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DLRG Statistik 2020: mindestens 378 Todesfälle durch Ertrinken

09.03.2021 – 11:05

DLRG – Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft

DLRG Statistik 2020: mindestens 378 Todesfälle durch Ertrinken


















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Berlin/Bad Nenndorf (ots)

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 378 Menschen ertrunken. In Binnengewässern verloren mindestens 335 Personen, das sind rund 88 Prozent der Opfer, ihr Leben. Diese Statistik gab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Dienstag (9.3.) in Berlin bekannt. „Flüsse und Seen sind nach wie vor die größten Gefahrenquellen. Nur vergleichsweise wenige Gewässerstellen werden von Rettungsschwimmern bewacht. Das Risiko, dort zu ertrinken, ist deshalb um ein Vielfaches höher als an Küsten oder in Schwimmbädern“, beschrieb Achim Haag, Präsident der Wasserretter, die Gefahrenlage. „Hier würden wir als DLRG gerne gezielter mit den Kommunen zusammenarbeiten, um mithilfe unserer vielen Rettungsschwimmenden mehr Gefahrenstellen zu entschärfen“, so Haag weiter.

Die Anzahl der Opfer ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund neun Prozent auf 378 zurückgegangen. Viele Monatszahlen sind verglichen mit 2019 zwar rückläufig, doch besonders auffällig ist die starke Zunahme an Ertrinkungstoten im August. Hier verzeichneten die Lebensretter mit 117 Opfern einen deutlichen Anstieg. Im August 2019 waren es noch 45 ertrunkene Personen. „Besonders das heiße Sommerwetter im August lud die Menschen zu spontanen Ausflügen an die Binnengewässer und die Strände an Nord- und Ostsee ein“, sagte DLRG Präsident Haag. „Dadurch, dass Corona-bedingt zudem viele Menschen in Deutschland geblieben sind oder Urlaub gemacht haben, war der Andrang teilweise sehr groß und unsere Ehrenamtlichen an den vielen Rettungsstationen hatten viel zu tun“, erklärte Haag. Wie sich schönes Wetter auf die Ertrinkungsfälle auswirken kann, zeigten die Monate Juni, Juli und August auch in diesem Jahr: 234 Personen ertranken in diesen immer wieder von Hitzewellen und Trockenheit geprägten Monaten. Das sind über 60 Prozent der tödlichen Wasserunfälle des gesamten Jahres.

Die tödlichen Unfälle an den Strandabschnitten der Nord- und Ostsee haben sich im Vergleich zu 2018 und 2019 weiter reduziert. An den Küsten zwischen Borkum und Usedom starben 21 Menschen (sechs in der Nord- und 15 in der Ostsee). Auch die Zahl der Todesfälle in Schwimmbädern nahm ab. 2020 verzeichnete die DLRG-Statistik sechs Opfer (2019: 11) in Frei-, Hallen- und Naturbädern. In privaten Swimmingpools ertranken zwei Menschen.

Verlorenes Jahr in der Schwimmausbildung

Besonders vom Ertrinken betroffen sind Kinder und junge Menschen. 18 Kinder (2019: 17) im Vorschul- und fünf (acht) im Grundschulalter kamen im Wasser ums Leben. DLRG-Präsident Haag: „Hier ist sicherlich die bereits an sich zurückgehende Schwimmfertigkeit bei den Kindern eine Ursache, was das Corona-Jahr 2020 durch längerfristig geschlossene Bäder leider nur verschlimmert hat.“

So sorgten die sich verschlechternden Rahmenbedingungen dafür, dass weniger junge Menschen schwimmen lernen. „Das Jahr 2020 war für die Schwimmausbildung ein verlorenes Jahr“, beklagte Haag. „Diese Entwicklung ist alarmierend und hat bereits vor der Pandemie begonnen. Fast 25 Prozent aller Grundschulen können keinen Schwimmunterricht mehr anbieten, weil ihnen kein Bad zur Verfügung steht und ausbildende Verbände wie die DLRG haben lange Wartelisten von ein bis zwei Jahren für einen Schwimmkurs. Mehr als jeder zweite Grundschulabsolvent ist kein sicherer Schwimmer mehr“, sagte der Präsident der Lebensretter mit Nachdruck. „Die Anstrengungen müssen deutlich intensiviert werden, um marode Bäder zu sanieren und Schulunterricht sicher zu stellen. Sobald die Bäder wieder öffnen können, gilt es, zusätzliche Wasserzeiten für die Ausbildung zu schaffen.“

Wie in den Vorjahren ertranken die meisten Menschen in Bayern, dort kamen 79 Personen ums Leben – 16 weniger als im Jahr zuvor. Auf Rang zwei rangiert Niedersachsen mit 50 Todesfällen, Dritter ist Nordrhein-Westfalen, das bevölkerungsreichste Bundesland, mit 47 Todesfällen. Es folgen Baden-Württemberg (39) und Schleswig-Holstein (25). Besonders stark angestiegen ist die Zahl an ertrunkenen Personen in Berlin. Hier sind elf Menschen infolge von Badeunfällen verstorben (2019: 2).

Material zur Statistik

Unter folgendem Link finden Sie sämtliche Informationen zur Ertrinkungsstatistik 2020. Neben Präsentationsfolien und Daten finden die Kolleginnen und Kollegen dort auch weiteres Pressematerial:

https://dlrg.de/statistik-ertrinken

Wenn Sie weitere Informationen wünschen, melden Sie sich gerne per E-Mail an kommunikation@bgst.dlrg.de.

Über die DLRG

Die DLRG ist mit über 1,6 Millionen Mitgliedern und Förderern die größte Wasserrettungsorganisation der Welt. Seit ihrer Gründung im Jahr 1913 hat sie es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die DLRG ist die Nummer Eins in der Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung in Deutschland. Von 1950 bis 2016 hat sie rund 22,7 Millionen Schwimmprüfungen und fast fünf Millionen Rettungsschwimmprüfungen abgenommen. In rund 2.000 Gliederungen leisten die ehrenamtlichen Helfer pro Jahr fast 10,2 Millionen Stunden freiwillige Arbeit für die Menschen in Deutschland. Die Kernaufgaben der DLRG sind die Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung, die Aufklärung über Wassergefahren sowie der Wasserrettungsdienst. Rund 47.000 Mitglieder wachen jährlich etwa drei Millionen Stunden über die Sicherheit von Badegästen und Wassersportlern. Mehr Informationen unter https://dlrg.de.

Pressekontakt:

Achim Wiese
Pressesprecher der DLRG
Telefon: 05723-955 441 (Mobil: 0170 909 61 07)
E-Mail: presse@dlrg.de

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Achim Wiese
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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

VdTÜV Verband der TÜV e.V.

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen


















Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

Über den TÜV-Verband: Der Verband der TÜV e. V. vertritt die politischen und fachlichen Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband setzt sich für technische und digitale Sicherheit bei Produkten, Anlagen und Dienstleistungen durch unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung ein. Mit seinen Mitgliedern verfolgt der TÜV-Verband das Ziel, das hohe Niveau der technischen Sicherheit in unserer Gesellschaft zu wahren und Vertrauen für die digitale Welt zu schaffen.

Pressekontakt:

Maurice Shahd
Pressesprecher
Verband der TÜV e.V.
Friedrichstraße 136 | 10117 Berlin
T 030 760095-320, E presse@vdtuev.de
www.vdtuev.de | www.twitter.com/vdtuev_news

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Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 378 Menschen ertrunken. In Binnengewässern verloren mindestens 335 Personen, das sind rund 88 Prozent der Opfer, ihr Leben. Diese Statistik gab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Dienstag (9.3.) in Berlin bekannt. „Flüsse und Seen sind nach wie vor die größten Gefahrenquellen. Nur vergleichsweise wenige Gewässerstellen werden von Rettungsschwimmern bewacht. Das Risiko, dort zu ertrinken, ist deshalb um ein Vielfaches höher als an Küsten oder in Schwimmbädern“, beschrieb Achim Haag, Präsident der Wasserretter, die Gefahrenlage. „Hier würden wir als DLRG gerne gezielter mit den Kommunen zusammenarbeiten, um mithilfe unserer vielen Rettungsschwimmenden mehr Gefahrenstellen zu entschärfen“, so Haag weiter.

Die Anzahl der Opfer ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund neun Prozent auf 378 zurückgegangen. Viele Monatszahlen sind verglichen mit 2019 zwar rückläufig, doch besonders auffällig ist die starke Zunahme an Ertrinkungstoten im August. Hier verzeichneten die Lebensretter mit 117 Opfern einen deutlichen Anstieg. Im August 2019 waren es noch 45 ertrunkene Personen. „Besonders das heiße Sommerwetter im August lud die Menschen zu spontanen Ausflügen an die Binnengewässer und die Strände an Nord- und Ostsee ein“, sagte DLRG Präsident Haag. „Dadurch, dass Corona-bedingt zudem viele Menschen in Deutschland geblieben sind oder Urlaub gemacht haben, war der Andrang teilweise sehr groß und unsere Ehrenamtlichen an den vielen Rettungsstationen hatten viel zu tun“, erklärte Haag. Wie sich schönes Wetter auf die Ertrinkungsfälle auswirken kann, zeigten die Monate Juni, Juli und August auch in diesem Jahr: 234 Personen ertranken in diesen immer wieder von Hitzewellen und Trockenheit geprägten Monaten. Das sind über 60 Prozent der tödlichen Wasserunfälle des gesamten Jahres.

Die tödlichen Unfälle an den Strandabschnitten der Nord- und Ostsee haben sich im Vergleich zu 2018 und 2019 weiter reduziert. An den Küsten zwischen Borkum und Usedom starben 21 Menschen (sechs in der Nord- und 15 in der Ostsee). Auch die Zahl der Todesfälle in Schwimmbädern nahm ab. 2020 verzeichnete die DLRG-Statistik sechs Opfer (2019: 11) in Frei-, Hallen- und Naturbädern. In privaten Swimmingpools ertranken zwei Menschen.

Verlorenes Jahr in der Schwimmausbildung

Besonders vom Ertrinken betroffen sind Kinder und junge Menschen. 18 Kinder (2019: 17) im Vorschul- und fünf (acht) im Grundschulalter kamen im Wasser ums Leben. DLRG-Präsident Haag: „Hier ist sicherlich die bereits an sich zurückgehende Schwimmfertigkeit bei den Kindern eine Ursache, was das Corona-Jahr 2020 durch längerfristig geschlossene Bäder leider nur verschlimmert hat.“

So sorgten die sich verschlechternden Rahmenbedingungen dafür, dass weniger junge Menschen schwimmen lernen. „Das Jahr 2020 war für die Schwimmausbildung ein verlorenes Jahr“, beklagte Haag. „Diese Entwicklung ist alarmierend und hat bereits vor der Pandemie begonnen. Fast 25 Prozent aller Grundschulen können keinen Schwimmunterricht mehr anbieten, weil ihnen kein Bad zur Verfügung steht und ausbildende Verbände wie die DLRG haben lange Wartelisten von ein bis zwei Jahren für einen Schwimmkurs. Mehr als jeder zweite Grundschulabsolvent ist kein sicherer Schwimmer mehr“, sagte der Präsident der Lebensretter mit Nachdruck. „Die Anstrengungen müssen deutlich intensiviert werden, um marode Bäder zu sanieren und Schulunterricht sicher zu stellen. Sobald die Bäder wieder öffnen können, gilt es, zusätzliche Wasserzeiten für die Ausbildung zu schaffen.“

Wie in den Vorjahren ertranken die meisten Menschen in Bayern, dort kamen 79 Personen ums Leben – 16 weniger als im Jahr zuvor. Auf Rang zwei rangiert Niedersachsen mit 50 Todesfällen, Dritter ist Nordrhein-Westfalen, das bevölkerungsreichste Bundesland, mit 47 Todesfällen. Es folgen Baden-Württemberg (39) und Schleswig-Holstein (25). Besonders stark angestiegen ist die Zahl an ertrunkenen Personen in Berlin. Hier sind elf Menschen infolge von Badeunfällen verstorben (2019: 2).

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Unter folgendem Link finden Sie sämtliche Informationen zur Ertrinkungsstatistik 2020. Neben Präsentationsfolien und Daten finden die Kolleginnen und Kollegen dort auch weiteres Pressematerial:

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Über die DLRG

Die DLRG ist mit über 1,6 Millionen Mitgliedern und Förderern die größte Wasserrettungsorganisation der Welt. Seit ihrer Gründung im Jahr 1913 hat sie es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die DLRG ist die Nummer Eins in der Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung in Deutschland. Von 1950 bis 2016 hat sie rund 22,7 Millionen Schwimmprüfungen und fast fünf Millionen Rettungsschwimmprüfungen abgenommen. In rund 2.000 Gliederungen leisten die ehrenamtlichen Helfer pro Jahr fast 10,2 Millionen Stunden freiwillige Arbeit für die Menschen in Deutschland. Die Kernaufgaben der DLRG sind die Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung, die Aufklärung über Wassergefahren sowie der Wasserrettungsdienst. Rund 47.000 Mitglieder wachen jährlich etwa drei Millionen Stunden über die Sicherheit von Badegästen und Wassersportlern. Mehr Informationen unter https://dlrg.de.

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

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Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

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09.03.2021 – 11:05

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Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 378 Menschen ertrunken. In Binnengewässern verloren mindestens 335 Personen, das sind rund 88 Prozent der Opfer, ihr Leben. Diese Statistik gab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Dienstag (9.3.) in Berlin bekannt. „Flüsse und Seen sind nach wie vor die größten Gefahrenquellen. Nur vergleichsweise wenige Gewässerstellen werden von Rettungsschwimmern bewacht. Das Risiko, dort zu ertrinken, ist deshalb um ein Vielfaches höher als an Küsten oder in Schwimmbädern“, beschrieb Achim Haag, Präsident der Wasserretter, die Gefahrenlage. „Hier würden wir als DLRG gerne gezielter mit den Kommunen zusammenarbeiten, um mithilfe unserer vielen Rettungsschwimmenden mehr Gefahrenstellen zu entschärfen“, so Haag weiter.

Die Anzahl der Opfer ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund neun Prozent auf 378 zurückgegangen. Viele Monatszahlen sind verglichen mit 2019 zwar rückläufig, doch besonders auffällig ist die starke Zunahme an Ertrinkungstoten im August. Hier verzeichneten die Lebensretter mit 117 Opfern einen deutlichen Anstieg. Im August 2019 waren es noch 45 ertrunkene Personen. „Besonders das heiße Sommerwetter im August lud die Menschen zu spontanen Ausflügen an die Binnengewässer und die Strände an Nord- und Ostsee ein“, sagte DLRG Präsident Haag. „Dadurch, dass Corona-bedingt zudem viele Menschen in Deutschland geblieben sind oder Urlaub gemacht haben, war der Andrang teilweise sehr groß und unsere Ehrenamtlichen an den vielen Rettungsstationen hatten viel zu tun“, erklärte Haag. Wie sich schönes Wetter auf die Ertrinkungsfälle auswirken kann, zeigten die Monate Juni, Juli und August auch in diesem Jahr: 234 Personen ertranken in diesen immer wieder von Hitzewellen und Trockenheit geprägten Monaten. Das sind über 60 Prozent der tödlichen Wasserunfälle des gesamten Jahres.

Die tödlichen Unfälle an den Strandabschnitten der Nord- und Ostsee haben sich im Vergleich zu 2018 und 2019 weiter reduziert. An den Küsten zwischen Borkum und Usedom starben 21 Menschen (sechs in der Nord- und 15 in der Ostsee). Auch die Zahl der Todesfälle in Schwimmbädern nahm ab. 2020 verzeichnete die DLRG-Statistik sechs Opfer (2019: 11) in Frei-, Hallen- und Naturbädern. In privaten Swimmingpools ertranken zwei Menschen.

Verlorenes Jahr in der Schwimmausbildung

Besonders vom Ertrinken betroffen sind Kinder und junge Menschen. 18 Kinder (2019: 17) im Vorschul- und fünf (acht) im Grundschulalter kamen im Wasser ums Leben. DLRG-Präsident Haag: „Hier ist sicherlich die bereits an sich zurückgehende Schwimmfertigkeit bei den Kindern eine Ursache, was das Corona-Jahr 2020 durch längerfristig geschlossene Bäder leider nur verschlimmert hat.“

So sorgten die sich verschlechternden Rahmenbedingungen dafür, dass weniger junge Menschen schwimmen lernen. „Das Jahr 2020 war für die Schwimmausbildung ein verlorenes Jahr“, beklagte Haag. „Diese Entwicklung ist alarmierend und hat bereits vor der Pandemie begonnen. Fast 25 Prozent aller Grundschulen können keinen Schwimmunterricht mehr anbieten, weil ihnen kein Bad zur Verfügung steht und ausbildende Verbände wie die DLRG haben lange Wartelisten von ein bis zwei Jahren für einen Schwimmkurs. Mehr als jeder zweite Grundschulabsolvent ist kein sicherer Schwimmer mehr“, sagte der Präsident der Lebensretter mit Nachdruck. „Die Anstrengungen müssen deutlich intensiviert werden, um marode Bäder zu sanieren und Schulunterricht sicher zu stellen. Sobald die Bäder wieder öffnen können, gilt es, zusätzliche Wasserzeiten für die Ausbildung zu schaffen.“

Wie in den Vorjahren ertranken die meisten Menschen in Bayern, dort kamen 79 Personen ums Leben – 16 weniger als im Jahr zuvor. Auf Rang zwei rangiert Niedersachsen mit 50 Todesfällen, Dritter ist Nordrhein-Westfalen, das bevölkerungsreichste Bundesland, mit 47 Todesfällen. Es folgen Baden-Württemberg (39) und Schleswig-Holstein (25). Besonders stark angestiegen ist die Zahl an ertrunkenen Personen in Berlin. Hier sind elf Menschen infolge von Badeunfällen verstorben (2019: 2).

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Die DLRG ist mit über 1,6 Millionen Mitgliedern und Förderern die größte Wasserrettungsorganisation der Welt. Seit ihrer Gründung im Jahr 1913 hat sie es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die DLRG ist die Nummer Eins in der Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung in Deutschland. Von 1950 bis 2016 hat sie rund 22,7 Millionen Schwimmprüfungen und fast fünf Millionen Rettungsschwimmprüfungen abgenommen. In rund 2.000 Gliederungen leisten die ehrenamtlichen Helfer pro Jahr fast 10,2 Millionen Stunden freiwillige Arbeit für die Menschen in Deutschland. Die Kernaufgaben der DLRG sind die Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung, die Aufklärung über Wassergefahren sowie der Wasserrettungsdienst. Rund 47.000 Mitglieder wachen jährlich etwa drei Millionen Stunden über die Sicherheit von Badegästen und Wassersportlern. Mehr Informationen unter https://dlrg.de.

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„Frauen-Verbinden“ startet Digital-Konferenz zum Weltfrauentag

05.03.2021 – 15:58

Messe München GmbH

„Frauen-Verbinden“ startet Digital-Konferenz zum Weltfrauentag


















München (ots)

Am 8. März ist Weltfrauentag – in Berlin zum dritten Mal ein Feiertag und für Frauen-Verbinden auch, denn es werden bei einem großen Digital-Event die Frauen gefeiert. Thema: „Aufbruch ’21 Was wir jetzt brauchen“. Ein Feuerwerk mit Frauen-Verbinden-Mitgliedern und Gästen, die sich in 3 Panels zu den Themen „Zukunft“, „Wirtschaft“ und „Werte & Gesellschaft“ mit 3 verschiedenen Moderator*innen jeweils 30 Minuten auf den Weg machen (*jeweils einen Herrn pro Panel gibt es). Um 17 Uhr geht es los, Programm ist bis 19 Uhr, danach gibt es über Veertly noch bis 20 Uhr Zeit für das individuelle Netzwerken.

Insgesamt sind es 16 Panelist*innen. Darunter Dorothee Bär (Staatsministerin Digitalisierung), Gudrun Herrmann (Leiterin Kommunikation von TikTok), Sandra Bindler (CEO Münchner Bank), Andrea Gebbeken (Geschäftsführerin Flughafen München), Magdalena Rogl (Microsoft), Düzen Tekkal (Journalistin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin), Petra Winter (Chefredakteurin Madame). Margit Dittrich, Gründerin von Frauen-Verbinden, führt durch das Programm.

Das Netzwerk Frauen-Verbinden der Messe München, ist sonst nicht öffentlich zugänglich – zum Weltfrauentag 2021 öffnet es sich für alle Frauen. Wer dabei sein möchte, kann sich gern anmelden: Hier geht es zur Anmeldung: https://app.eu.veertly.com/v/weltfrauentag2021

Start des ersten Panels „ZUKUNFT“ um 17 Uhr – Moderator: Peter Turi, Turi2

-  Dorothee Bär, Staatsministerin Digitalisierung 
-  Margit Dittrich, Gründerin Frauen-Verbinden 
-  Gudrun Herrmann, Ltg. Kommunikation TikTok DACH 
-  Astrid Piskora, CSR The Walt Disney Company Germany  

Panel „WIRTSCHAFT“ um 17:40 Uhr – Moderatorin: Hannah Klose

-  Sandra Bindler CEO Münchner Bank 
-  Klaus Dittrich, CEO Messe München 
-  Andrea Gebbeken, GF Flughafen München 
-  Inga Hofmann, MD Louis Vuitton Deutschland 
-  Clarissa Käfer Vorständin Käfer AG  

Panel „WERTE & GESELLSCHAFT“ – Moderatorin: Magdalena Rogl, Microsoft

-  Marc Raschke, CMO Klinikum Dortmund 
-  Carolin Stüdemann, CEO Viva con Agua 
-  Düzen Tekkal, Journalistin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin 
-  Petra Winter, Chefredakteurin MADAME  

Pressekontakt:

Kirsten Hedinger, Hedinger Communications GmbH
Paul-Dessau-Str. 3c, 22761 Hamburg
Fon: 040/421011-12
E-Mail: Hedinger@Hedinger-PR.de

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„Frauen-Verbinden“ startet Digital-Konferenz zum Weltfrauentag

05.03.2021 – 15:58

Messe München GmbH

„Frauen-Verbinden“ startet Digital-Konferenz zum Weltfrauentag


















München (ots)

Am 8. März ist Weltfrauentag – in Berlin zum dritten Mal ein Feiertag und für Frauen-Verbinden auch, denn es werden bei einem großen Digital-Event die Frauen gefeiert. Thema: „Aufbruch ’21 Was wir jetzt brauchen“. Ein Feuerwerk mit Frauen-Verbinden-Mitgliedern und Gästen, die sich in 3 Panels zu den Themen „Zukunft“, „Wirtschaft“ und „Werte & Gesellschaft“ mit 3 verschiedenen Moderator*innen jeweils 30 Minuten auf den Weg machen (*jeweils einen Herrn pro Panel gibt es). Um 17 Uhr geht es los, Programm ist bis 19 Uhr, danach gibt es über Veertly noch bis 20 Uhr Zeit für das individuelle Netzwerken.

Insgesamt sind es 16 Panelist*innen. Darunter Dorothee Bär (Staatsministerin Digitalisierung), Gudrun Herrmann (Leiterin Kommunikation von TikTok), Sandra Bindler (CEO Münchner Bank), Andrea Gebbeken (Geschäftsführerin Flughafen München), Magdalena Rogl (Microsoft), Düzen Tekkal (Journalistin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin), Petra Winter (Chefredakteurin Madame). Margit Dittrich, Gründerin von Frauen-Verbinden, führt durch das Programm.

Das Netzwerk Frauen-Verbinden der Messe München, ist sonst nicht öffentlich zugänglich – zum Weltfrauentag 2021 öffnet es sich für alle Frauen. Wer dabei sein möchte, kann sich gern anmelden: Hier geht es zur Anmeldung: https://app.eu.veertly.com/v/weltfrauentag2021

Start des ersten Panels „ZUKUNFT“ um 17 Uhr – Moderator: Peter Turi, Turi2

-  Dorothee Bär, Staatsministerin Digitalisierung 
-  Margit Dittrich, Gründerin Frauen-Verbinden 
-  Gudrun Herrmann, Ltg. Kommunikation TikTok DACH 
-  Astrid Piskora, CSR The Walt Disney Company Germany  

Panel „WIRTSCHAFT“ um 17:40 Uhr – Moderatorin: Hannah Klose

-  Sandra Bindler CEO Münchner Bank 
-  Klaus Dittrich, CEO Messe München 
-  Andrea Gebbeken, GF Flughafen München 
-  Inga Hofmann, MD Louis Vuitton Deutschland 
-  Clarissa Käfer Vorständin Käfer AG  

Panel „WERTE & GESELLSCHAFT“ – Moderatorin: Magdalena Rogl, Microsoft

-  Marc Raschke, CMO Klinikum Dortmund 
-  Carolin Stüdemann, CEO Viva con Agua 
-  Düzen Tekkal, Journalistin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin 
-  Petra Winter, Chefredakteurin MADAME  

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EU-Terminvorschau vom 8. bis 12. März 2021

05.03.2021 – 14:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 8. bis 12. März 2021


















Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 8. März

Weltweit: Internationaler Frauentag

Zum internationalen Frauentag nimmt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute an einer Diskussion des Europäischen Parlaments zum internationalen Frauentag teil. Die Kommission eröffnet heute zudem ein Portal zur Überwachung der Gleichstellungsstrategie. In einer Erklärung hat die Europäische Kommission die besondere Herausforderung der COVID-19-Pandemie für Frauen auf der ganzen Welt herausgestellt. Die Krise hat die bestehenden Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern in fast allen Lebensbereichen verschärft.

Online: Pressegespräch des Europäischen Parlaments über die Öffnung des Arbeitsmarkts für Menschen mit Behinderungen

In einem Online-Pressegespräch des Europäischen Parlaments diskutieren die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel und die Inklusionsaktivistin Anne Gersdorff über Fehler Deutschlands und anderer EU-Staaten bei der Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt und das Ende der Behindertenwerkstätten. Das Gespräch findet von 10:00-10:45 Uhr online über das Konferenztool Cisco Webex statt. Anmeldung – ausschließlich für Vertreterinnen und Vertreter der Medien – mit Namen, E-Mail-Adresse und Medium unter presse-berlin@ep.europa.eu. Weitere Informationen hier.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Themen der Plenartagung sind laut vorläufiger Tagesordnung u. a. ein mit den WTO-Regeln zu vereinbarendes CO2-Grenzausgleichssystem, die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung, die Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen in deren Lieferketten, eine Reform der Bauprodukteverordnung sowie die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsplatz. Ab 17:20 wird auf Ebs eine Debatte anlässlich des internationalen Frauentags übertragen. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 9. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung stehen die digitalen Ziele Europas bis zum Jahr 2030 sowie die humanitäre Hilfe der EU im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der vorläufigen Agenda der Abgeordneten steht das EU-Investitionsprogramm InvestEU, das Aktionsprogramm EU4Health im Bereich der Gesundheit (2021-2027), die Fischereiaufsicht, der Jahresbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten, die Ausrufung der EU zum Freiheitsraum für LGBTI-Personen sowie die Rechte des Kindes. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wird um 17 Uhr ein Statement zur aktuellen politischen Situation zu Georgien sowie um 18 Uhr zum Syrien-Konflikt abgeben, Live-Übertragung via Ebs+. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Bereitschaftszeiten bei der Feuerwehr

Ein Feuerwehrmann der Feuerwehr Offenbach am Main und die Stadt Offenbach streiten vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt darüber, ob Bereitschaftszeiten eines Einsatzleiters als Arbeitszeit zu qualifizieren sind. Das Verwaltungsgericht möchte vom EuGH wissen, ob nach der Richtlinie 2003/88 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Bereitschaftszeiten, während deren ein Arbeitnehmer der Verpflichtung unterliegt, in Einsatzkleidung mit dem Einsatzfahrzug innerhalb von zwanzig Minuten die Stadtgrenze seiner Dienststelle zu erreichen, als Arbeitszeit anzusehen sind, obwohl der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer keinen Aufenthaltsort vorgegeben hat, aber der Arbeitnehmer gleichwohl in der Ortswahl und in den Möglichkeiten, sich seinen persönlichen und sozialen Interessen zu widmen, erheblich eingeschränkt ist. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek, die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet, die deutsche Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen miteinander vernetzt. Diese Bibliothek verlinkt auf ihrer Website digitalisierte Inhalte, die in den Webportalen der zuliefernden Einrichtungen gespeichert sind. Als „digitales Schaufenster“ speichert die Bibliothek selbst nur Vorschaubilder (Thumbnails), d. h. verkleinerte Versionen der Bilder in Originalgröße. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, eine Gesellschaft zur kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten an Werken der bildenden Künste in Deutschland, macht den Abschluss eines Vertrags mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz über die Nutzung ihres Repertoires von Werken in Form von Vorschaubildern davon abhängig, dass eine Bestimmung in den Vertrag aufgenommen wird, wonach sich die Lizenznehmerin verpflichtet, bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Werke und Schutzgegenstände wirksame technische Maßnahmen gegen Framing der im Portal der Deutschen Digitalen Bibliothek angezeigten Vorschaubilder dieser Werke oder dieser Schutzgegenstände durch Dritte anzuwenden. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hält eine solche Vertragsbestimmung nicht für eine aus der Sicht des Urheberrechts angemessene Bedingung und hat vor den deutschen Gerichten Klage auf Feststellung erhoben, dass die VG Bild-Kunst verpflichtet ist, die fragliche Lizenz zu erteilen, ohne diese unter die Bedingung der Implementierung dieser technischen Maßnahmen zu stellen. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Mittwoch, 10. März

Brüssel: Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli und der portugiesische Premierminister Antonio Costa unterzeichnen im Rahmen einer Zeremonie die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas. Die EU-weite Konferenz wird den Bürgerinnen und Bürgern voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 die Gelegenheit geben, ihre Erwartungen an die europäische Politik zu äußern. Neben einer mehrsprachigen digitalen Plattform wird es in allen EU-Ländern physische Veranstaltungen geben, sobald es die Pandemie-Lage wieder zulässt. Europe by Satellite+ übertragt die Unterzeichnung live.

Online: Justizkommissar Reynders diskutiert bei der bayerischen Vertretung bei der EU zur Digitalpolitik

Was können der Digital Services Act und der Digital Markets Act im Hinblick auf große Internetkonzerne in Europa bewirken? Hierzu diskutiert Justizkommissar Didier Reynders auf einer Veranstaltung der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union in Brüssel. Die Veranstaltung kann nach Anmeldung von 17:00-18:30 Uhr online verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Themen der Plenartagung sind laut vorläufiger Tagesordnung das Europäische Semester, die Medienfreiheit in Polen und Ungarn sowie ein Maßnahmenpaket zur Erholung der Kapitalmärkte. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 11. März

Bremen: Pressegespräch zur Wiedereröffnung des EuropaPunkts mit Kommissionsvertreter Wojahn, Senatorin Vogt und Bürgerschaftspräsident Imhoff

Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird gemeinsam mit dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft Frank Imhoff und der Bremer Senatorin für Wirtschaft, Arbeit- und Europa, Kristina Vogt, an der Wiedereröffnung des EuropaPunkts in Bremen ab 14:15 Uhr teilnehmen, die live gestreamt wird, Link folgt. Im Rahmen der Eröffnung wird es auch ein Pressegespräch geben, Anmeldung bei Kristin Viezens, eMail: kristin.viezens@wae.bremen.de, Tel: (0421) 361-59090. Während seines Besuchs in Bremen trifft Jörg Wojahn auch den Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte und diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Hermann-Böse-Gymnasiums über aktuelle europapolitische Fragen.

Per Videokonferenz: Europäische Arzneimittel-Agentur EMA entscheidet voraussichtlich über Zulassung des Johnson & Johnson-Impfstoffs

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) wird ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Johnson & Johnson voraussichtlich heute abschließen und entscheiden, ob sie der Europäischen Kommission die Zulassung des Impfstoffes empfiehlt. Hierzu hat die EMA eine Sitzung des zuständigen Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) anberaumt. Ziel der Sitzung ist es, die letzten Daten für die Bewertung des Vakzins zu überprüfen und seine Beurteilung abzuschließen. Der Ausschuss für Humanarzneimittel ist der Ausschuss, der für die Ausarbeitung der Gutachten der EMA zu allen Fragen im Zusammenhang mit Humanarzneimitteln zuständig ist. Weitere Informationen hier, Fragen und Antworten zum Zulassungsverfahren hier. Die Europäische Kommission hatte im Oktober 2020 einen Vertrag mit Janssen Pharmaceutica NV, einem Unternehmen der Pharmasparte von Johnson & Johnson, abgeschlossen und für die 27 EU-Mitgliedstaaten bis zu 400 Mio. Dosen des Impfstoffes gesichert. Das ist genug, um 400 Mio. Menschen zu impfen.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Die Abgeordneten befassen sich laut der vorläufigen Agenda mit der Reform des politischen Rahmens der EU zur Beendigung von Steuervermeidung nach den OpenLux-Enthüllungen, mit einer langfristigen Vision für ländliche Gebiete, mit der EU-Unterstützung für Afghanistan sowie mit Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen der Ministerinnen und Minister für Justiz und Inneres

Laut der vorläufigen Agenda sprechen die für Justiz und Inneres zuständigen Ministerinnen und Minister über die Aufbewahrung von elektronischen Kommunikationsdaten, die Stärkung der Anwendung der EU-Grundrechtecharta, den Bericht über die Unionsbürgerschaft und den Stand der Dinge bei der Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft. Für 16:30 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen, Live-Übertragung via Ebs. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Finanzierung der Straßen- und Eisenbahnverbindung über den Fehmarnbelt

Mit Beschluss vom 23. Juli 2015 genehmigte die Kommission die von Dänemark angemeldete öffentliche Finanzierung der Straßen- und Eisenbahnverbindung über den Fehmarnbelt zwischen Dänemark und Deutschland. Diese Verbindung sei wichtig zur Vollendung der großen Nord-Süd-Achse zwischen Mitteleuropa und Skandinavien und unterstütze somit ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse. Das Finanzierungsmodell sei daher in jedem Fall mit den EU Beihilfevorschriften vereinbar. Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie die schwedische Stena Line Scandinavia haben diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Mit Urteilen vom 13. Dezember 2018 gab das Gericht den Klagen teilweise statt und erklärte den Kommissionbeschluss insoweit für nichtig, als die Kommission entschieden hatte, keine Einwände gegen die von Dänemark der Femern A/S für die Planung, den Bau und den Betrieb der Festverbindung über den Fehmarnbelt gewährten Maßnahmen zu erheben. Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie die schwedische Stena Line Scandinavia haben gegen diese Urteile Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt, mit denen sie beantragen, die Urteile des Gerichts aufzuheben, soweit mit ihnen verschiedene ihrer Klagegründe zurückgewiesen worden seien. Weitere Informationen hier und hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge Ausstellung einer Europäischen Ermittlungsanordnung durch ein Finanzamt

Das Finanzamt Münster hat der Staatsanwaltschaft Trient (Italien) eine Europäische Ermittlungsanordnung übermittelt, mit der es in einem Ermittlungsverfahren wegen Einkommensteuerhinterziehung um Durchsuchung von Geschäftsräumen ersucht. Das Finanzamt ist der Ansicht, dass es die Europäische Ermittlungsanordnung selbst ausstellen durfte, ohne dass sie durch die Staatsanwaltschaft oder ein Gericht validiert werden müsste. Nach deutschem Recht nehme das Finanzamt in dem Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung nämlich die Rechte und Pflichten einer Staatsanwaltschaft wahr und handele somit selbst als justizielle Behörde im Sinne der Richtlinie 2014/41 über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen. Die Staatsanwaltschaft Trient hat Zweifel, ob ein Mitgliedstaat tatsächlich eine Verwaltungsbehörde wie ein Finanzamt von der Pflicht befreien kann, eine Europäische Ermittlungsanordnung validieren zu lassen, indem er sie selbst als justizielle Behörde im Sinne der Richtlinie einstuft. Sie hat daher den Gerichtshof um Auslegung der Richtlinie ersucht. Da in Italien die Anerkennung Europäischer Ermittlungsanordnungen allein Sache der Staatsanwaltschaft ist, ohne Beteiligung eines Gerichts, sieht sie sich als berechtigt an, ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof zu richten. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Freitag, 12. März

Online: Webinar mit dem Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Wie kann sich die Europäische Union im globalen Wettbewerb der Großmächte und der politischen Systeme behaupten? Welchen Gestaltungsanspruch sollte sie haben und wer sind ihre Partner? Welche konkrete China-, Türkei- und Russlandpolitik brauchen wir? Was sind die Herausforderungen und Projekte des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in der näheren Zukunft? Welche Rolle spielt Deutschland in diesem Kontext und wie kann es sich noch stärker einbringen? Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der European Council on Foreign Relations (ECFR) laden ein zu einem Gespräch mit dem neuen Generalsekretär des EAD, Stefano Sannino. Es moderiert Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des ECFR; Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, begrüßt. Während des Webinars via Zoom von 12-13 Uhr gibt es die Möglichkeit mitzudiskutieren und weitere Fragen beizusteuern. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Innenministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung ab 10:00 Uhr in öffentlicher Sitzung über die Richtlinie über die Widerstandsfähigkeit kritischer Einrichtungen. Zudem stehen das Migrations- und Asylpaket, die Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Rückübernahme sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern auf der Agenda der Ministerinnen und Minister. Weitere Informationen hier, Details zu einer Presskonferenz nach dem Treffen folgen.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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„Frauen-Verbinden“ startet Digital-Konferenz zum Weltfrauentag

05.03.2021 – 15:58

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„Frauen-Verbinden“ startet Digital-Konferenz zum Weltfrauentag


















München (ots)

Am 8. März ist Weltfrauentag – in Berlin zum dritten Mal ein Feiertag und für Frauen-Verbinden auch, denn es werden bei einem großen Digital-Event die Frauen gefeiert. Thema: „Aufbruch ’21 Was wir jetzt brauchen“. Ein Feuerwerk mit Frauen-Verbinden-Mitgliedern und Gästen, die sich in 3 Panels zu den Themen „Zukunft“, „Wirtschaft“ und „Werte & Gesellschaft“ mit 3 verschiedenen Moderator*innen jeweils 30 Minuten auf den Weg machen (*jeweils einen Herrn pro Panel gibt es). Um 17 Uhr geht es los, Programm ist bis 19 Uhr, danach gibt es über Veertly noch bis 20 Uhr Zeit für das individuelle Netzwerken.

Insgesamt sind es 16 Panelist*innen. Darunter Dorothee Bär (Staatsministerin Digitalisierung), Gudrun Herrmann (Leiterin Kommunikation von TikTok), Sandra Bindler (CEO Münchner Bank), Andrea Gebbeken (Geschäftsführerin Flughafen München), Magdalena Rogl (Microsoft), Düzen Tekkal (Journalistin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin), Petra Winter (Chefredakteurin Madame). Margit Dittrich, Gründerin von Frauen-Verbinden, führt durch das Programm.

Das Netzwerk Frauen-Verbinden der Messe München, ist sonst nicht öffentlich zugänglich – zum Weltfrauentag 2021 öffnet es sich für alle Frauen. Wer dabei sein möchte, kann sich gern anmelden: Hier geht es zur Anmeldung: https://app.eu.veertly.com/v/weltfrauentag2021

Start des ersten Panels „ZUKUNFT“ um 17 Uhr – Moderator: Peter Turi, Turi2

-  Dorothee Bär, Staatsministerin Digitalisierung 
-  Margit Dittrich, Gründerin Frauen-Verbinden 
-  Gudrun Herrmann, Ltg. Kommunikation TikTok DACH 
-  Astrid Piskora, CSR The Walt Disney Company Germany  

Panel „WIRTSCHAFT“ um 17:40 Uhr – Moderatorin: Hannah Klose

-  Sandra Bindler CEO Münchner Bank 
-  Klaus Dittrich, CEO Messe München 
-  Andrea Gebbeken, GF Flughafen München 
-  Inga Hofmann, MD Louis Vuitton Deutschland 
-  Clarissa Käfer Vorständin Käfer AG  

Panel „WERTE & GESELLSCHAFT“ – Moderatorin: Magdalena Rogl, Microsoft

-  Marc Raschke, CMO Klinikum Dortmund 
-  Carolin Stüdemann, CEO Viva con Agua 
-  Düzen Tekkal, Journalistin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin 
-  Petra Winter, Chefredakteurin MADAME  

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Kirsten Hedinger, Hedinger Communications GmbH
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Fon: 040/421011-12
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Fon: 040/421011-12
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EU-Terminvorschau vom 8. bis 12. März 2021

05.03.2021 – 14:05

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 8. bis 12. März 2021


















Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 8. März

Weltweit: Internationaler Frauentag

Zum internationalen Frauentag nimmt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute an einer Diskussion des Europäischen Parlaments zum internationalen Frauentag teil. Die Kommission eröffnet heute zudem ein Portal zur Überwachung der Gleichstellungsstrategie. In einer Erklärung hat die Europäische Kommission die besondere Herausforderung der COVID-19-Pandemie für Frauen auf der ganzen Welt herausgestellt. Die Krise hat die bestehenden Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern in fast allen Lebensbereichen verschärft.

Online: Pressegespräch des Europäischen Parlaments über die Öffnung des Arbeitsmarkts für Menschen mit Behinderungen

In einem Online-Pressegespräch des Europäischen Parlaments diskutieren die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel und die Inklusionsaktivistin Anne Gersdorff über Fehler Deutschlands und anderer EU-Staaten bei der Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt und das Ende der Behindertenwerkstätten. Das Gespräch findet von 10:00-10:45 Uhr online über das Konferenztool Cisco Webex statt. Anmeldung – ausschließlich für Vertreterinnen und Vertreter der Medien – mit Namen, E-Mail-Adresse und Medium unter presse-berlin@ep.europa.eu. Weitere Informationen hier.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Themen der Plenartagung sind laut vorläufiger Tagesordnung u. a. ein mit den WTO-Regeln zu vereinbarendes CO2-Grenzausgleichssystem, die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung, die Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen in deren Lieferketten, eine Reform der Bauprodukteverordnung sowie die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsplatz. Ab 17:20 wird auf Ebs eine Debatte anlässlich des internationalen Frauentags übertragen. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 9. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung stehen die digitalen Ziele Europas bis zum Jahr 2030 sowie die humanitäre Hilfe der EU im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der vorläufigen Agenda der Abgeordneten steht das EU-Investitionsprogramm InvestEU, das Aktionsprogramm EU4Health im Bereich der Gesundheit (2021-2027), die Fischereiaufsicht, der Jahresbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten, die Ausrufung der EU zum Freiheitsraum für LGBTI-Personen sowie die Rechte des Kindes. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wird um 17 Uhr ein Statement zur aktuellen politischen Situation zu Georgien sowie um 18 Uhr zum Syrien-Konflikt abgeben, Live-Übertragung via Ebs+. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Bereitschaftszeiten bei der Feuerwehr

Ein Feuerwehrmann der Feuerwehr Offenbach am Main und die Stadt Offenbach streiten vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt darüber, ob Bereitschaftszeiten eines Einsatzleiters als Arbeitszeit zu qualifizieren sind. Das Verwaltungsgericht möchte vom EuGH wissen, ob nach der Richtlinie 2003/88 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Bereitschaftszeiten, während deren ein Arbeitnehmer der Verpflichtung unterliegt, in Einsatzkleidung mit dem Einsatzfahrzug innerhalb von zwanzig Minuten die Stadtgrenze seiner Dienststelle zu erreichen, als Arbeitszeit anzusehen sind, obwohl der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer keinen Aufenthaltsort vorgegeben hat, aber der Arbeitnehmer gleichwohl in der Ortswahl und in den Möglichkeiten, sich seinen persönlichen und sozialen Interessen zu widmen, erheblich eingeschränkt ist. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek, die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet, die deutsche Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen miteinander vernetzt. Diese Bibliothek verlinkt auf ihrer Website digitalisierte Inhalte, die in den Webportalen der zuliefernden Einrichtungen gespeichert sind. Als „digitales Schaufenster“ speichert die Bibliothek selbst nur Vorschaubilder (Thumbnails), d. h. verkleinerte Versionen der Bilder in Originalgröße. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, eine Gesellschaft zur kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten an Werken der bildenden Künste in Deutschland, macht den Abschluss eines Vertrags mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz über die Nutzung ihres Repertoires von Werken in Form von Vorschaubildern davon abhängig, dass eine Bestimmung in den Vertrag aufgenommen wird, wonach sich die Lizenznehmerin verpflichtet, bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Werke und Schutzgegenstände wirksame technische Maßnahmen gegen Framing der im Portal der Deutschen Digitalen Bibliothek angezeigten Vorschaubilder dieser Werke oder dieser Schutzgegenstände durch Dritte anzuwenden. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hält eine solche Vertragsbestimmung nicht für eine aus der Sicht des Urheberrechts angemessene Bedingung und hat vor den deutschen Gerichten Klage auf Feststellung erhoben, dass die VG Bild-Kunst verpflichtet ist, die fragliche Lizenz zu erteilen, ohne diese unter die Bedingung der Implementierung dieser technischen Maßnahmen zu stellen. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Mittwoch, 10. März

Brüssel: Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli und der portugiesische Premierminister Antonio Costa unterzeichnen im Rahmen einer Zeremonie die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas. Die EU-weite Konferenz wird den Bürgerinnen und Bürgern voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 die Gelegenheit geben, ihre Erwartungen an die europäische Politik zu äußern. Neben einer mehrsprachigen digitalen Plattform wird es in allen EU-Ländern physische Veranstaltungen geben, sobald es die Pandemie-Lage wieder zulässt. Europe by Satellite+ übertragt die Unterzeichnung live.

Online: Justizkommissar Reynders diskutiert bei der bayerischen Vertretung bei der EU zur Digitalpolitik

Was können der Digital Services Act und der Digital Markets Act im Hinblick auf große Internetkonzerne in Europa bewirken? Hierzu diskutiert Justizkommissar Didier Reynders auf einer Veranstaltung der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union in Brüssel. Die Veranstaltung kann nach Anmeldung von 17:00-18:30 Uhr online verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

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Themen der Plenartagung sind laut vorläufiger Tagesordnung das Europäische Semester, die Medienfreiheit in Polen und Ungarn sowie ein Maßnahmenpaket zur Erholung der Kapitalmärkte. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 11. März

Bremen: Pressegespräch zur Wiedereröffnung des EuropaPunkts mit Kommissionsvertreter Wojahn, Senatorin Vogt und Bürgerschaftspräsident Imhoff

Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird gemeinsam mit dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft Frank Imhoff und der Bremer Senatorin für Wirtschaft, Arbeit- und Europa, Kristina Vogt, an der Wiedereröffnung des EuropaPunkts in Bremen ab 14:15 Uhr teilnehmen, die live gestreamt wird, Link folgt. Im Rahmen der Eröffnung wird es auch ein Pressegespräch geben, Anmeldung bei Kristin Viezens, eMail: kristin.viezens@wae.bremen.de, Tel: (0421) 361-59090. Während seines Besuchs in Bremen trifft Jörg Wojahn auch den Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte und diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Hermann-Böse-Gymnasiums über aktuelle europapolitische Fragen.

Per Videokonferenz: Europäische Arzneimittel-Agentur EMA entscheidet voraussichtlich über Zulassung des Johnson & Johnson-Impfstoffs

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) wird ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Johnson & Johnson voraussichtlich heute abschließen und entscheiden, ob sie der Europäischen Kommission die Zulassung des Impfstoffes empfiehlt. Hierzu hat die EMA eine Sitzung des zuständigen Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) anberaumt. Ziel der Sitzung ist es, die letzten Daten für die Bewertung des Vakzins zu überprüfen und seine Beurteilung abzuschließen. Der Ausschuss für Humanarzneimittel ist der Ausschuss, der für die Ausarbeitung der Gutachten der EMA zu allen Fragen im Zusammenhang mit Humanarzneimitteln zuständig ist. Weitere Informationen hier, Fragen und Antworten zum Zulassungsverfahren hier. Die Europäische Kommission hatte im Oktober 2020 einen Vertrag mit Janssen Pharmaceutica NV, einem Unternehmen der Pharmasparte von Johnson & Johnson, abgeschlossen und für die 27 EU-Mitgliedstaaten bis zu 400 Mio. Dosen des Impfstoffes gesichert. Das ist genug, um 400 Mio. Menschen zu impfen.

Brüssel/Online: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Die Abgeordneten befassen sich laut der vorläufigen Agenda mit der Reform des politischen Rahmens der EU zur Beendigung von Steuervermeidung nach den OpenLux-Enthüllungen, mit einer langfristigen Vision für ländliche Gebiete, mit der EU-Unterstützung für Afghanistan sowie mit Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Ratstreffen der Ministerinnen und Minister für Justiz und Inneres

Laut der vorläufigen Agenda sprechen die für Justiz und Inneres zuständigen Ministerinnen und Minister über die Aufbewahrung von elektronischen Kommunikationsdaten, die Stärkung der Anwendung der EU-Grundrechtecharta, den Bericht über die Unionsbürgerschaft und den Stand der Dinge bei der Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft. Für 16:30 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen, Live-Übertragung via Ebs. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Finanzierung der Straßen- und Eisenbahnverbindung über den Fehmarnbelt

Mit Beschluss vom 23. Juli 2015 genehmigte die Kommission die von Dänemark angemeldete öffentliche Finanzierung der Straßen- und Eisenbahnverbindung über den Fehmarnbelt zwischen Dänemark und Deutschland. Diese Verbindung sei wichtig zur Vollendung der großen Nord-Süd-Achse zwischen Mitteleuropa und Skandinavien und unterstütze somit ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse. Das Finanzierungsmodell sei daher in jedem Fall mit den EU Beihilfevorschriften vereinbar. Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie die schwedische Stena Line Scandinavia haben diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Mit Urteilen vom 13. Dezember 2018 gab das Gericht den Klagen teilweise statt und erklärte den Kommissionbeschluss insoweit für nichtig, als die Kommission entschieden hatte, keine Einwände gegen die von Dänemark der Femern A/S für die Planung, den Bau und den Betrieb der Festverbindung über den Fehmarnbelt gewährten Maßnahmen zu erheben. Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie die schwedische Stena Line Scandinavia haben gegen diese Urteile Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt, mit denen sie beantragen, die Urteile des Gerichts aufzuheben, soweit mit ihnen verschiedene ihrer Klagegründe zurückgewiesen worden seien. Weitere Informationen hier und hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge Ausstellung einer Europäischen Ermittlungsanordnung durch ein Finanzamt

Das Finanzamt Münster hat der Staatsanwaltschaft Trient (Italien) eine Europäische Ermittlungsanordnung übermittelt, mit der es in einem Ermittlungsverfahren wegen Einkommensteuerhinterziehung um Durchsuchung von Geschäftsräumen ersucht. Das Finanzamt ist der Ansicht, dass es die Europäische Ermittlungsanordnung selbst ausstellen durfte, ohne dass sie durch die Staatsanwaltschaft oder ein Gericht validiert werden müsste. Nach deutschem Recht nehme das Finanzamt in dem Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung nämlich die Rechte und Pflichten einer Staatsanwaltschaft wahr und handele somit selbst als justizielle Behörde im Sinne der Richtlinie 2014/41 über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen. Die Staatsanwaltschaft Trient hat Zweifel, ob ein Mitgliedstaat tatsächlich eine Verwaltungsbehörde wie ein Finanzamt von der Pflicht befreien kann, eine Europäische Ermittlungsanordnung validieren zu lassen, indem er sie selbst als justizielle Behörde im Sinne der Richtlinie einstuft. Sie hat daher den Gerichtshof um Auslegung der Richtlinie ersucht. Da in Italien die Anerkennung Europäischer Ermittlungsanordnungen allein Sache der Staatsanwaltschaft ist, ohne Beteiligung eines Gerichts, sieht sie sich als berechtigt an, ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof zu richten. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Freitag, 12. März

Online: Webinar mit dem Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Wie kann sich die Europäische Union im globalen Wettbewerb der Großmächte und der politischen Systeme behaupten? Welchen Gestaltungsanspruch sollte sie haben und wer sind ihre Partner? Welche konkrete China-, Türkei- und Russlandpolitik brauchen wir? Was sind die Herausforderungen und Projekte des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in der näheren Zukunft? Welche Rolle spielt Deutschland in diesem Kontext und wie kann es sich noch stärker einbringen? Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der European Council on Foreign Relations (ECFR) laden ein zu einem Gespräch mit dem neuen Generalsekretär des EAD, Stefano Sannino. Es moderiert Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des ECFR; Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, begrüßt. Während des Webinars via Zoom von 12-13 Uhr gibt es die Möglichkeit mitzudiskutieren und weitere Fragen beizusteuern. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Innenministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung ab 10:00 Uhr in öffentlicher Sitzung über die Richtlinie über die Widerstandsfähigkeit kritischer Einrichtungen. Zudem stehen das Migrations- und Asylpaket, die Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Rückübernahme sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern auf der Agenda der Ministerinnen und Minister. Weitere Informationen hier, Details zu einer Presskonferenz nach dem Treffen folgen.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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