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Jörg Meuthen: „Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht“

19.04.2021 – 12:50

AfD – Alternative für Deutschland

Jörg Meuthen: „Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht“

Berlin (ots)

Bündnis 90/die Grünen gaben heute ihre Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf bekannt.

Dazu Bundessprecher Jörg Meuthen:

„Erwartungsgemäß wurde Annalena Baerbock auserkoren. Jung und weiblich soll sie zeitgeistgemäß Stimmen sammeln und dabei schönreden, was das grüne Wahlprogramm dem Land androht. Nehmen Baerbock und ihre Parteikollegen auf der Regierungsbank Platz, drohen totalitäres Denken, orwellsche Sprachzwänge, technologische Irrläufe, Wohlstandsverlust und selbstmörderischer Klimafanatismus. Die grüne Antipathie gegen alles, was Deutschland ausmacht, würde zur Staatsräson werden. Dass die Union in einer schwarz-grünen Koalition das Schlimmste verhindern würde, ist nicht zu erwarten. Nach 16 Merkel-Jahren programmatisch weitgehend entkernt, hätte sie dem Öko-Totalitarismus nichts mehr entgegenzusetzen.

Während die Grünen mit Baerbock eine Kanzlerkandidatin präsentieren, die als Inkarnation der Inkompetenz beispielsweise allen Ernstes Strom in Netzen speichern möchte und das alles auch noch für durchgerechnet hält, zerfleischt sich die Union in einem immer unappetlicheren und dilettantischen Gemetzel ihrer machtgierigen Platzhirsche um die Frage ihres Kanzlerkandidaten. Deutschland, Du verdienst es besser!“

Pressekontakt:

Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle

Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 220 5696 50
E-Mail: presse@afd.de

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Hardt: Europäische Union muss geschlossen gegenüber Russland stehen

19.04.2021 – 14:03

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Hardt: Europäische Union muss geschlossen gegenüber Russland stehen

Berlin (ots)

Russische Manöver im Schwarzen Meer verschärfen die Lage

Zu den Beratungen der EU-Außenminister mit dem ukrainischen Außenminister Dimitri Kuleba erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt:

„Die Verlegung von bis zu 20.000 Soldaten auf die Krim und in Richtung ukrainische Grenze lassen Befürchtungen eines Militäreinsatzes gegen die Ukraine wachsen. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet deshalb von den EU-Außenministern ein starkes und vor allem geschlossenes Auftreten gegenüber Moskau. Wenn Europa in dieser zentralen Frage der europäischen Friedensordnung eine gemeinsame Sprache spricht, wirkt dies auf unsere Freunde und Nachbarn im östlichen Europa ermutigend. Außerdem sendet es ein Zeichen der transatlantischen Geschlossenheit. Militärische Aktivitäten Russlands im Schwarzen Meer, das auch NATO-Staaten als Anrainer hat, erfordern einen engen Schulterschluss in der transatlantischen Wertegemeinschaft, die fest an der Seite der Ukraine steht.

Die CDU/CSU-Fraktion bekräftigt ihr Eintreten für die vollständige Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Eine neuerliche Aggression Russlands gegen die Ukraine würde die europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttern.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
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Email: pressestelle@cducsu.de

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Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei „Nein“!

19.04.2021 – 13:20

AfD – Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei „Nein“!

Berlin (ots)

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr Geltung haben, Spaziergänge bis Mitternacht möglich sein und das Abholen bestellter Waren erlaubt bleiben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass auch ein solcher „fauler Kompromiss“ nicht dazu führe, dass die AfD ihre vollständig ablehnende Haltung aufgebe. Von derartigen Lösungen ließen sich vielleicht die anderen Oppositionsparteien beeindrucken – die AfD bliebe aber standhaft.

„Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geht mit einem massiven Angriff auf den Föderalismus einher und inakzeptable Grundrechtseingriffe sind immer noch Herzstücke des Gesetzentwurfes. Die geplante Änderung ist aus vollem Herzen abzulehnen: sie schränkt zudem den Rechtsweg massiv ein. Wir werden uns mit allen Möglichkeiten gegen den Gesetzentwurf stemmen.“

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Hardt: Europäische Union muss geschlossen gegenüber Russland stehen

19.04.2021 – 14:03

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Hardt: Europäische Union muss geschlossen gegenüber Russland stehen

Berlin (ots)

Russische Manöver im Schwarzen Meer verschärfen die Lage

Zu den Beratungen der EU-Außenminister mit dem ukrainischen Außenminister Dimitri Kuleba erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt:

„Die Verlegung von bis zu 20.000 Soldaten auf die Krim und in Richtung ukrainische Grenze lassen Befürchtungen eines Militäreinsatzes gegen die Ukraine wachsen. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet deshalb von den EU-Außenministern ein starkes und vor allem geschlossenes Auftreten gegenüber Moskau. Wenn Europa in dieser zentralen Frage der europäischen Friedensordnung eine gemeinsame Sprache spricht, wirkt dies auf unsere Freunde und Nachbarn im östlichen Europa ermutigend. Außerdem sendet es ein Zeichen der transatlantischen Geschlossenheit. Militärische Aktivitäten Russlands im Schwarzen Meer, das auch NATO-Staaten als Anrainer hat, erfordern einen engen Schulterschluss in der transatlantischen Wertegemeinschaft, die fest an der Seite der Ukraine steht.

Die CDU/CSU-Fraktion bekräftigt ihr Eintreten für die vollständige Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Eine neuerliche Aggression Russlands gegen die Ukraine würde die europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttern.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei „Nein“!

19.04.2021 – 13:20

AfD – Alternative für Deutschland

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Berlin (ots)

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr Geltung haben, Spaziergänge bis Mitternacht möglich sein und das Abholen bestellter Waren erlaubt bleiben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass auch ein solcher „fauler Kompromiss“ nicht dazu führe, dass die AfD ihre vollständig ablehnende Haltung aufgebe. Von derartigen Lösungen ließen sich vielleicht die anderen Oppositionsparteien beeindrucken – die AfD bliebe aber standhaft.

„Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geht mit einem massiven Angriff auf den Föderalismus einher und inakzeptable Grundrechtseingriffe sind immer noch Herzstücke des Gesetzentwurfes. Die geplante Änderung ist aus vollem Herzen abzulehnen: sie schränkt zudem den Rechtsweg massiv ein. Wir werden uns mit allen Möglichkeiten gegen den Gesetzentwurf stemmen.“

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Hardt: Europäische Union muss geschlossen gegenüber Russland stehen

19.04.2021 – 14:03

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

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Berlin (ots)

Russische Manöver im Schwarzen Meer verschärfen die Lage

Zu den Beratungen der EU-Außenminister mit dem ukrainischen Außenminister Dimitri Kuleba erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt:

„Die Verlegung von bis zu 20.000 Soldaten auf die Krim und in Richtung ukrainische Grenze lassen Befürchtungen eines Militäreinsatzes gegen die Ukraine wachsen. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet deshalb von den EU-Außenministern ein starkes und vor allem geschlossenes Auftreten gegenüber Moskau. Wenn Europa in dieser zentralen Frage der europäischen Friedensordnung eine gemeinsame Sprache spricht, wirkt dies auf unsere Freunde und Nachbarn im östlichen Europa ermutigend. Außerdem sendet es ein Zeichen der transatlantischen Geschlossenheit. Militärische Aktivitäten Russlands im Schwarzen Meer, das auch NATO-Staaten als Anrainer hat, erfordern einen engen Schulterschluss in der transatlantischen Wertegemeinschaft, die fest an der Seite der Ukraine steht.

Die CDU/CSU-Fraktion bekräftigt ihr Eintreten für die vollständige Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Eine neuerliche Aggression Russlands gegen die Ukraine würde die europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttern.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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19.04.2021 – 14:03

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Russische Manöver im Schwarzen Meer verschärfen die Lage

Zu den Beratungen der EU-Außenminister mit dem ukrainischen Außenminister Dimitri Kuleba erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt:

„Die Verlegung von bis zu 20.000 Soldaten auf die Krim und in Richtung ukrainische Grenze lassen Befürchtungen eines Militäreinsatzes gegen die Ukraine wachsen. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet deshalb von den EU-Außenministern ein starkes und vor allem geschlossenes Auftreten gegenüber Moskau. Wenn Europa in dieser zentralen Frage der europäischen Friedensordnung eine gemeinsame Sprache spricht, wirkt dies auf unsere Freunde und Nachbarn im östlichen Europa ermutigend. Außerdem sendet es ein Zeichen der transatlantischen Geschlossenheit. Militärische Aktivitäten Russlands im Schwarzen Meer, das auch NATO-Staaten als Anrainer hat, erfordern einen engen Schulterschluss in der transatlantischen Wertegemeinschaft, die fest an der Seite der Ukraine steht.

Die CDU/CSU-Fraktion bekräftigt ihr Eintreten für die vollständige Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Eine neuerliche Aggression Russlands gegen die Ukraine würde die europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttern.“

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Gauland: Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland

19.04.2021 – 12:27

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland

Berlin (ots)

Zur Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen teilt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

„Wenn es nach den Grünen geht, soll nun also Annalena Baerbock die nächste Bundeskanzlerin werden. Die Frau, die meint, in Batterien wohne ein Kobold und Strom könne man ‚im Netz‘ speichern hat sich gegen Robert Habeck durchgesetzt, der weder weiß, welche Aufgaben die BaFin hat noch was eigentlich die Pendlerpauschale ist. In Sachen Kompetenz war das also ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen.

Es ist im Ergebnis egal, wer für die Grünen antritt. Denn das Programm, dass diese Partei vorlegt, ist darauf ausgerichtet, Deutschland in allen Bereichen schwerste und irreparable Schäden zuzufügen. Für Deutschland wäre eine Bundesregierung unter Führung der Grünen eine Katastrophe und würde unserem Land noch mehr staatlichen Zwang und Unfreiheit bescheren und zu einer weiteren Zerstörung von Wohlstand, Innerer Sicherheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt führen.

Leider ist ein Wahlerfolg der Grünen alles andere als unwahrscheinlich, denn Frau Baerbock kann unter anderem auf die Unterstützung und Hilfe der zahllosen Sympathisanten der Grünen in den Medien zählen. Es bleibt zu hoffen, dass die Bürger nicht auf die als freundlich präsentierte Fassade hereinfallen und das wahre Gesicht dieser Partei erkennen.“

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der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029

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Jörg Meuthen: „Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht“

19.04.2021 – 12:50

AfD – Alternative für Deutschland

Jörg Meuthen: „Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht“

Berlin (ots)

Bündnis 90/die Grünen gaben heute ihre Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf bekannt.

Dazu Bundessprecher Jörg Meuthen:

„Erwartungsgemäß wurde Annalena Baerbock auserkoren. Jung und weiblich soll sie zeitgeistgemäß Stimmen sammeln und dabei schönreden, was das grüne Wahlprogramm dem Land androht. Nehmen Baerbock und ihre Parteikollegen auf der Regierungsbank Platz, drohen totalitäres Denken, orwellsche Sprachzwänge, technologische Irrläufe, Wohlstandsverlust und selbstmörderischer Klimafanatismus. Die grüne Antipathie gegen alles, was Deutschland ausmacht, würde zur Staatsräson werden. Dass die Union in einer schwarz-grünen Koalition das Schlimmste verhindern würde, ist nicht zu erwarten. Nach 16 Merkel-Jahren programmatisch weitgehend entkernt, hätte sie dem Öko-Totalitarismus nichts mehr entgegenzusetzen.

Während die Grünen mit Baerbock eine Kanzlerkandidatin präsentieren, die als Inkarnation der Inkompetenz beispielsweise allen Ernstes Strom in Netzen speichern möchte und das alles auch noch für durchgerechnet hält, zerfleischt sich die Union in einem immer unappetlicheren und dilettantischen Gemetzel ihrer machtgierigen Platzhirsche um die Frage ihres Kanzlerkandidaten. Deutschland, Du verdienst es besser!“

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PIRATEN: Nur ehrliche und sachliche Prävention überzeugt nachhaltig

19.04.2021 – 08:05

Piratenpartei Deutschland

PIRATEN: Nur ehrliche und sachliche Prävention überzeugt nachhaltig

Berlin (ots)

Jeder Mensch soll sich barrierefrei und unzensiert über Drogen informieren können.“Gesetze und Verordnungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht aufgrund ideologischer oder wirtschaftlicher Argumente“, so die Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland Angelika Saidi.

Die PIRATEN sprechen sich ausdrücklich für sinnvolle und notwendige Gesetze und Verordnungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen aus.

Verbote sind kein wirksamer Jugendschutz. Besser ist es, den offenen und sachlichen Umgang und die Aufklärung in Schulen und Freizeiteinrichtungen zu stärken. Auch Eltern sollen verantwortungsbewusst ihre Kinder umfassend und faktenbasiert über die Gefahren des Rauschmittelkonsums aufklären können. Ein informierter Mensch begegnet den Reizen von Drogen selbstbestimmt und charakterstark.

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Ihr Ansprechpartner:
Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de
Web: www.piratenpartei.de/presse
Telefon: 030 / 60 98 97 510 Fax: 030 / 60 98 97 519

Für die Zulassung zur Bundestagswahl benötigen wir Unterstützunghttps://www.piratenpartei.de/unterstuetzungsunterschriften/

Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

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