12.03.2021 – 15:35

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. März 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 15. März

Brüssel/Online: Debatte zum Umgang mit neuen Virusvarianten im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments führt einen Meinungsaustausch mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Weltgesundheitsorganisation über COVID-19-Varianten und die Wirksamkeit der Impfstoffe gegen diese Mutationen. Die Kommission wird den Mitgliedern des Ausschusses den HERA-Inkubator vorstellen, Liveübertragung ab 13:30 Uhr bei EbS+. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Treffen der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich für eine Beratung per Videokonferenz, um über die sektoralen Auswirkungen und strukturellen Veränderungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID-19 zu sprechen. Weitere Themen auf der Agenda sind der Sachstand bei fiskalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen und Griechenlands neunter Bericht über die verstärkte Überwachung. Eine Pressekonferenz mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni ist für 19:30 Uhr geplant, Liveübertragung via Ebs. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Auswärtiges und für Justiz und Inneres

Auf der vorläufigen Agenda der gemeinsamen Videokonferenz der Außen- und Innenministerinnen und -minister der EU steht die externe Dimension der EU-Migrationspolitik im Rahmen des Migrations- und Asylpakets sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern im Bereich Justiz und Inneres. Eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, folgt im Anschluss. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Ratstreffen Beschäftigung und Sozialpolitik

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienst der Menschen, Dubravka Suica Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie, Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte und Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, nehmen an der informellen Videokonferenz der Minister für Beschäftigung und Sozialpolitik teil. Während der Plenarsitzung am Vormittag werden die Minister einen Meinungsaustausch mit Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Schmit über die Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen des Europäischen Semesters führen, mit Blick auf die anstehenden Pläne für den Aufschwung und die Resilienz. Im Anschluss an diese Diskussion findet eine Grundsatzdebatte mit Kommissar Schmit über den kürzlich verabschiedeten Aktionsplan zur Europäischen Säule sozialer Rechte statt. Kommissar Schmit wird die Minister auch über das Projekt der europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit informieren. Die Plenarsitzung am Nachmittag ist einer politischen Debatte über Gleichstellung, Nichtdiskriminierung und Vielfalt in der EU gewidmet. Vizepräsidentin Suica wird das Grünbuch zur Bevölkerungsalterung vorstellen und Kommissarin Dalli die kürzlich angenommene Strategie zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 sowie den Vorschlag für eine Richtlinie über verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz. Kommissar Dalli wird auch die Maßnahmen vorstellen, die die EU zur Umsetzung ihres Aktionsplans gegen Rassismus ergriffen hat, einschließlich des ersten Gipfels gegen Rassismus am Freitag, den 19. März. Sie wird die Minister über die Empfehlung des Rates zur Gleichstellung, Eingliederung und Beteiligung der Roma informieren, die im Rahmen der Roma-Politik vorgeschlagen wurde. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft und Kommissar Schmit werden die Minister auch über den nächsten Dreigliedrigen Sozialgipfel informieren, der am 24. März stattfinden wird. Die gesamte Videokonferenz kann öffentlich online verfolgt werden. Eine Pressekonferenz mit den Kommissaren Schmit und Dalli wird um 18:15 Uhr auf EbS+ übertragen.Weitere Informationen hier.

Dienstag, 16. März

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede bei Berlin Energy Transition Dialogue 2021

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält zu Beginn des virtuellen Berlin Energy Transition Dialogue 2021 um 9 Uhr eine Keynote-Rede. Die Energiewende-Konferenz wird unter dem Motto „Energiewende – Towards Climate Neutrality“ von der Bundesregierung gemeinsam mit dem Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), BSW-Solar, dena und eclareon veranstaltet. EU-Energiekommissarin Kadri Simson wird am Nachmittag von 16:10-16:55 Uhr u.a. mit dem Sondergesandten des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über die transatlantischen Ambitionen im Bereich der erneuerbaren Energien sprechen. Nach Anmeldung kann die Veranstaltung live verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

Online: Energiekommissarin Simson bei Berlin Energy Week

Energiekommissarin Kadri Simson wird um 10:30 Uhr im Rahmen der Berlin Energy Week eine Eröffnungsrede bei einer Online-Veranstaltung des Bundesverbands Energiespeichersysteme e.V. halten. Thema der Sitzung, an der die Kommissarin teilnimmt: „Der nationale und internationale politische Rahmen für Flexibilität durch Energiespeicher“. Nach Anmeldung wird ein Livestream angeboten. Weitere Informationen hier.

Online: Kommissionsvizepräsidentin Suica bei Webinar zur Außen- und Europapolitik

Wie blicken Politikerinnen und Politiker auf Europa und seine Bürgerinnen und Bürger? Wie lässt sich Außen- und Europapolitik mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren? Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica diskutiert mit Franziska Brantner, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik sowie Teilnehmern eines Bürgerrats zur Rolle Deutschlands in der Welt. Für die Teilnahme am Webinar ab 16:30 Uhr via Zoom ist eine Registrierung notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit

Die Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen COVID-19, Europas Plan gegen den Krebs, das Europäische Paket für eine Gesundheitsunion und die Verordnung zur Gesundheitstechnologiebewertung. Eine Pressekonferenz mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Sitzung wird live auf Ebs gestreamt. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft, die von der EU-Kommission vorgeschlagene Strategie für den Massenzahlungsverkehr und die wirtschaftlichen Aussichten in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis vorgesehen, die live bei EbS übertragen wird. Weitere Details hier.

Brüssel: Treffen des EU-Georgien-Assoziationsrats

Den Vorsitz des Treffens führt Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Georgien erörtern. Eine Pressekonferenz mit demEU-Außenbeauftragten Borrell und Erweiterungskommissar Várhelyi folgt um 14 Uhr live auf Ebs. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 17. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag für einen „grünen Pass“ vorlegen, ein digitaler Nachweis für die Personen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, einen aktuellen negativen Test nachweisen können oder von der Krankheit genesen sind. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Vorschlag Anfang des Monats angekündigt. Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht zudem eine weitere Kommissionsmitteilung zur COVID-19-Pandemie. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Donnerstag, 18. März

Online: Webcast mit Céline Gauer zur Rolle der Regionen für die Erholung in Europa

Wie reparieren wir die durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen und sozialen Schäden? Wie lässt sich eine faire und effektive Wiederherstellungsstrategie sicherstellen? Die COVID-19-Krise kennt keine nationalen Grenzen, allerdings sehen sich einzelne Regionen mit unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert. An der Initiative „Regions for EU-Recovery“ beteiligen sich mehr als 25 Regionen, aus Deutschland das Land Baden-Württemberg, der Freistaat Bayern sowie das Land Hessen. Die Veranstaltung mit Céline Gauer, Generaldirektorin der Europäischen Kommission und Chefin der Recovery and Resilience Taskforce, beschäftigt sich mit der Rolle der Regionen für die Erholung in Europa. Ein Livestream von 11:30-12:15 wird nach Anmeldung zur Verfügung gestellt.

Per Videokonferenz: Gesundheitskommissarin Kyriakides und Energiekommissarin Simson beim Ausschuss der Regionen

Die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen treffen sich per Videokonferenz und führen u.a. ab 11:45 Uhr eine Diskussion mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides über die COVID-19-Pandemie. Um 16:15 Uhr folgt eine Diskussion mit Energiekommissarin Kadri Simson über den Europäischen Green Deal und die Finanzierung und Umsetzung der Renovierungswelle. Die Sitzung wird via Ebs live übertragen. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Umwelt

Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel, die Ökologisierung des Europäischen Semesters und den Legislativvorschlag der Kommission zu Batterien und Altbatterien. Eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius folgt im Anschluss und wird live via Ebs übertragen. Weitere Details hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Nutzung der OPAL-Glasfernleitung

Die Ostseepipeline-Anbindungsleitung (OPAL) ist die westliche terrestrische Anbindung der Gasfernleitung Nord-Stream 1. Ihr Einspeisepunkt befindet sich in Deutschland und ihr Ausspeisepunkt in der Tschechischen Republik. Die gesamte Kapazität der OPAL-Gasfernleitung war aufgrund von Entscheidungen der deutschen Bundesnetzagentur und der EU-Kommission aus dem Jahr 2009 von der Anwendung der Bestimmungen über den regulierten Netzzugang Dritter und der Entgeltregulierung gemäß der Richtlinie 2003/55 ausgenommen. Mit Beschluss 28. Oktober 2016 genehmigte die Kommission eine von der Bundesnetzagentur geplante Änderung der Bedingungen für die Befreiung der OPAL-Gasfernleitung von den Unionsregeln über den Netzzugang Dritter und die Entgeltregulierung. Polen hat diesen Genehmigungsbeschluss der Kommission vor dem Gericht der EU angefochten. Es machte u.a. geltend, dass er gegen den Grundsatz der Solidarität im Energiesektor verstoße, weil er es Gazprom und den Unternehmen der Gazprom-Gruppe gestatte, durch die volle Auslastung der Kapazitäten der Gasfernleitung Nord-Stream 1 zusätzliche Gasmengen auf den Unionsmarkt umzuleiten. In Anbetracht dessen, dass es in Mitteleuropa keine signifikante Steigerung der Nachfrage nach Erdgas gebe, bestehe die einzig mögliche Folge darin, dass die Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung von Transportleistungen auf den mit OPAL konkurrierenden Gasfernleitungen beeinflusst würden. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 19. März

Per Videokonferenz: Innenkommissarin Johansson beim Ausschuss der Regionen

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson debattiert mit den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen per Videokonferenz ab 9 Uhr über die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie den Kampf gegen Radikalisierung. Die Sitzung wird live bei Ebs gezeigt. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 21. März

Online: Europapolitisches Matinee mit Kommissionsvertreter Deckarm

Das Europapolitische Matinee der Europa-Union Baden-Württemberg beschäftigt sich von 11 bis 12 Uhr mit dem Thema „Die EU, China und ein Investitionsabkommen, das besser als sein Ruf“. Renke Deckarm, stellvertretender Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München, stellt das Abkommen vor und reagiert auf öffentliche Kritik. Anschließend bleibt Raum für Fragen und Diskussion. Die Zugangsdaten für GoToMeeting werden nach Anmeldung über die E-Mail-Adresse post@eubw.eu zugesandt. Weitere Informationen hier.

Online: Filmtalk zum LUX-Publikumsfilmpreis

2021 verleiht das Europäische Parlament zum ersten Mal den LUX-Publikumspreis, die Weiterführung des LUX-Filmpreises. Nun können Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden, welcher Film den renommierten Preis erhalten soll. Da Kinos aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht geöffnet haben, bietet das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München ein kostenloses Online-Streaming und einen interaktiven Filmtalk an. Vom 18. bis 21. März kann der Film „KOLLEKTIV – KORRUPTION TÖTET“ online angesehen werden. Die rumänische Dokumentation ist eine der drei diesjährigen Finalisten. Heute ab 18 Uhr kann mit dem Regisseur, dem Produzenten und einem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments über den Film und allgemein über das europäische Kino diskutiert werden. Weitere Informationen hier.

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