Veröffentlicht am 5. April 2021 von

Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als BÃ¼chse der Pandora

05.04.2021 – 10:21

Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als BÃ¼chse der Pandora

Am 03.04. gab die Landesregierung bekannt, in welchen Kommunen Modellversuche zur Ãffnung der verschiedensten Lebensbereiche unter der Voraussetzung negativer Antigen-Schnelltests durchgefÃ¼hrt werden sollen [1]. Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen diese Praxis scharf. „Glaskugelgucken scheint eine neue LieblingsbeschÃ¤ftigung der Landesregierung zu sein. Verbunden mit einer neuen Leidenschaft namens Ãffneritis. Wie schon bei den PlÃ¤nen fÃ¼r den Schulbetrieb nach den Ferien [2], weiÃ sie heute, wie die jeweiligen Inzidenzzahlen Mitte April aussehen werden. Wo kann ich doch gleich nach den nÃ¤chsten Lottozahlen fragen? Aber das ist nur ein Problem von vielen. Die Bekanntgabe der 14 Modellkommunen heute – am Samstag zwischen Feiertagen – vorzunehmen, ist natÃ¼rlich geschickt. Bekannterweise wird Ã¼ber Feiertage und am Wochenende erheblich weniger getestet, als von Montag bis Freitag. Sieht man sich die ausgewÃ¤hlten Kommunen anhand der Werte vom vergangenen Donnerstag an, liegen 13 in Gebieten mit einer Inzidenz Ã¼ber 50, Braunschweig sogar Ã¼ber 100. [3]

Dort Ãffnungen vorzunehmen mit dem Wissen, dass wesentlich ansteckendere Mutationen wie B.1.1.7 auf dem Vormarsch sind, ist wie das Ãffnen der BÃ¼chse der Pandora [4]“, warnt Thomas Ganskow [5], Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 [6] nachdrÃ¼cklich. „Aber auch generell mÃ¼sste man mit Blick auf TÃ¼bingen und die Folgen der dortigen Lockerungen [7] [8] sehen, dass diese Versuche zum Scheitern verurteilt sind. Sie bringen nur noch mehr Leid und Elend Ã¼ber die BevÃ¶lkerung.

Als wÃ¤re die bisherige Verharmlosungs- und Ãffnungspolitik noch nicht verantwortungslos genug gegenÃ¼ber den Menschen im Land gewesen. Mit gesundem Menschenverstand ist das alles nicht mehr nachvollziehbar.“

#ZeroCovid als LÃ¶sung

„Was treibt die politisch Verantwortlichen nur dazu, derart jeglichen wissenschaftlichen Empfehlungen widersprechende Entscheidungen zu treffen? Selbst Bundeskanzlerin Merkel hat gesagt, dass die nun vorgesehenen verpflichtenden Schnelltests der Erkennung von Infektionen dienen. Und eben nicht als Anlass, wieder NormalitÃ¤t eintreten zu lassen. Das ist nun wirklich nicht schwer zu verstehen. Besonders, wenn man bedenkt, dass Software entwickelt wird, die die Entscheidung bei einer Triage einer kÃ¼nstlichen Intelligenz Ã¼berlassen will [9]“, stellt Ullrich Slusarczyk, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen, konsterniert fest. „Dieses Lernen durch Schmerz ohne dabei zu Lernen muss ein Ende haben. Hier stets neue SchrÃ¤ubchen zu drehen, ist der Gesunderhaltung nicht angemessen. Aber das wird es wohl erst, wenn die eigene Betroffenheit gegeben ist. Die EinschlÃ¤ge sind wohl noch nicht nah genug [10]. Nein, was einzig hilft, ist eine ZeroCovid-Strategie, bundesweit, europaweit, weltweit! [11] Jetzt, Ã¼ber Ostern, wÃ¤ren die wirtschaftlichen Auswirkungen weniger dramatisch, als spÃ¤ter. Diese Chance nicht zu ergreifen, sie gar in ihr Gegenteil zu verkehren, hat nichts mit verantwortungsvoller Politik zu tun!“