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Joachim Paul: Burka-Verbot kommt nach Volksabstimmung – Schweizer stärken direktdemokratisch Gleichberechtigung und Leitkultur

08.03.2021 – 12:56

AfD – Alternative für Deutschland

Joachim Paul: Burka-Verbot kommt nach Volksabstimmung – Schweizer stärken direktdemokratisch Gleichberechtigung und Leitkultur


















Berlin (ots)

In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmten für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und Geschäften gelten. Ein entsprechendes Verbot existierte bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Auch in Frankreich, Österreich, den Niederlanden und anderen Ländern gibt es vergleichbare Verhüllungsverbote.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Wir begrüßen die Entscheidung der Schweizer Bürger ausdrücklich. Die Schweizer haben direktdemokratisch Leitkultur und Gleichberechtigung gestärkt. Die Verhüllung mit einem Ganzkörperschleier – häufig als Burka bezeichnet – ist ein leider althergebrachtes Instrument der Unterdrückung der Frau, sie hat deshalb keinen Platz in westlichen Gesellschaften. Auch die AfD setzt sich für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein. In Koblenz konnte die AfD Fraktion im Stadtrat ein Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern erwirken, das aber später von der linken Mehrheit im Rat der Stadt wieder gekippt wurde. Immerhin konnte durch die Diskussion um den Burkini auf das Wachsen fundamentalistisch-islamistischer Parallelwelten in unseren Städten hingewiesen werden.“

Paul weiter: „Nur dem linken feministischen Milieu ist offenbar nicht klar: Die Burka ist nicht nur Bekleidung, sondern in erster Linie ein religiöses Symbol, das zudem für ein radikalislamisches und patriarchalisches Gesellschaftsverständnis steht. Muslimischen Frauen muss eine gleichberechtigte Teilhabe auf Augenhöhe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Durch das Tragen einer Burka findet aber bereits eine optische Segregation statt. Diese stellt ganz sicher auch ein Integrationshindernis dar. Frauen werden durch die religiösen Bekleidungsvorschriften in ihrer persönlichen Freiheit stark eingeschränkt. Ein Burka-Verbot würde die Emanzipation muslimischer Frauen und Mädchen gegenüber ihrem Umfeld hingegen deutlich stärken. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass gerade Linke und Grüne, die angeblich für die Gleichberechtigung der Frau einstehen, sich nun zur Verteidigung mittelalterlicher Bekleidungsvorschriften aufschwingen – ganz so, als gebe es kein Problem mit dem radikalen Islam in Europa. Die AfD wird sich auch weiterhin entschlossen und konsequent gegen jene Milieus kämpfen, die die Vollverschleierung in Europa fordern und fördern.“

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In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmten für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und Geschäften gelten. Ein entsprechendes Verbot existierte bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Auch in Frankreich, Österreich, den Niederlanden und anderen Ländern gibt es vergleichbare Verhüllungsverbote.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Wir begrüßen die Entscheidung der Schweizer Bürger ausdrücklich. Die Schweizer haben direktdemokratisch Leitkultur und Gleichberechtigung gestärkt. Die Verhüllung mit einem Ganzkörperschleier – häufig als Burka bezeichnet – ist ein leider althergebrachtes Instrument der Unterdrückung der Frau, sie hat deshalb keinen Platz in westlichen Gesellschaften. Auch die AfD setzt sich für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein. In Koblenz konnte die AfD Fraktion im Stadtrat ein Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern erwirken, das aber später von der linken Mehrheit im Rat der Stadt wieder gekippt wurde. Immerhin konnte durch die Diskussion um den Burkini auf das Wachsen fundamentalistisch-islamistischer Parallelwelten in unseren Städten hingewiesen werden.“

Paul weiter: „Nur dem linken feministischen Milieu ist offenbar nicht klar: Die Burka ist nicht nur Bekleidung, sondern in erster Linie ein religiöses Symbol, das zudem für ein radikalislamisches und patriarchalisches Gesellschaftsverständnis steht. Muslimischen Frauen muss eine gleichberechtigte Teilhabe auf Augenhöhe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Durch das Tragen einer Burka findet aber bereits eine optische Segregation statt. Diese stellt ganz sicher auch ein Integrationshindernis dar. Frauen werden durch die religiösen Bekleidungsvorschriften in ihrer persönlichen Freiheit stark eingeschränkt. Ein Burka-Verbot würde die Emanzipation muslimischer Frauen und Mädchen gegenüber ihrem Umfeld hingegen deutlich stärken. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass gerade Linke und Grüne, die angeblich für die Gleichberechtigung der Frau einstehen, sich nun zur Verteidigung mittelalterlicher Bekleidungsvorschriften aufschwingen – ganz so, als gebe es kein Problem mit dem radikalen Islam in Europa. Die AfD wird sich auch weiterhin entschlossen und konsequent gegen jene Milieus kämpfen, die die Vollverschleierung in Europa fordern und fördern.“

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In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmten für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und Geschäften gelten. Ein entsprechendes Verbot existierte bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Auch in Frankreich, Österreich, den Niederlanden und anderen Ländern gibt es vergleichbare Verhüllungsverbote.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Wir begrüßen die Entscheidung der Schweizer Bürger ausdrücklich. Die Schweizer haben direktdemokratisch Leitkultur und Gleichberechtigung gestärkt. Die Verhüllung mit einem Ganzkörperschleier – häufig als Burka bezeichnet – ist ein leider althergebrachtes Instrument der Unterdrückung der Frau, sie hat deshalb keinen Platz in westlichen Gesellschaften. Auch die AfD setzt sich für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein. In Koblenz konnte die AfD Fraktion im Stadtrat ein Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern erwirken, das aber später von der linken Mehrheit im Rat der Stadt wieder gekippt wurde. Immerhin konnte durch die Diskussion um den Burkini auf das Wachsen fundamentalistisch-islamistischer Parallelwelten in unseren Städten hingewiesen werden.“

Paul weiter: „Nur dem linken feministischen Milieu ist offenbar nicht klar: Die Burka ist nicht nur Bekleidung, sondern in erster Linie ein religiöses Symbol, das zudem für ein radikalislamisches und patriarchalisches Gesellschaftsverständnis steht. Muslimischen Frauen muss eine gleichberechtigte Teilhabe auf Augenhöhe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Durch das Tragen einer Burka findet aber bereits eine optische Segregation statt. Diese stellt ganz sicher auch ein Integrationshindernis dar. Frauen werden durch die religiösen Bekleidungsvorschriften in ihrer persönlichen Freiheit stark eingeschränkt. Ein Burka-Verbot würde die Emanzipation muslimischer Frauen und Mädchen gegenüber ihrem Umfeld hingegen deutlich stärken. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass gerade Linke und Grüne, die angeblich für die Gleichberechtigung der Frau einstehen, sich nun zur Verteidigung mittelalterlicher Bekleidungsvorschriften aufschwingen – ganz so, als gebe es kein Problem mit dem radikalen Islam in Europa. Die AfD wird sich auch weiterhin entschlossen und konsequent gegen jene Milieus kämpfen, die die Vollverschleierung in Europa fordern und fördern.“

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In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmten für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und Geschäften gelten. Ein entsprechendes Verbot existierte bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Auch in Frankreich, Österreich, den Niederlanden und anderen Ländern gibt es vergleichbare Verhüllungsverbote.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Wir begrüßen die Entscheidung der Schweizer Bürger ausdrücklich. Die Schweizer haben direktdemokratisch Leitkultur und Gleichberechtigung gestärkt. Die Verhüllung mit einem Ganzkörperschleier – häufig als Burka bezeichnet – ist ein leider althergebrachtes Instrument der Unterdrückung der Frau, sie hat deshalb keinen Platz in westlichen Gesellschaften. Auch die AfD setzt sich für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein. In Koblenz konnte die AfD Fraktion im Stadtrat ein Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern erwirken, das aber später von der linken Mehrheit im Rat der Stadt wieder gekippt wurde. Immerhin konnte durch die Diskussion um den Burkini auf das Wachsen fundamentalistisch-islamistischer Parallelwelten in unseren Städten hingewiesen werden.“

Paul weiter: „Nur dem linken feministischen Milieu ist offenbar nicht klar: Die Burka ist nicht nur Bekleidung, sondern in erster Linie ein religiöses Symbol, das zudem für ein radikalislamisches und patriarchalisches Gesellschaftsverständnis steht. Muslimischen Frauen muss eine gleichberechtigte Teilhabe auf Augenhöhe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Durch das Tragen einer Burka findet aber bereits eine optische Segregation statt. Diese stellt ganz sicher auch ein Integrationshindernis dar. Frauen werden durch die religiösen Bekleidungsvorschriften in ihrer persönlichen Freiheit stark eingeschränkt. Ein Burka-Verbot würde die Emanzipation muslimischer Frauen und Mädchen gegenüber ihrem Umfeld hingegen deutlich stärken. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass gerade Linke und Grüne, die angeblich für die Gleichberechtigung der Frau einstehen, sich nun zur Verteidigung mittelalterlicher Bekleidungsvorschriften aufschwingen – ganz so, als gebe es kein Problem mit dem radikalen Islam in Europa. Die AfD wird sich auch weiterhin entschlossen und konsequent gegen jene Milieus kämpfen, die die Vollverschleierung in Europa fordern und fördern.“

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In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmten für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und Geschäften gelten. Ein entsprechendes Verbot existierte bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Auch in Frankreich, Österreich, den Niederlanden und anderen Ländern gibt es vergleichbare Verhüllungsverbote.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Wir begrüßen die Entscheidung der Schweizer Bürger ausdrücklich. Die Schweizer haben direktdemokratisch Leitkultur und Gleichberechtigung gestärkt. Die Verhüllung mit einem Ganzkörperschleier – häufig als Burka bezeichnet – ist ein leider althergebrachtes Instrument der Unterdrückung der Frau, sie hat deshalb keinen Platz in westlichen Gesellschaften. Auch die AfD setzt sich für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein. In Koblenz konnte die AfD Fraktion im Stadtrat ein Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern erwirken, das aber später von der linken Mehrheit im Rat der Stadt wieder gekippt wurde. Immerhin konnte durch die Diskussion um den Burkini auf das Wachsen fundamentalistisch-islamistischer Parallelwelten in unseren Städten hingewiesen werden.“

Paul weiter: „Nur dem linken feministischen Milieu ist offenbar nicht klar: Die Burka ist nicht nur Bekleidung, sondern in erster Linie ein religiöses Symbol, das zudem für ein radikalislamisches und patriarchalisches Gesellschaftsverständnis steht. Muslimischen Frauen muss eine gleichberechtigte Teilhabe auf Augenhöhe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Durch das Tragen einer Burka findet aber bereits eine optische Segregation statt. Diese stellt ganz sicher auch ein Integrationshindernis dar. Frauen werden durch die religiösen Bekleidungsvorschriften in ihrer persönlichen Freiheit stark eingeschränkt. Ein Burka-Verbot würde die Emanzipation muslimischer Frauen und Mädchen gegenüber ihrem Umfeld hingegen deutlich stärken. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass gerade Linke und Grüne, die angeblich für die Gleichberechtigung der Frau einstehen, sich nun zur Verteidigung mittelalterlicher Bekleidungsvorschriften aufschwingen – ganz so, als gebe es kein Problem mit dem radikalen Islam in Europa. Die AfD wird sich auch weiterhin entschlossen und konsequent gegen jene Milieus kämpfen, die die Vollverschleierung in Europa fordern und fördern.“

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In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmten für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und Geschäften gelten. Ein entsprechendes Verbot existierte bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Auch in Frankreich, Österreich, den Niederlanden und anderen Ländern gibt es vergleichbare Verhüllungsverbote.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Wir begrüßen die Entscheidung der Schweizer Bürger ausdrücklich. Die Schweizer haben direktdemokratisch Leitkultur und Gleichberechtigung gestärkt. Die Verhüllung mit einem Ganzkörperschleier – häufig als Burka bezeichnet – ist ein leider althergebrachtes Instrument der Unterdrückung der Frau, sie hat deshalb keinen Platz in westlichen Gesellschaften. Auch die AfD setzt sich für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein. In Koblenz konnte die AfD Fraktion im Stadtrat ein Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern erwirken, das aber später von der linken Mehrheit im Rat der Stadt wieder gekippt wurde. Immerhin konnte durch die Diskussion um den Burkini auf das Wachsen fundamentalistisch-islamistischer Parallelwelten in unseren Städten hingewiesen werden.“

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Kauder: Irak-Besuch des Papstes ist Zeichen der Solidarität und Chance zum Dialog

03.03.2021 – 13:09

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Kauder: Irak-Besuch des Papstes ist Zeichen der Solidarität und Chance zum Dialog


















Berlin (ots)

Religiöse Minderheiten im Irak brauchen mehr Schutz und Sicherheit

Papst Franziskus besucht vom 5. bis zum 8. März 2021 als erster Papst der Geschichte den Irak. Dazu erklärt Volker Kauder, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion u.a. zuständig für Religionsfreiheit, den Einsatz gegen Christenverfolgung und Wertethemen:

„Es ist ein historisches Ereignis mit großer Signalwirkung, dass Papst Franziskus den Irak bereisen wird. Er ist nicht nur der erste Papst, der das Zweistromland besucht. Franziskus sucht auch bewusst den Kontakt zu führenden, aber in ihren Überzeugungen mitunter konträren politischen und religiösen Amtsträgern.

Durch die Terrorherrschaft des sogenannten Islamischen Staates sind vor allem Christen und Jesiden aus ihren Heimatgebieten wie der Ninive-Ebene vertrieben oder ermordet worden. Auch nach der Vertreibung des IS gibt die Situation der Christen und Jesiden im Irak Anlass zu großer Sorge. Christen und Jesiden können aufgrund der prekären Sicherheitslage noch immer nicht in ihre Heimatdörfer zurückkehren und werden diskriminiert und bedrängt. Hier erwarten wir uns, dass Papst Franziskus gegenüber der irakischen Regierung deutlich macht, dass mehr für die Sicherheit und den Schutz von religiösen Minderheiten im Irak getan werden muss.

Das Motto seiner Reise ist eindrücklich: ‚Ihr seid alle Geschwister‘ kann die irakische Bevölkerung zu ihrer gemeinsamen Aufgabe und Verantwortung für eine friedliche, gemeinsame Zukunft ermuntern. Der Irak braucht dringend solche Hoffnungszeichen und die Unterstützung der Weltgemeinschaft. Nur so kann es Versöhnung und ein friedliches Zusammenleben der einzelnen Ethnien und Religionszugehörigkeiten mit gerechter Gesetzgebung und unter Einhaltung aller Menschenrechte geben.

Wir freuen uns für die irakische Bevölkerung, dass Papst Franziskus durch seinen Besuch ein Zeichen der interreligiösen und politischen Verständigung setzen möchte.“

Hintergrund: Der Irak ist sowohl für die christliche als auch die islamische Welt eine bedeutende Region. Er zählt zu den frühesten christlichen Siedlungsgebieten und ist seit jeher von religiöser, ethnischer und sprachlicher Diversität geprägt. Bis zur islamischen Eroberung im 7. Jahrhundert stellten Christen im irakischen Kernland die Bevölkerungsmehrheit. Bis heute verringert sich ihr Bevölkerungsanteil stetig durch Terror, Bürgerkrieg, Flucht und Unterdrückung.

Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
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Religiöse Minderheiten im Irak brauchen mehr Schutz und Sicherheit

Papst Franziskus besucht vom 5. bis zum 8. März 2021 als erster Papst der Geschichte den Irak. Dazu erklärt Volker Kauder, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion u.a. zuständig für Religionsfreiheit, den Einsatz gegen Christenverfolgung und Wertethemen:

„Es ist ein historisches Ereignis mit großer Signalwirkung, dass Papst Franziskus den Irak bereisen wird. Er ist nicht nur der erste Papst, der das Zweistromland besucht. Franziskus sucht auch bewusst den Kontakt zu führenden, aber in ihren Überzeugungen mitunter konträren politischen und religiösen Amtsträgern.

Durch die Terrorherrschaft des sogenannten Islamischen Staates sind vor allem Christen und Jesiden aus ihren Heimatgebieten wie der Ninive-Ebene vertrieben oder ermordet worden. Auch nach der Vertreibung des IS gibt die Situation der Christen und Jesiden im Irak Anlass zu großer Sorge. Christen und Jesiden können aufgrund der prekären Sicherheitslage noch immer nicht in ihre Heimatdörfer zurückkehren und werden diskriminiert und bedrängt. Hier erwarten wir uns, dass Papst Franziskus gegenüber der irakischen Regierung deutlich macht, dass mehr für die Sicherheit und den Schutz von religiösen Minderheiten im Irak getan werden muss.

Das Motto seiner Reise ist eindrücklich: ‚Ihr seid alle Geschwister‘ kann die irakische Bevölkerung zu ihrer gemeinsamen Aufgabe und Verantwortung für eine friedliche, gemeinsame Zukunft ermuntern. Der Irak braucht dringend solche Hoffnungszeichen und die Unterstützung der Weltgemeinschaft. Nur so kann es Versöhnung und ein friedliches Zusammenleben der einzelnen Ethnien und Religionszugehörigkeiten mit gerechter Gesetzgebung und unter Einhaltung aller Menschenrechte geben.

Wir freuen uns für die irakische Bevölkerung, dass Papst Franziskus durch seinen Besuch ein Zeichen der interreligiösen und politischen Verständigung setzen möchte.“

Hintergrund: Der Irak ist sowohl für die christliche als auch die islamische Welt eine bedeutende Region. Er zählt zu den frühesten christlichen Siedlungsgebieten und ist seit jeher von religiöser, ethnischer und sprachlicher Diversität geprägt. Bis zur islamischen Eroberung im 7. Jahrhundert stellten Christen im irakischen Kernland die Bevölkerungsmehrheit. Bis heute verringert sich ihr Bevölkerungsanteil stetig durch Terror, Bürgerkrieg, Flucht und Unterdrückung.

Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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