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Stichprobe mit CO²-Meßgeräten: Geringe CO2-Belastung in öffentlichen Verkehrsmitteln und dicke Luft im Supermarkt

18.04.2021 – 14:00

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Stichprobe mit CO²-Meßgeräten: Geringe CO2-Belastung in öffentlichen Verkehrsmitteln und dicke Luft im Supermarkt

Berlin (ots)

Frische Luft in öffentlichen Verkehrsmitteln und zu viel Kohlendioxid in zwei Supermärkten – das ist das Ergebnis einer Stichprobe für das rbb-Fernsehen. Das Verbrauchermagazin SUPER.MARKT testete mobile CO²-Meßgeräte, mit denen der Gehalt der Raumluft bestimmt werden kann. Je höher der Kohlendioxidgehalt ist, desto höher wird auch die Konzentration mit virenbelasteten Aerosolen. Der Direktor des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation, Prof. Dr. Eberhard Bodenschatz, beriet den rbb bei dieser Stichprobe. „Bei über 1000 ppm geht man davon aus, dass das für die Menschen nicht gut ist. Deshalb versucht man, den Wert von CO² unterhalb von 1000 ppm zu haben.“

(PPM steht für Parts per Million, das ist eine Gehaltsangabe von Gasen – in diesem Fall für Kohlendioxidpartikel. Bei Frischluftzufuhr sinkt der CO2-Wert. Ein Wert um die 400 ppm gilt als normal.)

Mobile CO²-Meßgeräte gibt es bereits ab 30 Euro im Handel. Drei Modelle wurden im Auftrag des rbb-Verbrauchermagazins von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung auf ihre Messgenauigkeit hin überprüft. Das preiswerte Modell fiel wegen Ungenauigkeit durch.

Für den Test hat ein Team der Redaktion „SUPER.MARKT“ eine Postfiliale, die S-, U- und Straßenbahn sowie zwei Supermärkte besucht. Das Ergebnis: auch während einer 45-minütigen U-Bahnfahrt zur Hauptverkehrszeit in einem vollen Waggon wurden die Grenzwerte nur einmal knapp gestreift, im Schnitt lagen sie bei 700 ppm. In den anderen Verkehrsmitteln war die Luft mit 550 ppm fast so gut wie unter freiem Himmel. Alarm schlugen die Messgeräte hingegen schon nach kurzer Zeit in gleich zwei Berliner Supermärkten: über 1000 ppm. Die Tester haben daraufhin die Messungen abgebrochen und sich an die frische Luft begeben.

Die guten Ergebnisse aus den öffentlichen Verkehrsmitteln erklärt sich der Experte mit dem häufigen Öffnen der Türen an den Stationen und dem guten Belüftungssystem der BVG. „Das bedeutet, dass die U-Bahn oder die S-Bahn einen wesentlich besseren Luftaustausch mit Frischluft hat als ein Supermarkt. … Und dadurch reichern sich natürlich die Aerosole sehr wenig an. Dadurch ist es dann auch relativ ungefährlich mit Maske in einem öffentlichen Verkehrsmittel.“

Weitere Informationen dazu im rbb-Verbrauchermagazin „SUPER.MARKT“ am 19. April 2021, 20.15 Uhr im rbb oder rbb-online.de/supermarkt

Pressekontakt:

Verbrauchermagazin SUPER.MARKT
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Marlene-Dietrich-Allee 20
14482 Potsdam
Telefon 0331 – 97993 22777
Ihr Rundfunkbeitrag für gutes Programm

Original-Content von: rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg, übermittelt

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Folgen des Lockdowns: Aggressivität im Alltag nimmt zu

18.04.2021 – 14:05

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Folgen des Lockdowns: Aggressivität im Alltag nimmt zu

Berlin (ots)

Kunden, die im Supermarkt aneinandergeraten, Streitigkeiten um Masken, die eskalieren – die Republik scheint mehr und mehr gereizt. 70 Prozent der befragten 30-59-Jährigen einer Studie des Allensbach-Instituts nehmen einen allgemeinen Anstieg von Ängsten, Ungeduld und Aggressivität im Alltag wahr. Gegenüber dem Verbrauchermagazin SUPER.MARKT bestätigen Menschen mit täglichem Kundenkontakt dieses Bild. Für Schlagzeilen sorgte unlängst ein Kunde, der einer schwangeren Bäckereiverkäuferin aus Ärger über den Hinweis zur Maskenpflicht in den Bauch getreten haben soll.

Grund ist der erlebte Kontrollverlust in der Pandemie. Einschränkungen im Alltag, Unsicherheit im Beruf, die Gefahr einer Ansteckung, die familiäre Situation. Durch diese zunehmende Frustration liegen die Nerven zunehmend blank, erklärt Sozialpsychologin Barbara Krahé von der Universität Potsdam: „Ein ganz wesentliches Gefühl, das Aggression als Verhalten vorantreibt, ist der Ärger. Und Ärger entsteht dann, wenn wir nicht das tun können, was wir tun möchten. Wenn wir zum Beispiel in unseren täglichen Aktivitäten von außen sehr stark eingeschränkt sind. Wenn wir das Gefühl haben, die Kontrolle zu verlieren.“

Berufsgruppen mit Kund*innenkontakt sind dem besonders ausgesetzt, berichtet der rbb und verweist auch auf eine Erhebung der Medizinischen Hochschule Hannover. Diese belegt, dass rund 66 Prozent der Befragten sich selbst als reizbarer und knapp 40 Prozent sogar als wütender erleben.

Für all jene, die mit wütenden Mitmenschen konfrontiert sind, hat der Anti-Aggressionstrainer Merlin Faude einen Tipp: Deeskalation mit dem sogenannten WWW-Feedback: Wahrnehmung, Warten, Wunsch. „Im ersten Schritt erklärt man dem Gegenüber freundlich, aber bestimmt die eigene Wahrnehmung. Es tut mir leid, aber mir fällt auf, Sie haben die Maske gerade nicht auf. Im zweiten Schritt wartet man, auch wenn es nur ein bis zwei Sekunden sind. Das oder die andere hat so die Gelegenheit zu sagen: Es tut mir leid, ich habe das einfach vergessen. Maske wieder auf, Konflikt beendet. Wenn nicht, könnte man im dritten Schritt sagen: Es wäre mir wichtig für die Gesundheit aller Beteiligten, dass Sie die Maske wieder aufziehen. Wäre das in Ordnung?“ Der Wut-Coach rät allerdings dazu, andere nur anzusprechen, wenn beide Beteiligten eine Fluchtmöglichkeit haben. Sonst entstehe Spannung und der Konflikt könne eskalieren.

Weitere Informationen und weitere Tipps zum richtigen Verhalten im rbb „SUPER.MARKT“ am 19. April 2021, 20.15 Uhr im rbb oder rbb-online.de/supermarkt

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Verbrauchermagazin SUPER.MARKT
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Marlene-Dietrich-Allee 20
14482 Potsdam
Telefon 0331 – 97993 22777
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EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

16.04.2021 – 15:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 19. April

Online: Pressekonferenz zum Start der Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas

Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas. Über die Plattform können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Sie wird die zentrale Drehscheibe der Konferenz über die Zukunft Europas sein, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz. Ab 13 Uhr wird eine Pressekonferenz zum Start der digitalen Plattform mit den drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz, der für Demokratie und Demografie zuständigen Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica, dem Europaabgeordneten Guy Verhofstadt sowie der portugiesischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Ana Paula Zacarias, live via Europe by Satellite übertragen.

Online: Kommissar Schmit bei Plattformgipfel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Ob Essenslieferungen, Fahrdienste, Haushaltsdienstleistungen, Programmier- oder Textarbeit: Immer häufiger werden Dienst- und Arbeitsleistungen über digitale Plattformen vermittelt. Die Pandemie hat diese Entwicklung zusätzlich verstärkt. Crowdwork, Cloudwork oder Gigwork sind kein vorübergehender Trend mehr, sondern inzwischen ein fester Bestandteil unserer Arbeitswelt. Das wirft neue arbeitsrechtliche und sozialpolitische Fragen auf. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, spricht von 11:05-11:25 Uhr mit Bundesminister Hubertus Heil über Regulierungsansätze und aktuelle Entwicklungen in der europäischen Plattformarbeit. Nach Anmeldung werden alle Panels live übertragen. Weitere Informationen hier.

Online: Sitzung der DGAP-Studiengruppe für Europapolitik DSA, DMA und der technologische Aufschwung mit Christiane Canenbley

Die Europäischen Kommission zielt mit dem Gesetzesentwurf zum Digital Services Act (DAS) auf Verbraucherschutz ab, unter anderem vor illegalen Inhalten im Netz. Mit dem Digital Market Act (DMA) will sie Wettbewerbsbedingungen verbessern und die Dominanz der Gatekeeper brechen. Die ehrgeizigen Gesetzesvorhaben werden nun mit dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament abgestimmt. Die Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. stellt die Frage, ob DMA und DSA die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und ein Vorbild für die Internet-Regulierung weltweit sein können. Das ist auch mit Blick auf die Wettbewerbschancen europäischer Unternehmen und die jüngst im „Digitalen Kompass“ formulierten Ziele für die digitale Transformation in Europa interessant. An der Diskussion von 14:00-15:30 Uhr nimmt Christiane Canenbley, stellvertretende Kabinettschefin von Exekutiv-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, teil. An der Veranstaltung kann nach Anmeldung via GoToMeeting teilgenommen werden.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen laut der vorläufigen Tagesordnung über Äthiopien, die Ukraine sowie den Westbalkan. Am Nachmittag ist ein informeller Austausch mit dem Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, vorgesehen. Ein Doorstep Statement des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen in Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und die Verhandlungen zum Iran-Atomabkommen informiert, wird live via Ebs übertragen. Zudem nimmt Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi an der Sitzung teil. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 20. April

Online: EU-PubQuiz

Wie viele EU-Kommissarinnen und Kommissare gibt es nochmal? Wie lautet der Titel der Hymne der EU? Und welcher Europakenner sagte: „Ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien“? Die Vertretung der EU-Kommission in Bonn organisiert mit ihrem Europa-Punkt ein virtuelles EU-PubQuiz von 18:30-19:30 Uhr, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Wissen rund um Europa testen können. Die Veranstaltung findet via Zoom statt, eine vorherige Anmeldung ist notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Allgemeine Angelegenheiten

Laut der vorläufigen Agenda besprechen sich die Ministerinnen und Minister über die EU-UK-Beziehungen, die Konferenz über die Zukunft Europas, den jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog, die EU-Koordination im Kampf gegen COVID-19 sowie die Erweiterung und den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 21. April

Online: Podiumsdiskussion zum Digital Services Act mit Roberto Viola

Hass und Hetze sind zentrale Begleiterscheinungen auf Kommunikations- und Interaktionsplattformen. Online-Hass kann in Offline-Gewalt münden. Immer wieder ziehen sich Nutzerinnen und Nutzer zurück und meiden den öffentlichen Diskurs auf diesen Plattformen. Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die Europäische Kommission Regelungsansätze für den Umgang mit illegalen Inhalten auf Interaktions-Plattformen unterbreitet. Roberto Viola, Generaldirektor der DG CONNECT, diskutiert den DSA im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz von 11:30-13:00 Uhr gemeinsam mit Staatssekretär Prof. Dr. Christian Kastrop, MdEP Tiemo Wölken und Josephine Ballon, Head of Legal von HateAid. Die Veranstaltung wird simultan auf Deutsch und Englisch übersetzt. Anmeldung für den Zugang zum Livestream und weitere Informationen hier.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht eine „grüne Liste“ von Wirtschaftstätigkeiten, die im Rahmen der EU-Taxonomie als ökologisch nachhaltig gelten können. Zudem geht es um die Überprüfung der Richtlinie zur nichtfinanziellen Berichterstattung und Folgemaßnahmen zum Weißbuch über künstliche Intelligenz. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Online: Bürgerdialog zur EU-Außenpolitik mit David McAllister

Der Online-Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland befasst sich mit dem Thema „Orientierungslos auf der Weltbühne? Die EU-Außenpolitik zwischen China, Russland und den USA“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen und Anliegen einbringen und im virtuellen Dialog u.a. mit dem Europaabgeordneten David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, debattieren. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 22. April

Brüssel: EU-Kommission berät über „Fit for 55“-Paket

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leitet die Orientierungsdebatte des Kollegiums der EU-Kommissarinnen und Kommissare zum „Fit for 55“-Paket, das die Kommission im Juni vorlegen wird. Es soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent senken kann und Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent wird. Das Paket wird ein breites Spektrum an Politikbereichen umfassen, die von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz von Gebäuden bis hin zur Landnutzung, Energiebesteuerung, Lastenteilung und dem Emissionshandel reichen. Ein CO2-Ausgleichsmechanismus wird dazu beitragen, das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen zu verringern und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei internationalem Klima-Gipfel (bis 23. April)

US-Präsident Joe Biden hat 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu einem virtuellen Klima-Gipfel eingeladen. Das Treffen wird die Dringlichkeit – und den wirtschaftlichen Nutzen – von stärkeren Klimaschutzmaßnahmen auf dem Weg zur Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November in Glasgow unterstreichen. Während des Gipfels werden die Vereinigten Staaten ihr Emissionsziel für 2030 bekannt geben. In seiner Einladung forderte der Präsident die Staats- und Regierungschefs auf, den Gipfel als Gelegenheit zu nutzen, um darzulegen, wie ihre Länder ebenfalls zu einer stärkeren Klimazielsetzung beitragen werden. Das Treffen wird für die Öffentlichkeit live gestreamt, Details folgen. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Konferenz zum neuen Europäischen Bauhaus (bis 23. April)

Wie können wir die Orte, an denen wir leben, schöner, nachhaltiger und inklusiver gestalten? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eröffnet die Konferenz um 14:05 Uhr mit einer Vorstellung der Vision und dem Zeitplan des neuen Europäischen Bauhauses. Regionalkommissarin Elisa Ferreira beteiligt sich von 15-16 Uhr an einer Paneldiskussion über die Zukunft des Europäischen Bauhauses, Forschungskommissarin Gabriel diskutiert auf einem Panel von 16:40-17:35 Uhr das Bauen von Brücken zwischen Kunst und Technologie in einer globalen Welt. Gabriel und Ferreira nehmen zudem an einer weiteren Panel-Diskussion über transformative Ideen für das neue Europäische Bauhaus am zweiten Tag von 16:45-17:45 Uhr teil. Die Konferenz wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.

Online: Big-Data.AI Summit mit Jörg Wojahn und Kilian Gross

Der Big-Data.AI-Summit ist Europas führende Konferenz zur praktischen Anwendung von künstlicher Intelligenz und Big Data in Unternehmen. Die Konferenz beschäftigt sich nicht nur mit realen Anwendungsfälle aus der Industrie, sondern setzt sich auch mit den ethischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Mensch-Maschine-Interaktion auseinander. Von Seiten der Europäischen Kommission nimmt ab 14:50 Uhr Kilian Gross, Referatsleiter, Abteilung Artificial Intelligence Policy Development and Coordination, DG CONNECT, für einen Vortrag über den Weg zu einer europäischen KI-Strategie teil. Von 15:00-15:30 Uhr diskutiert Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, das Thema im Rahmen einer Panel-Sitzung. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Energieministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Energiepolitik. Weitere Informationen folgen eine Woche vor der Tagung hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zur Untersagung der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp

Mit Beschluss vom 11. Juni 2019 untersagte die Kommission die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp nach der EU-Fusionskontrollverordnung. Nach Ansicht der Kommission würde ein solches Gemeinschaftsunternehmen den Wettbewerb einschränken und hätte einen Anstieg der Preise bestimmter Stahlsorten zur Folge. Tata Steel ist ein Stahlhersteller mit Hauptsitz in Indien, der weltweit in der gesamten Wertschöpfungskette für Kohlenstoffstahl und Elektrostahl tätig ist. Das Unternehmen verfügt über mehrere Produktionsstätten im EWR. Das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp ist ein Industriekonzern, der in verschiedenen Wirtschaftszweigen, u. a. in der Herstellung und Lieferung von Erzeugnissen aus Kohlenstoff-Flachstahl und Elektrostahl, tätig ist. Seine größten Produktionsstandorte für diese Erzeugnisse befinden sich in Deutschland. ThyssenKrupp hat diese Untersagung vor dem Gericht der EU angefochten. Das Unternehmen macht u.a. geltend, dass die Kommission die nach dem Zusammenschluss bestehende Marktmacht falsch analysiert und die angebotenen Abhilfemaßnahmen durch ThyssenKrupp und Tata Steel nicht angemessen berücksichtige habe. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 23. April

Puurs: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Pfizer-Werk in Puurs

Ursula von der Leyen besucht heute das Pfizer-Werk im belgischen Puurs, in dem der COVID19-Impfstoff von BioNTech/Pfizer hergestellt wird, Details zum Besuch folgen. Allein zwischen April und Juni wird das Unternehmen 250 Millionen Dosen seines Vakzins an die Europäische Union liefern. Insgesamt hat die EU-Kommission im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie 600 Mio. Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer für die EU27 gesichert. Da BioNTech-Pfizer und die mRNA-Technologie sich als verlässlich erwiesen haben, nehme die Kommission nun auch Verhandlungen mit BioNTech-Pfizer über einen dritten Vertrag auf, hatte von der Leyen in der vergangenen Woche angekündigt. Bis 2023 will die EU demnach 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von BioNTech-Pfizer abnehmen. Dabei soll nicht nur die Herstellung der Impfstoffe, sondern auch aller wesentlichen Bestandteile in der EU angesiedelt sein.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Viktor Orbán

Heute empfängt die EU-Kommissionspräsidentin den ungarischem Premierminister Viktor Orbán in Brüssel. Details folgen.

Online: BdKOM-Forum, u.a. mit Prabhat Agarwal – Was bedeutet das EU-Gesetz über digitale Dienste für die Kommunikation?

Unter dem Titel „Neue Regeln für PR? Was das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) für Kommunikationsprofis bedeutet“, diskutiert der BdKom (Bundesverband der Kommunikatoren e. V.) beim digitalen BdKom-Forum am 23. April 2021 von 12:00-13:30 Uhr mit unter anderem mit Prabhat Agarwal, dem zuständigen Referatsleiter in der EU-Kommission, und Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Moderation übernimmt Regine Kreitz, Präsidentin des BdKom. Mit dem im Dezember vorgelegten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) und dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) hat die Kommission eine netzpolitische Grundsatzdebatte entfacht: Es geht um fairen Wettbewerb und Meinungsfreiheit im Netz – mit vermuteten Folgen auch für Kommunikationsverantwortliche. Gilt die Unternehmenskommunikation und die politische Kommunikation von Behörden, Parteien und Verbänden über die sozialen Medien künftig als Werbung – mit einem engen Korsett an Transparenzregeln? Zwingt das Gesetz Kommunikator*innen in eine Art redaktionellen Prozess mit den Plattformen? Wenn die EU große Plattformen dazu verpflichtet, illegale Waren, Dienstleistungen oder Inhalte aus dem Netz zu entfernen, kann dann auch legitime PR gesperrt werden? All das wird in der Diskussionsrunde thematisiert, zu der sich auch Medienvertreter hier anmelden können.

Online: Podiumsdiskussion zur Konferenz über die Zukunft Europas mit Sixtine Bouygues

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben beschlossen, eine Konferenz über die Zukunft Europas ins Leben zu rufen und Europas Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess aktiv einzubinden. In einem transparenten und strukturierten Dialog mit zufällig ausgewählten Bürgern aus allen Mitgliedsländern der Europäischen Union soll die weitere Ausgestaltung der europäischen Zusammenarbeit diskutiert werden. Wie kann die Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene gelingen? Sixtine Bouygues, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikation der Europäische Kommission, öffnet die von der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU organisierte Podiumsdiskussion um 15:05 Uhr mit einer Keynote-Rede. Teilnahme nach Anmeldung, weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Umweltministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Umweltpolitik. Im Anschluss folgt eine Pressekonferenz mit Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Weitere Informationen folgen auf Seite des Rates.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt

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EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

16.04.2021 – 15:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 19. April

Online: Pressekonferenz zum Start der Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas

Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas. Über die Plattform können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Sie wird die zentrale Drehscheibe der Konferenz über die Zukunft Europas sein, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz. Ab 13 Uhr wird eine Pressekonferenz zum Start der digitalen Plattform mit den drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz, der für Demokratie und Demografie zuständigen Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica, dem Europaabgeordneten Guy Verhofstadt sowie der portugiesischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Ana Paula Zacarias, live via Europe by Satellite übertragen.

Online: Kommissar Schmit bei Plattformgipfel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Ob Essenslieferungen, Fahrdienste, Haushaltsdienstleistungen, Programmier- oder Textarbeit: Immer häufiger werden Dienst- und Arbeitsleistungen über digitale Plattformen vermittelt. Die Pandemie hat diese Entwicklung zusätzlich verstärkt. Crowdwork, Cloudwork oder Gigwork sind kein vorübergehender Trend mehr, sondern inzwischen ein fester Bestandteil unserer Arbeitswelt. Das wirft neue arbeitsrechtliche und sozialpolitische Fragen auf. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, spricht von 11:05-11:25 Uhr mit Bundesminister Hubertus Heil über Regulierungsansätze und aktuelle Entwicklungen in der europäischen Plattformarbeit. Nach Anmeldung werden alle Panels live übertragen. Weitere Informationen hier.

Online: Sitzung der DGAP-Studiengruppe für Europapolitik DSA, DMA und der technologische Aufschwung mit Christiane Canenbley

Die Europäischen Kommission zielt mit dem Gesetzesentwurf zum Digital Services Act (DAS) auf Verbraucherschutz ab, unter anderem vor illegalen Inhalten im Netz. Mit dem Digital Market Act (DMA) will sie Wettbewerbsbedingungen verbessern und die Dominanz der Gatekeeper brechen. Die ehrgeizigen Gesetzesvorhaben werden nun mit dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament abgestimmt. Die Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. stellt die Frage, ob DMA und DSA die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und ein Vorbild für die Internet-Regulierung weltweit sein können. Das ist auch mit Blick auf die Wettbewerbschancen europäischer Unternehmen und die jüngst im „Digitalen Kompass“ formulierten Ziele für die digitale Transformation in Europa interessant. An der Diskussion von 14:00-15:30 Uhr nimmt Christiane Canenbley, stellvertretende Kabinettschefin von Exekutiv-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, teil. An der Veranstaltung kann nach Anmeldung via GoToMeeting teilgenommen werden.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen laut der vorläufigen Tagesordnung über Äthiopien, die Ukraine sowie den Westbalkan. Am Nachmittag ist ein informeller Austausch mit dem Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, vorgesehen. Ein Doorstep Statement des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen in Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und die Verhandlungen zum Iran-Atomabkommen informiert, wird live via Ebs übertragen. Zudem nimmt Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi an der Sitzung teil. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 20. April

Online: EU-PubQuiz

Wie viele EU-Kommissarinnen und Kommissare gibt es nochmal? Wie lautet der Titel der Hymne der EU? Und welcher Europakenner sagte: „Ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien“? Die Vertretung der EU-Kommission in Bonn organisiert mit ihrem Europa-Punkt ein virtuelles EU-PubQuiz von 18:30-19:30 Uhr, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Wissen rund um Europa testen können. Die Veranstaltung findet via Zoom statt, eine vorherige Anmeldung ist notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Allgemeine Angelegenheiten

Laut der vorläufigen Agenda besprechen sich die Ministerinnen und Minister über die EU-UK-Beziehungen, die Konferenz über die Zukunft Europas, den jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog, die EU-Koordination im Kampf gegen COVID-19 sowie die Erweiterung und den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 21. April

Online: Podiumsdiskussion zum Digital Services Act mit Roberto Viola

Hass und Hetze sind zentrale Begleiterscheinungen auf Kommunikations- und Interaktionsplattformen. Online-Hass kann in Offline-Gewalt münden. Immer wieder ziehen sich Nutzerinnen und Nutzer zurück und meiden den öffentlichen Diskurs auf diesen Plattformen. Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die Europäische Kommission Regelungsansätze für den Umgang mit illegalen Inhalten auf Interaktions-Plattformen unterbreitet. Roberto Viola, Generaldirektor der DG CONNECT, diskutiert den DSA im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz von 11:30-13:00 Uhr gemeinsam mit Staatssekretär Prof. Dr. Christian Kastrop, MdEP Tiemo Wölken und Josephine Ballon, Head of Legal von HateAid. Die Veranstaltung wird simultan auf Deutsch und Englisch übersetzt. Anmeldung für den Zugang zum Livestream und weitere Informationen hier.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht eine „grüne Liste“ von Wirtschaftstätigkeiten, die im Rahmen der EU-Taxonomie als ökologisch nachhaltig gelten können. Zudem geht es um die Überprüfung der Richtlinie zur nichtfinanziellen Berichterstattung und Folgemaßnahmen zum Weißbuch über künstliche Intelligenz. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Online: Bürgerdialog zur EU-Außenpolitik mit David McAllister

Der Online-Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland befasst sich mit dem Thema „Orientierungslos auf der Weltbühne? Die EU-Außenpolitik zwischen China, Russland und den USA“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen und Anliegen einbringen und im virtuellen Dialog u.a. mit dem Europaabgeordneten David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, debattieren. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 22. April

Brüssel: EU-Kommission berät über „Fit for 55“-Paket

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leitet die Orientierungsdebatte des Kollegiums der EU-Kommissarinnen und Kommissare zum „Fit for 55“-Paket, das die Kommission im Juni vorlegen wird. Es soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent senken kann und Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent wird. Das Paket wird ein breites Spektrum an Politikbereichen umfassen, die von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz von Gebäuden bis hin zur Landnutzung, Energiebesteuerung, Lastenteilung und dem Emissionshandel reichen. Ein CO2-Ausgleichsmechanismus wird dazu beitragen, das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen zu verringern und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei internationalem Klima-Gipfel (bis 23. April)

US-Präsident Joe Biden hat 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu einem virtuellen Klima-Gipfel eingeladen. Das Treffen wird die Dringlichkeit – und den wirtschaftlichen Nutzen – von stärkeren Klimaschutzmaßnahmen auf dem Weg zur Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November in Glasgow unterstreichen. Während des Gipfels werden die Vereinigten Staaten ihr Emissionsziel für 2030 bekannt geben. In seiner Einladung forderte der Präsident die Staats- und Regierungschefs auf, den Gipfel als Gelegenheit zu nutzen, um darzulegen, wie ihre Länder ebenfalls zu einer stärkeren Klimazielsetzung beitragen werden. Das Treffen wird für die Öffentlichkeit live gestreamt, Details folgen. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Konferenz zum neuen Europäischen Bauhaus (bis 23. April)

Wie können wir die Orte, an denen wir leben, schöner, nachhaltiger und inklusiver gestalten? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eröffnet die Konferenz um 14:05 Uhr mit einer Vorstellung der Vision und dem Zeitplan des neuen Europäischen Bauhauses. Regionalkommissarin Elisa Ferreira beteiligt sich von 15-16 Uhr an einer Paneldiskussion über die Zukunft des Europäischen Bauhauses, Forschungskommissarin Gabriel diskutiert auf einem Panel von 16:40-17:35 Uhr das Bauen von Brücken zwischen Kunst und Technologie in einer globalen Welt. Gabriel und Ferreira nehmen zudem an einer weiteren Panel-Diskussion über transformative Ideen für das neue Europäische Bauhaus am zweiten Tag von 16:45-17:45 Uhr teil. Die Konferenz wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.

Online: Big-Data.AI Summit mit Jörg Wojahn und Kilian Gross

Der Big-Data.AI-Summit ist Europas führende Konferenz zur praktischen Anwendung von künstlicher Intelligenz und Big Data in Unternehmen. Die Konferenz beschäftigt sich nicht nur mit realen Anwendungsfälle aus der Industrie, sondern setzt sich auch mit den ethischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Mensch-Maschine-Interaktion auseinander. Von Seiten der Europäischen Kommission nimmt ab 14:50 Uhr Kilian Gross, Referatsleiter, Abteilung Artificial Intelligence Policy Development and Coordination, DG CONNECT, für einen Vortrag über den Weg zu einer europäischen KI-Strategie teil. Von 15:00-15:30 Uhr diskutiert Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, das Thema im Rahmen einer Panel-Sitzung. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Energieministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Energiepolitik. Weitere Informationen folgen eine Woche vor der Tagung hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zur Untersagung der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp

Mit Beschluss vom 11. Juni 2019 untersagte die Kommission die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp nach der EU-Fusionskontrollverordnung. Nach Ansicht der Kommission würde ein solches Gemeinschaftsunternehmen den Wettbewerb einschränken und hätte einen Anstieg der Preise bestimmter Stahlsorten zur Folge. Tata Steel ist ein Stahlhersteller mit Hauptsitz in Indien, der weltweit in der gesamten Wertschöpfungskette für Kohlenstoffstahl und Elektrostahl tätig ist. Das Unternehmen verfügt über mehrere Produktionsstätten im EWR. Das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp ist ein Industriekonzern, der in verschiedenen Wirtschaftszweigen, u. a. in der Herstellung und Lieferung von Erzeugnissen aus Kohlenstoff-Flachstahl und Elektrostahl, tätig ist. Seine größten Produktionsstandorte für diese Erzeugnisse befinden sich in Deutschland. ThyssenKrupp hat diese Untersagung vor dem Gericht der EU angefochten. Das Unternehmen macht u.a. geltend, dass die Kommission die nach dem Zusammenschluss bestehende Marktmacht falsch analysiert und die angebotenen Abhilfemaßnahmen durch ThyssenKrupp und Tata Steel nicht angemessen berücksichtige habe. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 23. April

Puurs: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Pfizer-Werk in Puurs

Ursula von der Leyen besucht heute das Pfizer-Werk im belgischen Puurs, in dem der COVID19-Impfstoff von BioNTech/Pfizer hergestellt wird, Details zum Besuch folgen. Allein zwischen April und Juni wird das Unternehmen 250 Millionen Dosen seines Vakzins an die Europäische Union liefern. Insgesamt hat die EU-Kommission im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie 600 Mio. Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer für die EU27 gesichert. Da BioNTech-Pfizer und die mRNA-Technologie sich als verlässlich erwiesen haben, nehme die Kommission nun auch Verhandlungen mit BioNTech-Pfizer über einen dritten Vertrag auf, hatte von der Leyen in der vergangenen Woche angekündigt. Bis 2023 will die EU demnach 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von BioNTech-Pfizer abnehmen. Dabei soll nicht nur die Herstellung der Impfstoffe, sondern auch aller wesentlichen Bestandteile in der EU angesiedelt sein.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Viktor Orbán

Heute empfängt die EU-Kommissionspräsidentin den ungarischem Premierminister Viktor Orbán in Brüssel. Details folgen.

Online: BdKOM-Forum, u.a. mit Prabhat Agarwal – Was bedeutet das EU-Gesetz über digitale Dienste für die Kommunikation?

Unter dem Titel „Neue Regeln für PR? Was das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) für Kommunikationsprofis bedeutet“, diskutiert der BdKom (Bundesverband der Kommunikatoren e. V.) beim digitalen BdKom-Forum am 23. April 2021 von 12:00-13:30 Uhr mit unter anderem mit Prabhat Agarwal, dem zuständigen Referatsleiter in der EU-Kommission, und Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Moderation übernimmt Regine Kreitz, Präsidentin des BdKom. Mit dem im Dezember vorgelegten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) und dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) hat die Kommission eine netzpolitische Grundsatzdebatte entfacht: Es geht um fairen Wettbewerb und Meinungsfreiheit im Netz – mit vermuteten Folgen auch für Kommunikationsverantwortliche. Gilt die Unternehmenskommunikation und die politische Kommunikation von Behörden, Parteien und Verbänden über die sozialen Medien künftig als Werbung – mit einem engen Korsett an Transparenzregeln? Zwingt das Gesetz Kommunikator*innen in eine Art redaktionellen Prozess mit den Plattformen? Wenn die EU große Plattformen dazu verpflichtet, illegale Waren, Dienstleistungen oder Inhalte aus dem Netz zu entfernen, kann dann auch legitime PR gesperrt werden? All das wird in der Diskussionsrunde thematisiert, zu der sich auch Medienvertreter hier anmelden können.

Online: Podiumsdiskussion zur Konferenz über die Zukunft Europas mit Sixtine Bouygues

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben beschlossen, eine Konferenz über die Zukunft Europas ins Leben zu rufen und Europas Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess aktiv einzubinden. In einem transparenten und strukturierten Dialog mit zufällig ausgewählten Bürgern aus allen Mitgliedsländern der Europäischen Union soll die weitere Ausgestaltung der europäischen Zusammenarbeit diskutiert werden. Wie kann die Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene gelingen? Sixtine Bouygues, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikation der Europäische Kommission, öffnet die von der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU organisierte Podiumsdiskussion um 15:05 Uhr mit einer Keynote-Rede. Teilnahme nach Anmeldung, weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Umweltministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Umweltpolitik. Im Anschluss folgt eine Pressekonferenz mit Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Weitere Informationen folgen auf Seite des Rates.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt

Veröffentlicht am von

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

16.04.2021 – 15:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 19. April

Online: Pressekonferenz zum Start der Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas

Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas. Über die Plattform können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Sie wird die zentrale Drehscheibe der Konferenz über die Zukunft Europas sein, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz. Ab 13 Uhr wird eine Pressekonferenz zum Start der digitalen Plattform mit den drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz, der für Demokratie und Demografie zuständigen Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica, dem Europaabgeordneten Guy Verhofstadt sowie der portugiesischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Ana Paula Zacarias, live via Europe by Satellite übertragen.

Online: Kommissar Schmit bei Plattformgipfel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Ob Essenslieferungen, Fahrdienste, Haushaltsdienstleistungen, Programmier- oder Textarbeit: Immer häufiger werden Dienst- und Arbeitsleistungen über digitale Plattformen vermittelt. Die Pandemie hat diese Entwicklung zusätzlich verstärkt. Crowdwork, Cloudwork oder Gigwork sind kein vorübergehender Trend mehr, sondern inzwischen ein fester Bestandteil unserer Arbeitswelt. Das wirft neue arbeitsrechtliche und sozialpolitische Fragen auf. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, spricht von 11:05-11:25 Uhr mit Bundesminister Hubertus Heil über Regulierungsansätze und aktuelle Entwicklungen in der europäischen Plattformarbeit. Nach Anmeldung werden alle Panels live übertragen. Weitere Informationen hier.

Online: Sitzung der DGAP-Studiengruppe für Europapolitik DSA, DMA und der technologische Aufschwung mit Christiane Canenbley

Die Europäischen Kommission zielt mit dem Gesetzesentwurf zum Digital Services Act (DAS) auf Verbraucherschutz ab, unter anderem vor illegalen Inhalten im Netz. Mit dem Digital Market Act (DMA) will sie Wettbewerbsbedingungen verbessern und die Dominanz der Gatekeeper brechen. Die ehrgeizigen Gesetzesvorhaben werden nun mit dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament abgestimmt. Die Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. stellt die Frage, ob DMA und DSA die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und ein Vorbild für die Internet-Regulierung weltweit sein können. Das ist auch mit Blick auf die Wettbewerbschancen europäischer Unternehmen und die jüngst im „Digitalen Kompass“ formulierten Ziele für die digitale Transformation in Europa interessant. An der Diskussion von 14:00-15:30 Uhr nimmt Christiane Canenbley, stellvertretende Kabinettschefin von Exekutiv-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, teil. An der Veranstaltung kann nach Anmeldung via GoToMeeting teilgenommen werden.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen laut der vorläufigen Tagesordnung über Äthiopien, die Ukraine sowie den Westbalkan. Am Nachmittag ist ein informeller Austausch mit dem Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, vorgesehen. Ein Doorstep Statement des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen in Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und die Verhandlungen zum Iran-Atomabkommen informiert, wird live via Ebs übertragen. Zudem nimmt Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi an der Sitzung teil. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 20. April

Online: EU-PubQuiz

Wie viele EU-Kommissarinnen und Kommissare gibt es nochmal? Wie lautet der Titel der Hymne der EU? Und welcher Europakenner sagte: „Ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien“? Die Vertretung der EU-Kommission in Bonn organisiert mit ihrem Europa-Punkt ein virtuelles EU-PubQuiz von 18:30-19:30 Uhr, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Wissen rund um Europa testen können. Die Veranstaltung findet via Zoom statt, eine vorherige Anmeldung ist notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Allgemeine Angelegenheiten

Laut der vorläufigen Agenda besprechen sich die Ministerinnen und Minister über die EU-UK-Beziehungen, die Konferenz über die Zukunft Europas, den jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog, die EU-Koordination im Kampf gegen COVID-19 sowie die Erweiterung und den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 21. April

Online: Podiumsdiskussion zum Digital Services Act mit Roberto Viola

Hass und Hetze sind zentrale Begleiterscheinungen auf Kommunikations- und Interaktionsplattformen. Online-Hass kann in Offline-Gewalt münden. Immer wieder ziehen sich Nutzerinnen und Nutzer zurück und meiden den öffentlichen Diskurs auf diesen Plattformen. Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die Europäische Kommission Regelungsansätze für den Umgang mit illegalen Inhalten auf Interaktions-Plattformen unterbreitet. Roberto Viola, Generaldirektor der DG CONNECT, diskutiert den DSA im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz von 11:30-13:00 Uhr gemeinsam mit Staatssekretär Prof. Dr. Christian Kastrop, MdEP Tiemo Wölken und Josephine Ballon, Head of Legal von HateAid. Die Veranstaltung wird simultan auf Deutsch und Englisch übersetzt. Anmeldung für den Zugang zum Livestream und weitere Informationen hier.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht eine „grüne Liste“ von Wirtschaftstätigkeiten, die im Rahmen der EU-Taxonomie als ökologisch nachhaltig gelten können. Zudem geht es um die Überprüfung der Richtlinie zur nichtfinanziellen Berichterstattung und Folgemaßnahmen zum Weißbuch über künstliche Intelligenz. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Online: Bürgerdialog zur EU-Außenpolitik mit David McAllister

Der Online-Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland befasst sich mit dem Thema „Orientierungslos auf der Weltbühne? Die EU-Außenpolitik zwischen China, Russland und den USA“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen und Anliegen einbringen und im virtuellen Dialog u.a. mit dem Europaabgeordneten David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, debattieren. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 22. April

Brüssel: EU-Kommission berät über „Fit for 55“-Paket

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leitet die Orientierungsdebatte des Kollegiums der EU-Kommissarinnen und Kommissare zum „Fit for 55“-Paket, das die Kommission im Juni vorlegen wird. Es soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent senken kann und Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent wird. Das Paket wird ein breites Spektrum an Politikbereichen umfassen, die von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz von Gebäuden bis hin zur Landnutzung, Energiebesteuerung, Lastenteilung und dem Emissionshandel reichen. Ein CO2-Ausgleichsmechanismus wird dazu beitragen, das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen zu verringern und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei internationalem Klima-Gipfel (bis 23. April)

US-Präsident Joe Biden hat 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu einem virtuellen Klima-Gipfel eingeladen. Das Treffen wird die Dringlichkeit – und den wirtschaftlichen Nutzen – von stärkeren Klimaschutzmaßnahmen auf dem Weg zur Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November in Glasgow unterstreichen. Während des Gipfels werden die Vereinigten Staaten ihr Emissionsziel für 2030 bekannt geben. In seiner Einladung forderte der Präsident die Staats- und Regierungschefs auf, den Gipfel als Gelegenheit zu nutzen, um darzulegen, wie ihre Länder ebenfalls zu einer stärkeren Klimazielsetzung beitragen werden. Das Treffen wird für die Öffentlichkeit live gestreamt, Details folgen. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Konferenz zum neuen Europäischen Bauhaus (bis 23. April)

Wie können wir die Orte, an denen wir leben, schöner, nachhaltiger und inklusiver gestalten? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eröffnet die Konferenz um 14:05 Uhr mit einer Vorstellung der Vision und dem Zeitplan des neuen Europäischen Bauhauses. Regionalkommissarin Elisa Ferreira beteiligt sich von 15-16 Uhr an einer Paneldiskussion über die Zukunft des Europäischen Bauhauses, Forschungskommissarin Gabriel diskutiert auf einem Panel von 16:40-17:35 Uhr das Bauen von Brücken zwischen Kunst und Technologie in einer globalen Welt. Gabriel und Ferreira nehmen zudem an einer weiteren Panel-Diskussion über transformative Ideen für das neue Europäische Bauhaus am zweiten Tag von 16:45-17:45 Uhr teil. Die Konferenz wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.

Online: Big-Data.AI Summit mit Jörg Wojahn und Kilian Gross

Der Big-Data.AI-Summit ist Europas führende Konferenz zur praktischen Anwendung von künstlicher Intelligenz und Big Data in Unternehmen. Die Konferenz beschäftigt sich nicht nur mit realen Anwendungsfälle aus der Industrie, sondern setzt sich auch mit den ethischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Mensch-Maschine-Interaktion auseinander. Von Seiten der Europäischen Kommission nimmt ab 14:50 Uhr Kilian Gross, Referatsleiter, Abteilung Artificial Intelligence Policy Development and Coordination, DG CONNECT, für einen Vortrag über den Weg zu einer europäischen KI-Strategie teil. Von 15:00-15:30 Uhr diskutiert Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, das Thema im Rahmen einer Panel-Sitzung. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Energieministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Energiepolitik. Weitere Informationen folgen eine Woche vor der Tagung hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zur Untersagung der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp

Mit Beschluss vom 11. Juni 2019 untersagte die Kommission die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp nach der EU-Fusionskontrollverordnung. Nach Ansicht der Kommission würde ein solches Gemeinschaftsunternehmen den Wettbewerb einschränken und hätte einen Anstieg der Preise bestimmter Stahlsorten zur Folge. Tata Steel ist ein Stahlhersteller mit Hauptsitz in Indien, der weltweit in der gesamten Wertschöpfungskette für Kohlenstoffstahl und Elektrostahl tätig ist. Das Unternehmen verfügt über mehrere Produktionsstätten im EWR. Das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp ist ein Industriekonzern, der in verschiedenen Wirtschaftszweigen, u. a. in der Herstellung und Lieferung von Erzeugnissen aus Kohlenstoff-Flachstahl und Elektrostahl, tätig ist. Seine größten Produktionsstandorte für diese Erzeugnisse befinden sich in Deutschland. ThyssenKrupp hat diese Untersagung vor dem Gericht der EU angefochten. Das Unternehmen macht u.a. geltend, dass die Kommission die nach dem Zusammenschluss bestehende Marktmacht falsch analysiert und die angebotenen Abhilfemaßnahmen durch ThyssenKrupp und Tata Steel nicht angemessen berücksichtige habe. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 23. April

Puurs: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Pfizer-Werk in Puurs

Ursula von der Leyen besucht heute das Pfizer-Werk im belgischen Puurs, in dem der COVID19-Impfstoff von BioNTech/Pfizer hergestellt wird, Details zum Besuch folgen. Allein zwischen April und Juni wird das Unternehmen 250 Millionen Dosen seines Vakzins an die Europäische Union liefern. Insgesamt hat die EU-Kommission im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie 600 Mio. Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer für die EU27 gesichert. Da BioNTech-Pfizer und die mRNA-Technologie sich als verlässlich erwiesen haben, nehme die Kommission nun auch Verhandlungen mit BioNTech-Pfizer über einen dritten Vertrag auf, hatte von der Leyen in der vergangenen Woche angekündigt. Bis 2023 will die EU demnach 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von BioNTech-Pfizer abnehmen. Dabei soll nicht nur die Herstellung der Impfstoffe, sondern auch aller wesentlichen Bestandteile in der EU angesiedelt sein.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Viktor Orbán

Heute empfängt die EU-Kommissionspräsidentin den ungarischem Premierminister Viktor Orbán in Brüssel. Details folgen.

Online: BdKOM-Forum, u.a. mit Prabhat Agarwal – Was bedeutet das EU-Gesetz über digitale Dienste für die Kommunikation?

Unter dem Titel „Neue Regeln für PR? Was das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) für Kommunikationsprofis bedeutet“, diskutiert der BdKom (Bundesverband der Kommunikatoren e. V.) beim digitalen BdKom-Forum am 23. April 2021 von 12:00-13:30 Uhr mit unter anderem mit Prabhat Agarwal, dem zuständigen Referatsleiter in der EU-Kommission, und Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Moderation übernimmt Regine Kreitz, Präsidentin des BdKom. Mit dem im Dezember vorgelegten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) und dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) hat die Kommission eine netzpolitische Grundsatzdebatte entfacht: Es geht um fairen Wettbewerb und Meinungsfreiheit im Netz – mit vermuteten Folgen auch für Kommunikationsverantwortliche. Gilt die Unternehmenskommunikation und die politische Kommunikation von Behörden, Parteien und Verbänden über die sozialen Medien künftig als Werbung – mit einem engen Korsett an Transparenzregeln? Zwingt das Gesetz Kommunikator*innen in eine Art redaktionellen Prozess mit den Plattformen? Wenn die EU große Plattformen dazu verpflichtet, illegale Waren, Dienstleistungen oder Inhalte aus dem Netz zu entfernen, kann dann auch legitime PR gesperrt werden? All das wird in der Diskussionsrunde thematisiert, zu der sich auch Medienvertreter hier anmelden können.

Online: Podiumsdiskussion zur Konferenz über die Zukunft Europas mit Sixtine Bouygues

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben beschlossen, eine Konferenz über die Zukunft Europas ins Leben zu rufen und Europas Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess aktiv einzubinden. In einem transparenten und strukturierten Dialog mit zufällig ausgewählten Bürgern aus allen Mitgliedsländern der Europäischen Union soll die weitere Ausgestaltung der europäischen Zusammenarbeit diskutiert werden. Wie kann die Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene gelingen? Sixtine Bouygues, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikation der Europäische Kommission, öffnet die von der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU organisierte Podiumsdiskussion um 15:05 Uhr mit einer Keynote-Rede. Teilnahme nach Anmeldung, weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Umweltministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Umweltpolitik. Im Anschluss folgt eine Pressekonferenz mit Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Weitere Informationen folgen auf Seite des Rates.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt

Veröffentlicht am von

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

16.04.2021 – 15:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 19. April

Online: Pressekonferenz zum Start der Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas

Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas. Über die Plattform können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Sie wird die zentrale Drehscheibe der Konferenz über die Zukunft Europas sein, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz. Ab 13 Uhr wird eine Pressekonferenz zum Start der digitalen Plattform mit den drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz, der für Demokratie und Demografie zuständigen Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica, dem Europaabgeordneten Guy Verhofstadt sowie der portugiesischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Ana Paula Zacarias, live via Europe by Satellite übertragen.

Online: Kommissar Schmit bei Plattformgipfel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Ob Essenslieferungen, Fahrdienste, Haushaltsdienstleistungen, Programmier- oder Textarbeit: Immer häufiger werden Dienst- und Arbeitsleistungen über digitale Plattformen vermittelt. Die Pandemie hat diese Entwicklung zusätzlich verstärkt. Crowdwork, Cloudwork oder Gigwork sind kein vorübergehender Trend mehr, sondern inzwischen ein fester Bestandteil unserer Arbeitswelt. Das wirft neue arbeitsrechtliche und sozialpolitische Fragen auf. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, spricht von 11:05-11:25 Uhr mit Bundesminister Hubertus Heil über Regulierungsansätze und aktuelle Entwicklungen in der europäischen Plattformarbeit. Nach Anmeldung werden alle Panels live übertragen. Weitere Informationen hier.

Online: Sitzung der DGAP-Studiengruppe für Europapolitik DSA, DMA und der technologische Aufschwung mit Christiane Canenbley

Die Europäischen Kommission zielt mit dem Gesetzesentwurf zum Digital Services Act (DAS) auf Verbraucherschutz ab, unter anderem vor illegalen Inhalten im Netz. Mit dem Digital Market Act (DMA) will sie Wettbewerbsbedingungen verbessern und die Dominanz der Gatekeeper brechen. Die ehrgeizigen Gesetzesvorhaben werden nun mit dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament abgestimmt. Die Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. stellt die Frage, ob DMA und DSA die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und ein Vorbild für die Internet-Regulierung weltweit sein können. Das ist auch mit Blick auf die Wettbewerbschancen europäischer Unternehmen und die jüngst im „Digitalen Kompass“ formulierten Ziele für die digitale Transformation in Europa interessant. An der Diskussion von 14:00-15:30 Uhr nimmt Christiane Canenbley, stellvertretende Kabinettschefin von Exekutiv-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, teil. An der Veranstaltung kann nach Anmeldung via GoToMeeting teilgenommen werden.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen laut der vorläufigen Tagesordnung über Äthiopien, die Ukraine sowie den Westbalkan. Am Nachmittag ist ein informeller Austausch mit dem Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, vorgesehen. Ein Doorstep Statement des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen in Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und die Verhandlungen zum Iran-Atomabkommen informiert, wird live via Ebs übertragen. Zudem nimmt Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi an der Sitzung teil. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 20. April

Online: EU-PubQuiz

Wie viele EU-Kommissarinnen und Kommissare gibt es nochmal? Wie lautet der Titel der Hymne der EU? Und welcher Europakenner sagte: „Ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien“? Die Vertretung der EU-Kommission in Bonn organisiert mit ihrem Europa-Punkt ein virtuelles EU-PubQuiz von 18:30-19:30 Uhr, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Wissen rund um Europa testen können. Die Veranstaltung findet via Zoom statt, eine vorherige Anmeldung ist notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Allgemeine Angelegenheiten

Laut der vorläufigen Agenda besprechen sich die Ministerinnen und Minister über die EU-UK-Beziehungen, die Konferenz über die Zukunft Europas, den jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog, die EU-Koordination im Kampf gegen COVID-19 sowie die Erweiterung und den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 21. April

Online: Podiumsdiskussion zum Digital Services Act mit Roberto Viola

Hass und Hetze sind zentrale Begleiterscheinungen auf Kommunikations- und Interaktionsplattformen. Online-Hass kann in Offline-Gewalt münden. Immer wieder ziehen sich Nutzerinnen und Nutzer zurück und meiden den öffentlichen Diskurs auf diesen Plattformen. Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die Europäische Kommission Regelungsansätze für den Umgang mit illegalen Inhalten auf Interaktions-Plattformen unterbreitet. Roberto Viola, Generaldirektor der DG CONNECT, diskutiert den DSA im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz von 11:30-13:00 Uhr gemeinsam mit Staatssekretär Prof. Dr. Christian Kastrop, MdEP Tiemo Wölken und Josephine Ballon, Head of Legal von HateAid. Die Veranstaltung wird simultan auf Deutsch und Englisch übersetzt. Anmeldung für den Zugang zum Livestream und weitere Informationen hier.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht eine „grüne Liste“ von Wirtschaftstätigkeiten, die im Rahmen der EU-Taxonomie als ökologisch nachhaltig gelten können. Zudem geht es um die Überprüfung der Richtlinie zur nichtfinanziellen Berichterstattung und Folgemaßnahmen zum Weißbuch über künstliche Intelligenz. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Online: Bürgerdialog zur EU-Außenpolitik mit David McAllister

Der Online-Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland befasst sich mit dem Thema „Orientierungslos auf der Weltbühne? Die EU-Außenpolitik zwischen China, Russland und den USA“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen und Anliegen einbringen und im virtuellen Dialog u.a. mit dem Europaabgeordneten David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, debattieren. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 22. April

Brüssel: EU-Kommission berät über „Fit for 55“-Paket

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leitet die Orientierungsdebatte des Kollegiums der EU-Kommissarinnen und Kommissare zum „Fit for 55“-Paket, das die Kommission im Juni vorlegen wird. Es soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent senken kann und Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent wird. Das Paket wird ein breites Spektrum an Politikbereichen umfassen, die von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz von Gebäuden bis hin zur Landnutzung, Energiebesteuerung, Lastenteilung und dem Emissionshandel reichen. Ein CO2-Ausgleichsmechanismus wird dazu beitragen, das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen zu verringern und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei internationalem Klima-Gipfel (bis 23. April)

US-Präsident Joe Biden hat 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu einem virtuellen Klima-Gipfel eingeladen. Das Treffen wird die Dringlichkeit – und den wirtschaftlichen Nutzen – von stärkeren Klimaschutzmaßnahmen auf dem Weg zur Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November in Glasgow unterstreichen. Während des Gipfels werden die Vereinigten Staaten ihr Emissionsziel für 2030 bekannt geben. In seiner Einladung forderte der Präsident die Staats- und Regierungschefs auf, den Gipfel als Gelegenheit zu nutzen, um darzulegen, wie ihre Länder ebenfalls zu einer stärkeren Klimazielsetzung beitragen werden. Das Treffen wird für die Öffentlichkeit live gestreamt, Details folgen. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Konferenz zum neuen Europäischen Bauhaus (bis 23. April)

Wie können wir die Orte, an denen wir leben, schöner, nachhaltiger und inklusiver gestalten? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eröffnet die Konferenz um 14:05 Uhr mit einer Vorstellung der Vision und dem Zeitplan des neuen Europäischen Bauhauses. Regionalkommissarin Elisa Ferreira beteiligt sich von 15-16 Uhr an einer Paneldiskussion über die Zukunft des Europäischen Bauhauses, Forschungskommissarin Gabriel diskutiert auf einem Panel von 16:40-17:35 Uhr das Bauen von Brücken zwischen Kunst und Technologie in einer globalen Welt. Gabriel und Ferreira nehmen zudem an einer weiteren Panel-Diskussion über transformative Ideen für das neue Europäische Bauhaus am zweiten Tag von 16:45-17:45 Uhr teil. Die Konferenz wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.

Online: Big-Data.AI Summit mit Jörg Wojahn und Kilian Gross

Der Big-Data.AI-Summit ist Europas führende Konferenz zur praktischen Anwendung von künstlicher Intelligenz und Big Data in Unternehmen. Die Konferenz beschäftigt sich nicht nur mit realen Anwendungsfälle aus der Industrie, sondern setzt sich auch mit den ethischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Mensch-Maschine-Interaktion auseinander. Von Seiten der Europäischen Kommission nimmt ab 14:50 Uhr Kilian Gross, Referatsleiter, Abteilung Artificial Intelligence Policy Development and Coordination, DG CONNECT, für einen Vortrag über den Weg zu einer europäischen KI-Strategie teil. Von 15:00-15:30 Uhr diskutiert Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, das Thema im Rahmen einer Panel-Sitzung. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Energieministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Energiepolitik. Weitere Informationen folgen eine Woche vor der Tagung hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zur Untersagung der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp

Mit Beschluss vom 11. Juni 2019 untersagte die Kommission die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp nach der EU-Fusionskontrollverordnung. Nach Ansicht der Kommission würde ein solches Gemeinschaftsunternehmen den Wettbewerb einschränken und hätte einen Anstieg der Preise bestimmter Stahlsorten zur Folge. Tata Steel ist ein Stahlhersteller mit Hauptsitz in Indien, der weltweit in der gesamten Wertschöpfungskette für Kohlenstoffstahl und Elektrostahl tätig ist. Das Unternehmen verfügt über mehrere Produktionsstätten im EWR. Das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp ist ein Industriekonzern, der in verschiedenen Wirtschaftszweigen, u. a. in der Herstellung und Lieferung von Erzeugnissen aus Kohlenstoff-Flachstahl und Elektrostahl, tätig ist. Seine größten Produktionsstandorte für diese Erzeugnisse befinden sich in Deutschland. ThyssenKrupp hat diese Untersagung vor dem Gericht der EU angefochten. Das Unternehmen macht u.a. geltend, dass die Kommission die nach dem Zusammenschluss bestehende Marktmacht falsch analysiert und die angebotenen Abhilfemaßnahmen durch ThyssenKrupp und Tata Steel nicht angemessen berücksichtige habe. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 23. April

Puurs: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Pfizer-Werk in Puurs

Ursula von der Leyen besucht heute das Pfizer-Werk im belgischen Puurs, in dem der COVID19-Impfstoff von BioNTech/Pfizer hergestellt wird, Details zum Besuch folgen. Allein zwischen April und Juni wird das Unternehmen 250 Millionen Dosen seines Vakzins an die Europäische Union liefern. Insgesamt hat die EU-Kommission im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie 600 Mio. Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer für die EU27 gesichert. Da BioNTech-Pfizer und die mRNA-Technologie sich als verlässlich erwiesen haben, nehme die Kommission nun auch Verhandlungen mit BioNTech-Pfizer über einen dritten Vertrag auf, hatte von der Leyen in der vergangenen Woche angekündigt. Bis 2023 will die EU demnach 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von BioNTech-Pfizer abnehmen. Dabei soll nicht nur die Herstellung der Impfstoffe, sondern auch aller wesentlichen Bestandteile in der EU angesiedelt sein.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Viktor Orbán

Heute empfängt die EU-Kommissionspräsidentin den ungarischem Premierminister Viktor Orbán in Brüssel. Details folgen.

Online: BdKOM-Forum, u.a. mit Prabhat Agarwal – Was bedeutet das EU-Gesetz über digitale Dienste für die Kommunikation?

Unter dem Titel „Neue Regeln für PR? Was das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) für Kommunikationsprofis bedeutet“, diskutiert der BdKom (Bundesverband der Kommunikatoren e. V.) beim digitalen BdKom-Forum am 23. April 2021 von 12:00-13:30 Uhr mit unter anderem mit Prabhat Agarwal, dem zuständigen Referatsleiter in der EU-Kommission, und Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Moderation übernimmt Regine Kreitz, Präsidentin des BdKom. Mit dem im Dezember vorgelegten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) und dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) hat die Kommission eine netzpolitische Grundsatzdebatte entfacht: Es geht um fairen Wettbewerb und Meinungsfreiheit im Netz – mit vermuteten Folgen auch für Kommunikationsverantwortliche. Gilt die Unternehmenskommunikation und die politische Kommunikation von Behörden, Parteien und Verbänden über die sozialen Medien künftig als Werbung – mit einem engen Korsett an Transparenzregeln? Zwingt das Gesetz Kommunikator*innen in eine Art redaktionellen Prozess mit den Plattformen? Wenn die EU große Plattformen dazu verpflichtet, illegale Waren, Dienstleistungen oder Inhalte aus dem Netz zu entfernen, kann dann auch legitime PR gesperrt werden? All das wird in der Diskussionsrunde thematisiert, zu der sich auch Medienvertreter hier anmelden können.

Online: Podiumsdiskussion zur Konferenz über die Zukunft Europas mit Sixtine Bouygues

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben beschlossen, eine Konferenz über die Zukunft Europas ins Leben zu rufen und Europas Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess aktiv einzubinden. In einem transparenten und strukturierten Dialog mit zufällig ausgewählten Bürgern aus allen Mitgliedsländern der Europäischen Union soll die weitere Ausgestaltung der europäischen Zusammenarbeit diskutiert werden. Wie kann die Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene gelingen? Sixtine Bouygues, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikation der Europäische Kommission, öffnet die von der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU organisierte Podiumsdiskussion um 15:05 Uhr mit einer Keynote-Rede. Teilnahme nach Anmeldung, weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Umweltministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Umweltpolitik. Im Anschluss folgt eine Pressekonferenz mit Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Weitere Informationen folgen auf Seite des Rates.

Pressekontakt:

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Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

16.04.2021 – 15:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 19. April

Online: Pressekonferenz zum Start der Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas

Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas. Über die Plattform können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Sie wird die zentrale Drehscheibe der Konferenz über die Zukunft Europas sein, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz. Ab 13 Uhr wird eine Pressekonferenz zum Start der digitalen Plattform mit den drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz, der für Demokratie und Demografie zuständigen Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica, dem Europaabgeordneten Guy Verhofstadt sowie der portugiesischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Ana Paula Zacarias, live via Europe by Satellite übertragen.

Online: Kommissar Schmit bei Plattformgipfel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Ob Essenslieferungen, Fahrdienste, Haushaltsdienstleistungen, Programmier- oder Textarbeit: Immer häufiger werden Dienst- und Arbeitsleistungen über digitale Plattformen vermittelt. Die Pandemie hat diese Entwicklung zusätzlich verstärkt. Crowdwork, Cloudwork oder Gigwork sind kein vorübergehender Trend mehr, sondern inzwischen ein fester Bestandteil unserer Arbeitswelt. Das wirft neue arbeitsrechtliche und sozialpolitische Fragen auf. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, spricht von 11:05-11:25 Uhr mit Bundesminister Hubertus Heil über Regulierungsansätze und aktuelle Entwicklungen in der europäischen Plattformarbeit. Nach Anmeldung werden alle Panels live übertragen. Weitere Informationen hier.

Online: Sitzung der DGAP-Studiengruppe für Europapolitik DSA, DMA und der technologische Aufschwung mit Christiane Canenbley

Die Europäischen Kommission zielt mit dem Gesetzesentwurf zum Digital Services Act (DAS) auf Verbraucherschutz ab, unter anderem vor illegalen Inhalten im Netz. Mit dem Digital Market Act (DMA) will sie Wettbewerbsbedingungen verbessern und die Dominanz der Gatekeeper brechen. Die ehrgeizigen Gesetzesvorhaben werden nun mit dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament abgestimmt. Die Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. stellt die Frage, ob DMA und DSA die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und ein Vorbild für die Internet-Regulierung weltweit sein können. Das ist auch mit Blick auf die Wettbewerbschancen europäischer Unternehmen und die jüngst im „Digitalen Kompass“ formulierten Ziele für die digitale Transformation in Europa interessant. An der Diskussion von 14:00-15:30 Uhr nimmt Christiane Canenbley, stellvertretende Kabinettschefin von Exekutiv-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, teil. An der Veranstaltung kann nach Anmeldung via GoToMeeting teilgenommen werden.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen laut der vorläufigen Tagesordnung über Äthiopien, die Ukraine sowie den Westbalkan. Am Nachmittag ist ein informeller Austausch mit dem Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, vorgesehen. Ein Doorstep Statement des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen in Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und die Verhandlungen zum Iran-Atomabkommen informiert, wird live via Ebs übertragen. Zudem nimmt Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi an der Sitzung teil. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 20. April

Online: EU-PubQuiz

Wie viele EU-Kommissarinnen und Kommissare gibt es nochmal? Wie lautet der Titel der Hymne der EU? Und welcher Europakenner sagte: „Ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien“? Die Vertretung der EU-Kommission in Bonn organisiert mit ihrem Europa-Punkt ein virtuelles EU-PubQuiz von 18:30-19:30 Uhr, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Wissen rund um Europa testen können. Die Veranstaltung findet via Zoom statt, eine vorherige Anmeldung ist notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen Allgemeine Angelegenheiten

Laut der vorläufigen Agenda besprechen sich die Ministerinnen und Minister über die EU-UK-Beziehungen, die Konferenz über die Zukunft Europas, den jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog, die EU-Koordination im Kampf gegen COVID-19 sowie die Erweiterung und den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 21. April

Online: Podiumsdiskussion zum Digital Services Act mit Roberto Viola

Hass und Hetze sind zentrale Begleiterscheinungen auf Kommunikations- und Interaktionsplattformen. Online-Hass kann in Offline-Gewalt münden. Immer wieder ziehen sich Nutzerinnen und Nutzer zurück und meiden den öffentlichen Diskurs auf diesen Plattformen. Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die Europäische Kommission Regelungsansätze für den Umgang mit illegalen Inhalten auf Interaktions-Plattformen unterbreitet. Roberto Viola, Generaldirektor der DG CONNECT, diskutiert den DSA im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz von 11:30-13:00 Uhr gemeinsam mit Staatssekretär Prof. Dr. Christian Kastrop, MdEP Tiemo Wölken und Josephine Ballon, Head of Legal von HateAid. Die Veranstaltung wird simultan auf Deutsch und Englisch übersetzt. Anmeldung für den Zugang zum Livestream und weitere Informationen hier.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht eine „grüne Liste“ von Wirtschaftstätigkeiten, die im Rahmen der EU-Taxonomie als ökologisch nachhaltig gelten können. Zudem geht es um die Überprüfung der Richtlinie zur nichtfinanziellen Berichterstattung und Folgemaßnahmen zum Weißbuch über künstliche Intelligenz. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Online: Bürgerdialog zur EU-Außenpolitik mit David McAllister

Der Online-Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland befasst sich mit dem Thema „Orientierungslos auf der Weltbühne? Die EU-Außenpolitik zwischen China, Russland und den USA“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen und Anliegen einbringen und im virtuellen Dialog u.a. mit dem Europaabgeordneten David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, debattieren. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 22. April

Brüssel: EU-Kommission berät über „Fit for 55“-Paket

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leitet die Orientierungsdebatte des Kollegiums der EU-Kommissarinnen und Kommissare zum „Fit for 55“-Paket, das die Kommission im Juni vorlegen wird. Es soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent senken kann und Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent wird. Das Paket wird ein breites Spektrum an Politikbereichen umfassen, die von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz von Gebäuden bis hin zur Landnutzung, Energiebesteuerung, Lastenteilung und dem Emissionshandel reichen. Ein CO2-Ausgleichsmechanismus wird dazu beitragen, das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen zu verringern und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei internationalem Klima-Gipfel (bis 23. April)

US-Präsident Joe Biden hat 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu einem virtuellen Klima-Gipfel eingeladen. Das Treffen wird die Dringlichkeit – und den wirtschaftlichen Nutzen – von stärkeren Klimaschutzmaßnahmen auf dem Weg zur Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November in Glasgow unterstreichen. Während des Gipfels werden die Vereinigten Staaten ihr Emissionsziel für 2030 bekannt geben. In seiner Einladung forderte der Präsident die Staats- und Regierungschefs auf, den Gipfel als Gelegenheit zu nutzen, um darzulegen, wie ihre Länder ebenfalls zu einer stärkeren Klimazielsetzung beitragen werden. Das Treffen wird für die Öffentlichkeit live gestreamt, Details folgen. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Konferenz zum neuen Europäischen Bauhaus (bis 23. April)

Wie können wir die Orte, an denen wir leben, schöner, nachhaltiger und inklusiver gestalten? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eröffnet die Konferenz um 14:05 Uhr mit einer Vorstellung der Vision und dem Zeitplan des neuen Europäischen Bauhauses. Regionalkommissarin Elisa Ferreira beteiligt sich von 15-16 Uhr an einer Paneldiskussion über die Zukunft des Europäischen Bauhauses, Forschungskommissarin Gabriel diskutiert auf einem Panel von 16:40-17:35 Uhr das Bauen von Brücken zwischen Kunst und Technologie in einer globalen Welt. Gabriel und Ferreira nehmen zudem an einer weiteren Panel-Diskussion über transformative Ideen für das neue Europäische Bauhaus am zweiten Tag von 16:45-17:45 Uhr teil. Die Konferenz wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.

Online: Big-Data.AI Summit mit Jörg Wojahn und Kilian Gross

Der Big-Data.AI-Summit ist Europas führende Konferenz zur praktischen Anwendung von künstlicher Intelligenz und Big Data in Unternehmen. Die Konferenz beschäftigt sich nicht nur mit realen Anwendungsfälle aus der Industrie, sondern setzt sich auch mit den ethischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Mensch-Maschine-Interaktion auseinander. Von Seiten der Europäischen Kommission nimmt ab 14:50 Uhr Kilian Gross, Referatsleiter, Abteilung Artificial Intelligence Policy Development and Coordination, DG CONNECT, für einen Vortrag über den Weg zu einer europäischen KI-Strategie teil. Von 15:00-15:30 Uhr diskutiert Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, das Thema im Rahmen einer Panel-Sitzung. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Energieministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Energiepolitik. Weitere Informationen folgen eine Woche vor der Tagung hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zur Untersagung der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp

Mit Beschluss vom 11. Juni 2019 untersagte die Kommission die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch Tata Steel und ThyssenKrupp nach der EU-Fusionskontrollverordnung. Nach Ansicht der Kommission würde ein solches Gemeinschaftsunternehmen den Wettbewerb einschränken und hätte einen Anstieg der Preise bestimmter Stahlsorten zur Folge. Tata Steel ist ein Stahlhersteller mit Hauptsitz in Indien, der weltweit in der gesamten Wertschöpfungskette für Kohlenstoffstahl und Elektrostahl tätig ist. Das Unternehmen verfügt über mehrere Produktionsstätten im EWR. Das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp ist ein Industriekonzern, der in verschiedenen Wirtschaftszweigen, u. a. in der Herstellung und Lieferung von Erzeugnissen aus Kohlenstoff-Flachstahl und Elektrostahl, tätig ist. Seine größten Produktionsstandorte für diese Erzeugnisse befinden sich in Deutschland. ThyssenKrupp hat diese Untersagung vor dem Gericht der EU angefochten. Das Unternehmen macht u.a. geltend, dass die Kommission die nach dem Zusammenschluss bestehende Marktmacht falsch analysiert und die angebotenen Abhilfemaßnahmen durch ThyssenKrupp und Tata Steel nicht angemessen berücksichtige habe. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 23. April

Puurs: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Pfizer-Werk in Puurs

Ursula von der Leyen besucht heute das Pfizer-Werk im belgischen Puurs, in dem der COVID19-Impfstoff von BioNTech/Pfizer hergestellt wird, Details zum Besuch folgen. Allein zwischen April und Juni wird das Unternehmen 250 Millionen Dosen seines Vakzins an die Europäische Union liefern. Insgesamt hat die EU-Kommission im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie 600 Mio. Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer für die EU27 gesichert. Da BioNTech-Pfizer und die mRNA-Technologie sich als verlässlich erwiesen haben, nehme die Kommission nun auch Verhandlungen mit BioNTech-Pfizer über einen dritten Vertrag auf, hatte von der Leyen in der vergangenen Woche angekündigt. Bis 2023 will die EU demnach 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von BioNTech-Pfizer abnehmen. Dabei soll nicht nur die Herstellung der Impfstoffe, sondern auch aller wesentlichen Bestandteile in der EU angesiedelt sein.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Viktor Orbán

Heute empfängt die EU-Kommissionspräsidentin den ungarischem Premierminister Viktor Orbán in Brüssel. Details folgen.

Online: BdKOM-Forum, u.a. mit Prabhat Agarwal – Was bedeutet das EU-Gesetz über digitale Dienste für die Kommunikation?

Unter dem Titel „Neue Regeln für PR? Was das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) für Kommunikationsprofis bedeutet“, diskutiert der BdKom (Bundesverband der Kommunikatoren e. V.) beim digitalen BdKom-Forum am 23. April 2021 von 12:00-13:30 Uhr mit unter anderem mit Prabhat Agarwal, dem zuständigen Referatsleiter in der EU-Kommission, und Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Moderation übernimmt Regine Kreitz, Präsidentin des BdKom. Mit dem im Dezember vorgelegten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) und dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) hat die Kommission eine netzpolitische Grundsatzdebatte entfacht: Es geht um fairen Wettbewerb und Meinungsfreiheit im Netz – mit vermuteten Folgen auch für Kommunikationsverantwortliche. Gilt die Unternehmenskommunikation und die politische Kommunikation von Behörden, Parteien und Verbänden über die sozialen Medien künftig als Werbung – mit einem engen Korsett an Transparenzregeln? Zwingt das Gesetz Kommunikator*innen in eine Art redaktionellen Prozess mit den Plattformen? Wenn die EU große Plattformen dazu verpflichtet, illegale Waren, Dienstleistungen oder Inhalte aus dem Netz zu entfernen, kann dann auch legitime PR gesperrt werden? All das wird in der Diskussionsrunde thematisiert, zu der sich auch Medienvertreter hier anmelden können.

Online: Podiumsdiskussion zur Konferenz über die Zukunft Europas mit Sixtine Bouygues

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben beschlossen, eine Konferenz über die Zukunft Europas ins Leben zu rufen und Europas Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess aktiv einzubinden. In einem transparenten und strukturierten Dialog mit zufällig ausgewählten Bürgern aus allen Mitgliedsländern der Europäischen Union soll die weitere Ausgestaltung der europäischen Zusammenarbeit diskutiert werden. Wie kann die Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene gelingen? Sixtine Bouygues, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikation der Europäische Kommission, öffnet die von der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU organisierte Podiumsdiskussion um 15:05 Uhr mit einer Keynote-Rede. Teilnahme nach Anmeldung, weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Umweltministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen per Videokonferenz über aktuelle Themen im Bereich der Umweltpolitik. Im Anschluss folgt eine Pressekonferenz mit Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Weitere Informationen folgen auf Seite des Rates.

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Terminhinweis: Offenlegung von Dokumenten zum CO2-Ausstoß bei Autos von Volkswagen, Audi, Skoda und SEAT: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage der Deutschen Umwelthilfe

15.04.2021 – 08:30

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Terminhinweis: Offenlegung von Dokumenten zum CO2-Ausstoß bei Autos von Volkswagen, Audi, Skoda und SEAT: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage der Deutschen Umwelthilfe

Berlin (ots)

Am 26. April verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig öffentlich und letztinstanzlich über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Einsicht in Unterlagen, die mögliche zu niedrige CO2-Angaben für Autos der Marken Volkswagen, Audi, Skoda und Seat betreffen. Insgesamt soll es um 800.000 Autos gehen, davon 98.000 Fahrzeuge mit einem Benzin-Motor.

Im April 2016 hatte die DUH Klage gegen das Bundesverkehrsministerium eingereicht, um auf Grundlage des Umweltinformationsrecht Einsicht in die Unterlagen zu erhalten. Sowohl das Verwaltungsgericht Berlin als auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatten der Klage stattgegeben, letzteres eine Revision ausgeschlossen. Die bislang zur Verfügung gestellten Unterlagen sind jedoch weitgehend geschwärzt. Gegen die Nichtzulassung einer Revision hatte Volkswagen beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht, woraufhin dieses die Revision zuließ.

DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch steht vor der mündlichen Verhandlung ab 10 Uhr vor dem Gericht für Interviews zu Verfügung, ebenso nach Ende der Verhandlung gemeinsam mit Rechtsanwalt Remo Klinger.

Für Gespräche vor Verhandlungsbeginn bitte wir um Hinweis an presse@duh.de.

Datum:

Montag, 26. April 2021, 11 Uhr (Beginn der Verhandlung)

Ort:

Bundesverwaltungsgericht Leipzig, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig

Großer Sitzungssaal, 2. Obergeschoß, Zimmer 2.201

Teilnehmende: 

- Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer DUH, 0171 3649170
- Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt Geulen & Klinger, 0171 2435458

Kontakt vor Ort:

Leonie Lockau, Persönliche Referentin von Jürgen Resch, 0175 7195728

Pressekontakt:

Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe
030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe,
www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe

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Terminhinweis: Offenlegung von Dokumenten zum CO2-Ausstoß bei Autos von Volkswagen, Audi, Skoda und SEAT: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage der Deutschen Umwelthilfe

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Deutsche Umwelthilfe e.V.

Terminhinweis: Offenlegung von Dokumenten zum CO2-Ausstoß bei Autos von Volkswagen, Audi, Skoda und SEAT: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage der Deutschen Umwelthilfe

Berlin (ots)

Am 26. April verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig öffentlich und letztinstanzlich über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Einsicht in Unterlagen, die mögliche zu niedrige CO2-Angaben für Autos der Marken Volkswagen, Audi, Skoda und Seat betreffen. Insgesamt soll es um 800.000 Autos gehen, davon 98.000 Fahrzeuge mit einem Benzin-Motor.

Im April 2016 hatte die DUH Klage gegen das Bundesverkehrsministerium eingereicht, um auf Grundlage des Umweltinformationsrecht Einsicht in die Unterlagen zu erhalten. Sowohl das Verwaltungsgericht Berlin als auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatten der Klage stattgegeben, letzteres eine Revision ausgeschlossen. Die bislang zur Verfügung gestellten Unterlagen sind jedoch weitgehend geschwärzt. Gegen die Nichtzulassung einer Revision hatte Volkswagen beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht, woraufhin dieses die Revision zuließ.

DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch steht vor der mündlichen Verhandlung ab 10 Uhr vor dem Gericht für Interviews zu Verfügung, ebenso nach Ende der Verhandlung gemeinsam mit Rechtsanwalt Remo Klinger.

Für Gespräche vor Verhandlungsbeginn bitte wir um Hinweis an presse@duh.de.

Datum:

Montag, 26. April 2021, 11 Uhr (Beginn der Verhandlung)

Ort:

Bundesverwaltungsgericht Leipzig, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig

Großer Sitzungssaal, 2. Obergeschoß, Zimmer 2.201

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Berlin (ots)

Am 26. April verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig öffentlich und letztinstanzlich über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Einsicht in Unterlagen, die mögliche zu niedrige CO2-Angaben für Autos der Marken Volkswagen, Audi, Skoda und Seat betreffen. Insgesamt soll es um 800.000 Autos gehen, davon 98.000 Fahrzeuge mit einem Benzin-Motor.

Im April 2016 hatte die DUH Klage gegen das Bundesverkehrsministerium eingereicht, um auf Grundlage des Umweltinformationsrecht Einsicht in die Unterlagen zu erhalten. Sowohl das Verwaltungsgericht Berlin als auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatten der Klage stattgegeben, letzteres eine Revision ausgeschlossen. Die bislang zur Verfügung gestellten Unterlagen sind jedoch weitgehend geschwärzt. Gegen die Nichtzulassung einer Revision hatte Volkswagen beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht, woraufhin dieses die Revision zuließ.

DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch steht vor der mündlichen Verhandlung ab 10 Uhr vor dem Gericht für Interviews zu Verfügung, ebenso nach Ende der Verhandlung gemeinsam mit Rechtsanwalt Remo Klinger.

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