher Bundesverband für Logopädie, Augustinusstraße 11a, 50226 Frechen. Weitere Informationen: Margarete Feit, Tel.: 0171-1428030, E-Mail: presse@dbl-ev.de, Internet: www.dbl-ev.de

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Delegation der AfD-Fraktion zu Gesprächen in Moskau

09.03.2021 – 10:55

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Delegation der AfD-Fraktion zu Gesprächen in Moskau


















Berlin (ots)

Eine Delegation der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel ist zu einem Besuch der Russischen Föderation nach Moskau gereist. Begleitet wird Frau Weidel vom Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, sowie dem Vorsitzenden der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Robby Schlund.

Auf dem Programm der Reise, die noch bis Freitag dauert, stehen unter anderem Gespräche im Außenministerium, der Russischen Zentralbank sowie mit Vertretern der Duma. Daneben sind eine Reihe von Gesprächen mit deutschen und russischen Unternehmen geplant. Auf dem Programm steht zudem ein Besuch des Nationales Forschungszentrum für Epidemiologie und Mikrobiologie (Gamaleja), das den Covid19-Impfstoff Sputnik V entwickelt hat.

Alice Weidel:

„Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist es wichtig, den Gesprächsfaden zwischen Deutschland und Russland nicht abreißen zu lassen. Wir wollen mit unseren Gesprächen in Moskau unseren Teil dazu beitragen, die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zu vertiefen und wieder zu verbessern. Besonderes Augenmerk liegt auf den Außenhandelsbeziehungen. Das Ziel ist und bleibt, die Wirtschaftssanktionen, die nicht nur Russland, sondern auch der deutschen Wirtschaft schaden, endlich zu beenden.“

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

VdTÜV Verband der TÜV e.V.

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen


















Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

Über den TÜV-Verband: Der Verband der TÜV e. V. vertritt die politischen und fachlichen Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband setzt sich für technische und digitale Sicherheit bei Produkten, Anlagen und Dienstleistungen durch unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung ein. Mit seinen Mitgliedern verfolgt der TÜV-Verband das Ziel, das hohe Niveau der technischen Sicherheit in unserer Gesellschaft zu wahren und Vertrauen für die digitale Welt zu schaffen.

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