Schlagwort: Wahlen

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Jörg Meuthen: „Grünes Wahlprogramm – ein Fahrplan in den ‚Öko‘-Sozialismus“

19.03.2021 – 14:23

AfD – Alternative für Deutschland

Jörg Meuthen: „Grünes Wahlprogramm – ein Fahrplan in den ‚Öko‘-Sozialismus“

Berlin (ots)

Die Grünen haben heute ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Der Entwurf unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“ benennt als zentrales politisches Ziel, die soziale Marktwirtschaft in eine „sozialökologische“ umzuwandeln. Bis 2030 soll dazu etwa der CO2-Ausstoß in Deutschland im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken – bislang waren 55 Prozent geplant. Und der CO2-Preis soll bis 2023 von derzeit 25 Euro auf 60 Euro pro Tonne steigen.

Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu:

„Das heute vorgestellte Wahlprogramm zeigt eines ganz klar: Wenn die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung werden, geht die Reise für Deutschland ungebremst weiter in Richtung ‚Öko‘-Sozialismus. Statt für Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise zu sorgen, soll der Staat nach Ansicht der Grünen die Wind- und Solarenergie maximal ausbauen und die dafür erforderlichen Subventionen über eine künstliche Verteuerung konventioneller Energie decken. Dass so die Energiepreise in Deutschland weiter explodieren werden, ist den Grünen egal. Auch hier soll der Staat eingreifen und den Bürgern als ‚Ausgleich‘ ein ‚Energiegeld‘ zahlen. Wer angesichts solcher Pläne immer noch nicht erkennen will, dass die Grünen für einen ideologiegetriebenen Staatsdirigismus stehen, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.“

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Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“

19.03.2021 – 13:13

AfD – Alternative für Deutschland

Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“

Berlin (ots)

Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt zur Vorstellung des Grünen-Bundestagswahlprogramms durch die Parteichefs Baerbock und Habeck:

„Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar die ‚Aushöhlungen des Asylrechts‘ zurücknehmen und die Klassifizierung in ’sichere‘ Herkunfts- oder Drittstaaten verhindern – auch auf europäischer Ebene. Die Zukunft Deutschlands gefährden die Grünen nicht nur mit ihrem klaren Bekenntnis zur Migration, sondern auch mit ihren gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Amokläufen.

Kinder sollen von klein auf indoktriniert werden, wenn es heißt: ‚Werdende Demokrat*innen brauchen politische Bildung, die wir in Kitas konzeptionell und finanziell stärken‘. Das gab es in der DDR auch schon. Wenn die Grünen eine ‚feministische Regierung‘ und einen ‚Gender-Check‘ fordern, mit dem sie ‚dementsprechend eingreifen‘ können, passt das in das Bild der Bevormundungspartei, die noch extremer als bisher ihre links-autoritäre Politik der Ausgrenzung umsetzen will und das als ’neue Ära‘ ankündigt.

Wer die Schuldenbremse und Hartz IV beerdigen und gleichzeitig Steuern erhöhen will, hat die einfachsten wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenhänge nicht verstanden. Und wer die ‚Verkehrswende‘ damit androht, ‚Wir wollen Deutschland zum Fahrradland machen‘ und das Ende des Verbrennungsmotors verkündet, schafft die Freiheit des Individualverkehrs ab und verursacht Massenarbeitslosigkeit im Autoland Deutschland. Grüne in der Bundesregierung – das sollte ab heute für jeden klar sein: Das ist jetzt schon ein Versprechen auf den Absturz Deutschlands und auf weniger Demokratie und weniger Freiheit.“

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Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt zur Vorstellung des Grünen-Bundestagswahlprogramms durch die Parteichefs Baerbock und Habeck:

„Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar die ‚Aushöhlungen des Asylrechts‘ zurücknehmen und die Klassifizierung in ’sichere‘ Herkunfts- oder Drittstaaten verhindern – auch auf europäischer Ebene. Die Zukunft Deutschlands gefährden die Grünen nicht nur mit ihrem klaren Bekenntnis zur Migration, sondern auch mit ihren gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Amokläufen.

Kinder sollen von klein auf indoktriniert werden, wenn es heißt: ‚Werdende Demokrat*innen brauchen politische Bildung, die wir in Kitas konzeptionell und finanziell stärken‘. Das gab es in der DDR auch schon. Wenn die Grünen eine ‚feministische Regierung‘ und einen ‚Gender-Check‘ fordern, mit dem sie ‚dementsprechend eingreifen‘ können, passt das in das Bild der Bevormundungspartei, die noch extremer als bisher ihre links-autoritäre Politik der Ausgrenzung umsetzen will und das als ’neue Ära‘ ankündigt.

Wer die Schuldenbremse und Hartz IV beerdigen und gleichzeitig Steuern erhöhen will, hat die einfachsten wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenhänge nicht verstanden. Und wer die ‚Verkehrswende‘ damit androht, ‚Wir wollen Deutschland zum Fahrradland machen‘ und das Ende des Verbrennungsmotors verkündet, schafft die Freiheit des Individualverkehrs ab und verursacht Massenarbeitslosigkeit im Autoland Deutschland. Grüne in der Bundesregierung – das sollte ab heute für jeden klar sein: Das ist jetzt schon ein Versprechen auf den Absturz Deutschlands und auf weniger Demokratie und weniger Freiheit.“

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Die Grünen haben heute ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Der Entwurf unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“ benennt als zentrales politisches Ziel, die soziale Marktwirtschaft in eine „sozialökologische“ umzuwandeln. Bis 2030 soll dazu etwa der CO2-Ausstoß in Deutschland im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken – bislang waren 55 Prozent geplant. Und der CO2-Preis soll bis 2023 von derzeit 25 Euro auf 60 Euro pro Tonne steigen.

Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu:

„Das heute vorgestellte Wahlprogramm zeigt eines ganz klar: Wenn die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung werden, geht die Reise für Deutschland ungebremst weiter in Richtung ‚Öko‘-Sozialismus. Statt für Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise zu sorgen, soll der Staat nach Ansicht der Grünen die Wind- und Solarenergie maximal ausbauen und die dafür erforderlichen Subventionen über eine künstliche Verteuerung konventioneller Energie decken. Dass so die Energiepreise in Deutschland weiter explodieren werden, ist den Grünen egal. Auch hier soll der Staat eingreifen und den Bürgern als ‚Ausgleich‘ ein ‚Energiegeld‘ zahlen. Wer angesichts solcher Pläne immer noch nicht erkennen will, dass die Grünen für einen ideologiegetriebenen Staatsdirigismus stehen, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.“

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„Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar die ‚Aushöhlungen des Asylrechts‘ zurücknehmen und die Klassifizierung in ’sichere‘ Herkunfts- oder Drittstaaten verhindern – auch auf europäischer Ebene. Die Zukunft Deutschlands gefährden die Grünen nicht nur mit ihrem klaren Bekenntnis zur Migration, sondern auch mit ihren gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Amokläufen.

Kinder sollen von klein auf indoktriniert werden, wenn es heißt: ‚Werdende Demokrat*innen brauchen politische Bildung, die wir in Kitas konzeptionell und finanziell stärken‘. Das gab es in der DDR auch schon. Wenn die Grünen eine ‚feministische Regierung‘ und einen ‚Gender-Check‘ fordern, mit dem sie ‚dementsprechend eingreifen‘ können, passt das in das Bild der Bevormundungspartei, die noch extremer als bisher ihre links-autoritäre Politik der Ausgrenzung umsetzen will und das als ’neue Ära‘ ankündigt.

Wer die Schuldenbremse und Hartz IV beerdigen und gleichzeitig Steuern erhöhen will, hat die einfachsten wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenhänge nicht verstanden. Und wer die ‚Verkehrswende‘ damit androht, ‚Wir wollen Deutschland zum Fahrradland machen‘ und das Ende des Verbrennungsmotors verkündet, schafft die Freiheit des Individualverkehrs ab und verursacht Massenarbeitslosigkeit im Autoland Deutschland. Grüne in der Bundesregierung – das sollte ab heute für jeden klar sein: Das ist jetzt schon ein Versprechen auf den Absturz Deutschlands und auf weniger Demokratie und weniger Freiheit.“

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Die Grünen haben heute ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Der Entwurf unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“ benennt als zentrales politisches Ziel, die soziale Marktwirtschaft in eine „sozialökologische“ umzuwandeln. Bis 2030 soll dazu etwa der CO2-Ausstoß in Deutschland im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken – bislang waren 55 Prozent geplant. Und der CO2-Preis soll bis 2023 von derzeit 25 Euro auf 60 Euro pro Tonne steigen.

Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu:

„Das heute vorgestellte Wahlprogramm zeigt eines ganz klar: Wenn die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung werden, geht die Reise für Deutschland ungebremst weiter in Richtung ‚Öko‘-Sozialismus. Statt für Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise zu sorgen, soll der Staat nach Ansicht der Grünen die Wind- und Solarenergie maximal ausbauen und die dafür erforderlichen Subventionen über eine künstliche Verteuerung konventioneller Energie decken. Dass so die Energiepreise in Deutschland weiter explodieren werden, ist den Grünen egal. Auch hier soll der Staat eingreifen und den Bürgern als ‚Ausgleich‘ ein ‚Energiegeld‘ zahlen. Wer angesichts solcher Pläne immer noch nicht erkennen will, dass die Grünen für einen ideologiegetriebenen Staatsdirigismus stehen, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.“

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„Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar die ‚Aushöhlungen des Asylrechts‘ zurücknehmen und die Klassifizierung in ’sichere‘ Herkunfts- oder Drittstaaten verhindern – auch auf europäischer Ebene. Die Zukunft Deutschlands gefährden die Grünen nicht nur mit ihrem klaren Bekenntnis zur Migration, sondern auch mit ihren gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Amokläufen.

Kinder sollen von klein auf indoktriniert werden, wenn es heißt: ‚Werdende Demokrat*innen brauchen politische Bildung, die wir in Kitas konzeptionell und finanziell stärken‘. Das gab es in der DDR auch schon. Wenn die Grünen eine ‚feministische Regierung‘ und einen ‚Gender-Check‘ fordern, mit dem sie ‚dementsprechend eingreifen‘ können, passt das in das Bild der Bevormundungspartei, die noch extremer als bisher ihre links-autoritäre Politik der Ausgrenzung umsetzen will und das als ’neue Ära‘ ankündigt.

Wer die Schuldenbremse und Hartz IV beerdigen und gleichzeitig Steuern erhöhen will, hat die einfachsten wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenhänge nicht verstanden. Und wer die ‚Verkehrswende‘ damit androht, ‚Wir wollen Deutschland zum Fahrradland machen‘ und das Ende des Verbrennungsmotors verkündet, schafft die Freiheit des Individualverkehrs ab und verursacht Massenarbeitslosigkeit im Autoland Deutschland. Grüne in der Bundesregierung – das sollte ab heute für jeden klar sein: Das ist jetzt schon ein Versprechen auf den Absturz Deutschlands und auf weniger Demokratie und weniger Freiheit.“

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„Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar die ‚Aushöhlungen des Asylrechts‘ zurücknehmen und die Klassifizierung in ’sichere‘ Herkunfts- oder Drittstaaten verhindern – auch auf europäischer Ebene. Die Zukunft Deutschlands gefährden die Grünen nicht nur mit ihrem klaren Bekenntnis zur Migration, sondern auch mit ihren gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Amokläufen.

Kinder sollen von klein auf indoktriniert werden, wenn es heißt: ‚Werdende Demokrat*innen brauchen politische Bildung, die wir in Kitas konzeptionell und finanziell stärken‘. Das gab es in der DDR auch schon. Wenn die Grünen eine ‚feministische Regierung‘ und einen ‚Gender-Check‘ fordern, mit dem sie ‚dementsprechend eingreifen‘ können, passt das in das Bild der Bevormundungspartei, die noch extremer als bisher ihre links-autoritäre Politik der Ausgrenzung umsetzen will und das als ’neue Ära‘ ankündigt.

Wer die Schuldenbremse und Hartz IV beerdigen und gleichzeitig Steuern erhöhen will, hat die einfachsten wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenhänge nicht verstanden. Und wer die ‚Verkehrswende‘ damit androht, ‚Wir wollen Deutschland zum Fahrradland machen‘ und das Ende des Verbrennungsmotors verkündet, schafft die Freiheit des Individualverkehrs ab und verursacht Massenarbeitslosigkeit im Autoland Deutschland. Grüne in der Bundesregierung – das sollte ab heute für jeden klar sein: Das ist jetzt schon ein Versprechen auf den Absturz Deutschlands und auf weniger Demokratie und weniger Freiheit.“

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