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Auftakt im Superwahljahr: ZDF live aus Stuttgart und Mainz

10.03.2021 – 13:05

ZDF

Auftakt im Superwahljahr: ZDF live aus Stuttgart und Mainz


















Auftakt im Superwahljahr: ZDF live aus Stuttgart und Mainz
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Mainz (ots)

Die ersten Wahlen in Pandemiezeiten und gleich ein erstes Stimmungsbild für die Bundestagswahl in diesem Jahr: Von den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz berichtet das ZDF am Sonntag, 14. März 2021, ab 17.30 Uhr live – mit der Prognose um 18.00 Uhr und ersten Hochrechnungen kurz nach 18.00 Uhr. Aus dem Wahlstudio in Stuttgart führt die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten durch den Wahlabend, an ihrer Seite ist Parteienforscher Karl-Rudolf Korte. Aus dem Wahlstudio in Mainz meldet sich Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF-Landesstudios Rheinland-Pfalz. Die aktuellen Zahlen und Hochrechnungen liefern ZDF-Politikchef Matthias Fornoff und die Forschungsgruppe Wahlen.

Der Ausgang der Landtagswahlen ist auch Thema in der „heute“-Ausgabe um 19.00 Uhr: In beiden ZDF-Wahlstudios stellen sich die Spitzenkandidaten der Parteien einer ersten Fragerunde. Ab 19.25 Uhr geht es live weiter mit Infos und Stimmen zum Wahlausgang in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Welche Parteien schaffen es, trotz Pandemie ihre Wählerschaft zu mobilisieren? Kann die CDU gegen beliebte Amtsinhaber in Stuttgart und Mainz punkten? Wie stark schneiden die Grünen und die SPD ab? Und welche Aufschlüsse gibt der Wahlausgang mit Blick auf die Bundestagswahl im September? Darüber spricht ZDF-Hauptstadtstudioleiter Theo Koll in der „Berliner Runde“ ab 19.35 Uhr mit führenden Politikern der im Bundestag vertretenen Parteien.

Und um 21.45 Uhr fasst das „heute journal“ mit Marietta Slomka den Wahlsonntag zusammen.

Bereits um 17.00 startet „ZDFheute live“ eine „Wahl-Watchparty“ in der ZDFheute-App, auf YouTube und Facebook. Gemeinsam mit den Usern sieht sich „ZDF heute live“-Moderator Daniel Bröckerhoff Prognosen, Hochrechnungen, Statements und Interviews aus der Politik an und beantwortet gemeinsam mit Reporterinnen und Reportern sowie Expertinnen und Experten Fragen aus der Community.

Alle Informationen rund um die Landtagswahlen sind jederzeit abrufbar auf http://ZDFheute.de, ergänzt um Kurzanalysen der wichtigsten Wahlthemen. Aktuell abrufbar sind Stimmen der Gewinner und Verlierer ebenfalls auf https://facebook.com/ZDFheute. Der gesamte Wahlabend ist zudem live in der ZDFmediathek zu verfolgen.

Ansprechpartner: Thomas Hagedorn, Telefon: 06131 - 70-13802;
Presse-Desk, Telefon: 06131 - 70-12108, pressedesk@zdf.de 

Fotos sind ab Sonntag, 14. März 2021, 19.30 Uhr, erhältlich über https://presseportal.zdf.de/presse/wahlen2021

Pressemappe: https://presseportal.zdf.de/pm/wahlen-in-baden-wuerttemberg-und-rheinland-pfalz/

„Politbarometer“ in der ZDFmediathek: https://zdf.de/politik/politbarometer

„ZDFheute“ in der ZDFmediathek: https://zdf.de/nachrichten

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ZDF

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Die ersten Wahlen in Pandemiezeiten und gleich ein erstes Stimmungsbild für die Bundestagswahl in diesem Jahr: Von den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz berichtet das ZDF am Sonntag, 14. März 2021, ab 17.30 Uhr live – mit der Prognose um 18.00 Uhr und ersten Hochrechnungen kurz nach 18.00 Uhr. Aus dem Wahlstudio in Stuttgart führt die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten durch den Wahlabend, an ihrer Seite ist Parteienforscher Karl-Rudolf Korte. Aus dem Wahlstudio in Mainz meldet sich Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF-Landesstudios Rheinland-Pfalz. Die aktuellen Zahlen und Hochrechnungen liefern ZDF-Politikchef Matthias Fornoff und die Forschungsgruppe Wahlen.

Der Ausgang der Landtagswahlen ist auch Thema in der „heute“-Ausgabe um 19.00 Uhr: In beiden ZDF-Wahlstudios stellen sich die Spitzenkandidaten der Parteien einer ersten Fragerunde. Ab 19.25 Uhr geht es live weiter mit Infos und Stimmen zum Wahlausgang in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Welche Parteien schaffen es, trotz Pandemie ihre Wählerschaft zu mobilisieren? Kann die CDU gegen beliebte Amtsinhaber in Stuttgart und Mainz punkten? Wie stark schneiden die Grünen und die SPD ab? Und welche Aufschlüsse gibt der Wahlausgang mit Blick auf die Bundestagswahl im September? Darüber spricht ZDF-Hauptstadtstudioleiter Theo Koll in der „Berliner Runde“ ab 19.35 Uhr mit führenden Politikern der im Bundestag vertretenen Parteien.

Und um 21.45 Uhr fasst das „heute journal“ mit Marietta Slomka den Wahlsonntag zusammen.

Bereits um 17.00 startet „ZDFheute live“ eine „Wahl-Watchparty“ in der ZDFheute-App, auf YouTube und Facebook. Gemeinsam mit den Usern sieht sich „ZDF heute live“-Moderator Daniel Bröckerhoff Prognosen, Hochrechnungen, Statements und Interviews aus der Politik an und beantwortet gemeinsam mit Reporterinnen und Reportern sowie Expertinnen und Experten Fragen aus der Community.

Alle Informationen rund um die Landtagswahlen sind jederzeit abrufbar auf http://ZDFheute.de, ergänzt um Kurzanalysen der wichtigsten Wahlthemen. Aktuell abrufbar sind Stimmen der Gewinner und Verlierer ebenfalls auf https://facebook.com/ZDFheute. Der gesamte Wahlabend ist zudem live in der ZDFmediathek zu verfolgen.

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Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: WELT berichtet am Sonntag ab 17 Uhr live

10.03.2021 – 14:56

WELT

Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: WELT berichtet am Sonntag ab 17 Uhr live


















Berlin (ots)

WELT informiert am Sonntag, den 14. März 2021, ab 17 Uhr über die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Im Berliner Studio des Nachrichtensenders ordnen WELT-Chefmoderatorin Tatjana Ohm, der Stellvertretende WELT-Chefredakteur Robin Alexander und Journalist Michel Friedman die Ergebnisse ein. Moderator Carsten Hädler präsentiert die Hochrechnungen an der Vidi-Wall. Über die ersten Reaktionen zu den Wahlergebnissen in den beiden Bundesländern berichten Achim Unser aus Stuttgart, Lena Mosel aus Mainz und Michael Wüllenweber aus Berlin.

Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz“ am Sonntag, den 14. März 2021, von 17 Uhr bis mindestens 20 Uhr auf WELT – auch im Livestream auf WELT.de und in der WELT Nachrichtensender TV-App.

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Kathrin Mohr
Programmkommunikation WELT und N24 Doku
kathrin.mohr@welt.de
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phoenix live: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – Mehr als zwölf Stunden Sonderprogramm am Sonntag und Montag

10.03.2021 – 13:38

PHOENIX

phoenix live: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – Mehr als zwölf Stunden Sonderprogramm am Sonntag und Montag


















Bonn (ots)

Mit Spannung schaut die Politik am kommenden Sonntag auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die das Superwahljahr 2021 einläuten. In beiden Bundesländern deuten Umfragen auf eine Bestätigung der bestehenden Mehrheiten sowie auf eine rechnerisch mögliche Fortsetzung der jeweiligen Regierung hin. Spannend ist der Wahlausgang auch für die Bundespolitik, nicht zuletzt weil die Unionsparteien in der Folge ihren Kanzlerkandidaten küren wollen. phoenix begleitet die beiden Wahlen mit einem insgesamt zwölfstündigen Live-Sonderprogramm am Sonntag und Montag.

In Baden-Württemberg scheinen die Grünen jüngsten Umfragen zufolge stärkste Kraft im Land zu bleiben. Die Partei profitiert von der Popularität ihres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der gute Chancen auf eine weitere Amtszeit hat. Dem Koalitionspartner CDU und ihrer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann droht dagegen eine erneute Wahlschlappe im Ländle. SPD, FDP und AfD liegen den Umfragen zufolge gleich auf bei 10 bzw. 11 Prozent. Neben einer Fortführung der schwarz-grünen Koalition könnte somit auch eine „Ampelkoalition“ rechnerisch möglich sein. In Rheinland-Pfalz deutet sich letzten Umfragen zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gute Chancen auf eine weitere Amtszeit an der Spitze einer Ampelkoalition mit FDP und Grünen. Allerdings können die Liberalen laut Umfragen nur knapp mit einem Wiedereinzug in den Landtag rechnen, während den Grünen deutliche Stimmengewinne vorhergesagt werden. Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der Freien Wähler erwartet, da deren möglicher Einzug in den Landtag auch Auswirkungen für die Ampelkoalition haben könnte.

phoenix informiert am Sonntag ab 16.30 Uhr live über die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, bietet Hintergrundinformationen, Interviews, Prognosen sowie alle Hochrechnungen von ARD und ZDF. Durch die Sendung im Bonner Studio führt Michaela Kolster. Experten in der Sendung sind der Politikwissenschaftler Prof. Lothar Probst sowie die Deutschlandfunk-Korrespondentin Katharina Hamberger, die aus Berlin zugeschaltet wird. Weitere Interviewpartner sind Kara Ballarin von der Schwäbischen Zeitung aus Stuttgart und Carsten Zillmann von Rhein-Zeitung aus Koblenz. phoenix-Reporterin Julia Grimm berichtet aus Stuttgart, aus Mainz meldet sich Hans-Werner Fittkau. Zudem fangen weitere phoenix-Reporter die Reaktionen und Stimmen in den Berliner Parteizentralen ein.

Nach der Tagesschau, ab ca. 20.20 Uhr, diskutiert Alfred Schier in der phoenix wahlrunde mit namhaften Journalistenkollegen die Wahlergebnisse und deren Auswirkungen in Bund und Ländern. Die Gäste sind: Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Anna Schneider (Neue Zürcher Zeitung) und Jan Fleischhauer (Focus).

Am späten Abend informiert Marlon Amoyal in einer weiteren Live-Sondersendung ab 22.30 Uhr über neueste Hochrechnungen von ARD und ZDF und fasst die Stimmen zum Wahlausgang zusammen. Ihm zur Seite steht der Politikwissenschaftler Prof. Lothar Probst, der die Ergebnisse analysiert und einordnet.

Am Montag, dem Tag nach der Wahl, analysiert phoenix die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen in einer ausführlichen Wahlnachlese ab 8.00 Uhr morgens. Aus den Berliner Parteizentralen sowie den Landeshauptstädten Stuttgart und Mainz melden sich die phoenix-Reporter mit neuesten Reaktionen zu den Wahlergebnissen. Zu Gast im Bonner Studio bei Stephan Kulle und Florian Bauer sind die Politikwissenschaftler Isabelle Borucki, Universität Duisburg-Essen, Prof. Volker Kronenberg, Uni Bonn, und Prof. Lothar Probst, ehemals Uni Bremen.

Am Montagabend wird Eva Lindenau in unter den linden (22.15 Uhr) mit zwei Politik-Gästen über die Wahlergebnisse und deren Auswirkungen auf die Bundespolitik diskutieren.

Das phoenix-Wahlprogramm im Überblick

Sonntag, 14. März 2021, ab 16.00 Uhr

16.30 Uhr phoenix vor ort

Mod. Michaela Kolster

Ca. 20.20 Uhr phoenix Wahlrunde mit Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Anna Schneider (Neue Zürcher Zeitung) und Jan Fleischhauer (Focus); Mod. Alfred Schier

22.30 Uhr phoenix vor ort

Mod. Marlon Amoyal

Montag, 15. März 2021, ab 8.00 Uhr

8.00 Uhr bis 14.00 Uhr phoenix vor ort Wahlnachlese

Mod. Stephan Kulle und Florian Bauer

22.15 Uhr unter den linden

Mod. Eva Lindenau, mit zwei Gästen

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phoenix-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 192
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RTL/ntv-TrendbarometerFORSA-AKTUELL: Parteipräferenz: CDU/CSU und Grüne minus 1, FDP und AfD plus 1 – Wirtschaftserwartungen in Bundesländern: Saarländer besonders pessimistisch

10.03.2021 – 06:00

Mediengruppe RTL Deutschland

RTL/ntv-Trendbarometer
FORSA-AKTUELL: Parteipräferenz: CDU/CSU und Grüne minus 1, FDP und AfD plus 1 – Wirtschaftserwartungen in Bundesländern: Saarländer besonders pessimistisch


















Köln (ots)

CDU/CSU 33, Grüne 18, SPD 16, Linke 8, FDP 8, AfD 10 Prozent 

Die CDU/CSU verliert gegenüber der Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt und kommt jetzt im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer noch auf 33 Prozent. Denselben Wert erzielte die Union auch bei der Bundestagswahl 2017 (32,9%). Auch die Grünen verlieren einen Prozentpunkt, liegen aber weiterhin zwei Prozentpunkte vor der SPD. FDP und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt, für SPD, Linke und sonstige kleinere Parteien ändert sich nichts.

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über die derzeitige Corona-Politik sinkt auch das Vertrauen in die politische Kompetenz der Union. Gegenüber der Vorwoche ist der Kompetenzwert der CDU/CSU um fünf Prozentpunkte auf 30 Prozent gesunken. Das sind zehn Prozentpunkte weniger als Anfang Januar. SPD und Grünen allerdings trauen jeweils nur 6 Prozent der Bürger zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden. 8 Prozent halten eine der übrigen Parteien für kompetent, 50 Prozent billigen gar keiner Partei politische Kompetenz zu.

Bei einer Bundestagswahl könnten die Parteien momentan mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 33 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 16 Prozent (20,5%), FDP 8 Prozent (10,7%), Grüne 18 Prozent (8,9%), Linke 8 Prozent (9,2%), AfD 10 Prozent (12,6%). 7 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2%). Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 22 Prozent etwas unter dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8%).

In den Bundestag würden gemäß den aktuellen Wahlabsichten der Deutschen 737 Abgeordnete einziehen. Die Union würde gegenüber der Bundestagswahl 2017 18, die Grünen würden 75 Sitze hinzugewinnen. Alle übrigen Parteien würden verlieren. Die Mandatsverteilung im neuen Parlament: CDU/CSU 264, Grüne 142, SPD 126, Linke 63, FDP 63 und AfD 79 Sitze.

Kanzlerpräferenz: Habeck und Scholz nahezu gleichauf mit Laschet

Bei der Kanzlerpräferenz kann Markus Söder in dieser Woche seinen Vorsprung festigen: Wenn die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen könnten, würden sich 37 Prozent für Söder entscheiden (plus 1 Prozentpunkt). Grünen-Chef Robert Habeck käme gegen Söder auf 18 Prozent (minus 1), SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf 15 Prozent (unverändert). Würden die Unionsparteien den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidaten aufstellen, würde er derzeit nahezu gleichauf liegen mit seinen Gegenkandidaten: Laschet käme auf 22 Prozent (unverändert), Habeck auf 21 Prozent (minus 1), Scholz auf 20 Prozent (plus 2).

67 Prozent der Saarländer und 38 Prozent der Hamburger erwarten Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in den kommenden Jahren bleiben die meisten Deutschen pessimistisch: 48 Prozent befürchten, dass sich die ökonomische Lage verschlechtern wird. 27 Prozent erwarten eine Verbesserung (minus zwei Prozentpunkte), 22 Prozent rechnen mit keiner Veränderung. Bezogen auf die einzelnen Bundesländer sind die Einschätzungen sehr unterschiedlich. Forsa hat fast 8.000 Bundesbürger nach ihren Wirtschaftserwartungen befragt. Die größten Pessimisten leben im Saarland: 67 Prozent der Saarländer befürchten, dass sich die Situation der Wirtschaft in ihrem Bundesland verschlechtern wird; nur 9 Prozent erhoffen eine Verbesserung. Besonders pessimistisch wird die wirtschaftliche Zukunft auch in Bremen (56%), Berlin (53%), Nordrhein-Westfalen (51%) und Niedersachsen (50%) eingeschätzt. Hamburger, Brandenburger und Schleswig-Holsteiner dagegen sehen die Zukunft ihrer Länder nicht ganz so schwarz: In Brandenburg und Schleswig-Holstein erwarten jeweils 40 Prozent, in Hamburg 38 Prozent eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse.

Wirtschaftserwartungen in den Bundesländern
Die wirtschaftlichen Verhältnisse im jeweiligen Bundesland
werden sich in den kommenden Jahren*

                          verbessern verschlechtern
Hamburg                           28  38
Brandenburg                       28  40
Schleswig-Holstein                24  40
Bayern                            26  44
Baden-Württemberg                 21  42
Thüringen                         21  45
Rheinland-Pfalz                   18  43
Sachsen-Anhalt                    15  43
Mecklenburg-Vorpommern            18  46
Sachsen                           19  48
Hessen                            19  48
Nordrhein-Westfalen               18  51
Berlin                            20  53
Niedersachsen                     14  50
Bremen                            11  56
Saarland                           9  67
* An 100 Prozent fehlende Angaben = "unverändert bleiben" oder "weiß nicht" 

Die Meldungen sind mit der Quellenangabe RTL/ntv-Trendbarometer frei zur Veröffentlichung.

Die Daten zu Partei- und Kanzlerpräferenzen sowie politischer Kompetenz wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL vom 2. bis 8. März 2021 erhoben. Datenbasis: 2.510 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/-2,5 Prozentpunkte. Die Daten zu den Wirtschaftserwartungen in den Bundesländern wurden vom 18. – 26. Februar 2021 erhoben. Datenbasis: 7.980 Befragte.

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Mediengruppe RTL Deutschland:
Alessia Gerkens
alessia.gerkens@mediengruppe-rtl.de
Telefon 0221 456 74101

Ansprechpartner bei forsa:
Dr. Peter Matuschek
Telefon 030 62882442

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Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser

09.03.2021 – 07:00

Piratenpartei Deutschland

Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser


















Frankfurt am Main (ots)

Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit bereits die zweite Amtszeit als Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankurt am Main zu Ende. Seinen Einsatz für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung und seine Arbeit in zahlreichen Ausschüssen wie dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau möchte er gerne in einer weiteren Amtszeit fortführen.

Das Wahlkampfziel in diesem Jahr ist dabei klar: Mit guten Themen im Kommunalwahlprogramm soll es nach der Wahl Unterstützung aus den Reihen der eigenen Partei geben. Mit Pawel Borodan (Listenplatz 2) und Sebastian Alscher (Listenplatz 3) soll er zukünftig Unterstützung bekommen. Das Ziel der Frankfurter PIRATEN ist es, in den kommenden 5 Jahren im Stadtparlament die Vision einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt umzusetzen, denn es ist „Dein Frankfurt. Deine Zukunft“. Deshalb stehen die folgenden Themen auf der Agenda:

-  Digitales Frankfurt 
-  Transparentes Frankfurt statt gläserner Bürgerinnen und Bürger 
-  Klimaschutz in Frankfurt - Globale Verantwortung vor Ort 
-  Mobiles Frankfurt 
-  Wohnen in Frankfurt 
-  Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition 
-  Bildung und Kultur in Frankfurt 
-  Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit [1]  

Wer bisher noch nicht per Briefwahl gewählt hat, macht dann hoffentlich im Wahllokal seine Kreuze, denn die Kommunalwahl ist die demokratischste aller Wahlen in Deutschland. Es gibt keine 5%-Hürde, wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl. Alle Parteien haben somit eine Chance, am demokratischen Gestaltungsprozess im Stadtparlament teilzunehmen. Das Kumulieren und Panaschieren ermöglicht den Wählerinnen und Wählern zusätzlich ihre präferierten Parteien oder auch gezielt einzelne Personen zu wählen, wodurch eine hohe Diversität erreicht werden kann. Jede Stimme zählt!

„Seit fast 10 Jahren sind wir durch Herbert Förster nun schon in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vertreten. Jetzt ist es Zeit! Frankfurt braucht mehr PIRATEN im Stadtparlament, um erfolgreich die Trendwende bei der Digitalisierung herbeizuführen und eine lebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Jede Stimme für die Frankfurter PIRATEN ist eine Stimme für Deine Zukunft in einem modernen Frankfurt!“, so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.

[1] https://www.piratenpartei-frankfurt.de/wahlprogramm/

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Lisa Römer
– Pressesprecherin –
Kreisverband Frankfurt am Main
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Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser

09.03.2021 – 07:00

Piratenpartei Deutschland

Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser


















Frankfurt am Main (ots)

Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit bereits die zweite Amtszeit als Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankurt am Main zu Ende. Seinen Einsatz für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung und seine Arbeit in zahlreichen Ausschüssen wie dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau möchte er gerne in einer weiteren Amtszeit fortführen.

Das Wahlkampfziel in diesem Jahr ist dabei klar: Mit guten Themen im Kommunalwahlprogramm soll es nach der Wahl Unterstützung aus den Reihen der eigenen Partei geben. Mit Pawel Borodan (Listenplatz 2) und Sebastian Alscher (Listenplatz 3) soll er zukünftig Unterstützung bekommen. Das Ziel der Frankfurter PIRATEN ist es, in den kommenden 5 Jahren im Stadtparlament die Vision einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt umzusetzen, denn es ist „Dein Frankfurt. Deine Zukunft“. Deshalb stehen die folgenden Themen auf der Agenda:

-  Digitales Frankfurt 
-  Transparentes Frankfurt statt gläserner Bürgerinnen und Bürger 
-  Klimaschutz in Frankfurt - Globale Verantwortung vor Ort 
-  Mobiles Frankfurt 
-  Wohnen in Frankfurt 
-  Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition 
-  Bildung und Kultur in Frankfurt 
-  Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit [1]  

Wer bisher noch nicht per Briefwahl gewählt hat, macht dann hoffentlich im Wahllokal seine Kreuze, denn die Kommunalwahl ist die demokratischste aller Wahlen in Deutschland. Es gibt keine 5%-Hürde, wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl. Alle Parteien haben somit eine Chance, am demokratischen Gestaltungsprozess im Stadtparlament teilzunehmen. Das Kumulieren und Panaschieren ermöglicht den Wählerinnen und Wählern zusätzlich ihre präferierten Parteien oder auch gezielt einzelne Personen zu wählen, wodurch eine hohe Diversität erreicht werden kann. Jede Stimme zählt!

„Seit fast 10 Jahren sind wir durch Herbert Förster nun schon in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vertreten. Jetzt ist es Zeit! Frankfurt braucht mehr PIRATEN im Stadtparlament, um erfolgreich die Trendwende bei der Digitalisierung herbeizuführen und eine lebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Jede Stimme für die Frankfurter PIRATEN ist eine Stimme für Deine Zukunft in einem modernen Frankfurt!“, so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.

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Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser

09.03.2021 – 07:00

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Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser


















Frankfurt am Main (ots)

Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit bereits die zweite Amtszeit als Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankurt am Main zu Ende. Seinen Einsatz für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung und seine Arbeit in zahlreichen Ausschüssen wie dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau möchte er gerne in einer weiteren Amtszeit fortführen.

Das Wahlkampfziel in diesem Jahr ist dabei klar: Mit guten Themen im Kommunalwahlprogramm soll es nach der Wahl Unterstützung aus den Reihen der eigenen Partei geben. Mit Pawel Borodan (Listenplatz 2) und Sebastian Alscher (Listenplatz 3) soll er zukünftig Unterstützung bekommen. Das Ziel der Frankfurter PIRATEN ist es, in den kommenden 5 Jahren im Stadtparlament die Vision einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt umzusetzen, denn es ist „Dein Frankfurt. Deine Zukunft“. Deshalb stehen die folgenden Themen auf der Agenda:

-  Digitales Frankfurt 
-  Transparentes Frankfurt statt gläserner Bürgerinnen und Bürger 
-  Klimaschutz in Frankfurt - Globale Verantwortung vor Ort 
-  Mobiles Frankfurt 
-  Wohnen in Frankfurt 
-  Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition 
-  Bildung und Kultur in Frankfurt 
-  Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit [1]  

Wer bisher noch nicht per Briefwahl gewählt hat, macht dann hoffentlich im Wahllokal seine Kreuze, denn die Kommunalwahl ist die demokratischste aller Wahlen in Deutschland. Es gibt keine 5%-Hürde, wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl. Alle Parteien haben somit eine Chance, am demokratischen Gestaltungsprozess im Stadtparlament teilzunehmen. Das Kumulieren und Panaschieren ermöglicht den Wählerinnen und Wählern zusätzlich ihre präferierten Parteien oder auch gezielt einzelne Personen zu wählen, wodurch eine hohe Diversität erreicht werden kann. Jede Stimme zählt!

„Seit fast 10 Jahren sind wir durch Herbert Förster nun schon in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vertreten. Jetzt ist es Zeit! Frankfurt braucht mehr PIRATEN im Stadtparlament, um erfolgreich die Trendwende bei der Digitalisierung herbeizuführen und eine lebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Jede Stimme für die Frankfurter PIRATEN ist eine Stimme für Deine Zukunft in einem modernen Frankfurt!“, so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.

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Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser

09.03.2021 – 07:00

Piratenpartei Deutschland

Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser


















Frankfurt am Main (ots)

Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit bereits die zweite Amtszeit als Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankurt am Main zu Ende. Seinen Einsatz für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung und seine Arbeit in zahlreichen Ausschüssen wie dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau möchte er gerne in einer weiteren Amtszeit fortführen.

Das Wahlkampfziel in diesem Jahr ist dabei klar: Mit guten Themen im Kommunalwahlprogramm soll es nach der Wahl Unterstützung aus den Reihen der eigenen Partei geben. Mit Pawel Borodan (Listenplatz 2) und Sebastian Alscher (Listenplatz 3) soll er zukünftig Unterstützung bekommen. Das Ziel der Frankfurter PIRATEN ist es, in den kommenden 5 Jahren im Stadtparlament die Vision einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt umzusetzen, denn es ist „Dein Frankfurt. Deine Zukunft“. Deshalb stehen die folgenden Themen auf der Agenda:

-  Digitales Frankfurt 
-  Transparentes Frankfurt statt gläserner Bürgerinnen und Bürger 
-  Klimaschutz in Frankfurt - Globale Verantwortung vor Ort 
-  Mobiles Frankfurt 
-  Wohnen in Frankfurt 
-  Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition 
-  Bildung und Kultur in Frankfurt 
-  Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit [1]  

Wer bisher noch nicht per Briefwahl gewählt hat, macht dann hoffentlich im Wahllokal seine Kreuze, denn die Kommunalwahl ist die demokratischste aller Wahlen in Deutschland. Es gibt keine 5%-Hürde, wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl. Alle Parteien haben somit eine Chance, am demokratischen Gestaltungsprozess im Stadtparlament teilzunehmen. Das Kumulieren und Panaschieren ermöglicht den Wählerinnen und Wählern zusätzlich ihre präferierten Parteien oder auch gezielt einzelne Personen zu wählen, wodurch eine hohe Diversität erreicht werden kann. Jede Stimme zählt!

„Seit fast 10 Jahren sind wir durch Herbert Förster nun schon in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vertreten. Jetzt ist es Zeit! Frankfurt braucht mehr PIRATEN im Stadtparlament, um erfolgreich die Trendwende bei der Digitalisierung herbeizuführen und eine lebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Jede Stimme für die Frankfurter PIRATEN ist eine Stimme für Deine Zukunft in einem modernen Frankfurt!“, so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.

[1] https://www.piratenpartei-frankfurt.de/wahlprogramm/

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– Pressesprecherin –
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Heil zur Reform des Ehegattensplittings: „CDU/CSU sind in alten Rollenbildern gefangen.“

08.03.2021 – 17:09

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Heil zur Reform des Ehegattensplittings: „CDU/CSU sind in alten Rollenbildern gefangen.“


















Berlin (ots)

Anlässlich des Internationalen Frauentages am heutigen Montag mahnt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), eine Reform des Ehegattensplittings an.

„Das wird eine entscheidende Frage auch bei der Bundestagswahl sein“, sagte Heil im ARD-Mittagsmagazin. Bislang sei eine Reform am Koalitionspartner gescheitert, der in dieser Frage „gesellschaftspolitisch noch nicht weit genug“ sei, so Heil. Die SPD habe hinsichtlich einer Reform „nicht kapituliert“. Man müsse nur realistisch sein: CDU/CSU seien „in alten Rollenbildern gefangen. Die SPD hat viel in dieser Regierung durchgesetzt, aber wir erkennen auch, was mit CDU/CSU nicht geht“.

Mit Blick auf eine Neugestaltung des Ehegattensplittings sagte Heil, die SPD werde „den Bestand nicht ändern, weil viele sich auch in der Vergangenheit auf das Modell“ eingelassen hätten. „Für zukünftige Fälle müssen wir aber dafür sorgen, dass das Steuerrecht nicht gegen die Gleichstellung läuft, das wäre auch sozial- und wirtschaftspolitisch unvernünftig.“ Heil sieht hier einen „Riesen-Reformbedarf“. Es gäbe zudem „keine Partei, die in der Geschichte unseres Landes konkret so viel für Gleichstellung getan hat wie die deutsche Sozialdemokratie. Aber es bleibt verdammt viel zu tun.“

Dass Frauen in der derzeitigen Lage die größere Last trügen, sei „nicht gerecht“, so Heil. „Deshalb müssen wir alles daran setzen, dass die Pandemie nicht zur Gleichstellungsbremse wird, sondern im Gegenteil, wir müssen mehr für Gleichstellung tun.“

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