Schlagwort: Energiewende

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EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. März 2021

12.03.2021 – 15:35

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. März 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 15. März

Brüssel/Online: Debatte zum Umgang mit neuen Virusvarianten im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments führt einen Meinungsaustausch mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Weltgesundheitsorganisation über COVID-19-Varianten und die Wirksamkeit der Impfstoffe gegen diese Mutationen. Die Kommission wird den Mitgliedern des Ausschusses den HERA-Inkubator vorstellen, Liveübertragung ab 13:30 Uhr bei EbS+. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Treffen der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich für eine Beratung per Videokonferenz, um über die sektoralen Auswirkungen und strukturellen Veränderungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID-19 zu sprechen. Weitere Themen auf der Agenda sind der Sachstand bei fiskalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen und Griechenlands neunter Bericht über die verstärkte Überwachung. Eine Pressekonferenz mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni ist für 19:30 Uhr geplant, Liveübertragung via Ebs. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Auswärtiges und für Justiz und Inneres

Auf der vorläufigen Agenda der gemeinsamen Videokonferenz der Außen- und Innenministerinnen und -minister der EU steht die externe Dimension der EU-Migrationspolitik im Rahmen des Migrations- und Asylpakets sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern im Bereich Justiz und Inneres. Eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, folgt im Anschluss. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Ratstreffen Beschäftigung und Sozialpolitik

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienst der Menschen, Dubravka Suica Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie, Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte und Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, nehmen an der informellen Videokonferenz der Minister für Beschäftigung und Sozialpolitik teil. Während der Plenarsitzung am Vormittag werden die Minister einen Meinungsaustausch mit Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Schmit über die Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen des Europäischen Semesters führen, mit Blick auf die anstehenden Pläne für den Aufschwung und die Resilienz. Im Anschluss an diese Diskussion findet eine Grundsatzdebatte mit Kommissar Schmit über den kürzlich verabschiedeten Aktionsplan zur Europäischen Säule sozialer Rechte statt. Kommissar Schmit wird die Minister auch über das Projekt der europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit informieren. Die Plenarsitzung am Nachmittag ist einer politischen Debatte über Gleichstellung, Nichtdiskriminierung und Vielfalt in der EU gewidmet. Vizepräsidentin Suica wird das Grünbuch zur Bevölkerungsalterung vorstellen und Kommissarin Dalli die kürzlich angenommene Strategie zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 sowie den Vorschlag für eine Richtlinie über verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz. Kommissar Dalli wird auch die Maßnahmen vorstellen, die die EU zur Umsetzung ihres Aktionsplans gegen Rassismus ergriffen hat, einschließlich des ersten Gipfels gegen Rassismus am Freitag, den 19. März. Sie wird die Minister über die Empfehlung des Rates zur Gleichstellung, Eingliederung und Beteiligung der Roma informieren, die im Rahmen der Roma-Politik vorgeschlagen wurde. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft und Kommissar Schmit werden die Minister auch über den nächsten Dreigliedrigen Sozialgipfel informieren, der am 24. März stattfinden wird. Die gesamte Videokonferenz kann öffentlich online verfolgt werden. Eine Pressekonferenz mit den Kommissaren Schmit und Dalli wird um 18:15 Uhr auf EbS+ übertragen.Weitere Informationen hier.

Dienstag, 16. März

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede bei Berlin Energy Transition Dialogue 2021

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält zu Beginn des virtuellen Berlin Energy Transition Dialogue 2021 um 9 Uhr eine Keynote-Rede. Die Energiewende-Konferenz wird unter dem Motto „Energiewende – Towards Climate Neutrality“ von der Bundesregierung gemeinsam mit dem Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), BSW-Solar, dena und eclareon veranstaltet. EU-Energiekommissarin Kadri Simson wird am Nachmittag von 16:10-16:55 Uhr u.a. mit dem Sondergesandten des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über die transatlantischen Ambitionen im Bereich der erneuerbaren Energien sprechen. Nach Anmeldung kann die Veranstaltung live verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

Online: Energiekommissarin Simson bei Berlin Energy Week

Energiekommissarin Kadri Simson wird um 10:30 Uhr im Rahmen der Berlin Energy Week eine Eröffnungsrede bei einer Online-Veranstaltung des Bundesverbands Energiespeichersysteme e.V. halten. Thema der Sitzung, an der die Kommissarin teilnimmt: „Der nationale und internationale politische Rahmen für Flexibilität durch Energiespeicher“. Nach Anmeldung wird ein Livestream angeboten. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionsvizepräsidentin Suica bei Webinar zur Außen- und Europapolitik

Wie blicken Politikerinnen und Politiker auf Europa und seine Bürgerinnen und Bürger? Wie lässt sich Außen- und Europapolitik mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren? Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica diskutiert mit Franziska Brantner, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik sowie Teilnehmern eines Bürgerrats zur Rolle Deutschlands in der Welt. Für die Teilnahme am Webinar ab 16:30 Uhr via Zoom ist eine Registrierung notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit

Die Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen COVID-19, Europas Plan gegen den Krebs, das Europäische Paket für eine Gesundheitsunion und die Verordnung zur Gesundheitstechnologiebewertung. Eine Pressekonferenz mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Sitzung wird live auf Ebs gestreamt. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft, die von der EU-Kommission vorgeschlagene Strategie für den Massenzahlungsverkehr und die wirtschaftlichen Aussichten in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis vorgesehen, die live bei EbS übertragen wird. Weitere Details hier.

Brüssel: Treffen des EU-Georgien-Assoziationsrats

Den Vorsitz des Treffens führt Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Georgien erörtern. Eine Pressekonferenz mit demEU-Außenbeauftragten Borrell und Erweiterungskommissar Várhelyi folgt um 14 Uhr live auf Ebs. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 17. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag für einen „grünen Pass“ vorlegen, ein digitaler Nachweis für die Personen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, einen aktuellen negativen Test nachweisen können oder von der Krankheit genesen sind. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Vorschlag Anfang des Monats angekündigt. Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht zudem eine weitere Kommissionsmitteilung zur COVID-19-Pandemie. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Donnerstag, 18. März

Online: Webcast mit Céline Gauer zur Rolle der Regionen für die Erholung in Europa

Wie reparieren wir die durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen und sozialen Schäden? Wie lässt sich eine faire und effektive Wiederherstellungsstrategie sicherstellen? Die COVID-19-Krise kennt keine nationalen Grenzen, allerdings sehen sich einzelne Regionen mit unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert. An der Initiative „Regions for EU-Recovery“ beteiligen sich mehr als 25 Regionen, aus Deutschland das Land Baden-Württemberg, der Freistaat Bayern sowie das Land Hessen. Die Veranstaltung mit Céline Gauer, Generaldirektorin der Europäischen Kommission und Chefin der Recovery and Resilience Taskforce, beschäftigt sich mit der Rolle der Regionen für die Erholung in Europa. Ein Livestream von 11:30-12:15 wird nach Anmeldung zur Verfügung gestellt.

Per Videokonferenz: Gesundheitskommissarin Kyriakides und Energiekommissarin Simson beim Ausschuss der Regionen

Die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen treffen sich per Videokonferenz und führen u.a. ab 11:45 Uhr eine Diskussion mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides über die COVID-19-Pandemie. Um 16:15 Uhr folgt eine Diskussion mit Energiekommissarin Kadri Simson über den Europäischen Green Deal und die Finanzierung und Umsetzung der Renovierungswelle. Die Sitzung wird via Ebs live übertragen. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Umwelt

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel, die Ökologisierung des Europäischen Semesters und den Legislativvorschlag der Kommission zu Batterien und Altbatterien. Eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius folgt im Anschluss und wird live via Ebs übertragen. Weitere Details hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Nutzung der OPAL-Glasfernleitung

Die Ostseepipeline-Anbindungsleitung (OPAL) ist die westliche terrestrische Anbindung der Gasfernleitung Nord-Stream 1. Ihr Einspeisepunkt befindet sich in Deutschland und ihr Ausspeisepunkt in der Tschechischen Republik. Die gesamte Kapazität der OPAL-Gasfernleitung war aufgrund von Entscheidungen der deutschen Bundesnetzagentur und der EU-Kommission aus dem Jahr 2009 von der Anwendung der Bestimmungen über den regulierten Netzzugang Dritter und der Entgeltregulierung gemäß der Richtlinie 2003/55 ausgenommen. Mit Beschluss 28. Oktober 2016 genehmigte die Kommission eine von der Bundesnetzagentur geplante Änderung der Bedingungen für die Befreiung der OPAL-Gasfernleitung von den Unionsregeln über den Netzzugang Dritter und die Entgeltregulierung. Polen hat diesen Genehmigungsbeschluss der Kommission vor dem Gericht der EU angefochten. Es machte u.a. geltend, dass er gegen den Grundsatz der Solidarität im Energiesektor verstoße, weil er es Gazprom und den Unternehmen der Gazprom-Gruppe gestatte, durch die volle Auslastung der Kapazitäten der Gasfernleitung Nord-Stream 1 zusätzliche Gasmengen auf den Unionsmarkt umzuleiten. In Anbetracht dessen, dass es in Mitteleuropa keine signifikante Steigerung der Nachfrage nach Erdgas gebe, bestehe die einzig mögliche Folge darin, dass die Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung von Transportleistungen auf den mit OPAL konkurrierenden Gasfernleitungen beeinflusst würden. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 19. März

Per Videokonferenz: Innenkommissarin Johansson beim Ausschuss der Regionen

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson debattiert mit den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen per Videokonferenz ab 9 Uhr über die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie den Kampf gegen Radikalisierung. Die Sitzung wird live bei Ebs gezeigt. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 21. März

Online: Europapolitisches Matinee mit Kommissionsvertreter Deckarm

Das Europapolitische Matinee der Europa-Union Baden-Württemberg beschäftigt sich von 11 bis 12 Uhr mit dem Thema „Die EU, China und ein Investitionsabkommen, das besser als sein Ruf“. Renke Deckarm, stellvertretender Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München, stellt das Abkommen vor und reagiert auf öffentliche Kritik. Anschließend bleibt Raum für Fragen und Diskussion. Die Zugangsdaten für GoToMeeting werden nach Anmeldung über die E-Mail-Adresse post@eubw.eu zugesandt. Weitere Informationen hier.

Online: Filmtalk zum LUX-Publikumsfilmpreis

2021 verleiht das Europäische Parlament zum ersten Mal den LUX-Publikumspreis, die Weiterführung des LUX-Filmpreises. Nun können Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden, welcher Film den renommierten Preis erhalten soll. Da Kinos aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht geöffnet haben, bietet das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München ein kostenloses Online-Streaming und einen interaktiven Filmtalk an. Vom 18. bis 21. März kann der Film „KOLLEKTIV – KORRUPTION TÖTET“ online angesehen werden. Die rumänische Dokumentation ist eine der drei diesjährigen Finalisten. Heute ab 18 Uhr kann mit dem Regisseur, dem Produzenten und einem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments über den Film und allgemein über das europäische Kino diskutiert werden. Weitere Informationen hier.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. März 2021

12.03.2021 – 15:35

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. März 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 15. März

Brüssel/Online: Debatte zum Umgang mit neuen Virusvarianten im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments führt einen Meinungsaustausch mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Weltgesundheitsorganisation über COVID-19-Varianten und die Wirksamkeit der Impfstoffe gegen diese Mutationen. Die Kommission wird den Mitgliedern des Ausschusses den HERA-Inkubator vorstellen, Liveübertragung ab 13:30 Uhr bei EbS+. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Treffen der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich für eine Beratung per Videokonferenz, um über die sektoralen Auswirkungen und strukturellen Veränderungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID-19 zu sprechen. Weitere Themen auf der Agenda sind der Sachstand bei fiskalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen und Griechenlands neunter Bericht über die verstärkte Überwachung. Eine Pressekonferenz mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni ist für 19:30 Uhr geplant, Liveübertragung via Ebs. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Auswärtiges und für Justiz und Inneres

Auf der vorläufigen Agenda der gemeinsamen Videokonferenz der Außen- und Innenministerinnen und -minister der EU steht die externe Dimension der EU-Migrationspolitik im Rahmen des Migrations- und Asylpakets sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern im Bereich Justiz und Inneres. Eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, folgt im Anschluss. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Ratstreffen Beschäftigung und Sozialpolitik

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienst der Menschen, Dubravka Suica Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie, Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte und Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, nehmen an der informellen Videokonferenz der Minister für Beschäftigung und Sozialpolitik teil. Während der Plenarsitzung am Vormittag werden die Minister einen Meinungsaustausch mit Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Schmit über die Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen des Europäischen Semesters führen, mit Blick auf die anstehenden Pläne für den Aufschwung und die Resilienz. Im Anschluss an diese Diskussion findet eine Grundsatzdebatte mit Kommissar Schmit über den kürzlich verabschiedeten Aktionsplan zur Europäischen Säule sozialer Rechte statt. Kommissar Schmit wird die Minister auch über das Projekt der europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit informieren. Die Plenarsitzung am Nachmittag ist einer politischen Debatte über Gleichstellung, Nichtdiskriminierung und Vielfalt in der EU gewidmet. Vizepräsidentin Suica wird das Grünbuch zur Bevölkerungsalterung vorstellen und Kommissarin Dalli die kürzlich angenommene Strategie zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 sowie den Vorschlag für eine Richtlinie über verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz. Kommissar Dalli wird auch die Maßnahmen vorstellen, die die EU zur Umsetzung ihres Aktionsplans gegen Rassismus ergriffen hat, einschließlich des ersten Gipfels gegen Rassismus am Freitag, den 19. März. Sie wird die Minister über die Empfehlung des Rates zur Gleichstellung, Eingliederung und Beteiligung der Roma informieren, die im Rahmen der Roma-Politik vorgeschlagen wurde. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft und Kommissar Schmit werden die Minister auch über den nächsten Dreigliedrigen Sozialgipfel informieren, der am 24. März stattfinden wird. Die gesamte Videokonferenz kann öffentlich online verfolgt werden. Eine Pressekonferenz mit den Kommissaren Schmit und Dalli wird um 18:15 Uhr auf EbS+ übertragen.Weitere Informationen hier.

Dienstag, 16. März

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede bei Berlin Energy Transition Dialogue 2021

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält zu Beginn des virtuellen Berlin Energy Transition Dialogue 2021 um 9 Uhr eine Keynote-Rede. Die Energiewende-Konferenz wird unter dem Motto „Energiewende – Towards Climate Neutrality“ von der Bundesregierung gemeinsam mit dem Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), BSW-Solar, dena und eclareon veranstaltet. EU-Energiekommissarin Kadri Simson wird am Nachmittag von 16:10-16:55 Uhr u.a. mit dem Sondergesandten des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über die transatlantischen Ambitionen im Bereich der erneuerbaren Energien sprechen. Nach Anmeldung kann die Veranstaltung live verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

Online: Energiekommissarin Simson bei Berlin Energy Week

Energiekommissarin Kadri Simson wird um 10:30 Uhr im Rahmen der Berlin Energy Week eine Eröffnungsrede bei einer Online-Veranstaltung des Bundesverbands Energiespeichersysteme e.V. halten. Thema der Sitzung, an der die Kommissarin teilnimmt: „Der nationale und internationale politische Rahmen für Flexibilität durch Energiespeicher“. Nach Anmeldung wird ein Livestream angeboten. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionsvizepräsidentin Suica bei Webinar zur Außen- und Europapolitik

Wie blicken Politikerinnen und Politiker auf Europa und seine Bürgerinnen und Bürger? Wie lässt sich Außen- und Europapolitik mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren? Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica diskutiert mit Franziska Brantner, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik sowie Teilnehmern eines Bürgerrats zur Rolle Deutschlands in der Welt. Für die Teilnahme am Webinar ab 16:30 Uhr via Zoom ist eine Registrierung notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit

Die Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen COVID-19, Europas Plan gegen den Krebs, das Europäische Paket für eine Gesundheitsunion und die Verordnung zur Gesundheitstechnologiebewertung. Eine Pressekonferenz mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Sitzung wird live auf Ebs gestreamt. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft, die von der EU-Kommission vorgeschlagene Strategie für den Massenzahlungsverkehr und die wirtschaftlichen Aussichten in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis vorgesehen, die live bei EbS übertragen wird. Weitere Details hier.

Brüssel: Treffen des EU-Georgien-Assoziationsrats

Den Vorsitz des Treffens führt Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Georgien erörtern. Eine Pressekonferenz mit demEU-Außenbeauftragten Borrell und Erweiterungskommissar Várhelyi folgt um 14 Uhr live auf Ebs. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 17. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag für einen „grünen Pass“ vorlegen, ein digitaler Nachweis für die Personen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, einen aktuellen negativen Test nachweisen können oder von der Krankheit genesen sind. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Vorschlag Anfang des Monats angekündigt. Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht zudem eine weitere Kommissionsmitteilung zur COVID-19-Pandemie. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Donnerstag, 18. März

Online: Webcast mit Céline Gauer zur Rolle der Regionen für die Erholung in Europa

Wie reparieren wir die durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen und sozialen Schäden? Wie lässt sich eine faire und effektive Wiederherstellungsstrategie sicherstellen? Die COVID-19-Krise kennt keine nationalen Grenzen, allerdings sehen sich einzelne Regionen mit unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert. An der Initiative „Regions for EU-Recovery“ beteiligen sich mehr als 25 Regionen, aus Deutschland das Land Baden-Württemberg, der Freistaat Bayern sowie das Land Hessen. Die Veranstaltung mit Céline Gauer, Generaldirektorin der Europäischen Kommission und Chefin der Recovery and Resilience Taskforce, beschäftigt sich mit der Rolle der Regionen für die Erholung in Europa. Ein Livestream von 11:30-12:15 wird nach Anmeldung zur Verfügung gestellt.

Per Videokonferenz: Gesundheitskommissarin Kyriakides und Energiekommissarin Simson beim Ausschuss der Regionen

Die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen treffen sich per Videokonferenz und führen u.a. ab 11:45 Uhr eine Diskussion mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides über die COVID-19-Pandemie. Um 16:15 Uhr folgt eine Diskussion mit Energiekommissarin Kadri Simson über den Europäischen Green Deal und die Finanzierung und Umsetzung der Renovierungswelle. Die Sitzung wird via Ebs live übertragen. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Umwelt

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel, die Ökologisierung des Europäischen Semesters und den Legislativvorschlag der Kommission zu Batterien und Altbatterien. Eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius folgt im Anschluss und wird live via Ebs übertragen. Weitere Details hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Nutzung der OPAL-Glasfernleitung

Die Ostseepipeline-Anbindungsleitung (OPAL) ist die westliche terrestrische Anbindung der Gasfernleitung Nord-Stream 1. Ihr Einspeisepunkt befindet sich in Deutschland und ihr Ausspeisepunkt in der Tschechischen Republik. Die gesamte Kapazität der OPAL-Gasfernleitung war aufgrund von Entscheidungen der deutschen Bundesnetzagentur und der EU-Kommission aus dem Jahr 2009 von der Anwendung der Bestimmungen über den regulierten Netzzugang Dritter und der Entgeltregulierung gemäß der Richtlinie 2003/55 ausgenommen. Mit Beschluss 28. Oktober 2016 genehmigte die Kommission eine von der Bundesnetzagentur geplante Änderung der Bedingungen für die Befreiung der OPAL-Gasfernleitung von den Unionsregeln über den Netzzugang Dritter und die Entgeltregulierung. Polen hat diesen Genehmigungsbeschluss der Kommission vor dem Gericht der EU angefochten. Es machte u.a. geltend, dass er gegen den Grundsatz der Solidarität im Energiesektor verstoße, weil er es Gazprom und den Unternehmen der Gazprom-Gruppe gestatte, durch die volle Auslastung der Kapazitäten der Gasfernleitung Nord-Stream 1 zusätzliche Gasmengen auf den Unionsmarkt umzuleiten. In Anbetracht dessen, dass es in Mitteleuropa keine signifikante Steigerung der Nachfrage nach Erdgas gebe, bestehe die einzig mögliche Folge darin, dass die Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung von Transportleistungen auf den mit OPAL konkurrierenden Gasfernleitungen beeinflusst würden. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 19. März

Per Videokonferenz: Innenkommissarin Johansson beim Ausschuss der Regionen

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson debattiert mit den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen per Videokonferenz ab 9 Uhr über die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie den Kampf gegen Radikalisierung. Die Sitzung wird live bei Ebs gezeigt. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 21. März

Online: Europapolitisches Matinee mit Kommissionsvertreter Deckarm

Das Europapolitische Matinee der Europa-Union Baden-Württemberg beschäftigt sich von 11 bis 12 Uhr mit dem Thema „Die EU, China und ein Investitionsabkommen, das besser als sein Ruf“. Renke Deckarm, stellvertretender Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München, stellt das Abkommen vor und reagiert auf öffentliche Kritik. Anschließend bleibt Raum für Fragen und Diskussion. Die Zugangsdaten für GoToMeeting werden nach Anmeldung über die E-Mail-Adresse post@eubw.eu zugesandt. Weitere Informationen hier.

Online: Filmtalk zum LUX-Publikumsfilmpreis

2021 verleiht das Europäische Parlament zum ersten Mal den LUX-Publikumspreis, die Weiterführung des LUX-Filmpreises. Nun können Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden, welcher Film den renommierten Preis erhalten soll. Da Kinos aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht geöffnet haben, bietet das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München ein kostenloses Online-Streaming und einen interaktiven Filmtalk an. Vom 18. bis 21. März kann der Film „KOLLEKTIV – KORRUPTION TÖTET“ online angesehen werden. Die rumänische Dokumentation ist eine der drei diesjährigen Finalisten. Heute ab 18 Uhr kann mit dem Regisseur, dem Produzenten und einem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments über den Film und allgemein über das europäische Kino diskutiert werden. Weitere Informationen hier.

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Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt

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12.03.2021 – 15:35

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Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 15. März

Brüssel/Online: Debatte zum Umgang mit neuen Virusvarianten im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments führt einen Meinungsaustausch mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Weltgesundheitsorganisation über COVID-19-Varianten und die Wirksamkeit der Impfstoffe gegen diese Mutationen. Die Kommission wird den Mitgliedern des Ausschusses den HERA-Inkubator vorstellen, Liveübertragung ab 13:30 Uhr bei EbS+. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Treffen der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich für eine Beratung per Videokonferenz, um über die sektoralen Auswirkungen und strukturellen Veränderungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID-19 zu sprechen. Weitere Themen auf der Agenda sind der Sachstand bei fiskalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen und Griechenlands neunter Bericht über die verstärkte Überwachung. Eine Pressekonferenz mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni ist für 19:30 Uhr geplant, Liveübertragung via Ebs. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Auswärtiges und für Justiz und Inneres

Auf der vorläufigen Agenda der gemeinsamen Videokonferenz der Außen- und Innenministerinnen und -minister der EU steht die externe Dimension der EU-Migrationspolitik im Rahmen des Migrations- und Asylpakets sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern im Bereich Justiz und Inneres. Eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, folgt im Anschluss. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Ratstreffen Beschäftigung und Sozialpolitik

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienst der Menschen, Dubravka Suica Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie, Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte und Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, nehmen an der informellen Videokonferenz der Minister für Beschäftigung und Sozialpolitik teil. Während der Plenarsitzung am Vormittag werden die Minister einen Meinungsaustausch mit Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Schmit über die Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen des Europäischen Semesters führen, mit Blick auf die anstehenden Pläne für den Aufschwung und die Resilienz. Im Anschluss an diese Diskussion findet eine Grundsatzdebatte mit Kommissar Schmit über den kürzlich verabschiedeten Aktionsplan zur Europäischen Säule sozialer Rechte statt. Kommissar Schmit wird die Minister auch über das Projekt der europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit informieren. Die Plenarsitzung am Nachmittag ist einer politischen Debatte über Gleichstellung, Nichtdiskriminierung und Vielfalt in der EU gewidmet. Vizepräsidentin Suica wird das Grünbuch zur Bevölkerungsalterung vorstellen und Kommissarin Dalli die kürzlich angenommene Strategie zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 sowie den Vorschlag für eine Richtlinie über verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz. Kommissar Dalli wird auch die Maßnahmen vorstellen, die die EU zur Umsetzung ihres Aktionsplans gegen Rassismus ergriffen hat, einschließlich des ersten Gipfels gegen Rassismus am Freitag, den 19. März. Sie wird die Minister über die Empfehlung des Rates zur Gleichstellung, Eingliederung und Beteiligung der Roma informieren, die im Rahmen der Roma-Politik vorgeschlagen wurde. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft und Kommissar Schmit werden die Minister auch über den nächsten Dreigliedrigen Sozialgipfel informieren, der am 24. März stattfinden wird. Die gesamte Videokonferenz kann öffentlich online verfolgt werden. Eine Pressekonferenz mit den Kommissaren Schmit und Dalli wird um 18:15 Uhr auf EbS+ übertragen.Weitere Informationen hier.

Dienstag, 16. März

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede bei Berlin Energy Transition Dialogue 2021

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält zu Beginn des virtuellen Berlin Energy Transition Dialogue 2021 um 9 Uhr eine Keynote-Rede. Die Energiewende-Konferenz wird unter dem Motto „Energiewende – Towards Climate Neutrality“ von der Bundesregierung gemeinsam mit dem Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), BSW-Solar, dena und eclareon veranstaltet. EU-Energiekommissarin Kadri Simson wird am Nachmittag von 16:10-16:55 Uhr u.a. mit dem Sondergesandten des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über die transatlantischen Ambitionen im Bereich der erneuerbaren Energien sprechen. Nach Anmeldung kann die Veranstaltung live verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

Online: Energiekommissarin Simson bei Berlin Energy Week

Energiekommissarin Kadri Simson wird um 10:30 Uhr im Rahmen der Berlin Energy Week eine Eröffnungsrede bei einer Online-Veranstaltung des Bundesverbands Energiespeichersysteme e.V. halten. Thema der Sitzung, an der die Kommissarin teilnimmt: „Der nationale und internationale politische Rahmen für Flexibilität durch Energiespeicher“. Nach Anmeldung wird ein Livestream angeboten. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionsvizepräsidentin Suica bei Webinar zur Außen- und Europapolitik

Wie blicken Politikerinnen und Politiker auf Europa und seine Bürgerinnen und Bürger? Wie lässt sich Außen- und Europapolitik mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren? Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica diskutiert mit Franziska Brantner, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik sowie Teilnehmern eines Bürgerrats zur Rolle Deutschlands in der Welt. Für die Teilnahme am Webinar ab 16:30 Uhr via Zoom ist eine Registrierung notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit

Die Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen COVID-19, Europas Plan gegen den Krebs, das Europäische Paket für eine Gesundheitsunion und die Verordnung zur Gesundheitstechnologiebewertung. Eine Pressekonferenz mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Sitzung wird live auf Ebs gestreamt. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft, die von der EU-Kommission vorgeschlagene Strategie für den Massenzahlungsverkehr und die wirtschaftlichen Aussichten in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis vorgesehen, die live bei EbS übertragen wird. Weitere Details hier.

Brüssel: Treffen des EU-Georgien-Assoziationsrats

Den Vorsitz des Treffens führt Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Georgien erörtern. Eine Pressekonferenz mit demEU-Außenbeauftragten Borrell und Erweiterungskommissar Várhelyi folgt um 14 Uhr live auf Ebs. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 17. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag für einen „grünen Pass“ vorlegen, ein digitaler Nachweis für die Personen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, einen aktuellen negativen Test nachweisen können oder von der Krankheit genesen sind. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Vorschlag Anfang des Monats angekündigt. Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht zudem eine weitere Kommissionsmitteilung zur COVID-19-Pandemie. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Donnerstag, 18. März

Online: Webcast mit Céline Gauer zur Rolle der Regionen für die Erholung in Europa

Wie reparieren wir die durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen und sozialen Schäden? Wie lässt sich eine faire und effektive Wiederherstellungsstrategie sicherstellen? Die COVID-19-Krise kennt keine nationalen Grenzen, allerdings sehen sich einzelne Regionen mit unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert. An der Initiative „Regions for EU-Recovery“ beteiligen sich mehr als 25 Regionen, aus Deutschland das Land Baden-Württemberg, der Freistaat Bayern sowie das Land Hessen. Die Veranstaltung mit Céline Gauer, Generaldirektorin der Europäischen Kommission und Chefin der Recovery and Resilience Taskforce, beschäftigt sich mit der Rolle der Regionen für die Erholung in Europa. Ein Livestream von 11:30-12:15 wird nach Anmeldung zur Verfügung gestellt.

Per Videokonferenz: Gesundheitskommissarin Kyriakides und Energiekommissarin Simson beim Ausschuss der Regionen

Die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen treffen sich per Videokonferenz und führen u.a. ab 11:45 Uhr eine Diskussion mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides über die COVID-19-Pandemie. Um 16:15 Uhr folgt eine Diskussion mit Energiekommissarin Kadri Simson über den Europäischen Green Deal und die Finanzierung und Umsetzung der Renovierungswelle. Die Sitzung wird via Ebs live übertragen. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Umwelt

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel, die Ökologisierung des Europäischen Semesters und den Legislativvorschlag der Kommission zu Batterien und Altbatterien. Eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius folgt im Anschluss und wird live via Ebs übertragen. Weitere Details hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Nutzung der OPAL-Glasfernleitung

Die Ostseepipeline-Anbindungsleitung (OPAL) ist die westliche terrestrische Anbindung der Gasfernleitung Nord-Stream 1. Ihr Einspeisepunkt befindet sich in Deutschland und ihr Ausspeisepunkt in der Tschechischen Republik. Die gesamte Kapazität der OPAL-Gasfernleitung war aufgrund von Entscheidungen der deutschen Bundesnetzagentur und der EU-Kommission aus dem Jahr 2009 von der Anwendung der Bestimmungen über den regulierten Netzzugang Dritter und der Entgeltregulierung gemäß der Richtlinie 2003/55 ausgenommen. Mit Beschluss 28. Oktober 2016 genehmigte die Kommission eine von der Bundesnetzagentur geplante Änderung der Bedingungen für die Befreiung der OPAL-Gasfernleitung von den Unionsregeln über den Netzzugang Dritter und die Entgeltregulierung. Polen hat diesen Genehmigungsbeschluss der Kommission vor dem Gericht der EU angefochten. Es machte u.a. geltend, dass er gegen den Grundsatz der Solidarität im Energiesektor verstoße, weil er es Gazprom und den Unternehmen der Gazprom-Gruppe gestatte, durch die volle Auslastung der Kapazitäten der Gasfernleitung Nord-Stream 1 zusätzliche Gasmengen auf den Unionsmarkt umzuleiten. In Anbetracht dessen, dass es in Mitteleuropa keine signifikante Steigerung der Nachfrage nach Erdgas gebe, bestehe die einzig mögliche Folge darin, dass die Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung von Transportleistungen auf den mit OPAL konkurrierenden Gasfernleitungen beeinflusst würden. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 19. März

Per Videokonferenz: Innenkommissarin Johansson beim Ausschuss der Regionen

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson debattiert mit den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen per Videokonferenz ab 9 Uhr über die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie den Kampf gegen Radikalisierung. Die Sitzung wird live bei Ebs gezeigt. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 21. März

Online: Europapolitisches Matinee mit Kommissionsvertreter Deckarm

Das Europapolitische Matinee der Europa-Union Baden-Württemberg beschäftigt sich von 11 bis 12 Uhr mit dem Thema „Die EU, China und ein Investitionsabkommen, das besser als sein Ruf“. Renke Deckarm, stellvertretender Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München, stellt das Abkommen vor und reagiert auf öffentliche Kritik. Anschließend bleibt Raum für Fragen und Diskussion. Die Zugangsdaten für GoToMeeting werden nach Anmeldung über die E-Mail-Adresse post@eubw.eu zugesandt. Weitere Informationen hier.

Online: Filmtalk zum LUX-Publikumsfilmpreis

2021 verleiht das Europäische Parlament zum ersten Mal den LUX-Publikumspreis, die Weiterführung des LUX-Filmpreises. Nun können Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden, welcher Film den renommierten Preis erhalten soll. Da Kinos aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht geöffnet haben, bietet das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München ein kostenloses Online-Streaming und einen interaktiven Filmtalk an. Vom 18. bis 21. März kann der Film „KOLLEKTIV – KORRUPTION TÖTET“ online angesehen werden. Die rumänische Dokumentation ist eine der drei diesjährigen Finalisten. Heute ab 18 Uhr kann mit dem Regisseur, dem Produzenten und einem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments über den Film und allgemein über das europäische Kino diskutiert werden. Weitere Informationen hier.

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Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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Deutsches Start-Up JenaBatteries entwickelt für die Energiewende wertvolle und nachhaltige Batterietechnologie

11.03.2021 – 11:14

JenaBatteries GmbH

Deutsches Start-Up JenaBatteries entwickelt für die Energiewende wertvolle und nachhaltige Batterietechnologie
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Jena (ots)

-  Metallfreie Redox-Flow-Batterie als nachhaltige Alternative zu Lithium-Akkus für den stationären Stromspeichermarkt erfolgreich entwickelt 
-  Dennemeyer Consulting bewertet geistiges Eigentum von JenaBatteries mit 238 Mio. EUR 
-  Investitionsrunde für den Aufbau einer Batteriefabrik in Deutschland

Metallfreie Redox-Flow-Batterien werden als nachhaltiger und ressourcen-schonender Energiespeicher grünen Strom aus Solar- und Windkraftanlagen rund um die Uhr verfügbar machen. Die JenaBatteries GmbH plant die Markteinführung dieser innovativen Speichertechnologie im laufenden Jahr und hat die jüngsten Entwicklungen zum Anlass für eine Bewertungsaktualisierung genommen. Als Experte für geistiges Eigentum ermittelte die Dennemeyer Consulting GmbH in einer strukturierten und umfassenden Begutachtung des Patentportfolios, des aufgebauten Know-Hows und der Marke nach anerkannten Normen[1] einen Wert von 238,7 Mio. Euro (vor Steuern). Es wurde festgestellt, dass die Güte der Patente ein sehr hohes Niveau hat.

Diese Bewertung fällt in eine spannende Zeit für JenaBatteries. Geschäftsführer Dr. Olaf Conrad sagt: „JenaBatteries ist es gelungen, eine vielversprechende Speichertechnologie aus dem Universitätslabor zu holen und zu einem revolutionären Produkt weiterzuentwickeln. Das Dennemeyer-Gutachten bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dieser durch eine solide Patentlandschaft gesichert werden konnte.“ Ein Team von 30 Mitarbeiter/innen arbeitet leidenschaftlich an der Markteinführung, den ersten Batterieinstallationen mit Pilotkunden sowie der strategischen und operativen Weiterentwicklung. Für die weitere Zukunft bietet der aktuelle Wachstumsmarkt eine perfekte Voraussetzung. In den nächsten drei Jahren wird das Team auf 140 Personen wachsen und die Produktionskapazität mit einer Batteriefabrik in Deutschland ausgeweitet. Hierfür strebt JenaBatteries Investitionen im zweistelligen Millionenbereich an, welche in einer aktuellen Finanzierungsrunde auf dem Wege einer Kapitalerhöhung eingeworben werden sollen. Die derzeitigen Hauptgesellschafter Wirthwein AG und Ranft Immobilien GmbH planen auch weiterhin das Unternehmen als starke Partner zu begleiten.

Bei der metallfreien Redox-Flow-Batterie handelt es sich um wiederaufladbare Großbatteriemodule mit den Abmessungen eines Übersee-Containers. Mehrere solcher Module werden zu Stromspeicherstationen zusammengeschaltet. Von konventionellen Akkus unterscheidet sich die Technologie dadurch, dass die Energie nicht in festen Elektroden gespeichert wird, sondern in einem skalierbaren System aus Tanks und elektrochemischen Zellen. Als Speichermedium dienen in diesem Fall keine Metalle, sondern metallfreie, so genannte organische Salze, welche in Wasser aufgelöst und in Tanks gefüllt werden. Hierdurch ist die Batterie nicht brennbar, sicher und von seltenen Rohstoffen unabhängig.

Mitgründer Dr. Tobias Janoschka fasst zusammen: „Metallfreie Flussbatterien nutzen simple Speicherstoffe, die in Europa hergestellt werden können. Wir senken damit die Importabhängigkeit in Zeiten knapper Ressourcen erheblich. Das Konzept ist flexibel einsetzbar und in zahlreichen Anwendungen, wie zum Beispiel der Pufferung von Solarstrom, der Netzstabilisierung oder auch in Ladestationen für die E-Mobilität eine echte Alternative zu Lithium-Akkus.“

[1] DIN 77100, DIN ISO 10668, Institut der Wirtschaftsprüfer DW S5, International Valuation Standards Council IVS 210

Über JenaBatteries GmbH

Die 2012 gegründete JenaBatteries GmbH ist Technologieführer und Vorreiter im Bereich der metallfreien Energiespeicher. Mit einer Kapazität ab 400 kWh bietet das Unternehmen industriellen Kunden eine nachhaltige und sicherere Redox-Flow-Batterie, die Strom ohne die Verwendung kritischer Metalle speichert. Nach der erfolgreichen Entwicklungsphase sind wir für den Markteintritt gerüstet und können somit dem stationären Stromspeichermarkt einen großformatigen Stromspeicher für zahlreiche Anwendungen bieten. Dieser kann durch die Nutzung einer neuen Rohstoffbasis vollständig in Europa hergestellt werden und trägt zu einer erfolgreichen Energiewende bei. Weitere Informationen unter www.jenabatteries.de

Über die Dennemeyer-Gruppe

Die Dennemeyer Gruppe bietet hochwertige Dienstleistungen für den weltweiten Schutz und die Verwaltung von Rechten des geistigen Eigentums und hat sich zum Ziel gesetzt, für Kunden weltweit der Partner erster Wahl zu sein. Mit mehr als 55 Jahren Erfahrung in der Branche und über 20 Niederlassungen weltweit, verwaltet Dennemeyer fast drei Millionen Schutzrechte von rund 8.000 Kunden. Zusätzlich zu einem vollständigen Spektrum an IP-bezogenen Rechtsdienstleistungen bietet Dennemeyer IP-Strategieberatung, umfassende IP-Management-Software, IP-Zahlungsdienstleistungen sowie modernste Patentrecherche- und Analysetools. Für weitere Informationen besuchen Sie dennemeyer.com oder folgen Sie dem Unternehmen auf LinkedIn.

Über Dennemeyer IP Consulting

Dennemeyer IP Consulting hilft Unternehmen auf der ganzen Welt, das maximale Potenzial ihres geistigen Eigentums zu identifizieren und auszuschöpfen. Die Berater von Dennemeyer betrachten IP aus einer unternehmerischen Perspektive und unterstützen ihre Kunden dabei, ihre Innovationen zu sichern und in wertvolle und stabile IP-Rechte umzuwandeln. Des Weiteren beraten sie bei der Berechnung des monetären Wertes des IP-Portfolios, bei der Minderung von IP-Risiken, oder der Identifizierung von IP Kosteneinsparungs-potenzialen, sowie bei der Verwandlung der IP-Abteilung in ein Kraftpaket. Für weitere Informationen besuchen Sie dennemeyer.com/consulting/ oder folgen Sie dem Unternehmen auf LinkedIn.

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Pressekontakt bei JenaBatteries:
Stefanie Drozdek
contact@jenabatteries.de
+49 3641 879 3520

Pressekontakt bei Dennemeyer Consulting:
Philipp E. Hammans, Senior Manager
phammans@dennemeyer.com

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Deutsche Umwelthilfe, Solarunternehmen und Entsorger veröffentlichen Weißbuch: Alte Solarmodule für Klima- und Ressourcenschutz nutzen

10.03.2021 – 14:12

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe, Solarunternehmen und Entsorger veröffentlichen Weißbuch: Alte Solarmodule für Klima- und Ressourcenschutz nutzen

Berlin (ots)

-  Deutschland soll Vorreiterrolle bei der Sammlung, Wiederverwendung und dem hochwertigen Recycling von Photovoltaik-Modulen übernehmen 
-  Ansteigende Mengen zu entsorgender Photovoltaik-Module erfordern verbesserte Sammelstrukturen der Kommunen und Hersteller 
-  Standardisierte Prüfung zur Wiederverwendung, intelligentes Öko-Design und ambitionierte Recyclingvorgaben verbessern Beitrag zum Umweltschutz und stärken Innovationsstandort Deutschland

Um die Energiewende weiter voranzubringen, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit den Unternehmen der Solar- und Entsorgungsbranche First Solar, Rosi Solar, Take-e-way und Veolia eine Stärkung der Wiederverwendung und des Recyclings von Photovoltaik-Modulen. Bei der Sammlung und dem Umgang mit Altmodulen muss Deutschland eine Führungsrolle übernehmen. Wie dies gelingen kann, zeigen die genannten Akteure in einem heute veröffentlichten Weißbuch auf. Verbesserte Strukturen und Vorgaben zu Öko-Design, Sammlung, Funktionsprüfung und Recycling vergrößern nicht nur den Beitrag zum Umweltschutz, sondern stärken auch den Innovationsstandort Deutschland. Hierzu bedarf es Festlegungen durch das Bundesumweltministerium im Elektroaltgerätegesetz und der Behandlungsverordnung sowie weiterer Anstrengungen durch Modulhersteller und Kommunen.

Jetzt ist der richtige Zeitpunkt den Fokus auf den Umgang mit alten Photovoltaik-Modulen zu legen. Den Erfolgen beim Ausbau der Solarenergie in Deutschland sollten jetzt Fortschritte bei der Wiederverwendung und Spitzentechnologie beim Recycling folgen. 2030 wird eine Menge von bis zu einer Million Tonnen Altmodule prognostiziert. Deshalb ist es wichtig, die Sammel- und Entsorgungsstrukturen bereits heute für die Zukunft fit zu machen.

Werden Photovoltaik-Module in Verkehr gebracht, muss durch Kontrollen des Umweltbundesamtes sichergestellt werden, dass eine verpflichtende Anmeldung der Hersteller bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (Stiftung ear) erfolgt. Direktimporte von Modulen ohne eine offizielle Anmeldung zur Entsorgung führen zur illegalen Umgehung von Entsorgungskosten und benachteiligen rechtschaffende Akteure.

Um die Wiederverwendung und das umweltfreundliche Recycling von Photovoltaik-Modulen weiter voranzubringen, müssen die Erfassungsstrukturen verbessert werden. Privatpersonen und gewerblichen Anwendern sollten hierzu nutzerfreundliche und flächendeckende Rückgabemöglichkeiten zur Verfügung stehen. Die Festlegung einheitlicher Mindeststandards zur Erfassung von Altmodulen durch die Bundesländer (Maßnahmen zum Schutz der Module, Vorgaben zu Sammelbehältern oder festgelegte Rückgabemengen pro Kopf und Tag von mindestens 30 Stück) können vor allem bei den kommunalen Wertstoffhöfen zu einer Erhöhung der Sammelmengen und zu einer besseren Ausschöpfung des Wiederverwendungspotentials führen.

Hersteller sollten dazu verpflichtet werden sich einem Rücknahmesystem anzuschließen oder ähnlich gute Rückgabemöglichkeiten mit ausreichend Sammelstellen zu schaffen. Für gewerbliche Anwender sollten Sammelpunkte mindestens in jedem zweistelligen Postleitzahlengebiet vorhanden sein. Illegale Exporte nicht mehr funktionstüchtiger Module müssen durch Nachweispflichten, einheitliche Abfallidentifikationsnummern und engmaschige Kontrollen von Zoll- und Hafenbehörden verhindert werden.

Damit das Wiederverwendungspotential von Altmodulen voll ausgeschöpft werden kann, ist die Erarbeitung einheitlicher Standards zur Funktionsprüfung und eine Zertifizierung von Installateuren und Handwerkern nötig. Zu viele Module werden beim Auf- und Abbau beschädigt.

Um das Recycling für alle Akteure auf ein noch höheres Niveau zu heben, sollten verfügbare Recyclingmöglichkeiten durch das Bundesumweltministerium gesetzlich festgelegt werden. So sollte die Behandlungsverordnung für Elektro- und Elektronikgeräte nicht nur Anforderungen an das Recycling von Aluminium und Cadmiumtellurid enthalten. Recyclinganforderungen für Silizium oder Silber sollten Bestandteil der nächsten Überarbeitung der Verordnung sein. Langfristiges Ziel muss sein, Stoffkreisläufe zu schließen und auch das Glasrecycling langfristig so zu verbessern, dass es zur erneuten Modulproduktion eingesetzt werden kann.

Grüne Beschaffungsrichtlinien von Bund, Ländern und Kommunen sollten bei vergleichbaren Produkten solche mit Rezyklateinsatz bevorzugen. Auf EU-Ebene sollten verpflichtende Öko-Designvorgaben, etwa zur leichteren Trennbarkeit von Materialien, die Recyclingfähigkeit von Photovoltaik-Modulen erhöhen, ohne deren Nutzungsdauer einzuschränken.

Hintergrund:

Um die Wiederverwendung und das Recycling von Photovoltaik-Modulen und damit auch die Energiewende zu stärken hat die DUH gemeinsam mit den Partnern aus der Solar- und Entsorgungsbranche First Solar, Rosi Solar, Take-e-way und Veolia ein Weißbuch mit Verbesserungsmöglichkeiten erarbeitet und veröffentlicht. Grundlage war eine Untersuchung der DUH zur Entsorgung von PV-Modulen in Deutschland. Hierzu hat die DUH einschlägige Literatur ausgewertet, leifadengestützte Experteninterviews vorgenommen und eine Befragung unter Aufkäufern, Sammelsystemen, Recyclern, Installateuren und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern durchgeführt.

Links:

Das Weißbuch zur Wiederverwendung und dem Recycling von Photovoltaik-Modulen sowie weitere Informationen finden Sie unter: https://www.duh.de/projekte/photovoltaikmodule/

Pressekontakt:

Thomas Fischer, Leiter Kreislaufwirtschaft DUH
030 2400867-43, 0151 18256692, fischer@duh.de

Andreas Wade, Global Sustainability Director – First Solar
0173 57 98 423, andreas.wade@firstsolar.com

Oliver Friedrichs, Geschäftsführer – take-e-way
040 750687-107, 01632517290, friedrichs@take-e-way.de

Boris Lesjean, Leiter Innovation – Veolia Deutschland GmbH
030 206 29 56 37, boris.lesjean@veolia.com

Antoine Chalaux, Kaufmännischer Leiter – ROSI Solar
+33 6 71 62 55 06, antoine.chalaux@rosi-solar.com

DUH-Pressestelle:

Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe
030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe, www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

VdTÜV Verband der TÜV e.V.

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

Über den TÜV-Verband: Der Verband der TÜV e. V. vertritt die politischen und fachlichen Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband setzt sich für technische und digitale Sicherheit bei Produkten, Anlagen und Dienstleistungen durch unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung ein. Mit seinen Mitgliedern verfolgt der TÜV-Verband das Ziel, das hohe Niveau der technischen Sicherheit in unserer Gesellschaft zu wahren und Vertrauen für die digitale Welt zu schaffen.

Pressekontakt:

Maurice Shahd
Pressesprecher
Verband der TÜV e.V.
Friedrichstraße 136 | 10117 Berlin
T 030 760095-320, E presse@vdtuev.de
www.vdtuev.de | www.twitter.com/vdtuev_news

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

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TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

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Berlin (ots)

+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

Über den TÜV-Verband: Der Verband der TÜV e. V. vertritt die politischen und fachlichen Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband setzt sich für technische und digitale Sicherheit bei Produkten, Anlagen und Dienstleistungen durch unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung ein. Mit seinen Mitgliedern verfolgt der TÜV-Verband das Ziel, das hohe Niveau der technischen Sicherheit in unserer Gesellschaft zu wahren und Vertrauen für die digitale Welt zu schaffen.

Pressekontakt:

Maurice Shahd
Pressesprecher
Verband der TÜV e.V.
Friedrichstraße 136 | 10117 Berlin
T 030 760095-320, E presse@vdtuev.de
www.vdtuev.de | www.twitter.com/vdtuev_news

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Original-Content von: VdTÜV Verband der TÜV e.V., übermittelt

Veröffentlicht am von

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

09.03.2021 – 10:11

VdTÜV Verband der TÜV e.V.

TÜV-Verband: Künftige Regierung muss Klimaschutz ins Zentrum stellen

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+++ Corona-Pandemie überlagert den Klimaschutz +++ Im Energiesektor Anforderungen an Nachhaltigkeit und Klimaschutz festlegen und deren Einhaltung überprüfen +++ TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend online mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze +++

Der TÜV-Verband erwartet von der künftigen Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz. „Die Corona-Pandemie überlagert zurzeit die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, sagte Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands. „In der kommenden Legislaturperiode müssen diese Themen im Zentrum des Regierungshandelns stehen.“ Das seit einem Jahr gültige Klimaschutzgesetz sei ein guter Anfang. „Jetzt kommt es darauf an, das Klimaschutzprogramm zügig umzusetzen und sinnvoll zu ergänzen“, sagte Stenkamp. Entsprechende Vorhaben müssten sich bereits in den Wahlprogrammen der Parteien niederschlagen. Insbesondere im Energiesektor sei es notwendig, konkrete Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Sicherheit zu definieren und die Einhaltung durch unabhängige Prüfungen zu gewährleisten. Das gelte beispielsweise für die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff. „Wasserstoff wird als Energieträger eine zunehmend wichtige Rolle spielen“, sagte Stenkamp. Es fehle aber noch an Standards für die Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette des Energieträgers und seiner Folgeprodukte. Stenkamp: „Mit unabhängigen Prüfungen kann die Einhaltung von Umweltkriterien nachgewiesen und damit das Vertrauen in den Energieträger Wasserstoff gestärkt werden.“

Auch Batterien gewinnen im Zuge der Energiewende in vielen Bereichen der Wirtschaft und des privaten Lebens an Bedeutung. Bei der Herstellung werden zahlreiche knappe Rohstoffe verarbeitet, die zum Teil unter schwierigen Bedingungen gefördert werden. „Der ökologische und soziale Fußabdruck der Stromspeicher muss so gering wie möglich sein, damit sie einen wirksamen Beitrag zur Energiewende leisten können“, sagte Stenkamp. Unabhängige Prüfungen könnten sicherstellen, dass die Anforderungen über den gesamten Lebenszyklus hinweg eingehalten werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt eines „TÜV MeetUps Spezial“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Kamingespräch wird live im Internet übertragen. Gastgeber ist Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV Nord. Moderiert wird die Diskussion von Jana Kugoth, Redaktionsleiterin „Tagesspiegel Background“.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie es nach der Corona-Krise mit der Umwelt- und Klimaschutzpolitik weitergehen wird. Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder stehen wir am Beginn der Transformation zu einer nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Wirtschaft? Können Technologien wie die Elektromobilität, die Verarbeitung von Wasserstoff oder die Digitalisierung entscheidend dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen? Und welche Rolle werden Umwelt- und Klimaschutz im Superwahljahr 2021 spielen?

Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

Weitere Informationen zu den Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Klimaschutzpolitik finden Sie in unserem Policy Paper.

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Das „TÜV MeetUp Spezial: Kaminabend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze“ findet statt am 9. März 2021 von 17:00 bis 18:00 Uhr. Anmeldungen für den Live-Stream unter: https://meet-vdtuev.streavent.de/register

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